Sitzung RAT 20.03.13 - Stadt Neukirchen-Vluyn
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TOP 12<br />
Der Bürgermeister 06.03.2013<br />
Dez. II / Amt 20<br />
BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich -<br />
Beratungsfolge: <strong>Sitzung</strong>stermin:<br />
Rat 20.03.2013<br />
Betreff:<br />
Erlass der Haushaltssatzung 2013<br />
einschließlich Haushaltsplan sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung<br />
Beschlussvorschlag:<br />
− Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 in der Fassung, die der<br />
Originalniederschrift beigefügt wird.<br />
− Der Rat beschließt den Haushaltsplan 2013 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung<br />
für den Zeitraum 2014 bis 2016 in der beratenen Form. Der Haushaltsplan 2013 bildet die<br />
Grundlage für die weitere politische Steuerung.<br />
Abstimmung:<br />
Ja-Stimmen :<br />
Nein-Stimmen :<br />
Stimmenthaltungen :<br />
Nicht teilgenommen :<br />
Berichterstatter:<br />
Herr Geulmann<br />
Schilderung des Sachverhaltes:<br />
Haushalt 2013<br />
Der Bürgermeister hat den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 am 12.12.2012 gemäß<br />
§ 80 GO NRW dem Rat zugeleitet.<br />
Der Entwurf der Haushaltssatzung hat für die Dauer des Beratungsverfahrens öffentlich<br />
ausgelegen. Einwendungen von Einwohnern oder Abgabepflichtigen sind nicht eingegangen. Der<br />
Entwurf wurde in den jeweils zuständigen Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss<br />
am 27.02.2013 beraten und die beschlossenen Veränderungen wurden in den Haushalt<br />
eingearbeitet. In der Zwischenzeit hat sich noch eine Veränderung ergeben, die in der<br />
Veränderungsliste (Anlage 1) enthalten ist.
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