Berlin und Brandenburg - UVB

Berlin und Brandenburg
sich ebenfalls die Pro-Kopf-Verschuldung senken, allerdings nur um 13 Prozent bis 2030 (Tabelle
5-7: Szenario mit Bevölkerungsstabilisierung Brandenburg, S. 74).
In einem realistischen Szenario, das als Empfehlung für Brandenburg dient, lässt sich die
Verschuldung pro Kopf um rund 40 Prozent bis 2030 senken – hierfür muss die demografische
Dividende für den Schuldenabbau genutzt werden. Die Personalausgaben dürfen moderat steigen,
und die Erwerbsbeteiligung muss erhöht werden (Tabelle 5-10: Empfehlung Brandenburg S. 82).
Berlin muss deutlich größere Anstrengungen unternehmen, um die Verschuldung messbar zu
senken. Weil die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung nicht mit einer demografischen
Dividende bei den Ausgaben verbunden ist, müssen hier strukturelle Probleme angegangen
werden. Das betrifft vorrangig Veränderungen hinsichtlich der Erwerbstätigkeit. Im
bundesdeutschen Vergleich ist die Erwerbstätigenquote eine der niedrigsten und die
Arbeitslosenquote die höchste. Durch eine Erhöhung der Erwerbstätigkeit würden sich nicht nur
die Steuereinnahmen erhöhen, sondern auch die Sozialausgaben deutlich senken lassen.
Neben der Erhöhung der Erwerbstätigenquote wird im für Berlin empfohlenen Szenario davon
ausgegangen, dass die vorgesehenen Konsolidierungshilfen des Bundes statt in neun jährlichen
Raten sofort als einmalige Zahlung in Höhe von 720 Millionen Euro an Berlin überwiesen werden
und durch Privatisierungen zusätzlich knapp 800 Millionen Euro eingenommen werden können.
Sofern alle drei Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden sollten, könnte die Pro-Kopf-
Verschuldung in Berlin bis 2030 um etwa 43 Prozent gesenkt werden (Abbildung 5-8: Empfehlung
Berlin, S. 92).
Abbildung 1-1 stellt für Berlin und Brandenburg jeweils das Basisszenario der Empfehlung
gegenüber.
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