Handhabung des Haushaltsplanes - Kassel

Handhabung des Haushaltsplanes 

Vor Ihnen liegt der neue Haushaltsplan 2007. Damit Ihnen die Benutzung leichter fällt, möchten 

wir Sie auf einige wichtige Punkte hinweisen: 

1. Gesetzliche Grundlagen 

Die doppische Haushaltswirtschaft basiert auf den einschlägigen Bestimmungen der Hessischen 

Gemeindeordnung (HGO), der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO-Doppik), der 

Gemeindekassenverordnung (GemKVO-Doppik) sowie dem Kommunalabgabengesetz (KAG). 

2. Haushaltssatzung 

Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Haushaltssatzung stellt den rechtlichen 

Rahmen für diesen Haushaltsplan dar. Die Haushaltspläne der Brückner-Kühner-Stiftung 

und der Lenoir`schen Stiftung sind in den „Anlagen“ abgedruckt. 

3. Einteilung des Haushaltsplanes 

Der Haushaltsplan besteht aus einem Gesamtergebnis- und einem Gesamtfinanzhaushalt. Beide 

gliedern sich wiederum in so genannte Teilhaushalte (Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte). 

Die im Haushaltsplan abweichenden Bezeichnungen „Gesamtergebnisplan“, „Gesamtfinanzplan“ 

sowie „Teilergebnis- und Teilfinanzplan“ beruhen darauf, dass das in Hessen verwendete 

Datenverarbeitungsprogramm „nsk – new system kommunal“ auf den Grundlagen des 

in Nordrhein-Westfalen angewandten Verfahrens aufbaut. Dort sind die o.g. Begriffe gebräuchlich. 

Der Aufbau des Haushaltsplans bildet die Organisationsstruktur der Verwaltung ab. An die Stelle 

der bisherigen Unterabschnitte bzw. Haushaltsstellen treten dabei die bereits durch die Kosten- 

und Leistungsrechnung existierenden Kostenstellen. Diese geben durch ihre Bezifferung 

die Zugehörigkeit zu ihrem jeweiligen Amt wieder.

Die Kostenstelle ist achtstellig und setzt sich wie folgt zusammen: 

XXX XX XXX 

Beispiel Amt Kämmerei und Steuern, Ordnungsziffer 20 

200 00 201 Kostenstelle „Beteiligungsverwaltung“ 

Ordnungsziffer des Amtes + 0 

Platzhalter 00 

Art der Kostenstelle: 

000 allg. Kostenstelle 

001-020 allg. Bereichskosten- 

stelle 

041-060 Nebenkostenstellen 

061-100 Umlagekostenstellen 

101-999 Hauptkostenstellen (Ort 

der Leistungserbringung) 

Kernelement der doppelten Buchführung ist die zweifache Erfassung der Geschäftsvorfälle auf 

Konten, und zwar einmal auf der Soll- und einmal auf der Haben-Seite. 

Die Darstellung der auf den Konten ausgewiesenen Beträge unterliegt dabei folgender Vorzeichensystematik: 

Werte, die im Soll gebucht werden, sind mit einem + als Vorzeichen versehen; Werte, die im 

Haben gebucht werden, erhalten ein - . 

Aufwendungen (Kontenklasse 6 und 7) werden immer im Soll gebucht, d.h. sie sind mit einem + 

zu planen. 

Bei den Erträgen (Kontenklasse 5) erfolgen die Buchungen auf der Haben-Seite, sie sind daher 

mit einem - zu versehen. 

Für die aktiven Bestandskonten (Kontenklasse 0 bis 2) gilt: Zugänge werden im Soll gebucht 

und erhalten deshalb ein +; Abgänge erfolgen auf der Haben-Seite und sind mit einem - zu 

versehen. 

Bei den passiven Bestandskonten (Kontenklasse 3 und 4) werden hingegen die Zugänge im 

Haben gebucht, bekommen somit ein - als Vorzeichen, während die Abgänge im Soll erfasst 

werden und dadurch mit einem + zu versehen sind.

´ 

Aktiva 

Kontenklasse 0 

Immaterielle Vermögens- 

Gegenstände und Sachan- 

lagen 

02 - 04 Immaterielle 

Vermögensgegen- 

stände 

05 Grundstücke und 

grundstücksgleiche 

Rechte u. Bauten 

06 Infrastrukturvermögen 

07 Anlagen und Maschinen 

zur Leistungserstellung 

08 Andere Anlagen, 

Betriebs- und Geschäfts- 

ausstattung 

09 geleistete Anzahlungen 

und Anlagen im Bau 

Passiva 


Eigenkapital und Rückstellungen 

30Eigenkapital/Nettoposition 

31 Kapitalrücklage 

32 Gewinnrücklagen und freie 

Rücklagen 

33 Ergebnisverwendung 

34 Jahresüberschuss / 

Jahresfehlbetrag 

35 Sonderposten mit 

Rücklageanteil 

36 Sonderposten aus Zu- 

weisungen, Zuschüssen 

und Beiträgen 

36 Rückstellungen für 

Pensionen und ähnliche 

Verpflichtungen 

37 Steuerrückstellungen 

38 Sonstige Rückstellungen 

Übersicht Kontenrahmen Stadt Kassel 


Finanzanlagen 

11 Anteile an verbundenen 

Unternehmen, Sonderver- 

vermögen 

12 Ausleihungen an 

verbundene Unternehmen 

13 Beteiligungen, 

Zweckverbände 

14 Ausleihungen an 

Unternehmen mit 

denen Beteiligungs- 

verhältnis besteht 

15 Wertpapiere des 

Anlagevermögens 

16 Sonstige Ausleihungen 

und sonstige Finanz- 

anlagen 


Verbindlichkeiten und passiveRechnungsabgrenzungs- 

posten 

40 Anleihen 

41 Verbindlichkeiten gegen- 

über Kreditgebern 

42 Erhaltene Anzahlungen auf 

Bestellungen/Leistungen 

43 Verbindlichkeiten aus 

Lieferungen und 

Leistungen 


über verbundenen Unter- 

nehmen, Sondervermögen 


über Unternehmern mit 

Beteiligungsverhältnis 

47 Sonstige Verbindlichkeiten 

48 Verbindlichkeiten aus 

Transferleistungen 

49 Passive RAP 


Umlaufvermögen und aktive 

Rechnungsabgrenzungspos- 

ten 

20 Roh-, Hilfs- und 

Betriebsstoffe 

21 Unfertige Erzeugnisse, 

unfertige Leistungen 

22 Fertige Erzeugnisse, 

Leistungen und Waren 

23 Forderungen aus 

Lieferungen u. Leistungen 

24 Forderungen gegen 

verbundene Unternehmen, 

Sondervermögen, 

Unternehmen mit 

Beteiligungsverhältnis 

25 Sonstige Vermögens- 

gegenstände 

26 Forderungen aus 

Steuereinnahmen und 

Transferleistungen 

27 Wertpapiere 

28 Flüssige Mittel 

29 aktive RAP

Ergebnisrechnung 


Erträge 

50 Umsatzerlöse 

51 Gebühren und Leistungs- 

entgelte aus Verwaltungs- 

tätigkeit 

52 Bestandsveränderungen / 

aktivierte Eigenleistungen 

53 Sonstige betriebliche 

Erträge 

54 Erträge aus Beteiligungen, 

Wertpapieren und 

Ausleihungen des 

Finanzanlagevermögens 

55 Sonstige Zinsen und 

ähnliche Erträge 

56 Außerordentliche Erträge 

57 Steuern und steuer- 

ähnliche Erträge 

58 Erträge aus Transfer- 

leistungen 

59 Erträge aus Zuwendungen 


Ergebniskonten 


Aufwendungen 

60 Aufwendungen für Roh-, 

Hilfs-, und Betriebsstoffe 

61 Aufwendungen für 

bezogene Leistungen 

62 Löhne 

63 Gehälter, Bezüge und 

Vergütungen 

64 Soziale Abgaben und 

Aufwendungen für Altersversorgung 

und 

Unterstützung 

65 Abschreibungen 

66 - 69 Sonstige betriebliche 

Aufwendungen 


Eröffnungs- und Abschlusskonten 

80 Eröffnung / Abschluss Frei für Kosten- und Leistungsrechnung 


Aufwendungen 

70 Betriebliche Steuern 

71 Abschreibungen auf 

Finanzanlagen und Wertpapiere 

des Umlaufvermögens 

72 Zinsen und ähnliche 

Aufwendungen 

73 Außerordentlicher Aufwand 

74 Steuern vom Einkommen 

und Ertrag 

75 Sonstige Steuern und 

ähnliche Aufwendungen 

78 Aufwendungen aus Transferleistungen 

79 Aufwendungen für 

Zuwendungen und 

Zuschüsse für Investitionen 

und besondere 

Finanzausgaben 

In der GemHVO-Doppik sind die klassischen Sammelnachweise nicht mehr vorgesehen; die 

Stadt Kassel hat sich jedoch dafür entschieden, sie in modifizierter Form beizubehalten. Für sie 

wurden Einzelbudgets (Erläuterungen siehe unten)gebildet: 

Budget Personalausgaben 

Budget Unterhaltung von Grünanlagen pp. 

Budget Sachversicherungen, Umlagen 

Budget Energie, Beleuchtung 

Budget Reinigung 

Budget Geschäftsausgaben 

Damit wird auch ihrem Charakter der amtsübergreifenden Deckungsfähigkeit Rechnung getragen. 

Ein Budget umfasst einen vorgebenen Finanzrahmen, der einer Organisationseinheit zur 

selbständigen und eigenverantwortlichen Mittelbewirtschaftung zugeordnet ist. 

Grundsätzlich ist die Planung der Sammelnachweise auf der Ebene der Teilhaushalte erforderlich. 

Dies ist jedoch erst möglich, wenn erste doppische Rechnungsergebnisse vorliegen.

Bruttobudgets 

vergleichbar mit ehem. GD 

* bezeichnet die Art der Beziehung, die die Budgets 

untereinander auf übergeordneter Ebene eingehen! 

Gebend = kann nur Mittel an andere 

Budgets abgeben 

Nehmend = kann nur Mittel von anderen 

empfangen 

Gebend+Nehmend = kann sowohl Mittel abgeben 

als auch empfangen 

Budgets 

Nettobudgets 

vergleichbar mit ehem. GUD 

Gebend * 

Nehmend * 

Gebend + Nehmend *

XXXXX XX X X 

Beispiel: 41003 01 1 3 

Struktur der Budget-Nummern 

Nr. des betr. Teilhaushalts 

Lfd. Nr. z.B. 01 

Kennung Haushalt 

1 = Ergebnishaushalt 

2 = Finanzhaushalt 

Dezernat (0-9) 

Hierbei handelt es sich um ein Budget des Kulturamtes, Teilergebnishaushalt 41003 -Museen und Archive-, laufende Nr. 1, Ergebnishaushalt, Dezernat -III- 

Budget-Ebenen 

Alle Budgets werden auf einer bestimmten Gliederungsebene gebildet. Diese ist im Regelfall die Ebene der Teilergebnishaushalte. Darüber hinaus sind 

die Budgets immer auch einer übergeordneten Gliederungsebene zuzuordnen; in den meisten Fällen ist dies die Amtsebene. Hier wirkt sich die unterschiedliche 

Budgeteigenschaft (Gebend, Nehmend) aus. 

