VOB/C - ATV DIN 18299 (ff.) Allgemeine Technische ... - VSVI Hessen

Damit wird aus der Überschrift der DIN 18299 „Allgemeine Regelungen für
Bauarbeiten jeder Art – DIN 18299“ in zweifacher Weise der Charakter einer
Generalnorm unterstrichen: Einmal durch die Verwendung des Wortes „Alge-
meine“, das sich auchjeweils einleitend bei den Langüberschriften der VOB/A
und VOB/B findet. Zum anderen durch die Bezeichnung „jeder Art“. Im Unter-
schied zu allen nachfolgenden Spezialnormen ist damit hier eine offene Norm
geschaffen worden, die sämtliche Bauarbeiten –also auch (noch) nicht genorm-
te -, umfasst. Dies gilt z.B. für die (noch) nicht im Teil C der VOB enthaltenen
Abbrucharbeiten, für die zwischenzeitlich bereits die Neueinführung einer eige-
nen ATV DIN 18xxx –Abbrucharbeiten vorgesehen ist. oder auch für in der
Entwicklung befindliche neuartige Bauverfahren. Die Definition der „Bauarbeiten“
ist insoweit identisch mit dem Begriff der Bauleistung in § 1 Nr. 1 VOB/A: Es
handelt sich um Arbeiten jeder Art, durch die eine bauliche Anlage hergestellt,
instand gehalten, geändert oder beseitigt wird. Welche Leistungen schon oder
noch zu den Bauarbeiten gerechnet werden können, ist im Einzelfall streitig und
hat eine Vielzahl von Entscheidungen provoziert. 29
2.4.2 Kurz ist auf das Verhältnis der ATV DIN 18299 zu den nachfolgenden und be-
stimmten Bauleistungen betreffenden ATV DIN 18300 ff. einzugehen. Hier gilt
der Grundsatz: Die speziellen ATV DIN 18300 ff. oder einzelne Bestimmungen
hieraus verdrängen eine etwaige generelle Regelung der ATV DIN 18299. Es
liegt ein Stufenverhältnis vor, das sich auch aus den der DIN 18299 –Ausgabe
1988 vorangestellten Hinweisen wie auch aus konkreten Formulierungen in der
DIN 18299 selbst ergibt: In den ATV DIN 18300 ff. sollen die leistungsspezifi-
schen Regelungen für die einzelnen Leistungsbereiche und entsprechend de-
ren technischer Erfordernisse vorrangig geregelt werden. Verbleibt dort eine „Lü-
cke“ wird diese durch die DIN 18299 aufgefült. Die Algemeinen Regelungen für
Bauarbeiten jeder Art gelten also subsidiär und haben insoweit vertraglichen
„Aufangcharakter“.
Hierauf wird auch in alen „Spezialnormen“ der VOB/C im jeweiligen Abschnitt 1 -
Geltungsbereich wörtlich hingewiesen
„Ergänzend gilt die ATV DIN 18299 „Algemeine Regelungen für Bauarbeiten
jeder Art“, Abschnite 1 bis 5. Bei Widersprüchen gehen die Regelungen der ATV
DIN . vor“.
29 Vgl. dazu die einschlägigen VOB-Kommentare, jeweils zu § 1 VOB/A bzw. § 1 VOB/B; sehr umfassend
Daub/Piel/Soergel, Kommentar zur VOB, Teil A, ErlZ A 1.8 ff.; s. insbesondere die Auflistung in
Motzke/Pietzcker/Prieß, Beck-Kommentar VOB Teil A, § 1 Rdn.70 mit zahlreichen Nachweisen;
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