Diagramm - Altenburger Land

Typische Agrarlandschaft im Altenburger Land
Über den Bereich der Gefahrenabwehr hinaus wird
die Möglichkeit vorgesehen, für vorbelastete Gebiete
in Rechtsverordnungen Anforderungen zur Vorsorge
gegen Bodenbelastungen festzulegen. Durch entsprechende
Anforderungen kann verhindert werden,
dass in Zukunft Altlasten neu entstehen. Ferner
kann sichergestellt werden, dass die
Bodenbelastungen die Gefahrengrenze nicht
überschreiten. Dies schafft Freiräume für die
Ansiedlung neuer und die Erweiterung bestehender
Betriebe.
Seitdem das Bundesbodenschutzgesetz
(BBodSchG) 1998 und die Bundesbodenschutzverordnung
(BbodSchV) im Jahr 1999 in Kraft getreten
sind, bestehen bundeseinheitliche Vorschriften für
die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen,
altlastenverdächtigen Flächen, schädlichen
Bodenveränderungen und Altlasten.
Folgende Grundpflichten stellen nach dem Gesetz
sicher, dass die Bodenfunktionen für Menschen,
Tiere und Pflanzen langfristig erhalten und für
künftige Nutzungen gesichert werden:
� Vorsorgepflichten bestehen, damit der
Boden langfristig durch stoffliche und
physikalische Einwirkungen in seiner
ökologischen Leistungsfähigkeit nicht
überfordert wird.
� Böden, von denen Gefahren für Mensch und
Umwelt ausgehen, sind zu sanieren. Die
Sanierungspflicht erstreckt sich auch auf die
vom Boden ausgehenden Gewässerverunreinigungen.
Zur Sanierung sind u. a. auch
frühere Eigentümer und Gesamtrechnungsnachfolger
von Verhaltensstörern
verpflichtet.
� Grundstückseigentümer und -besitzer
müssen dafür sorgen, dass durch den
Zustand ihres Grundstücks keine Gefahren
für den Boden ausgehen.
� Jeder, der auf den Boden einwirkt, hat sich so
zu verhalten, dass dadurch keine Gefahren
hervorgerufen werden.
6.2 Umsetzung des Bundesbodenschutzgesetzes
in Thüringen
Mit dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des
Bundesbodenschutzgesetzes, welches im Dezember
2003 vom Landtag verabschiedet wurde, sind die
erforderlichen und zweckmäßigen landesrechtlichen
Regelungen für einen effektiven Vollzug der
bundesrechtlichen Anforderungen geschaffen worden.
Das Gesetz soll auch dazu beitragen, dass dem
Schutzgut Boden künftig nicht nur ein höherer
umweltpolitischer, sondern insbesondere auch ein
gesamtgesellschaftlicher Stellenwert beigemessen wird.
Die wichtigsten Regelungen des Gesetzes kann man
wie folgt zusammenfassen:
� Informationspflichten für konkrete Anhaltspunkte
auf schädliche Bodenveränderungen
oder Altlasten
� Auskunftspflichten, Duldungspflichten, Betreuungsrechte
der Bediensteten der Behörde und
der beauftragten Dritten
� verfahrensrechtliche Bestimmungen, Bestimmungen
zur Einrichtung eines Bodeninformationssystems
sowie eines Altlasteninformationssystems
� Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
zur Regelung von Anforderungen
an Sachverständige und Untersuchungsstellen
sowie deren Anerkennung
6.3 Behörden und Zuständigkeiten
Wie auch sonst im Umweltbereich üblich, kommt für den
Vollzug der bodenschutzrechtlichen Regelungen ein
dreistufiger Verwaltungsaufbau zur Anwendung. Die
oberste Bodenschutzbehörde (Thüringer Ministerium für
Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt) steht der
oberen Bodenschutzbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt,
Landesbergamt) vor.
Die Aufgaben der unteren Bodenschutzbehörden
wurden seit Mai 2008 vollständig von den Landkreisen
und kreisfreien Städten übernommen. Sie sind daher
auch vorrangig Ansprechpartner und Anlaufstelle für
alle bodenschutz-relevanten Fragen und Probleme.
6.4 Altlasten
Altlasten im Sinne des BBodSchG sind:
1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie
sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle
behandelt, gelagert oder abgelagert worden
sind (Altablagerungen) und
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