In der folgenden Übersicht bedeutet die Gliederungsebene 

• KST-1. Gruppe Dezernatsebene 

• KST-2. Gruppe Amtsebene 

• KST-3. Gruppe Teilhaushaltsebene

Übersicht der Budgets 

Code Beschreibung Gliederungsebene Gliederungscode Budgetierungsart Gebend/Nehmend 

00000 01 0 0 Energie, Reinigung Dezernat 0 KST-1.Gruppe 0 Netto Gebend/Nehmend 








00000 02 1 0 Budget Mieten und Pachten Dezernat 0 KST-1.Gruppe 0 Netto Gebend/Nehmend 








00000 03 1 0 Budget Personalausgaben Dezernat 0 KST-1.Gruppe 0 Netto Gebend/Nehmend 








00000 04 1 0 Budget Unterhaltung der Grünanlagen Dezernat 0 KST-1.Gruppe 0 Netto Gebend/Nehmend 






00000 04 1 8 Budget Unterhaltung der Grünanlagen Dezernat 8 KST-1.Gruppe 8 Netto Gebend/Nehmend



00000 05 1 0 Budget Sachversicherungen, Umlagen Dezernat 0 KST-1.Gruppe 0 Netto Gebend/Nehmend 








00000 06 1 0 Budget Postgebühren und Versandkosten Dezernat 0 KST-1.Gruppe 0 Netto Gebend/Nehmend 








10000 01 5 1 Vorkostenstelle 100 00 061 Kostenstelle 10000061 Netto Gebend/Nehmend 




10001 01 1 1 Hauptbudget Service Gesamtverwaltung KST-3.Gruppe 10001 Netto Gebend/Nehmend 

10002 01 1 1 Hauptbudget Personaldienste KST-3.Gruppe 10002 Netto Gebend/Nehmend 

10003 01 1 1 Hauptbudget Magistratsbüro/Verwaltung KST-3.Gruppe 10003 Netto Gebend/Nehmend 

10004 01 1 1 Hauptbudget Büro des Oberbürgermeisters KST-3.Gruppe 10004 Netto Gebend/Nehmend 

10005 01 1 1 Hauptbudget Beiräte KST-3.Gruppe 10005 Netto Gebend/Nehmend 







11001 01 1 1 Hauptbudget Organisation KST-3.Gruppe 11001 Netto Gebend/Nehmend 

11002 01 1 1 Hauptbudget Informations- u. Kommunikationstechnik KST-3.Gruppe 11002 Netto Gebend/Nehmend 

11002 02 1 1 Vorabdotiertes Budget Kostenerst. f. ADV-Verfahren KST-3.Gruppe 11002 Netto Nehmend


11003 01 1 1 Hauptbudget Personalsteuerung KST-3.Gruppe 11003 Netto Gebend/Nehmend 

11004 01 1 1 Hauptbudget Personaldienste KST-3.Gruppe 11004 Netto Gebend/Nehmend 

14000 01 5 1 14000061 Personalkosten Kostenstelle 14000061 Netto 

14000 02 5 1 Vorkostenstelle 14000062 Kostenstelle 14000062 Netto Gebend/Nehmend 


14001 01 1 1 Hauptbudget Revisionsamt KST-3.Gruppe 14001 Netto Gebend/Nehmend 

16001 01 1 1 Hauptbudget Büro der Stadtverordnetenversammlung KST-3.Gruppe 16001 Netto Gebend/Nehmend 

16001 02 1 1 Vorabdotiertes Budget Fraktionsmittel KST-3.Gruppe 16001 Netto Nehmend 






20001 01 1 2 Hauptbudget Kämmerei und Steuern KST-3.Gruppe 20001 Netto Gebend/Nehmend 

20001 11 1 2 Budget Spielbankabgabe KST-3.Gruppe 20001 Netto Nehmend 








23001 01 1 2 Hauptbudget Liegenschaftsamt KST-3.Gruppe 23001 Netto Gebend/Nehmend 







30001 01 1 1 Hauptbudget Rechtsamt KST-3.Gruppe 30001 Netto Gebend/Nehmend 





32000 05 5 3 Vorkostenstelle 32000066 Kostenstelle 32000066 Netto Gebend/Nehmend




32001 01 1 3 Hauptbudget Ordnungsamt, Sicherheit und Ordnung KST-3.Gruppe 32001 Netto Gebend/Nehmend 

32002 01 1 3 Hauptbudget Verkehrsüberwachung KST-3.Gruppe 32002 Netto Gebend/Nehmend 

32003 01 1 3 Hauptbudget Kraftfahrzeugzulassungstellen KST-3.Gruppe 32003 Netto Gebend/Nehmend 






33001 01 1 3 Hauptbudget Standesamt, Staatsangehörigkeitsffrag. KST-3.Gruppe 33001 Netto Gebend/Nehmend 

33002 01 1 3 Hauptbudget Bezirksstellen KST-3.Gruppe 33002 Netto Gebend/Nehmend 



36001 01 1 3 Hauptbudget Veterinäramt KST-3.Gruppe 36001 Netto Gebend/Nehmend 



37001 01 1 3 Hauptbudget Brand- und Katastrophenschutz KST-3.Gruppe 37001 Netto Gebend/Nehmend 

37002 01 1 3 Hauptbudget Rettungsdienste KST-3.Gruppe 37002 Netto Gebend/Nehmend 







40001 01 1 5 Hauptbudget Schulverwaltungsamt/Sonstige schulisch KST-3.Gruppe 40001 Netto Gebend/Nehmend 

40001 02 1 5 Budget Gastschulbeiträge Schulverwaltungsamt/Sonst KST-3.Gruppe 40001 Netto Gebend/Nehmend 

40001 03 1 5 Budget Beköstigung Schulverwaltungsamt/Sonstige sc KST-3.Gruppe 40001 Netto Gebend/Nehmend 

40002 01 1 5 Hauptbudget Grund-Haupt-und Realschulzüge KST-3.Gruppe 40002 Netto Gebend/Nehmend 

40002 02 1 5 Budget Gastschulbeiträge Grund-Haupt-und Realschul KST-3.Gruppe 40002 Netto Gebend/Nehmend 

40002 03 1 5 Budget Beköstigung Grund-Haupt-und Realschulzüge KST-3.Gruppe 40002 Netto Gebend/Nehmend 

40003 01 1 5 Hauptbudget Gymnasien KST-3.Gruppe 40003 Netto Gebend/Nehmend 

40003 02 1 5 Budget Gastschulbeiträge Gymnasien KST-3.Gruppe 40003 Netto Gebend/Nehmend 

40003 03 1 5 Budget Beköstigung Gymnasien KST-3.Gruppe 40003 Netto Gebend/Nehmend 

40004 01 1 5 Hauptbudget Berufliche Schulzentren KST-3.Gruppe 40004 Netto Gebend/Nehmend


40004 02 1 5 Budget Gastschulbeiträge Berufliche Schulzentren KST-3.Gruppe 40004 Netto Gebend/Nehmend 

40004 03 1 5 Budget Beköstigung Berufliche Schulzentren KST-3.Gruppe 40004 Netto Gebend/Nehmend 

40005 01 1 5 Hauptbudget Förderschulen KST-3.Gruppe 40005 Netto Gebend/Nehmend 

40005 02 1 5 Budget Gastschulbeiträge Förderschulen KST-3.Gruppe 40005 Netto Gebend/Nehmend 

40005 03 1 5 Budget Beköstigung Förderschulen KST-3.Gruppe 40005 Netto Gebend/Nehmend 

40006 01 1 5 Hauptbudget Gesamtschulen KST-3.Gruppe 40006 Netto Gebend/Nehmend 

40006 02 1 5 Budget Gastschulbeiträge Gesamtschulen KST-3.Gruppe 40006 Netto Gebend/Nehmend 

40006 03 1 5 Budget Beköstigung Gesamtschulen KST-3.Gruppe 40006 Netto Gebend/Nehmend 






41001 01 1 3 Hauptbudget Kulturamt Allgemein KST-3.Gruppe 41001 Netto Gebend/Nehmend 

41002 01 1 3 Hauptbudget Musikakademie KST-3.Gruppe 41002 Netto Gebend/Nehmend 

41003 01 1 3 Hauptbudget Museen und Archive KST-3.Gruppe 41003 Netto Gebend/Nehmend 

41004 01 1 3 Hauptbudget vhs KST-3.Gruppe 41004 Netto Gebend/Nehmend 

41005 01 1 3 Hauptbudget Stadtbibliothek KST-3.Gruppe 41005 Netto Gebend/Nehmend 


50000 02 1 2 Vorabdotiertes Budget Sozialamt KST-2.Gruppe 500 Netto Gebend/Nehmend 









50001 01 1 2 Hauptbudget Leistungen nach dem SGB XII KST-3.Gruppe 50001 Netto Gebend/Nehmend 

50002 01 1 2 Hauptbudget Sonstige Leistungen und Aufgaben KST-3.Gruppe 50002 Netto Gebend/Nehmend 

50003 01 1 2 Hauptbudget Leistungen an Flüchtlinge u.Vertrieben KST-3.Gruppe 50003 Netto Gebend/Nehmend 

50004 01 1 2 Hauptbudget Leistungen nach dem SGB II KST-3.Gruppe 50004 Netto Gebend/Nehmend 

50005 01 1 2 Hauptbudget Vermittlung/Angebot v. Arbeit u.Qualif KST-3.Gruppe 50005 Netto Gebend/Nehmend 


51000 02 5 5 Vorkostenstelle 510 000 61 Kostenstelle 51000061 Netto Gebend/Nehmend






51001 01 1 5 Hauptbudget Jugendamt Allgemein KST-3.Gruppe 51001 Netto Gebend/Nehmend 

51001 02 1 5 Leistungen 51001 KST-3.Gruppe 51001 Netto Nehmend 

51002 01 1 5 Hauptbudget Förderung von Kindern in Tages... KST-3.Gruppe 51002 Netto Gebend/Nehmend 


51003 01 1 5 Hauptbudget Allg. Förderung von jungen Menschen KST-3.Gruppe 51003 Netto Gebend/Nehmend 


51004 01 1 5 Hauptbudget Hilfen für junge Menschen u. Familien KST-3.Gruppe 51004 Netto Gebend/Nehmend 


51005 01 1 5 Hauptbudget Auguste Förster KST-3.Gruppe 51005 Netto Gebend/Nehmend 

51005 02 1 5 Leistungen Auguste Förster KST-3.Gruppe 51005 Netto Nehmend 







52001 01 1 1 Hauptbudget Sportamt KST-3.Gruppe 52001 Netto Gebend/Nehmend 







53001 01 1 5 Hauptbudget Gesundheitsamt KST-3.Gruppe 53001 Netto Gebend/Nehmend 

55001 01 1 2 Hauptbudget Ausgleichsamt KST-3.Gruppe 55001 Netto Gebend/Nehmend 


56000 02 1 2 Vorabdotiertes Budget AFK KST-2.Gruppe 560 Netto Gebend/Nehmend 




56001 01 1 2 Hauptbudget Arbeitsförderung Kassel-Stadt GmbH KST-3.Gruppe 56001 Netto Gebend/Nehmend




60000 03 5 6 Kostenstelle 60000061 Kostenstelle 60000061 Netto Gebend/Nehmend 




60001 01 1 6 Hauptbudget Bauverwaltungsamt KST-3.Gruppe 60001 Netto Gebend/Nehmend 







62001 01 1 6 Hauptbudget Vermessungswesen KST-3.Gruppe 62001 Netto Gebend/Nehmend 

62002 01 1 6 Hauptbudget Gutachterausschuss KST-3.Gruppe 62002 Netto Gebend/Nehmend 










63001 01 1 6 Hauptbudget Stadtplanung KST-3.Gruppe 63001 Netto Gebend/Nehmend 

63002 01 1 6 Hauptbudget Bauaufsicht KST-3.Gruppe 63002 Netto Gebend/Nehmend 









64001 01 1 6 Hauptbudget Wohnungsamt KST-3.Gruppe 64001 Netto Gebend/Nehmend



64001 03 1 6 Wohnungsamt Einnahmen KST-3.Gruppe 64001 Netto Gebend/Nehmend 




65001 01 1 6 Hauptbudget Gebäudewirtschaft KST-3.Gruppe 65001 Netto Gebend/Nehmend 

65001 02 1 6 Budget Bauunterhaltung KST-3.Gruppe 65001 Netto Gebend/Nehmend 









66001 01 1 6 Hauptbudget Straßenunterhaltung KST-3.Gruppe 66001 Netto Gebend/Nehmend 

66002 01 1 6 Hauptbudget Verkehrslenkung KST-3.Gruppe 66002 Netto Gebend/Nehmend 

66003 01 1 6 Hauptbudget Straßenbau und Planung KST-3.Gruppe 66003 Netto Gebend/Nehmend 

66004 01 1 6 Hauptbudget Parkplätze und Parkeinrichtungen KST-3.Gruppe 66004 Netto Gebend/Nehmend 












67001 01 1 6 Hauptbudget Umweltschutz KST-3.Gruppe 67001 Netto Gebend/Nehmend 

67002 01 1 6 Hauptbudget Freiraumplanung u. Freiflächenbau KST-3.Gruppe 67002 Netto Gebend/Nehmend 

67003 01 1 6 Hauptbudget Grün- u.Freizeitflächen;Gärtnerei KST-3.Gruppe 67003 Netto Gebend/Nehmend 

80101 01 1 0 Hauptbudget Magistrat KST-3.Gruppe 80101 Netto Gebend/Nehmend 

80201 01 1 8 Hauptbudget Personalrat KST-3.Gruppe 80201 Netto Gebend/Nehmend


80301 01 1 5 Hauptbudget Frauenbeauftragte KST-3.Gruppe 80301 Netto Gebend/Nehmend 

80401 01 1 1 Hauptbudget Gleichstellungsbeauftragte KST-3.Gruppe 80401 Netto Gebend/Nehmend 

80501 01 1 0 Hauptbudget Stadtverordnetenversammlung KST-3.Gruppe 80501 Netto Gebend/Nehmend 

90001 01 1 9 Budget Steuern, Zuweisungen, Umlagen KST-3.Gruppe 90001 Netto Nehmend 

