Diagramm - Altenburger Land

7.6 Genehmigungsbedürftige Anlagen
Nummer Anhang 4. BImSchV Anzahl
(Spalten 1 und 2)
1 Wärmeerzeugung, Bergbau, 27
Energie
2 Steine, Erden, Glas, Keramik, 7
Baustoffe
3 Stahl, Eisen und sonstige
4
Metalle einschließlich
Verarbeitung
4 Chemische Erzeugnisse,
1
Arzneimittel,
Mineralölraffination und
Weiterverarbeitung
5 Oberflächenbehandlung mit 1
organischen Stoffen, Herstellung
von bahnenförmigen Materialien
aus Kunststoffen, sonstige
Verarbeitung von Harzen und
Kunststoffen
6 Holz und Zellstoff -
7 Nahrungs-, Genuss- und
27
Futtermittel, landwirtschaftliche
Erzeugnisse
8 Verwertung und Beseitigung 64
von Abfällen und sonstigen
Stoffen
9 Lagerung, Be- und Entladen 2
von Stoffen und Zubereitungen
10 Sonstiges 6
Immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige
Anlagen nach dem Anhang der Verordnung über
genehmigungsbedürftige Anlagen im Landkreis
7.7 Wichtige Verwaltungsvorschriften
zum BImSchG
7.7.1 Technische Anleitung zur Reinhaltung
der Luft (TA Luft)
Mit der TA-Luft aus dem Jahre 2002 wurde den
Behörden ein modernes Instrument zur Luftreinhaltung
an die Hand gegeben, welches zugleich zu
mehr Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit
bei der Genehmigung von Anlagen führt. Sie
konkretisiert die Anforderungen, die bei der
Genehmigung von industriellen und gewerblichen
Anlagen von den zuständigen Vollzugsbehörden zu
beachten sind. Dies hilft den Behörden und der
Wirtschaft und dient dem Umweltschutz.
Die TA-Luft 2002 gliedert sich im Wesentlichen in
einen Immissions- und einen Emissionsteil. Der
Immissionsteil enthält Vorschriften zum Schutz der
Nachbarn vor unvertretbar hohen Schadstoffbelastungen,
zum Beispiel aus Industrieanlagen.
Dabei wird die Anlagenzulassung an europäisches
Recht angepasst. So werden im EU-Recht
höchstzulässige Konzentrationen für einige
besonders bedeutsame Schadstoffe, zum Beispiel
Staub und Benzol, in der Atemluft festgelegt, die auch
für die Genehmigung von Anlagen beachtlich sind. In
der TA-Luft wird die Art und Weise der
Berücksichtigung dieser Emissionswerte bestimmt.
Der Emissionsteil enthält Anforderungen zur Vorsorge
gegen schädliche Umwelteinwirkungen und legt
entsprechende Emissionswerte für alle relevanten
Luftschadstoffe fest. Dabei werden nicht nur neue
Industrieanlagen erfasst, sondern auch Anforderungen
an Altanlagen formuliert. Die Umweltanforderungen der
EU für genehmigungsbedürftige Anlagen sind
medienübergreifend (Luft, Wasser, Boden) unter
gleichzeitiger Berücksichtigung der Anlagensicherheit,
der Energieeffizienz und anderer betroffener Bereiche.
Mit der TA-Luft wurde eine bundeseinheitliche Praxis
bei der Genehmigung, wesentlichen Änderungen und
Sanierung genehmigungsbedürftiger Anlagen sichergestellt.
7.7.2 Technische Anleitung zum Schutz
gegen Lärm (TA-Lärm)
Der Anwendungsbereich der TA-Lärm von 1998
erstreckt sich auf die nach BImSchG genehmigungsbedürftigen
und nicht genehmigungsbedürftigen
Anlagen. Im Sinne der praktischen Umsetzung sollte
die TA-Lärm immer im Zusammenhang mit dem
Arbeitsschutz (Arbeitsstättenverordnung) gesehen
werden.
Grundsätzlich gilt, dass von technischen Anlagen
ausgehende Geräusche keine schädlichen
Umwelteinwirkungen hervorrufen sollen und
Maßnahmen nach dem Stand der Technik zur
Lärmbegrenzung getroffen werden müssen.
Insbesondere bei Anträgen in Genehmigungsverfahren,
bei Entscheidungen über nachträgliche Anordnungen
sowie bei Anordnungen zur Ermittlung der Emissionen
einer Anlage und der Immissionen im
Einwirkungsbereich dieser Anlage sind die Vorschriften
der TA-Lärm zu beachten. Sie macht Vorgaben zur
Messung und Beurteilung der Geräusche sowie zu
gebietsbezogenen Immissionsrichtwerten, aber keine
Emissionswerte für einzelne Anlagen.
Bei der Beurteilung der Lärmbelastung werden neben
der mittleren Schallleistung auch Schallspitzen, die
Frequenz und der zeitliche Verlauf berücksichtigt.
Diese Richtwerte gelten für die Gesamteinwirkung der
Geräusche aller Anlagen (Kumulation,
akzeptorbezogene Beurteilung), da in der Praxis meist
mehrere Geräuschemittenten zur Immission beitragen.
Die TA-Lärm nennt zudem Prognoseverfahren, nach
denen Lärmimmissionen berechnet werden können.
Die Immissionsrichtwerte für Immissionsorte außerhalb
von Gebäuden beziehen sich auf Tageszeiten (06 bis
22 Uhr) bzw. Nachtzeiten (22 bis 06 Uhr) und sind in
der folgenden Tabelle zusammengefasst:
Landratsamt Altenburger Land Seite 72 von 94