Sitzung RAT 20.03.13 - Stadt Neukirchen-Vluyn

T A G E S O R D N U N G
Zur Geschäftsordnung
- 2 -
a) Feststellung der Anwesenheit
b) Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
c) Ausschließungsgründe
A. Öffentlicher Teil
TOP 1 Einwohnerfragen
TOP 2 Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten
bei der Ausführung von Beschlüssen
TOP 3 Anmerkungen zur Niederschrift über die Sitzung des Rates
-öffentlicher Teil- am 12.12.2012
TOP 4 Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
TOP 5 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW und § 6 Hauptsatzung der Stadt
Neukirchen-Vluyn
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn
- Anrechnung des Hundebegleiterscheins -
TOP 6 Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2014
TOP 7 Stellenplan 2013
TOP 8 Erhöhung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Neukirchen-Vluyn
- Hebesatzsatzung -
TOP 9 2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 01.10.2009
Anhebung des Steuersatzes für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit
TOP 10 Kenntnisgabe der durch den Bürgermeister und den Kämmerer genehmigten über-
und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW
im Haushaltsjahr 2012
TOP 11 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2013
TOP 12 Erlass der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Haushaltsplan sowie mittelfristige
Ergebnis- und Finanzplanung
TOP 13 Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung in Neukirchen-Vluyn
- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2013
TOP 14 Aussprache über den Untersuchungsbericht zu den PAK-Sanierungen
- Antrag der Fraktion NV AUF geht’s vom 02.03.2013
TOP 15 Auflösung des Beirats Freizeitbad
TOP 16 Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt
Neukirchen-Vluyn vom 22.12.2009
TOP 17 Dienstanweisung für das Haushaltswesen und die Finanzbuchhaltung