90002 01 1 9 Budget Zinsen KST-3.Gruppe 90002 Netto Nehmend 

90003 01 1 9 Budget Eigenbetriebe KST-3.Gruppe 90003 Netto Nehmend 

90004 01 1 9 Budget Personal in Gesellschaften KST-3.Gruppe 90004 Netto Nehmend 

90005 01 1 9 Budget Außerordentliche Erträge aus Grundbesitz KST-3.Gruppe 90005 Netto Nehmend 

90006 01 1 9 Hauptbudget Beteiligungsbesitz KST-3.Gruppe 90006 Netto Nehmend 

90006 02 1 9 Budget Konzesionsabgaben KST-3.Gruppe 90006 Netto Nehmend 

90006 03 1 9 Budget Beteiligungsbesitz Verwaltungskostenanteile KST-3.Gruppe 90006 Netto Nehmend 

90006 04 1 9 Budget Klinikneustrukturierung KST-3.Gruppe 90006 Netto Nehmend 

90007 01 1 9 Budget Stiftungen KST-3.Gruppe 90007 Netto Nehmend

Dezernat Amt-Nr. Amt Nr. TeilHH Bezeichnung Teil-HH Kostenstellen 

0 801 Magistrat 80101 Magistrat 801 00 000 Magistrat 

0 805 Stadtverordneten- 

versammlung 

80501 Stadtverordnetenversammlung 805 00 000 Stadtverordnetenversammlung 

1 100 Hauptamt 10001 Service Gesamtverwaltung 100 00 201 Öffentlichkeitsarbeit 

100 00 202 Pressearbeit 

100 00 203 Internetpräsentation 

100 00 301 Komm. Gesamtwentwicklung 

100 00 302 Statistik 

100 00 303 Stadtmarketing 

100 00 401 Beschaffungswesen 

100 00 403 Hausdruckerei 

100 00 404 Hausverwaltung 

100 00 406 Post/Empfangsdienst 

100 00 407 Fernmeldedienst/Telefonvermittlung 

100 00 409 Wahlen 

100 00 801 Wettbewerbe, Projekte 

1 110 Personal-u. 

Organisationsamt 

Übersicht 

über die gebildeten Teilhaushalte *) 

10002 Personaldienste 100 00 502 Arbeitssicherheitsdienst 

100 00 503 Betriebsärztlicher Dienst 

10003 Magistratsbüro/Verwaltung 100 00 000 Hauptamt 

100 00 101 Magistratsbüro 

100 00 102 Fahrbereitschaft 

10004 Büro des Oberbürgermeisters 100 00 601 Büro des OB 

10005 Beiräte 100 00 701 Beiräte 

11001 Organisation 110 00 101 Kontraktmanagement 

11002 Informations- u. 

Kommunikationstechnik 

110 00 102 Zentrales Vw-Controllingsystem, Koordination 

dezentrales Controlling, 

Personalcontrolling 

110 00 103 Konzepte, Strategien und Handlungsrahmen 

zur Organisation, 

Stellenplan 

110 00 104 E-Government-Strategie 

110 00 105 Organisationsberatungen, 

Ablauforganisation 

110 00 106 Statistik 

110 00 107 Zentrale Abrechnung und Haushalt 

110 00 201 TUI-Schulungen 

110 00 202 Kundenbetreuung/Benutzerservice; 

Büromaschinenwerkstatt 

110 00 203 Betrieb und Unterhaltung von TUI- 

Anwendungen 

110 00 204 Betrieb und Unterhaltung des 

dezentralen Netzes 

110 00 205 Betrieb und Unterhaltung der 

Telefonzentrale 

110 00 206 Datenschutz 

110 00 207 Konzepte, Strategien und 

Handlungsrahmen zur TUI 

11004 Personaldienste 110 00 401 Personaldienste 

110 00 402 Personalbedarfsdeckung 

110 00 403 Ausbildung 

110 00 404 Strategische Personalplanung 

110 00 405 Bewertung von Angestellten- u. 

Arbeiterstellen 

110 00 406 Dienst- u. arbeitsrechtliche 

Informationen 

*) Die Systematik des ab 2006 in der Stadtverwaltung Kassel genutzten Rechnungswesen-Programms basiert auf Nummernkreisen 

Diese erforderten die Einrichtung der fiktiven Dezernate 0 (Magistrat), 8 ( Personalrat) und 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft)


1 140 Revisionsamt 14001 Revisionsamt 140 00 101 Bereich Prüfungen 

140 00 401 Bereich Datenschutz 

1 160 Stadtverordnete 16001 Büro der 

Stadtverordnetenversammlung 

160 00 000 Büro der Stadtverordnetenversammlung 

1 300 Rechtsamt 30001 Rechtsamt 300 00 101 Steuerungsunterstützung 

300 00 201 Rechtsberatung, Betreuung 

Fachbereiche 

300 00 301 Entscheidung in Rechtssachen 

300 00 401 Versicherungen 

300 00 501 Ortsgericht 

300 00 601 Schiedspersonen 

300 00 701 Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz 

für Dritte 

1 520 Sportamt 52001 Sportamt 520 00 101 Bereitstellung/Betrieb von Turn- und 

Sporthallen 

520 00 201 Bereitstellung/Betrieb von 

Freisporteinrichtungen 

520 00 301 Ball des Sports 

520 00 401 Sportförderung 

1 804 Gleichstellungsbeauftragte 80401 Gleichstellungsbeauftragte 804 00 000 Gleichstellungsbeauftragte 

2 200 Kämmerei und Steuern 20001 Kämmerei und Steuern 200 00 101 Spielbank 

200 00 201 Beteiligungsverwaltung 

200 00 301 Haushalt 

200 00 302 Kosten- und Leistungsrechnung 

200 00 401 Betriebswirtschaftliche Dienstleistungen 

200 00 402 Vermögens- und Schuldenverwaltung 

200 00 501 Steuern 

200 00 601 Grundbesitzabgaben 

200 00 701 Sach- u.Personalkontenbuchhaltung/ 

Vollstreckung 

2 230 Liegenschaftsamt 23001 Liegenschaftsamt 230 00 101 Grundstücksbeschaffung 

230 00 102 Bestellung und Verwaltung von 

Erbbraurechten 

230 00 201 Umlegungsverfahren 

230 00 202 Durchführung von Grenzregelungen 

230 00 203 Freiwillige Bodenordnung 

230 00 204 Ordnungsmaßnahmen 

230 00 301 Bebaute Grundstücke, 

Verwaltung/Bewirtschaftung 

230 00 302 Unbebaute Grundstücke, Verwaltung 

230 00 501 Bewirtschaftung Gemeindewald 

230 00 601 Geschäftsstelle Grundstücksausschuss 

230 00 602 Geschäftsstelle Grundstückskommission 

2 500 Sozialamt 50001 Leistungen nach dem SGB XII 500 00 101 Stelle f. Hilfe zum Lebensunterhalt nach 

Kap. 3 SGB XII 

50002 sonstige Leistungen und 

Aufgaben 

500 00 106 Grundsicherung nach Kap. 4 SGB XII 

500 00 201 Hilfen zur Gesundheit Kap. 5 SGB XII 

500 00 202 Eingliederungshilfe für behinderte 

Menschen Kap. 6 SGB XII 

500 00 203 Hilfe zur Pflege Kap. 7 SGB XII 

500 00 401 Leistungen in anderen Lebenslagen 

(Kap. 9 SGB XII) 

500 00 605 Hilfe zur Arbeit SGB XII 

500 00 102 Kriegsopferfürsorge (Erst.an LWV) 

500 00 103 Unterhaltssicherungsstelle 

500 00 104 BaföG-Stelle 

500 00 205 Beratungsstelle "Älter werden"


500 00 206 Stadtteilmanagement "Älter werden" 

500 00 207 Projekt Pflegebudget 

500 00 501 Leistungen nach Kap. 8 SGB XII 

500 00 603 Geschäftsführung der Komm. AFK 

500 00 701 Seniorenprogramm personenbezogen 

500 00 702 Geschäftsführung des Seniorenbeirates 

50003 Leistungen an Flüchtlinge und 

Vertriebene 

500 00 703 Altenhilfeplanung 

500 00 801 Soziale Betreuung institutionell 

500 00 803 Betreuungsbehörde 

500 00 901 Versicherungsamt 

500 00 301 Geld/Sachleistungsstelle f. Flüchtlinge 

u. Vetriebene 

500 00 302 Aufnahme, Unterbringung u. Betreuung 

von Spätaussiedlern, Kontingentflüchtlingen 

und Asylbewerbern 

500 00 303 Stelle f. Leistungen nach dem BVFG 

und dem BerRehaG 

50004 Leistungen nach dem SGB II 500 00 604 Hilfe zur Arbeit SGB II 

50005 Vermittlung/Angebot von 

Arbeit/Qualifizierung 

500 00 601 Vermittlungsstelle Angebot von Arbeit 

und Qualifizierung 

500 00 602 Stelle für Existenzgründungshilfen 

2 550 Ausgleichsamt 55001 Ausgleichsamt 550 00 101 Lastenausgleich 

2 560 Arbeitsförderung Kassel- 

Stadt GmbH 

56001 Arbeitsförderung Kassel-Stadt 

GmbH 

3 320 Ordnungsamt 32001 Ordnungsamt, Sicherheit und 

Ordnung 

560 00 101 AFK GmbH 

320 00 101 Allg. Sicherheit und Ordnung 

320 00 102 Verwahrung von Fundtieren 

320 00 201 Gewerbeüberwachung 

320 00 401 Fahrererlaubnisse 

320 00 501 Aufenthalt von Ausländern 

32002 Verkehrsüberwachung 320 00 601 Verkehrsüberwachung 

3 330 Einwohneramt 33001 Standesamt, 

Staatsangehörigkeitsfragen u. 

Namensänderungen 

3 360 Veterinärdienst u. 

Lebensmittelüberwachung 

32003 Kraftfahrzeugzulassungsstellen 320 00 302 Kfz-Zulassungen Ölmühlenweg 

320 00 303 Kfz-Zulassungen Hofgeismar 

320 00 304 Kfz-Zulassungen Wolfhagen 

320 00 305 Kfz-Zulassungen Baunatal 

330 00 301 Standesamtswesen 

330 00 302 Namensänderungen 

330 00 303 Staatsangehörigkeitsregelungen 

33002 Bezirksstellen 330 00 101 Bezirksstelle Mitte (Passregister) 

330 00 102 Bezirksstelle Mitte (Melderegister) 

330 00 104 Bezirksstelle Nordwest (Passregister) 

330 00 105 Bezirksstelle Nordwest (Melderegister) 

330 00 106 Bezirksstelle Nord (Passregister) 

330 00 107 Bezirksstelle Nord (Melderegister) 

330 00 108 Bezirksstelle Ost (Passregister) 

330 00 109 Bezirksstelle Ost (Melderegister) 

330 00 110 Bezirksstelle Süd (Passregister) 

330 00 111 Bezirksstelle Süd (Melderegister) 

36001 Veterinärdienst und 

Lebensmittelüberwachung 

360 00 101 Gesundheitl. Verbraucherschutz 

und Lebensmittelüberwachung 

360 00 102 Tierschutz 

360 00 103 Tierseuchenbekämpfung 

360 00 104 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 

3 370 Feuerwehr 37001 Brand- u. Katastrophenschutz 370 00 101 Gefahrenabwehr 

370 00 202 Medizinische Versorgung 

370 00 301 Gefahrenvorbeugung 

370 00 401 Genehmigungen/Service für Dritte 

37002 Rettungsdienste 370 00 201 Rettungsdienst


3 410 Kulturamt 41001 Kulturamt allgemein 

410 00 102 Kulturförderung 

410 00 103 Zentrale Kurverwaltung 

410 00 104 Dock 4 

410 00 105 Stadtgesellschaftlicher Aufbruch 

410 00 106 Verwaltung Haus/Grundstück 

410 00 107 Stiftungsmaßnahmen 

410 00 108 Geschäftsführungen 

410 00 109 Kunstobjekte 

410 00 501Denkmalschutz 

41002 Musikakademie 410 00 201 Musikschule 

410 00 202 Musikakademie 

41003 Museen und Archive 410 00 301 Stadtmuseum 

410 00 302 Brüder-Grimm-Museum 

410 00 303 Naturkundemuseum 

410 00 401 Documenta-Archiv 

410 00 402 Stadtarchiv 

41004 VHS und Bürgerhäuser 410 00 701 Kurse allgemein 

410 00 702 Einzelveranstaltungen 

410 00 703 Studienreisen 

410 00 704 Ausstellungen 

410 00 705 Kompens. Bildung 

410 00 706 Kinder- und Jugendakademie 

410 00 710 Deutsch für Aussiedler 

410 00 711 Deutsch als Fremdsprache 

410 00 712 Berufsorientierung 

410 00 713 Unternehmensschulung 

410 00 720 Ph.-Scheidemann-Haus 

410 00 721 Bürgerhaus Philippinenhof 

410 00 722 Olof-Palme-Haus 

410 00 723 Bürgerhaus Harleshausen 

410 00 724 Bürgerhaus Waldau 

410 00 725 Elisabeth-Selbert-Haus 

410 00 726 Bürgerhaus Jungfernkopf 

410 00 727 Bürgerhaus Fasanenhof 

410 00 728 Bürgerhaus Wehlheiden 

410 00 729 Bürgerhaus Knorrstraße 

410 00 730 Bürgerhaus Altenbaunaer Str. 

