Handhabung des Haushaltsplanes - Kassel

Das in 2006 erstmals eingeführte digitale Baumkataster zur Sicherstellung der Baumkontrolldaten
bzw. Datensicherung und -verarbeitung wird in 2007 mit einem Volumen von 75.000 € und 2008
bis 2009 jeweils mit 80.000 € fortgesetzt. Damit sollen bis zum Jahr 2010 alle 60.000 verkehrssicherungspflichtigen
städtischen Bäume mit einem Speicherchip ausgestattet und in das System
integriert werden.
Die Altlastensanierung des ehemaligen Gaswerkes Holländischer Platz stellt eine Fortsetzungsmaßnahme
im Rahmen des Bodenschutzes mit einem Volumen von 2.800.000 € in 2007 dar. Die
Umsetzung erfolgt auf Anordnung des Regierungspräsidiums und hat gemäß dem Altlastenfinanzierungsgesetz
des Landes Hessen ein voraussichtliche Förderrate von 90 % der Projektkosten. In
2008 ist für die Maßnahme ein Ansatz in Höhe von 1.200.000 € vorgesehen.
2.4.2 Entwicklung des Vermögens und der Schulden (ohne Eigenbetriebe)
Für die vergangenen kameral geführten Haushaltsjahre mussten gemäß § 37 Abs. 1 und 2
GemHVO über Forderungen aus Geldanlagen und Darlehen über Beteiligungen und Wertpapiere,
sowie über Sachen und grundstücksgleiche Rechte, die kostenrechnenden Einrichtungen dienen,
Nachweise gesondert für jede Einrichtung geführt werden.
Für die alten Haushaltsabschnitte und -unterabschnitte, die nicht zu den kostenrechnenden Einrichtungen
zählten, waren nur Bestandsnachweise erforderlich. Für sie entfiel damit die wertmäßige
Erfassung und Fortschreibung des Vermögens.
Der Stand des Vermögens und seine Entwicklung wird im Folgenden deshalb nur insoweit dargestellt,
als er in der Vergangenheit wertmäßig erfasst wurde. Mit dieser Darstellung kann somit keine
Aussage über das tatsächliche Vermögen der Stadt Kassel der letzten Haushaltsjahre getroffen
werden. Die Angabe des Vermögensstands zum 31.12.2005 entspricht damit nicht den ab 2006 in
Kassel geltenden Grundsätzen der doppelten Buchführung, sondern er basiert noch auf den gesetzlichen
Anforderungen der Kameralistik.
Ein Kennzeichen der Doppik ist die planmäßige und lückenlose Erfassung aller Geschäftsvorfälle
und Vermögensbestände und deren Bewertung. Ziel ist es, jederzeit einen Überblick über die
Vermögenslage und den Stand der Schulden zu ermöglichen. Der Vermögens- und Schuldenstand
sowie das Eigenkapital wird im doppischen Haushaltswesen in der Bilanz abgebildet.
Das nach § 37 GemHVO zu bewertende Vermögen der Stadt hatte am 31.12.2005 ein Volumen
von 169,0 Mio. €.
Hierin sind enthalten
a) das Vermögen i. S. v. § 37 (1) GemHVO (Anlagevermögen, das am 31.12.2004 151,4 Mio. € betrug und
sich zum 31.12.2005 auf 149,7 Mio. € vermindert) sowie
b) der Wert der Sachen und grundstücksgleichen Rechte, die gem. § 37 (2) GemHVO für kostenrechnende
Einrichtungen nachzuweisen sind, mit 17,6 Mio. € zum 31.12.2004 und 17,4 Mio. € zum 31.12.2005.
Die Verschuldung der Stadt Kassel betrug Ende 2004 279,5 Mio. €.
Es wurden Haushaltseinnahmereste i. H. v.
gebildet und Kredite in gleicher Höhe in 2005 aufgenommen.
23,7 Mio. €
In 2004 wurden Kredite (ohne Umschuldungen) i. H. v.
aufgenommen.
Abzusetzen sind in 2005 gezahlte Tilgungsleistungen und sonstige
12,3 Mio. €
Abgänge i. H. v.
17,1 Mio. €
so dass der Schuldenstand zum Jahresende 2005 298,4 Mio. €
betrug.
Es wurden Haushaltseinnahmereste i. H. v.
23,0 Mio. €
gebildet und Kredite in gleicher Höhe aufgenommen.
In 2006 können Kredite (ohne Umschuldungen) i. H. v. aufgenommen
werden
52,5 Mio. €