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die zukunft
der PriVat- Pri
koPieVergütungen
zwei JAhre ist die „novellierung des urheberrechtsgesetzes“,
der sogenAnnte „Korb 2“ der urheberrechtsreForm,
schon beschlossene sAche. nun Folgte die einigung
zwischen computerherstellern und den
verwertungsgesellschAFten bei pcs.
TExT: mp
Lange verhandelten die in der ZPÜ zusammengeschlossenen
Verwertungsgesellschaften mit
dem „Bundesverband Informationswirtschaft,
Telekommunikation und neue Medien e.V.“ (BIT-
KOM) und zuletzt mit dem „Bundesverband Computerhersteller
e.V.“ (BCH) über die angemessene
Vergütung für private Vervielfältigungen, die mit
PCs vorgenommen werden. Grundlage der Diskussionen:
Der Gesetzgeber hat die gesetzlich
festgelegten Tarifsätze aufgehoben und den Verwertungsgesellschaften
und den Verbänden der
Hersteller und Importeure im „Korb 2“ mit auf
den Weg gegeben, sich künftig über die Vergütungen
für die private Vervielfältigung zu einigen.
Es handelt sich um die erste Einigung dieser Art
seit dem zweiten Korb. Zusätzlich zu der Einigung
bezüglich PCs für die Gegenwart seit Korb 2 wurde
auch eine Vereinbarung über die PC-Vergütungen
für die Jahre 2002 bis 2007 getroffen. Zuvor hatten
die Unternehmen und Verbände die Position vertreten,
dass für diesen Zeitraum für PCs nichts gezahlt
werden müsste.
Mit anderen Worten: Die finanzielle Gegenleistung,
die für die Erstellung von Privatkopien
mit dem PC pauschal an die in der ZPÜ zusammengeschlossenen
Verwertungsgesellschaften gezahlt
werden muss, um die damit eingenommenen
Gelder dann an die Urheber und Leistungsschutzberechtigten
von Musik, Texten, Bildern oder Film-
werken weiterzugeben, ist für die Vergangenheit
und dieses Jahr einvernehmlich geregelt. Für 2011
stehen neue Verhandlungen an.
„Diese Einigung ist ein Durchbruch bei der
Regelung der Vergütungen nach neuem Recht. Wir
hoffen, auf dem Verhandlungswege auch für andere
Produkte, mit denen private Vervielfältigungen
vorgenommen werden, entsprechende
Lösungen zu erzielen. Wir sind jedenfalls verhandlungsbereit“,
so die ZPÜ nach erzielter Einigung
mit dem BCH.
Für den Bereich Leermedien und Verbraucherelektronik
kann bislang kein entsprechender
Verhandlungserfolg verkündet werden. Derzeit
befinden sich die Verhandlungspartner bei der
Schiedsstelle. Die ZPÜ hat nun aufgrund von
Studien, die im Auftrag der Schiedsstelle unternommen
wurden, nach den gesetzlichen Vor-
gaben Tarife insbesondere für CD- und DVD-
Rohlinge aufgestellt.
Die „gute alte Leerkassette“ macht nur noch
einen geringfügigen Teil des ZPÜ-Spektrums aus.
Die Konsumenten von heute nutzen digitale Medien
wie USB-Sticks, CD-Rohlinge und andere multimediale
Möglichkeiten, um Musik, Filme, Texte und
Bilder zu speichern und für ihre privaten Zwecke
zu kopieren. Und daran orientieren sich auch
die neuen ZPÜ-Tarife für all diese sogenannten
Speichermedien und Vervielfältigungsgeräte.
die neuen tAriFe im überblicK:
was ist die zPü?
Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) wurde 1963 gegründet und
ist damit die älteste und aus wirtschaftlicher Sicht bedeutendste Form der
Zusammenarbeit der deutschen Verwertungsgesellschaften.
Die ZPÜ hat die Aufgabe, die Vergütungsansprüche gegenüber Geräteherstellern,
-importeuren sowie gegenüber Leermedienherstellern und -importeuren geltend
zu machen und das Vergütungsaufkommen an ihre Gesellschafter zu verteilen.
diese gesellschafter der zPü sind:
GEMA
GÜFA (Gesellschaft zur
Übernahme und Wahrung von
Filmaufführungsrechten mbH)
GVL (Gesellschaft zur
Verwertung von
Leistungsschutzrechten mbH)
GWFF (Gesellschaft zur
Wahrnehmung von Film- und
Fernsehrechten mbH)
„korB 2“ und zPü:
noVellierung des
urheBerrechtsgesetzes
VFF (Verwertungsgesellschaft
der Film und Fernsehproduzenten)
VG Bild-Kunst
VGF (Verwertungsgesellschaft
für Nutzungsrechte an
Filmwerken mbH)
VG Wort
Unter Korb 2 versteht sich, wie der Name schon sagt, ein
Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der
Informationsgesellschaft, das vor zweieinhalb Jahren vom
Bundestag verabschiedet wurde.
Es sollte das Urheberrecht insbesondere an den
Stellen weiterentwickeln, die im Rahmen
des „Korb 1“ zurückgestellt worden waren. Zu
den wichtigsten Inhalten des „Korb 2“ gehört
die Anpassung des pauschalen Vergütungssystems
an die technischen Entwicklungen und
die flexiblere Gestaltung im Hinblick auf die
neuen Vervielfältigungstechniken. Anders
gesagt: Die „Leerkassetten“ (Audio-Leerkassette,
VHS) und der Kassetten- und Video-
Rekorder, die der Gesetzgeber 1985 im Blick
hatte, als die Höhe der Vergütungen für die
private Vervielfältigung festgesetzt wurden, sind
in den vergangenen Jahren fast ausschließlich durch
digitale Speichermedien und Vervielfältigungsgeräte
ersetzt worden.
intErn
Computer-Vergütung
Pcs:
Im Zeitraum vom 01.01.2008 bis zum 31.12.2010 beträgt
die Vergütung für PCs mit eingebautem Brenner auf der
Grundlage eines Gesamtvertrages EUR 13,65, für PCs
ohne Brenner EUR 12,15, jeweils zuzüglich gesetzlicher
Umsatzsteuer.
Für Unternehmen, die den Verträgen nicht beitreten
(werden), veröffentlichen die Verwertungsgesellschaften
Tarife, die um 25 % über diesen Vergütungssätzen liegen.
Gleichzeitig haben sich die Parteien in einem Vergleich
über eine Vergütung für PCs für den Zeitraum vom
01.01.2002 bis 31.12.2007 geeinigt.
die zPü macht Vergütungen
insBesondere für die
folgenden Produkte geltend:
PCs
Brenner (CD-Brenner, DVD-Brenner)
Video-Rekorder, Festplatten-Rekorder,
DVD-Rekorder
CD-Rekorder, Kassetten-Rekorder
MP3-Player
Multimedia-Handys
Unbespielte Tonträger (analog/digital),
unbespielte Bildtonträger/DVD-Rohlinge
(analog/digital), Data CD-R/-RW
USB-Sticks, Speicherkarten, externe
Festplatten und Festplatten zum Einbau
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