410 00 731 Hermann-Schaft-Haus 

410 00 732 Alte Schule Nordshausen 

410 00 740 Beihilfen/Unterstützung 

41005 Stadbibliothek 410 00 801 Zentralbibliothek 

410 00 802 Jgd-B.Oberste Gasse 

410 00 803 Zweigstelle III 

410 00 804 Zweigstelle IV 

410 00 805 Zweigstelle V 

410 00 806 Zweigstelle VI 

410 00 807 Zweigstelle VII 

410 00 808 Zweigstelle VIII 

410 00 809 Zweigstelle IX 

5 400 Schulverwaltungsamt 40001 Schulverwaltungsamt/sonstige 

schulische Aufgaben 

40002 Grund-, Haupt- u. 

Realschulzüge 

400 00 702 Waldschule 

400 00 703 Schulverkehrsgarten 

400 00 704 Medienzentrum 

400 00 801 Schulbezogene Leistungen 

400 00 802 Schülerbezogene Leistungen 

400 00 101 Schule am Heideweg 

400 00 102 Schule am Lindenberg 

400 00 103 Schule am Wall 

400 00 104 Schule am Warteberg 

400 00 105 Auefeldschule 

400 00 106 Schule Bossental 

400 00 107 Schule Brückenhof/Nordshausen 

400 00 108 Carl-Anton-Henschel-Schule 

400 00 109 Dorothea-Viehmann-Schule 

400 00 110 Schule Eichwäldchen 

400 00 111 Ernst-Leinius-Schule 

400 00 112 Fridjof-Nansen-Schule 

400 00 113 Grundschule Wolfsanger/Hasenhecke


400 00 114 Herkulesschule 

400 00 115 Hupfeldschule 

400 00 116 Schule Jungfernkopf 

400 00 117 Schule Königstor 

400 00 118 Losseschule 

400 00 119 Schule Kirchditmold 

400 00 120 Schule Schenkelsberg 

400 00 121 Unterneustädter Schule 

400 00 122 Schule Waldau 

400 00 123 Grundschule Harleshausen 

400 00 124 Fasanenhofschule 

400 00 125 Friedrich-Wöhler-Schule 

400 00 126 Valentin-Traudt-Schule 

400 00 127 Luisenschule 

40003 Gymnasien 400 00 201 Alber-Schweitzer-Schule 

400 00 202 Friedrichsgymnasium 

400 00 203 Goethe-Gymnasium 

400 00 204 Wilhelmsgymnasium 

400 00 206 Jacob-Grimm-Schule 

400 00 207 Abendgymnasium, -real-, -hauptschule 

40004 Beruliche Schulzentren 400 00 601 Elisabeth-Knipping-Schule 

400 00 602 Friedrich-List-Schule 

400 00 603 Martin-Luther-King-Schule 

400 00 604 Max-Exth-Schule 

400 00 605 Oskar-von Miller-Schule 

400 00 606 Paul-Julius-von Reuter-Schule 

400 00 607 Walter-Hecker-Schule 

40005 Förderschulen 400 00 501 Agathofschule 

400 00 502 Astrid-Lindgren-Schule 

400 00 503 Heinrich-Steul-Schule 

400 00 504 Mönchebergschule 

400 00 505 Pestalozzischule 

400 00 506 Alexander-Schmorell-Schule 

400 00 507 August-Fricke-Schule 

400 00 508 Wilhelm-Lückert-Schule 

40006 Gesamtschulen 400 00 301 Carl-Schomburg-Schule 

400 00 302 Georg-August-Zinn-Schule 

400 00 303 Schule Hegelsberg 

400 00 304 Heinrich-Schütz-Schule 

400 00 305 Joseph-von-Eichendorff-Schule 

400 00 306 Johann-Amos-Comenius-Schule 

400 00 401 Reformschule 

400 00 402 Offene Schule Waldau 

5 510 Jugendamt 51001 Jugendamt allgemein 510 00 402 Jugendhilfeplanung 

510 00 403 Jugendhilfeausschuss 

51002 Förderung von Kindern in 

Tageseinrichtungen, 

Tagespflege 

510 00 101 Wehlheiden 

510 00 102 Harleshausen I 

510 00 103 Rothenditmold 

510 00 105 Hermann-Haarman-Haus 

510 00 106 Bettenhausen 

510 00 107 Niederzwehren 

510 00 108 Oberzwehren 

510 00 109 Oberzwehren 

510 00 110 Philippinenhof 

510 00 111 Sarah-Nußbaum-Haus 

510 00 112 Lindenberg 

510 00 113 Waldau I 

510 00 114 Mattenberg 

510 00 115 Kirchditmold 

510 00 116 Brückenhof 

510 00 117 Waldau II 

510 00 118 Struthbachweg 

510 00 119 Harleshausen II 

510 00 120 Forstbachweg 

510 00 121 Bossental 

510 00 122 Jungfernkopf 

510 00 123 Brasselsberg 

510 00 124 Eichwald 

510 00 125 Fasanenhof 

510 00 126 Menzelstraße 

510 00 127 Ahnabreite


510 00 128 Struthbachweg II 

510 00 129 Wolfhager Straße 

510 00 131 Zierenberger Straße 

510 00 132 Hasenhecke 

510 00 133 Landaustraße 

510 00 134 Hort Auefeldschule 

510 00 140 Tagespflege 

510 00 141 Förderung v. Kitafreier Träger 

51003 Allg. Förderung von jungen 

Menschen 

51004 Hilfen für junge Menschen und 

ihre Familien 

51005 Erziehungshilfen Auguste 

Förster 

510 00 201 Anne-Frank-Haus 

510 00 202 JR Philippinienhof 

510 00 203 JR Hasenhecke 

510 00 204 Spielplatz Weidestraße 

510 00 205 Geschwister-Scholl-Haus 

510 00 206 Haus Forstbachweg 

510 00 207 JR Waldau 

510 00 208 Spielplatz Dönchebach 

510 00 209 Abenteuerspielplatz Niederzwehren 

510 00 210 Salvador-Allende-Haus 

510 00 211 Schulsozialarbeit 

510 00 212 Jugendbildung/KJBW 

510 00 213 Kinder- u. Jugendarbeit außerhalb 

510 00 215 Kinder- und Jugendschutz 

510 00 216 Jugendherberge 

510 00 217 Spielplätze 

510 00 218 Int. Jugendbewegung 

510 00 219 JR Fasanenhof 

510 00 220 Förderung v. Jugendarbeit freier Träger 

510 00 221 Stadtteiltage 

510 00 301 Beratung/Unterstützung 

510 00 302 Institutionelle Beratung 

510 00 303 Andere Aufgaben der Jugenhilfe 

510 00 304 Gewährung finanzieller Hilfen 

510 00 305 RAG Nord-Ost 

510 00 306 RAG Mitte 

510 00 307 RAG West 

510 00 308 RAG Nord 

510 00 309 RAG Süd 

510 00 310 RAG Ost 

510 00 311 Kinderschutzhäuser/Heime 

510 00 312 sonst. Hilfen u. Erstattungen 

515 00 101 Mädchen WG 

515 00 201 Betreutes Wohnen Gräfestraße 

515 00 202 Betreutes Wohnen Ludwigstraße 

515 00 301 Tagesgruppe Nord 

515 00 302 Tagesgruppe Süd 

515 00 303 Tagesgruppe Ost 

515 00 304 Tagesgruppe West 

515 00 401 Jugendhelfer/innen 

515 00 402 Erziehungsbeistand 

515 00 403 AEB Honorarkräfte Koord. 

5 530 Gesundheitsamt 53001 Gesundheitsamt 530 00 101 Begutachtungsstelle 

530 00 201 Prävention/Beratung 

530 00 301 Überwachung 

530 00 401 Urban-Projekt Zirkus Buntmaus 

5 803 Frauenbüro 80301 Frauenbeauftragte 803 00 000 Frauenbeauftragte 

6 600 Bauverwaltungsamt 60001 Bauverwaltungsamt 600 00 101 Vergabeangelegenheiten 

600 00 102 Bereitstellung von WC-Anlagen 

600 00 103 Friedhofsangelegenheiten 

600 00 201 Erschließungs- und 

Beitragsangelegenheiten 

600 00 301 BPK und Vergabekommission 

600 00 501 Einziehungsverfahren


6 620 Vermessung und 

Geoinformation 

62001 Vermessungswesen 620 00 101 Grundstücksdaten 

620 00 201 Vermess./Erfass. v. Geobasisdaten 

620 00 301 Raumbezogene Informationssysteme 

und kartographische Produkte 

6 630 Stadtplanung und 

Bauaufsicht 

62002 Gutachterausschuss 620 00 401 Grundstückswerteermittlung 

63001 Stadtplanung 630 00 101 Stadtentwicklung und -erneuerung 

630 00 102 Städtebauliche Planung 

630 00 104 Städtebauliche Entwicklung und 

Erneuerung 

630 00 105 Planung und Steuerung 

63002 Bauaufsicht 630 00 301 Antrags- und Genehmigungsverfahren 

630 00 302 Bauüberwachung 

6 640 Wohnungsamt 64001 Wohnungsamt 640 00 101 Wohnraumsicherung 

640 00 201 Wohnungsbau 

640 00 301 Wohngeld 

640 00 401 Wohnraumversorgung 

640 00 501 Wohnungsbestandssicherung 

6 650 Gebäudewirtschaft 65001 Gebäudewirtschaft 650 00 101 Entwurf und Planung Hochbau einschl. 

Innenausbau 

650 00 201 Gebäudeneubau, Gebäudesanierung, 

Gebäudeunterhaltung 

650 00 301 Elektrotechnik 

650 00 302 Heizung, Lüftung und Sanitär 

650 00 303 Energiebewirtschaftung, -management 

650 00 304 Hochbauwerkstatt 

650 00 305 Rathauswerkstatt 

650 00 401 Eigenreinigung 

650 00 402 Hausmeister 

650 00 403 Fremdreinigung 

650 00 501 Vertragsmanagement 

650 00 601 Bauunterhaltung 

650 00 701 Denkmalpflege/Springbrunnen 

650 00 801 Liegenschaftsverwaltung 

6 660 Straßenverkehrsamt 66001 Straßenunterhaltung 660 00 110 Unterhaltung u. Instandsetzung 

von Straßen 

660 00 111 Unterhaltung von Ingenieurbauwerken 

660 00 112 Durchführung Beleuchtungsvertrag 

66002 Verkehrslenkung 660 00 101 Planung und Bau Verkehrsausstattung 

660 00 102 Betrieb und Unterhaltung 

der Verkehrsausstattung 

660 00 201 Verkehrslenkung/-sicherung 

660 00 401 Verkehrsentwicklungsplan, Konzepte 

660 00 402 ÖPNV-Aufgabenträgerschaft 

66003 Straßenbau und Planung 660 00 108 Planung, Bau von Straßen, Wegen 

und Plätzen 

660 00 109 Planung, Bau von Ingenieurbauten 

66004 Parkplätze und 

Parkeinrichtungen 

660 00 104 Gebührenfreie Parkplätze 

660 00 105 Gebührenpflichtige Parkplätze 

660 00 120 Parkhaus Märchenweg 

660 00 121 Parkhaus Twernegasse 

660 00 122 Parkhaus Philosophenweg 

660 00 130 TG Karlsplatz 

660 00 131 TG Ph.-Scheidemann-Haus 

660 00 132 TG am Druselturm 

660 00 133 Parkhaus Garde-du-Corps 

6 670 Umwelt- und Gartenamt 67001 Umweltschutz 670 00 101 Immissionsschutz, Luft/Lärm 

670 00 102 Wasser 

670 00 104 Boden/Altlasten 

670 00 105 Medienübergreifende Umweltvorsorge/Koordination 

670 00 106 Lokale Agenda 21 

670 00 107 Natur (Flora, Fauna) 

670 00 108 Abfall


67002 Freiraumplanung und 

Freiflächenbau 

670 00 301 Landschaftsplanung 

670 00 302 Objektplanung und -bau 

670 00 303 Schulbiologiezentrum 

67003 Grün- und Freizeitflächen, 

Gärtnerei 

670 00 401 Unterhaltung von Grün- und 

Freizeitflächen 

670 00 402 Gärtnerei 

670 00 501 Grundstücksverwaltung 

670 00 601 Schadensregulierung 

8 802 Personalrat 80201 Personalrat 802 00 000 Personalrat 

9 900 Allg. Finanzwirtschaft 90001 Steuern, Finanzzuweisungen, 

Umlagen 

90002 Zinsen 900 00 020 Zinsen 

900 00 010 Steuern, Finanzzuweisungen, Umlagen 

90003 Eigenbetriebe 900 00 030 Eigenbetriebe 

90004 Personal in Gesellschaften 900 00 040 Personal in Gesellschaften 

90005 Allgemeines Grundvermögen 900 00 050 Allgemeines Grundvermögen 

90006 Wirtschaftliche Beteiligungen 900 00 060 Wirtschaftliche Beteiligungen 

90007 Stiftungen 900 00 070 Stiftungen

Hinweis auf stadtteilbezogene investive Maßnahmen 

(Aufteilung nach Ortsbeiräten) 

Soweit erforderlich, ist die Zuständigkeit der Ortsbeiräte für die jeweiligen Maßnahmen der 

Investitionsplanung bei den Projekten durch die Abkürzung „OBR“ mit der dazugehörigen 

Ziffer des Stadtteils (Ortsbezirk) kenntlich gemacht. 

