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Zu den im Zuge der öffentlichen Auflage erfolgten Einwendungen und Stellungnahmen
(§ 24 Abs 8 UVP-G)
zu den im Wesentlichen gleich lautenden Einwendungen von Elfriede Schön, Karl Kandler,
Andreas Wilner, Martina Panzenböck-Stockner, Mag. Martina Kraus Claudia Jeanette Price,
Dr. Slaven Vlasavljevic, Elisabeth Smejkal, Erich Kalina, Susanne Kraus, Dr. Reinhold Moritz,
Elisabeth Kandler, Ulrich Chmel, Helga Chmel, Richet, Luise Schot, Mag. Wolfgang
Stoiber, Mathias Lenz, Renate Mayer und Dr. Karl-Uffe Kacetl ist auf die entsprechenden fachlichen
Aussagen im Umweltverträglichkeitsgutachten zu verweisen. Unzumutbare Staub- und
Lärmbelastung während der Bauzeit werden durch entsprechende Maßnahmen im Projekt bzw.
ergänzend im gegenständlichen Bescheid vorgeschriebenen Maßnahmen ausgeschlossen. Die
zusätzliche Feinstaub- und Luftbelastung mit Schadstoffen wird im Gutachten als sehr gering (irrelevant)
angegeben. Die Problematik Lärmschutzfenster und Raumlüftung wird durch den Einbau
entsprechender Lärmschutzlüfter erfolgen. Die im Projekt vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen
entsprechen nach Aussagen der Gutachter jedenfalls den erforderlichen Anforderungen und entspricht
das Projekt auch den Anforderungen und Vorgaben der Schienenverkehrslärm-
Immissionschutzverordnung. Die Einwendungen waren daher abzuweisen.
Stellungnahme von Ing. Mag. Martin Ondra
Diese Stellungnahme stellt keine Einwendung im Rechtssinne dar. Auf die fachlichen Ausführungen
im Umweltverträglichkeitsgutachten (Seite 2006) wird verwiesen
Stellungnahme von Dr. Wolfgang Mor
Im Wesentlichen entspricht diese Stellungnahme den oben genannten Stellungnahmen. Auf die
entsprechenden fachlichen Aussagen im Umweltverträglichkeitsgutachten wird verwiesen (Seite
418 – 420). Die zusätzliche Feinstaub- und Luftbelastung mit Schadstoffen wird im Gutachten als
sehr gering (irrelevant) angegeben. Eine Gefährdung von Gesundheit und Leben durch das Projekt
ist nach Aussage der Sachverständigen ausgeschlossen. Die Lärmschutzwände sind jedenfalls
ausreichend dimensioniert.
Die Forderung nach einer Lärmschutzwand im Bereich bzw. für das Gymnasium an der Bezirksgrenze
Wieden-Margareten stellt keine zulässige Einwendung dar, da dadurch keine Parteienrechte
(subjektiv-öffentliches Recht der Partei) berührt werden.
Stellungnahme von BezR Roland Dippelreiter
Gemäß § 19 Abs 1 Z1 UVP-G sind Nachbarn Parteien. Als Nachbarn gelten Personen, die durch
die Errichtung, den Betrieb oder den Bestand des Vorhabens gefährdet oder belästigt bzw. deren
dingliche Rechte im In- und Ausland gefährdet werden können. Seitens des Einschreitens wurde
eine dementsprechende Gefährdung oder Belästigung auch nicht behauptet. Es ist auf die Aussage
der Sachverständigen in der mündlichen Verhandlung vom 23. und 24.06.2008 zu verweisen,
wonach sich der Wohnort des Einschreiters aufgrund der örtlichen Lage zum Projekt mit Sicherheit
außerhalb der hinsichtlich Gefährdungen und Belästigungen relevanten Bereiche befindet. In den
Stellungnahmen werden auch keine dinglichen Rechte im In- oder Ausland geltend gemacht bzw.
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