Unterrichtsmaterialien WIRTSCHAFTSRECHT (SS 12)

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<strong>Unterrichtsmaterialien</strong> Wirtschaftsrecht – Grundlagen des Rechtssystems Leitende Kriterien für die Gesetzgebung: Andere „Regelsysteme“: Rechtsbegriff Das Recht Regelt das ___________________________ in einer Gesellschaft Gleicht __________________________________________ aus Schützt den (wirtschaftlich) _____________________________ Vernunft Gerechtigkeit Wertvorstellungen (z. B. Demokratie) Religion Moral Die „guten Sitten“ - 6 - Grundlagen für die Rechtsprechung bzw. Auslegung von Gesetzen
<strong>Unterrichtsmaterialien</strong> Wirtschaftsrecht – Grundlagen des Rechtssystems Natürliche Personen = lebende Menschen (§ 1 ff BGB) Juristische Personen = Von der Rechtsordnung anerkannte Zusammenschlüsse mehrerer Personen, z. B. Firmen, Vereine, Stiftungen (§ 21 ff BGB) Hotelier Grundmann hat dem Finanzamt über mehrere Jahre bestimmte Einnahmen verschwiegen. Als man dies feststellt, will Grundmann mit dem Finanzamt eine persönliche Absprache treffen, dass er die hinterzogene Steuer zur Hälfte nachbezahlt und dafür straffrei bleibt. Die Frau des Hoteliers Grundmann hat sich in einem Autohaus ein neues rotes Cabriolet gekauft. Beim Einparken verwechselt sie regelmäßig Vorwärts- und Rückwärtsgang. Nach einem halben Jahr ist das Getriebe des Wagens schadhaft, der erste Gang lässt sich nicht mehr einlegen. Frau Grundmann fährt mit einem Taxi zu dem Autohaus und verlangt einen neuen Wagen. Die Grundmanns nutzen ohne besondere Erlaubnis schon über zehn Jahre die Hofeinfahrt des Nachbarn Hansel, um mit dem Auto zu ihrem Grundstück zu gelangen. Wegen einer Meinungsverschiedenheit verweigert Hansel jetzt die Durchfahrt. Unterscheidung „Privatrecht“ und „Öffentliches Recht“ Öffentliches Recht Privatrecht ... einzelnen natürlichen bzw. juristischen Personen und „dem Staat“ ... Trägern der öffentlichen Gewalt untereinander zwingendes Recht: Abweichungen von der Rechtsvorgabe sind nicht möglich. (Vorschriften) Grundgesetz Strafrecht Steuerrecht Gaststättengesetz - 7 - R E C H T regelt Beziehungen zwischen … Verhältnis gilt z. B. für Beziehung Gültigkeit als Beispiel ... einzelnen natürliche bzw. juristische Personen untereinander (in Teilen) nachgiebiges Recht Innerhalb des gesetzlichen Rahmens können einzelne Regelungen frei vereinbart werden. (Vorgaben) Bürgerliches Recht (BGB) Handelsrecht (HGB) Arbeitsrecht (in Teilen auch öffentliches Recht) ACHTUNG: Auch staatliche Organe können als natürliche bzw. juristische Personen des privaten Rechts auftreten (z. B. als Vermieter, Mieter, Arbeitgeber, als öffentliche Gaststätte usw.)
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