Die Ziffern der Stadtteile sind aus der nachstehenden Übersicht zu entnehmen: 

Ziffer Stadtteil (Ortsbezirk) Ziffer Stadtteil (Ortsbezirk) 

1 Mitte 13 Fasanenhof 

2 Südstadt 14 Wesertor 

3 West 15 Wolfsanger/Hasenhecke 

4 Wehlheiden 16 Bettenhausen 

5 Bad Wilhelmshöhe/Wahlershausen 17 Forstfeld 

6 Brasselsberg 18 Waldau 

7 Süsterfeld/Helleböhn 19 Niederzwehren 

8 Harleshausen 20 Oberzwehren 

9 Kichditmold 21 Nordshausen 

10 Rothenditmold 22 Jungfernkopf 

11 Nord/Holland 23 Unterneustadt 

12 Philippinenhof/Warteberg

DEZERNATSVERTEILUNGSPLAN DER STADT KASSEL 

Dezernat I Dezernat II Dezernat III 

Finanzen, Beteiligungen und Soziales Kultur, Ordnung und Sicherheit 

Oberbürgermeister Bertram Hilgen Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel Bürgermeister Thomas-Erik Junge 

1.Vertreter: Bürgermeister Thomas-Erik Junge 1.Vertreter: Stadträtin Anne Janz 1.Vertreter: Oberbürgermeister Bertram Hilgen 

2.Vertreter: Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel 2.Vertreter: Oberbürgermeister Bertram Hilgen 2.Vertreter: Stadtbaurat Norbert Witte 

IG Gleichstellungsbeauftragte 20 Kämmerei und Steuern 32 Ordnungsamt 

10 Hauptamt 2) 

23 Liegenschaftsamt 33 Einwohner- und Standesamt 

11 Personal- und Organisationsamt 50 Sozialamt 36 Veterinärdienst und Lebensmittelüberwachung 

14 Revisionsamt 55 Ausgleichsamt 37 Feuerwehr 

16 Büro der Stadtverordnetenversammlung 56 Arbeitsförderung Kassel GmbH (AFK) 3) 

41 Kulturamt und Denkmalpflege 

30 Rechtsamt 70 Die Stadtreiniger Kassel 1) 

52 Sportamt 

Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI 

Jugend, Schule, Frauen, Gesundheit Verkehr, Umwelt, Stadtentwicklung u. Bauen 

unbesetzt Stadträtin Anne Janz Stadtbaurat Norbert Witte 

1) Eigenbetrieb 

2) Die Geschäftsstelle für Ausländer-, Behinderten- und Seniorenbeirat ist dem Hauptamt zugeordnet 

3) Übertragene Aufgabe nach SGB II 

1.Vertreter: Stadtbaurat Norbert Witte 1.Vertreter: Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel 

2.Vertreter: Bürgermeister Thomas-Erik Junge 2.Vertreter: Stadträtin Anne Janz 

40 Schulverwaltungsamt 60 Bauverwaltungsamt 

51 Jugendamt 62 Vermessung und Geoinformation 

53 Gesundheitsamt 63 Stadtplanung und Bauaufsicht 

VF Frauenbüro 64 Wohnungsamt 

65 Gebäudewirtschaft 

66 Straßenverkehrsamt 

67 Umwelt- und Gartenamt 

71 Kasseler Entwässerungsbetrieb 1) 

Stand: 22.07.2005

Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2007 

Aufgrund der §§ 114a ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 

07. März 2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. März 2005 (GVBl. I 

S. 229) hat die Stadtverordnetenversammlung am folgende Haushaltssatzung 

beschlossen: 

§ 1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird 

im Ergebnishaushalt 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 572.996.125 EUR 

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 599.627.112 EUR 

mit einem Fehlbedarf von 26.630.987 EUR, 

im Finanzhaushalt 

mit dem Gesamtbetrag der 

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 540.982.385 EUR, 

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 550.047.389 EUR, 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 33.047.390 EUR, 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 72.220.620 EUR, 

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 72.994.720 EUR, 

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 64.309.540 EUR, 

mit einem Zahlungsmittelbedarf von 39.553.054 EUR 

festgesetzt. 

§ 2 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2007 zur Finanzierung von 

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird 

auf 42.994.720 EUR 

festgesetzt. 

§ 3 

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr zur Leistung von 

Ausgaben in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird 

auf 26.680.860 EUR 

festgesetzt. 

-29-

§ 4 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2007 zur rechtzeitigen Leistung 

von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 600.000.000 EUR 

festgesetzt. 

§ 5 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 

1. Grundsteuer 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 450 v.H. 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 490 v.H. 

2. Gewerbesteuer auf 440 v.H. 

§ 6 

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene 

Stellenplan. 

Die Ansätze für Aufwendungen in den Budgets sind gemäß § 21 (2) GemHVO-Doppik 

übertragbar. 

§ 7 

§ 8 

Der Magistrat wird ermächtigt, Kredite vorzeitig zu tilgen sowie im Rahmen der Kreditfinanzierungen 

Vereinbarungen zur Steuerung von Zinsänderungsrisiken sowie zur Optimierung 

der Kreditkonditionen zu treffen. 

Kassel, den 

Der Magistrat 

Bertram Hilgen 

Oberbürgermeister 

-30-

documenta-Stadt 

Vorbericht zum Haushalt 2007 

(Entwurf vom 31.08.06)

1 Vorbemerkungen 

Der Vorbericht soll einen Überblick über den Stand und über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft 

im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre sowie einen Ausblick auf zukünftige 

Veränderungen liefern. 

Er ist dem Haushalt gemäß § 1 Abs. 4 Ziffer 1 GemHVO-Doppik als Anlage beizufügen. 

2 Haushaltsjahr 2007 

2.1 Allgemeines 

Bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs 2007 war möglich, auch die so genannten Vorkostenstellen 

zu beplanen. Dadurch kommt es zu einer abweichenden Darstellung der Zahlen: Auf 

Vorkostenstellen geplante Daten erscheinen auf der Amtsebene, während Ansätze, die auf Hauptkostenstellen 

geplant wurden, im Teilhaushaushalt ausgewiesen werden. 

2.2 Die doppelte Buchführung 

Die doppelte Buchführung bietet eine Reihe von Vorteilen. Die wesentlichsten liegen vor allem in 

• der Abbildung des gesamten Ressourcenverbrauchs und -aufkommens 

• einer dezentraler Ressourcenverantwortung 

• dem Nachweis des vollständigen kommunalen Vermögensbestandes 

• der Erfassung von Aufwand und Ertrag (und damit von Gewinn und Verlust) 

• der Ermittlung der Abschreibungen 

• der periodengerechten Erfassung von Geschäftsvorfällen 

• der Erfassung von Kosten und Leistungen 

• der Schaffung von (Kosten-) Transparenz. 

Ein einheitliches doppisches Rechnungswesen ermöglicht zudem eine bessere Übersicht und 

bessere Steuerungsmöglichkeit innerhalb des „Konzerns Stadt Kassel“. Denn nicht nur die Kernverwaltung, 

sondern auch die Eigenbetriebe und die städtischen wirtschaftlichen Unternehmen, bei 

denen die kaufmännische Buchführung gesetzlich vorgeschrieben ist, stellen zusammen eine Gesamteinheit 

dar, die einer ganzheitlichen Lenkung bedarf, um den finanziellen Erfolg und den Vermögensstatus 

abzubilden. 

2.2.1 Bestandteile des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens 

Erfolgsrechnung / Ergebnisrechnung / Ergebnishaushalt 

- Die Erfolgs-/Ergebnisrechnung entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechung. 

Hier werden die Erträge und Aufwendungen der Kommune gegenübergestellt. 

Finanzrechnung / Finanzhaushalt 

- Darstellung des Geldverbrauchs (Finanzmittelströme = Einzahlungen und Auszahlungen) während 

der betrachteten Haushaltsperiode. Die Finanzrechnung ist eine Cash-Flow-Rechnung. 

Bilanz / Vermögensrechnung 

- Darstellung des Vermögens, der Schulden und des Eigenkapitales in einer kommunalen Bilanz.

2.2.2 Aufbau des Haushaltes 

Der Haushalt gliedert sich in einen Gesamtergebnishaushalt und einen Gesamtfinanzhaushalt. 

Diese werden wiederum in so genannte Teilhaushalte (Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte) untergliedert. 

Eine tabellarische Übersicht der Teilhaushalte mit den entsprechenden Kostenstellen 

ist dem Haushaltsplan beigefügt. 

Die Kostenstellen fließen in Teilhaushalte ein, und ein Amt setzt sich aus einem oder mehreren 

Teilhaushalten zusammen. Die Teilhaushalte werden wiederum dezernatsweise dargestellt. Die 

Teilhaushalte aller Dezernate werden im Gesamtergebnisplan dargestellt. 

Für die bisherigen Sammelnachweise wurden vorübergehend gesonderte Kostenstellen eingerichtet, 

die derzeit den Planansatz auf Ämterebene wiedergeben. Die Planung der Sammelnachweise 

auf Hauptkostenstellen muss nach Vorliegen des ersten doppischen Jahresabschlusses geprüft 

werden. 

Mit dem Haushalt 2006 wurden Budgets eingeführt. Ein Budget umfasst einen vorgebenen 

Finanzrahmen, der einer Organisationseinheit zur selbständigen und eigenverantwortlichen 

Mittelbewirtschaftung zugeordnet ist. § 4 Abs. 1 GemHVO-Doppik bezieht den Budgetbegriff auf 

die Teilhaushalte. Diese können sich - wie bei der Stadt Kassel geschehen - in ihrer Bezeichnung 

bzw. Gliederung an der örtlichen Verwaltungsorganisation orientieren. 

Abweichend von den Vorgaben der GemHVO-Doppik verwendet die Stadt den Budgetbegriff für 

die ehemaligen Deckungskreise und Sammelnachweise und lehnt sich stärker an die vom neuen 

EDV-Programm vorgesehene Definition des Budgets an. 

2.3 Entwicklung des Gesamtergebnishaushalts mit den wichtigsten Ertrags- und 

Aufwendungsbereichen 

Der Gesamtergebnishaushalt beinhaltet die Erträge und Aufwendungen des laufenden Haushaltsjahres 

sowie der Folgejahre (mittelfristige Ergebnisplanung). Durch die Planung der Erträge und 

Aufwendungen errechnet sich das Jahresergebnis. 

Nicht berücksichtigt sind die Aufwendungen aus der Bildung von Rückstellungen. Sie werden 

grundsätzlich erst mit den Jahresabschlussarbeiten aufgelöst bzw. gebildet. Sie sind damit Bestandteil 

der Eröffnungsbilanz bzw. des ersten doppischen Jahresabschlusses zum 31.12.2006. 

Gleiches gilt für die zu bildenden Gewinnrücklagen. 

Rücklagen im doppischen Sinn entsprechen dabei nicht den bisher aus tatsächlichen Finanzmitteln 

bestehenden Rücklagen der Kameralistik. 

Gewinnrücklagen speisen sich immer nur aus der Ergebnisrechnung, so dass sie erst im Rahmen 

des Jahresabschlusses gebildet werden können. 

