Berlin und Brandenburg - UVB

Berlin und Brandenburg
von Berlin und Brandenburg auf Pro-Kopf-Basis bundesweit vergleichen und Einsparpotenziale
deutlich machen.
Nachhaltigkeitsanalyse
Tabelle 3-5 zeigt, wie nachhaltig die Gesamthaushalte der einzelnen Bundesländer in den Jahren
von 2004 bis 2007 aufgestellt waren. Bei den Berechnungen wird das Nachhaltigkeitskonzept der
OECD angewandt, mit dem die Primärsalden der Haushalte in Bezug zur Verschuldung gesetzt
werden. Die Primärsalden berechnen sich aus den bereinigten Einnahmen abzüglich der
bereinigten Ausgaben ohne Berücksichtigung der Zinslasten für die bestehende Verschuldung.
Berücksichtigt werden in der Rechnung auch die jeweiligen Zinsniveaus, die Entwicklung des BIP
und zur Vergleichbarkeit die Einwohnerzahlen der einzelnen Länder. Das Ergebnis zeigt, inwieweit
die Primärsalden ausgereicht hätten, um die Schulden-BIP-Quote konstant zu halten.
Die Analyse zeigt, dass Brandenburg von 2004 bis 2007 einen positiven Barwert der Primärsalden
von 992 Euro je Einwohner bei einem Schuldenstand von 7.100 Euro (2004) erwirtschaften konnte.
Wird dieser Schuldenstand auf das erwirtschaftete BIP in Brandenburg bezogen, so liegt die
Schulden-BIP-Quote bei 37,8. Zum Einfrieren dieser Quote wird ein Primärsaldo in Höhe von
49 Euro je Einwohner benötigt. Brandenburg hätte also unter dieser Zielprämisse finanziellen
Handlungsspielraum, um beispielsweise die Verschuldung zu senken oder Investitionen zu tätigen.
In Berlin sieht die Lage aufgrund der sehr hohen Ausgangsverschuldung schlechter aus. Zwar
konnte ein Barwert der Primärsalden von 2.146 Euro erwirtschaftet werden – der Schuldenstand
liegt allerdings bei 16.274 Euro pro Kopf. Bei der Beibehaltung der aktuellen Schuldenquote in
Höhe von 71 Prozent benötigt Berlin nur einen positiven Primärsaldo in Höhe von 113 Euro je
Einwohner. Wird aber als Ziel eine Senkung dieser Quote angestrebt – was unter dem
Gesichtspunkt der in dieser Berechnung nicht berücksichtigten Zinszahlungen als unbedingt
notwendig angesehen wird – steigt der notwendige Barwert der Primärsalden weit über den
tatsächlichen Barwert.
Aus dieser Sichtweise ist eine Verbreiterung des Handlungsspielraumes durch die Rückführung
der Schulden-BIP-Quote sinnvoll. Dies zeigt sich insbesondere bei Bundesländern, die eine sehr
hohe Schulden-BIP-Quote aufweisen und dementsprechend nur noch einen sehr geringen
finanziellen Handlungsspielraum aufweisen – zuallererst sind hier als Beispiele Berlin und Bremen
zu nennen. Würde als Ziel festgelegt, dass die Schulden-BIP-Quote nur maximal 20 Prozent
betragen dürfte, dann entstünde in Berlin eine massive Finanzierungslücke in Höhe von knapp
10.000 Euro je Einwohner – nur Bremen hätte eine noch größere Lücke zu füllen. Auch
Brandenburg hätte bei dieser Berechnung noch eine Lücke von knapp 2.500 Euro je Einwohner zu
finanzieren.
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