Berlin und Brandenburg - UVB

Berlin und Brandenburg
nächsten Jahren signifikant gesteigert werden müssen, sofern die Bevölkerung im prognostizierten
Maße schrumpft.
Zunächst einmal wird für diese
Analyse die Annuität der
Primärsalden der Jahre 2004 bis
2007 berechnet. Eine Annuität sagt
aus, wie viel Geld jährlich unter
Berücksichtigung des Zinssatzes
und der in den Haushalten
angegebenen Primärsalden vor der
Zahlung der Zinslasten aus der
bestehenden Verschuldung zur
Verfügung steht. Brandenburg
konnte für diesen Zeitraum eine
Annuität von rund
690 Millionen Euro erwirtschaften.
Tabelle 3-6 zeigt, dass für eine
konstante Pro-Kopf-Verschuldung
gut 600 Millionen Euro jährlich
aufgewendet werden müssten, wenn
die Bevölkerungszahl nicht
zurückginge. In diesem Fall könnte
Brandenburg mit der Höhe der
Annuität aus den Jahren 2004 bis 2007 Schulden abbauen. Tritt allerdings der prognostizierte
Einwohnerrückgang von 11,2 Prozent wirklich ein, erhöht sich die notwendige Annuität in
Brandenburg auf 1,25 Milliarden Euro. Tatsächlich ist zu erwarten, dass die Einnahmen in Zukunft
sogar geringer sein werden als in den Jahren 2004 bis 2007, siehe Kapitel 5, so dass bessere
Primärsalden nur durch eine Kürzung der Ausgaben zu erreichen sind.
Diese Analyse zeigt zwei Herausforderungen für Brandenburg auf. Entweder gelingt es, die
Attraktivität des Landes soweit zu steigern, dass die reale demografische Entwicklung besser
ausfällt als die Bevölkerungsprognosen. Oder das Land muss in den nächsten Jahren einen
Sparkurs einschlagen, da neben dem Auslaufen der Solidarpakt-II-Zuweisungen auch die
Steuereinnahmen und Länderfinanzausgleichszuweisungen aufgrund des
Bevölkerungsrückganges sinken werden.
Tabelle 3-6: Nachhaltigkeitsprognose für Berlin
und Brandenburg
Angaben in Tsd. Euro, Prognose in Prozent
Brandenburg Berlin
Schulden 2009 19.629.859 59.824.046
Einwohnerprognose 2009-2030 -11,2 -1,4
Notw. Annuität mit Bev.-Rückgang 1.248.244 2.427.534
Notw. Annuität ohne Bev.-Rückgang 606.726 1.849.059
Nachrichtlich:
Annuität der Primärsalden 2004-2007
687.311 1.723.367
Notw. Annuität mit bzw. ohne Bev.-Rückgang: Berücksichtigung bzw.
Nichtberücksichtigung des prognostizierten Bevölkerungsrückgangs
bis 2030 um 11,2 Prozent, um die Pro-Kopf-Verschuldung von 2009
konstant zu halten
Annuität: Berechnung einer gleich bleibenden, regelmäßigen Zahlung
aus den Primärüberschüssen der vier Jahre 2004-2007
Zugrunde gelegter Zinssatz von 2,9 Prozent (durchschnittlicher
Hauptrefinanzierungssatz der EZB von 2004-2008)
Quelle: IW Consult
Tabelle 3-6 weist zum Vergleich auch die Bewertung für Berlin aus. Hier zeigt sich die dramatische
finanzielle Lage der Bundeshauptstadt. Nur um die schon sehr hohe Pro-Kopf-Verschuldung zu
stabilisieren, benötigt Berlin rund 2,4 Milliarden Euro pro Jahr. Die Annuität aus dem Barwert der
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