Die im Haushaltsplan dargestellten Abschreibungen beziehen sich auf den Bereich des Hochbaus, 

das bewegliche Vermögen sowie auf Straßen und Infrastrukturmaßnahmen. Eine Bewertung des 

Infrastrukturvermögens hat überwiegend stattgefunden. 

2.3.1 Steuern, Umlagen und Zuweisungen 

Wesentliche Eckpfeiler der städtischen Finanzen sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, 

dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie den Schlüsselzuweisungen. Die Einschätzung 

der zukünftigen Entwicklung dieser Positionen ist wegen der engen Verknüpfung mit der gesamtwirtschaftlichen 

Entwicklung, aber auch aufgrund der häufigen und in ihren Auswirkungen 

nicht immer zuverlässig einschätzbaren Änderungen des Steuerrechts, mit erheblichen Unsicherheiten 

behaftet. Dies zeigt sich besonders an zum Teil deutlichen Korrekturen der zweimal jährlich 

unter Federführung des Bundesfinanzministeriums durchgeführten Steuerschätzungen. 

Hinzu kommt, dass flächendeckend eintretende Rückgänge des Steueraufkommens sich bei steuerschwachen 

Städten wie Kassel verstärkt niederschlagen, während positive Entwicklungen ihre 

Auswirkungen häufig nur mit zeitlicher Verzögerung zeigen. Aufgrund der Abhängigkeiten des

kommunalen Finanzausgleichs vom Aufkommen der Gemeinschaftssteuern und der strukturellen 

Ausgestaltung des Finanzausgleichs werden die einzelstädtischen Steuerverluste über die Ausgleichssysteme 

jedoch nicht in vollem Umfang kompensiert. 

Als Beispiel sei hier der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer genannt. Das Aufkommen aus 

der veranlagten Einkommensteuer war aufgrund von Steuersenkungen und schwacher wirtschaftlicher 

Entwicklung seit 2000 rückläufig. Erstmals in 2005 wurde das Ergebnis des Vorjahres wieder 

geringfügig übertroffen. Aufgrund der Fortschreibung der Einkommensteuerstatistik wird im 3- 

Jahresrhythmus der Verteilerschlüssel angepasst; das führte in der Vergangenheit regelmäßig zu 

Verlusten der größeren Städte bei Gewinne des Umlandes. Um dies zu kompensieren, werden in 

der Regel gleichzeitig die Höchstbeträge für die Bemessung des Steueraufkommens angehoben. 

Eine Ausnahme bilden auch hier die steuerschwachen Städte, die durch diese Operation weitere 

Einbußen hinzunehmen haben. Im Rahmen der Anpassung 2006 wurden für die westdeutschen 

Länder die Höchstbeträge allerdings unverändert gelassen, während die der neuen Bundesländer 

angehoben wurden. Auf diese Weise kommen im Bundesgebiet nunmehr erstmals einheitliche 

Beträge zur Anwendung. 

Der neue Verteilungsschlüssel wirkt sich in der Art aus, dass der den hessischen Kommunen zufließende 

Betrag im ersten Quartal 2006 rd. 1,5 % niedriger lag als im Vorjahr. Die Stadt Kassel 

hatte eine Wenigereinnahme von rd. 6,9 % zu verzeichnen. Das zweite Quartal brachte den hessischen 

Kommunen ein Mehraufkommen von rd. 13,9 % gegenüber 2005, der Anteil der Stadt stieg 

gegenüber dem Vergleichszeitraum jedoch nur um rd. 7,7 %. 

Die Einschätzung für 2007 geht davon aus, dass eine positive wirtschaftliche Entwicklung zu einer 

weiteren Verbesserung des Steueraufkommens führt. Die Planung sieht deshalb einen moderaten 

Anstieg des Aufkommens aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um rd. 3,2 % gegenüber 

2006 vor. 

Ein weiterer Unsicherheitsfaktor liegt in der Schätzung der Gewerbesteuer. In Kassel hat sich das 

Aufkommen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Nachdem in 2005 ein Rekordergebnis 

erreicht wurde, setzt sich das Wachstum in 2006 erfreulich fort. Aufgrund des guten Verlaufs des 

Jahres 2006 wurde der Planwert für 2007 deutlich erhöht. 

Mit Spannung ist aber die Diskussion um die Entwicklung der Unternehmenssteuern zu verfolgen, 

bei deren Umsetzung die künftige Gestaltung der Gewerbesteuer als Band zwischen Kommune 

und der örtlichen Wirtschaft eine bedeutende Rolle spielt. Hierbei ist zu hoffen, dass den berechtigten 

Interessen der Kommunen Rechnung getragen wird.

Die folgende Darstellung zeigt die Entwicklung der Steuereinnahmen in Kassel insgesamt 1 : 

Entwicklung der Steuereinnahmen in Mio. € und %-Anteilen der Bruttosteuereinnahmen 

Steuerart 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 

Grundsteuern A + B 31,3 32,1 32,4 32,7 33,3 33,6 34,0 

18,3% 16,1% 17,4% 17,1% 15,8% 16,1% 14,6% 

Gem eindeanteil an der 65,0 63,6 58,0 52,2 51,3 51,1 53,9 

Einkommensteuer 37,9% 31,9% 31,2% 27,3% 24,4% 24,4% 23,1% 

Gem eindeanteil an der 11,6 11,4 11,3 11,4 11,6 11,7 13,3 

Umsatzsteuer 6,7% 5,7% 6,1% 5,9% 5,5% 5,6% 5,7% 

Gewerbesteuer 61,2 89,7 82,2 92,9 112,1 110,7 130,0 

35,7% 45,0% 44,2% 48,6% 53,3% 52,9% 55,7% 

sonstige Steuern 2,4 2,6 2,2 2,1 2,1 2,1 2,1 

1,4% 1,3% 1,2% 1,1% 1,0% 1,0% 0,9% 

davon 

Spielapparate- 1,9 2,1 1,8 1,6 1,6 1,6 1,6 

steuer pp. 1,1% 1,1% 0,9% 0,9% 0,8% 0,8% 0,7% 

Hundesteuer 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 

0,3% 0,3% 0,2% 0,2% 0,2% 0,2% 0,2% 

Bruttosteuereinnahme 171,5 199,5 186,1 191,3 210,3 209,2 233,3 

100,0% 100,0% 100,0% 100,0% 100,0% 100,0% 100,0% 

Nettosteuereinnahme 158,7 176,4 164,4 169,8 189,4 191,3 210,4 

(Gewerbesteuerumlage 92,5% 88,5% 88,3% 88,8% 90,1% 91,5% 90,2% 

abgezogen) 

140 

120 

100 

80 

60 

40 

20 

0 

Entwicklung der Steuereinnahmen 

(in Mio. €) 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 

Grundsteuern 

Gemeindeanteil an der 

Einkommensteuer 

Gemeindeanteil an der 

Umsatzsteuer 

Gewerbesteuer 

Sonstige Steuern 

Gewerbesteuerumlage 

Von den Gemeinden ist ein Anteil des Aufkommens der Gewerbesteuer, die so genannte Gewerbesteuerumlage, 

an den Bund und das Land abzuführen. Ein Teil wird im Rahmen der Finanzausgleichssysteme 

zur Abfinanzierung des Fonds Deutsche Einheit (FDE) eingesetzt. 

Das Aufkommen dieser Umlage wird auf der Basis des Gewerbesteuermessbetrages (vor Anwendung 

des gemeindlichen Gewerbesteuerhebesatzes) ermittelt. 

Die Gewerbesteuerumlage setzt sich nach heutigem Stand aus folgenden Komponenten (jeweils 

%-Punkte) zusammen, wobei die endgültige Festsetzung des Hebesatzes jährlich erfolgt: 

1 

Bis einschließlich 2005 handelt es sich um die Rechnungsergebnisse.

2003 2004 2005 2006 2007 2008 

Normalumlage Bund und Land 44 44 44 38 38 38 

Zuschlag für Solidarpakt 29 29 29 29 29 29 

Zuschlag für Fonds Deutsche Einheit 7 7 8 7 7 7 

Zuschlag „Unternehmensteuerreform“ 34 2 0 0 0 0 

Gesamt-Umlage 82 81 74 74 74 74 

Kommunaler Finanzausgleich (KFA) 

Die folgende Grafik stellt die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen für Kassel in den letzten Jahren 

dar 2 : 

100 

90 

80 

70 

60 

Schlüsselzuweisungen in Mio. € 

99,0 

94,7 

100,5 

68,9 

67,8 

74,9 

76,0 

78,0 

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 

Die Schlüsselzuweisungen haben sich in wachsendem Maße zu einem Eckpfeiler der städtischen 

Finanzen entwickelt. Allerdings zeigte das Jahr 2003, dass auch diese Finanzquelle erheblichen 

Schwankungen ausgesetzt ist. Im Ergebnis stellen die Schlüsselzuweisungen, die im Jahr 2002 rd. 

20 % der kommunalen Einnahmen und damit die größte kommunale Einnahmeposition überhaupt 

darstellen, die Finanzposition mit der stärksten Schwankung dar. Auch in 2007 werden sie noch 

über 20 % hinter dem Ergebnis des Jahres 2002 zurückbleiben. Anzumerken ist, dass der 2003 zu 

verzeichnende Rückgang der Schlüsselzuweisungen eine der wesentlichen Ursachen für die anhaltende 

Finanzkrise der Stadt Kassel war. Derartige Einnahmeausfälle kann die Stadt nicht durch 

Einsparungen an anderer Stelle kompensieren. Das Land bleibt deshalb weiterhin dringend aufgefordert, 

den kommunalen Finanzausgleich in Hessen grundlegend zu überarbeiten, um solche 

dramatische Schwankungen in Zukunft weitestgehend ausschließen zu können. Auch finanzschwachen 

Städten müssen ausreichend stabile Einnahmen zur Verfügung stehen. 

Eine hohes Risiko für die Stadt besteht in der Absicht des Landes, die Lastenausgleiche für die 

Sozialhilfe und die strukturellen Belastungen aus überhöhter Arbeitslosigkeit stark zu reduzieren 

bzw. ganz aufzugeben. Hierdurch drohen der Stadt Wenigereinnahmen in Höhe von zweistelligen 

2 

Bis einschließlich 2005 handelt es sich um die Rechnungsergebnisse.

Millionenbeträgen, denen keine oder nur geringe Entlastungen an anderer Stelle gegenüberstehen. 

Darüber hinaus gibt es Bestrebungen, Aufgaben des Landeswohlfahrtsverbandes in die kommunale 

Zuständigkeit zu übertragen. Auch hier drohen der Stadt erhebliche finanzielle Belastungen, die 

im Kommunalen Finanzausgleich nur in unzureichendem Maße ausgeglichen werden. 

2.3.2 Personalaufwendungen 

Im Stellenplan sind nach § 5 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltes 

der Gemeinde mit doppelter Buchführung (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO-Doppik) die 

Stellen der Beamtinnen / Beamten und der unbefristet beschäftigten Angestellten und Arbeiterinnen 

und Arbeiter auszuweisen. 

Seit dem Tarifabschluss zum 01.10.2005 wird nicht mehr zwischen den Beschäftigtengruppen von 

Angestellten und Arbeiterinnen und Arbeitern unterschieden. Das neue Tarifrecht kennt lediglich 

Tarifbeschäftigte, so dass ab dem Stellenplan 2006 nunmehr die Stellen für ehemalige Angestellte 

und Arbeiterinnen / Arbeiter in analoger Anwendung der o. a. Vorschrift zusammengefasst als Stellen 

für Tarifpersonal ausgewiesen werden. 

Der Entwurf des Stellenplans 2007 ist zur Zeit in Vorbereitung. Eine Aussage über die Stellenentwicklung 

gegenüber dem Stellenplan 2006 lässt sich daher zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht treffen. 

Die Stellen 2006 verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Beschäftigtengruppen: 

2500 

2000 

1500 

1000 

500 

0 

812 

1518 Stellen für Tarifpersonal 

812 Stellen für Beamtinnen/Beamte 

1518 

2330 

2006 2007 

0 

Beamte 

Tarifpersonal 

insgesamt 

Von den 2.330 Stellen sind derzeit in der Summe ca. 53 Vollzeitstellen ganz oder in Teilen aus organisatorischen 

Gründen vorübergehend gesperrt und stehen für eine Besetzung nicht zur Verfügung.

Die Entwicklung der Stellenpläne der letzten 12 Jahre zeigt die folgende Grafik. 

3500 

3000 

2500 

2000 

1500 

1000 

500 

3100 

1601 

584 

2769 

1385 

491 

2534 2463 

1266 1230 

915 893 887 885 

381 

348 

2414 

1223 

861 

330 

2381 2318 2330 

1247 1232 

290 261 

1518 

844 825 812 

0 

1994 1995 1996/1997 1998/1999 2000/2001 2002/2003 2004/2005 2006 

Tarifpersonal 

Arbeiterinnen/Arbeiter 

Beamtinnen/Beamte 

Stellenplan insges. 

Hier ist wieder auf das neue Tarifrecht zu verweisen. Der Einfachheit und Übersichtlichkeit halber 

wird das Tarifpersonal nicht in einer neuen Linie dargestellt sondern setzt die Linie der ehemaligen 

Angestellten fort. 

Betrachtet man lediglich den Wegfall finanzrelevanter Planstellen (bisher drittfinanzierte Planstellen, 

Auslagerungen an Dritte und Deckung für neue Planstellen bleiben außen vor) ergibt sich die 

folgende Übersicht: 

0 

-20 

-40 

-60 

-80 

-100 

-120 

-140 

-160 

1994 

-1 

1995 

-136 

Finanzrelevante Veränderungen der Stellenpläne 

(Wegfall von Planstellen) 

1996/1997 

-78 

1998/1999 

-33 

2000/2001 

-37 

2002/2003 

-21 

2004/2005 

Der finanzrelevante Wegfall von Planstellen, der auf niedrigem Niveau stagniert, ist mit der wichtigste 

Indikator für die Veränderungsmöglichkeiten einer Verwaltung. Somit ist zumindest davon 

auszugehen, dass zukünftig weiterhin Effizienzsteigerungen allenfalls dazu ausreichen werden, 

zusätzliche Aufgaben zu kompensieren. 

-29 

2006 

-5 

2007 

0

2.3.3 Aufwendungen im Bereich der Sozialen Sicherung 

Die Entwicklung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem 12. Sozialgesetzbuch 

(Sozialhilfe/SGB XII) und dem 2.Sozialgesetzbuch (Grundsicherung Arbeitssuchende/SGB II) 

sind weiterhin geprägt von den umfangreichen strukturellen Änderungen der sozialen Leistungen 

der letzten Jahre. Die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II 

(ALG II) ist abgeschlossen. Allerdings führt sie bisher nicht im erwarteten Umfang zu einer Entlastung 

der öffentlichen Haushalte. 

Für die Stadt Kassel wird sich der Zuschussbedarf für die Leistungen der Sozialhilfe und der 

Grundsicherung für Arbeitssuchende in 2007 gegenüber den Planwerten des Haushaltsjahres 

2006 um rd. 1,9 Mio. € erhöhen. Das Ziel, den Zuschussbedarf 2005 nicht zu überschreiten, kann 

im Haushaltsplanentwurf 2007 nicht erreicht werden. 

Bedingt durch die politischen und gesellschaftlichen Diskussionen bzw. Entscheidungen im Rahmen: 

• der Gesundheitsreform, 

• der Änderungen im SGB II, ggf. Anpassung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft 

und Heizung im Jahr 2007, 

• der fortdauernd hohen Arbeitslosigkeit insbesondere für gering qualifizierte, langzeitarbeitslose 

Arbeitssuchende und der weiterhin hohen Jugendarbeitslosigkeit, 

• der Erhöhung der Mehrwertsteuer in 2007, 

• der Folgen der Gemeindefinanzreform, 

• einer im Hinblick auf den demographischen Wandel festzustellenden Steigerung der Fallzahlen 

im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, der Eingliederungshilfe 

und insbesondere der Hilfe zur Pflege 

kann auch weiterhin für die Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II nur eine vorläufige 

Prognose über die finanziellen Auswirkungen abgegeben werden. Allein die Fallzahlen im Bereich 

des SGB II sind von Januar 2005 bis Juni 2006 um 15,6 % auf jetzt 16.531 Bedarfsgemeinschaften/Haushalte 

und in der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung nach dem SGB XII um 

15,4 % auf z. Zt. 1.821 Bedarfsgemeinschaften gestiegen. 

Trotz der erfolgreichen Arbeit und hohen Vermittlungsquote in Arbeit durch die Arbeitsförderung 

Kassel-Stadt GmbH (AFK) bei der Umsetzung des SGB II (kommunaler Anteil: Kosten der Unterkunft/Heizung, 

einmalige Leistungen und Eingliederungsmaßnahmen) ist in 2007 mit einer wesentlichen 

Senkung der Fallzahlen nicht zu rechnen. Durch relativ geringe Einkommen in der Erwerbstätigkeit 

bestehen z. Zt für ca. 3.000 Haushalte mit wachsender Tendenz ergänzende Leistungsansprüche. 

Wegen des Abbaus von Arbeitsplätzen in den Betrieben, durch Insolvenzen und Befristungen 

der Arbeitsverhältnisse haben Langzeitarbeitslose in hoher Zahl erneut Anspruch auf 

die Leistungen nach dem SGB II. 

Die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung von derzeit 29,1 % wird für 

2007 im Herbst 2006 neu diskutiert. Die Kommunalen Spitzenverbände streben in Verhandlungen 

mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Fortführung der Erstattungsquote an. Die 

negativen finanziellen Folgen bei einer Senkung der Quote wären für die Stadt Kassel erheblich 

und nicht zu kompensieren. 

Die Rahmenbedingungen der strukturell hohen Arbeitslosigkeit, der fehlenden Arbeitsplätze im 

unteren Lohnsegment, des hohen Anteils älterer Menschen in Kassel mit geringem Einkommen, 

der wachsenden Belastungen in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, der Hilfe zur 

Pflege usw. können von der Stadt Kassel nicht bzw. nur in geringem Maße beeinflusst werden, 

wirken sich jedoch weiter auf das Niveau der Aufwendungen für die Sozialhilfe und der Kommunalen 

Leistungen nach dem SGB II aus.

Die sich im Laufe des Jahres aus vorhandenen bzw. noch zu beschließenden Bundes- und Landesgesetzen 

ergebenden Änderungen werden spätestens in Form von Nachtragsmeldungen in 

den Haushaltsplan 2007 eingearbeitet. 

Bei der Bewältigung des Demographischen Wandels entwickelt die Stadt Kassel momentan umfangreiche 

Maßnahmen, um primär die Wirtschaft zu stärken und die Schaffung von qualifizierten 

Arbeitsplätzen zu fördern. Nur durch Anstrengungen aller Beteiligten und die Bündelung der Ressourcen 

kann es gelingen, den strukturellen Probleme der Arbeitslosigkeit und ihrer Folgen konstruktiv 

zu begegnen und damit die sozialen Lebensbedingungen in Kassel zu verbessern. 

2.3.4 Aufwendungen in der Jugendhilfe 

2.3.4.1 Erzieherische Hilfen 

Die Leistungen der Erziehungshilfe umfassen in erster Linie die mit „harten“ Rechtsansprüchen 

versehenen Hilfen gem. §§ 27 ff. SGB VIII. 

Sie sind allesamt darauf ausgerichtet, die biologischen oder sozialen Eltern dabei zu unterstützen, 

ihre Erziehungsverantwortung wahrzunehmen. 

Die Lebenswelten von Familien verändern sich weiter in einem bisher so nicht bekannten Ausmaß. 

Das führt vermehrt zu Konflikten, mit denen die Familien und die Schulen allein nicht mehr fertig 

werden. So verzeichnet das Jugendamt seit 2001 eine ständige Zunahme von Hilfe- und Ratsuchenden. 

Bemerkenswert sind dabei die komplexeren Lebensumstände, die einen größeren Aufwand 

bei der Diagnostik und bei der anschließenden Hilfeplanung und -umsetzung erfordern. Damit 

verbunden ist eine Zunahme von fachärztlich feststellten Auffälligkeiten von „Teilleistungsstörungen“ 

wie z.B. Schreib- oder Leseschwäche, seelischen Behinderungen und psychiatrischen 

Erkrankungen schon bei Kindern. Auch ist ein früher Gebrauch illegaler Drogen zu beobachten 

sowie ein Anstieg gewaltsamer Auseinandersetzungen in und außerhalb von Familien. 

Seit dem unglücklichen Tod eines Säuglings im Januar 2005 verzeichnet das Jugendamt eine 

deutliche Zunahme bei den so genannten „Gefährdungsmeldungen“: 2004 waren es noch 69, im 

Jahr 2005 schon 178. Damit stiegen auch die Fallzahlen 2005. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhten 

sie sich im Bereich der erzieherischen Hilfen um 16, 6 %, um 23,9 % bei den ambulanten und 

11,2% bei den stationären Hilfen. 

Die Fallzahl der erzieherischen Hilfen insgesamt betrug 2004 durchschnittlich 818. Im Jahr 2005 

stieg sie auf 905 an und liegt derzeit (Stand: Juli 2006) bei 1.066. Dieser Trend setzt sich fort. 

In diesem Zusammengang ist positiv hervorzuheben, dass die Kostenentwicklung nicht in gleichem 

Maße diesen Fallzahlsteigerungen entsprach. Das ist der konsequenten Weiterverfolgung 

und Umsetzung der in der ISA-Organisationsuntersuchung 2003 formulierten Zielvorgaben und 

eigenen Steuerungsbemühungen zu verdanken. 

Das Jugendamt beteiligt sich seit sieben Jahren an Erhebungen in einem interkommunalen Städtevergleichsring 

für die Leistungen der Erziehungshilfe in elf vergleichbaren mittleren Großstädten. 

Diese Vergleiche zeigen ähnliche Entwicklungen in den anderen Städten. 

Trotz der höchsten Arbeitslosenquote aller elf Städte liegt Kassel an Position Acht bei der Inanspruchnahmequote 

für erzieherische Hilfen. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei der Einbeziehung 

und Gegenüberstellung von Arbeitslosengeld II Empfängern und der Inanspruchnahme von erzieherischen 

Hilfen. 

Betrachtet man die Fallzahlentwicklung bei den kostenträchtigen stationären Unterbringungen, 

fallen die Schwankungen bei den Minderjährigen, die Steigerungen bei den seelisch Behinderten 

und bei den jungen Volljährigen auf: 

1/2005 4/2005 1/2006 5/2006

Minderjährige; 148 162 130 149 

seel. Behinderte; 52 56 65 75 

junge Volljährige 24 26 37 41 

Die finanzielle Entwicklung der stationären Hilfen ist durch weitere Umstände gekennzeichnet: 

Der bereits in den Vorjahren beschriebene Trend zur Verlagerung für die Zuständigkeit bei den 

seelisch Behinderten aus dem Verantwortungsbereich des SGB XII (LWV) in den Zuständigkeitsbereich 

der örtlichen Jugendhilfe (SGB VIII) hält an. Es handelt sich hierbei um die stationäre Unterbringung 

seelisch Behinderter (psychisch Erkrankter, Drogenabhängiger o.ä.), bei denen erzieherische 

Einflussnahme möglich erscheint. 

Belastet wird der Etat der Jugendhilfe durch die stationäre Unterbringung bzw. die Inobhutnahme 

durch einige von der Stadt Kassel zu übernehmende Einzelfälle, bei denen der Aufenthaltsstatus 

nicht geklärt ist. Allein eine einzelne durchreisende Landfahrerfamilie verursacht Kosten in Höhe 

von ca. 100.000 € , die für ein mehrfach behindertes Kind zu tragen sind. 

Für 2007 wird angestrebt, diesen besonderen Kostensteigerungen durch Inanspruchnahme des 

Rechtsweges entgegen zu wirken. 

Die Kosten für die stationäre Unterbringung junger Volljähriger sollen durch einen stärkeren Bezug 

auf die Mitwirkungsbereitschaft der jungen Menschen bei den Hilfen zur Persönlichkeitsentwicklung 

deutlich zurückgefahren werden. Auf diese Weise wird angestrebt, in 2007 Kosten von 

900.000 €, die vom Fachamt ursprünglich angemeldet waren, aber nicht veranschlagt wurden, zu 

vermeiden. 

2.3.4.2 Tagesbetreuung von Kindern 

Der zweite, an Bedeutung ständig zunehmende Bereich der Jugendhilfe ist die Tagesbetreuung 

von Kindern in Tagespflegestellen und in Einrichtungen (Kindertagesstätten). 

Neben der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz hat die Stadt Kassel die 

Angebote für eine bedarfsgerechte Tagesbetreuung entwickelt und durch entsprechende Planungen 

die gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Dies gilt in besonderer Weise für die beispielhafte Entwicklung 

der Grundschulkindbetreuung in Verbindung mit den Hortangeboten sowie für die Ausbauplanung 

und Standardverbesserung für die Betreuung der unter Dreijährigen. 

Der allgemeine Rückgang der Kinderzahlen begünstigt den Umbau der Betreuungsangebote 

bspw. durch die Umwandlung bisheriger Kindergartengruppen in alterserweiterte Gruppen für Kinder 

von anderthalb bis sechs Jahre ohne neue kostenträchtige Investitionen. Die Schließung von 

vier Halbtagsgruppen in städtischen Kindertagesstätten zum Ende des Kindergartenjahres 

2005/2006 trägt dazu bei, die Kostenentwicklung für diesen Umbau zu begrenzen. 

Im Bereich der Tagesbetreuung für Kinder (Kindertagesstätten) kann auch für 2007 davon ausgegangen 

werden, dass durch entsprechende Planung und Steuerung des Platzbestandes und eine 

jeweils bedarfsgerechte Ausrichtung des Betreuungsangebotes der bisherige hohe Auslastungsgrad 

von rund 97 % wieder erreicht werden kann. 

Die Flexibilität aller Kasseler Kita-Träger hat jeweils bedarfsgerechte Anpassungen möglich gemacht 

und den Eltern so geholfen, Familie und Berufstätigkeit miteinander vereinbaren zu können. 

Der Landesrechnungshof hat für die Stadt Kassel in seinem "14. zusammenfassenden Bericht zur 

Konsolidierungsprüfung der hessischen Großstädte“ (2003) u. a. festgestellt, dass die Stadt Kassel 

im Bereich der Tagesbetreuung für Kinder den mit Abstand niedrigsten Zuschussbedarf bei der 

Finanzierung der rund 7.600 Betreuungsplätze aufweist.

Im Hinblick auf das zum 01.01.2005 in Kraft getretene "Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)" 

hatte die Stadtverordnetenversammlung im Februar 2006 den stufenweise bedarfsgerechten Ausbau 

der Betreuungsangebote für unter Dreijährige bis zum Jahr 2010 beschlossen. 

Darauf basierend ist das Betreuungsangebot in Einrichtungen auf nunmehr 333 Plätze bzw. 9 % 

erweitert worden (2006 u. 2007). 

2.3.5 Aufwendungen in der Gebäudewirtschaft 

Die Gebäudewirtschaft ist eine zum 01.01.2005 neu gebildete Organisationseinheit zur Bereitstellung 

und Bewirtschaftung städtisch genutzter Gebäude und Räume. In die Gebäudewirtschaft gingen 

das bisherige Hochbauamt komplett, die beim Hauptamt angesiedelte Gebäudereinigung und 

Rathauswerkstatt, die Hausmeisteraufgaben des Jugendamtes und das Vertragsmanagement des 

Liegenschaftsamtes über. Im Jahre 2006 wurden die bisher dezentral wahrgenommenen Aufgaben 

der Grundstücksverwaltung und der Aufgabenbereich der Schulhausmeister in die Gebäudewirtschaft 

integriert. 

Die Gebäudewirtschaft erbringt für andere Ämter zentral Dienstleistungen, die notwendig sind, die 

Raumnutzung in eigenen oder angemieteten Gebäuden zu ermöglichen. Zu den Dienstleistungen 

gehören insbesondere Entwurf und Planung, Projektsteuerung und Bauherrenbetreuung, Gebäudeneubau 

und -erweiterung, Gebäudesanierung und -unterhaltung, Energiemanagement, Gebäudereinigung, 

Hausmeisterdienste und die Werkstattleistungen. 

Ziel ist es, alle Aufgaben „rund um das Gebäude“ zu bündeln und damit ein ganzheitliches und 

professionelles Management anzubieten, Leistungen und Kosten transparent zu machen und den 

Raum zu angemessenen Kosten bei guter Qualität bereit zu stellen. Ein Bericht, der detaillierte 

Informationen und Daten zu allen gebäudewirtschaftlichen Aufgaben enthält, wird im Laufe des 

Jahres 2006 vorgelegt und dann jährlich fortgeschrieben. 

Gebäudesanierung 

Die achte Fortschreibung des Programms über notwendige Sicherheits- und Sanierungsmaßnahmen 

an städtischen Gebäuden (Gebäudesanierungsprogramm) mit einem Gesamtvolumen von 

197,3 Mio. €, wovon bis Ende 2006 Maßnahmen in Höhe von 134,1 Mio. € (68%) realisiert werden 

konnten, wird nach Beschlussfassung des Haushalts 2007 mit der neunten Fortschreibung aktualisiert. 

Das Programm wird den städtischen Gremien voraussichtlich im Dezember 2006 vorgelegt 

werden. 

Gebäudeneubau 

Die zweite Fortschreibung des Gebäudeneubauprogramms mit einem Gesamtvolumen von 165,8 

Mio. €, wovon bis Ende 2006 Maßnahmen in Höhe von 119,8 Mio. € (72%) realisiert werden konnten, 

wird ebenfalls nach der Beschlussfassung des Haushalts 2007 mit der dritten Fortschreibung 

aktualisiert und den städtischen Gremien voraussichtlich im Dezember 2006 vorgelegt werden. 

Gebäudeunterhaltung 

Die Stadt Kassel besitzt ca. 250 Gebäude bzw. Bauwerke der unterschiedlichsten Größen, Baujahre 

und Nutzungsarten mit einem Neubauwert von ca. 750,0 Mio. € (hochgerechneter Brandversicherungswert 

auf der Basis von 1914). Eine optimale Mittelausstattung für die Gebäudeunterhaltung 

wird nach den Empfehlungen der KGST bei „gesunder Substanz“ mit 1,0% bis 1,2% des 

Neubauwertes (enthalten sind darin auch Investitionen geringeren Umfanges für funktionale Veränderungen) 

angesetzt. 

Neben den Investitionen des Sanierungsprogramms konnten für die Gebäudeunterhaltung trotz 

der knappen Haushaltssituation ca. 5,0 Mio. € jährlich eingesetzt werden. Das entspricht 2/3 des 

Empfehlungswertes. Zur Entlastung der Haushalte 2006 und 2007 wurde dieser Ansatz um jeweils 

250.000 € reduziert. Diese Kürzung bezieht sich ausschließlich auf Renovierungsarbeiten. Die 

Sicherheit bleibt weiterhin gewährleistet.

Mit vollständiger Realisierung des Sanierungsprogramms ist ein angemessener Unterhaltungsansatz 

ausreichend, um weiteren Substanzverfall zu stoppen und die Gebäude in einem für die Nutzer 

angemessenen Standard zu unterhalten. Das ist das Ergebnis des erfolgreichen „Kasseler 

Modells“, mit konzentriertem Mitteleinsatz kontinuierlich in einem überschaubaren Zeitraum die 

Gebäudesubstanz „auf Vordermann“ zu bringen. 

Energiemanagement 

Gezieltes Energiemanagement in Verbindung mit neuesten Bau- und Sanierungsstandards ermöglichte 

eine Einsparung von ca. 30,0 Mio. € im Sammelnachweis 5 (Energie, Beleuchtung) basierend 

auf den Verbrauchswerten seit 1980. Das größte Potenzial ist damit abgeschöpft. Weitere 

Energiesparmaßnahmen sind denkbar, erfordern jedoch einen relativ höheren Investitionsansatz. 

Der Wasserverbrauch konnte von rund 300.000 m³ auf rund 100.000 m³ reduziert werden. Dies 

führte trotz steigender Preise zu direkten Einsparungen sowohl bei den Bezugskosten als auch in 

den Ämtern bei den Schmutzwassergebühren. Der Heizenergieverbrauch konnte durch deutlich 

geringere Gradtagszahlen gegenüber dem langjährigen Jahresdurchschnitt und die in der Vergangenheit 

mit Landeszuschüssen teilfinanzierten Fenster-, Dach- und Fassadendämmmaßnahmen 

erheblich reduziert werden. Dies hatte Wenigerausgaben bis zu 25% oder 550.000 € zur Folge. 

Der Stromverbrauch ist seit 20 Jahren nahezu konstant, obwohl die Ansprüche an Technisierung 

insbesondere auf dem EDV-Sektor stark angestiegen sind. Gezielte Einsparungen durch den Einsatz 

neuer Gebäudetechnik werden durch gestiegene Anforderungen kompensiert. 

Die Preisentwicklung im Energiesektor gegenüber 2005 führt zu folgenden Tariferhöhungen, die 

mit verbrauchsmindernden Maßnahmen nicht aufzufangen sind: 

Energieträger Jahr Tariferhöhung Preissteigerung 

Strom 2006 7,0 % 113.000 € 

Strom 2007 18,0 % 304.000 € 

Strom 2008 4,0 % 65.000 € 

Fernwärme 2006 28,5 % 307.000 € 

Fernwärme 2007 10,0 % 128.000 € 

Fernwärme 2008 5,0 % 75.000 € 

Erdgas 2006 38,0 % 445.000 € 

Erdgas 2007 13,0 % 204.000 € 

Erdgas 2008 5,0 % 97.000 € 

Wasser 2006 0,0 % 0 € 

Wasser 2007 3,0 % 6.000 € 

Wasser 2008 5,0 % 11.000 € 

Bei gegenüber 2005 unverändertem Verbrauch ist mit einer Kostenerhöhung von insgesamt 

1.755.000 € in den Jahren 2006 bis 2008 zu rechnen. 

Gebäudereinigung 

Die Gebäudereinigung wurde 1999 in Anlehnung an das Optimierungskonzept der Projektgruppe 

„Gebäudewirtschaft“ mit den der öffentlichen Verwaltung zur Verfügung stehenden Mitteln neu 

strukturiert. Wesentliche Eckdaten wurden in einer Rahmenvereinbarung zwischen der Verwaltung 

und dem Gesamtpersonalrat bis Ende 2006 festgeschrieben. So wurde in Relation der Eigenreinigung 

zur Vergabereinigung vereinbart, dass bis 2006 ein flächenbezogener Anteil der Eigenreinigung 

bei 20% gehalten werden muss. Das Flächen- bzw. Kostenverhältnis hat sich 1999 gegenüber 

2005 wie folgt entwickelt:

Jahr Fläche Anteil Kosten Anteil € / m² 

1999 Eigenreinigung 118.500 m² 39,1 % 3.783.560 € 59,2 % 31,93 € 

1999 Fremdreinigung 184.300 m² 61,9 % 2.607.590 € 40,8 % 14,15 € 

Summe 1999 302.800 m² 100,0 % 6.391.150 € 100,0 % 21,07 € 

2005 Eigenreinigung 68.190 m² 23,4 % 2.028.280 € 34,7 % 29,75 € 

2005 Fremdreinigung 223.130 m² 76,6 % 3.813.330 € 65,3 % 17,09 € 

Summe 2005 291.320 m² 100,0 % 5.841.610 € 100,0 % 20,05 € 

Die täglich zu reinigende Fläche wurde seit 1999 trotz einiger Neu- und Erweiterungsbauten um 

11.480 m² verringert. Grund ist die Verlängerung der Intervallreinigung in verschiedenen Gebäudegruppen. 

Die Gesamtkosten der Reinigung konnten in den vergangenen Jahren um mehr als 

600.000 € trotz tariflicher Erhöhungen reduziert werden. Gründe sind die 1999 realisierte Anpassung 

der stündlichen Reinigungsleistung des eigenen Personals und das systematische Controlling. 

Die Reinigungskräfte, die im Rahmen der Altersteilzeit in die Freizeitphase gehen, sind auf der 

Kostenseite im Personalhaushalt noch aktiv. Die von ihnen nicht mehr erbrachte Leistung wird 

über die Vergabereinigung abgedeckt. Dies führt insgesamt zu Mehrkosten. Eine Einsparung ist 

erst mit dem tatsächlichen Renteneintritt zu realisieren. 

Neben der Erhöhung der Mehrwertsteuer ab 2007 wurden Tariferhöhungen von 2,5 % im Sektor 

der Vergabereinigung angekündigt. Gegenüber 2005 macht dies eine Kostenerhöhung von 

500.000 € aus. 

2.3.6 Dispositionsmittel der Ortsbeiräte 

Im Entwurf des Haushalts 2007 sind als Dispositionsmittel für die 23 Ortsbeiräte folgende Ansätze 

vorgesehen: 

a) Unterhaltung der Straßen, Geh- und Radwege 294.200 € 

b) Unterhaltung der Grünflächen 109.840 € 

c) Förderung der örtlichen Gemeinschaft 12.430 € 

Summe 416.470 € 

Es wurde festgelegt, dass aufgrund der knapp bemessenen Unterhaltungsmittel für Straßen, Geh- 

und Radwege sowie der Grünflächen die Dispositionsmittel der Ortsbeiräte grundsätzlich nur noch 

für Maßnahmen eingesetzt werden sollen, die mit dem Veranschlagungszweck übereinstimmen. 

Sollten ausnahmsweise investive Maßnahmen durchgeführt werden, so sind die notwendigen Mittel 

zur Einhaltung des durch die Kommunalaufsicht genehmigten Kreditrahmens im Haushaltsvollzug 

einzusparen. Investitionsmaßnahmen der Ortsbeiräte dürfen keine Folgekosten verursachen. 

Ortsbeiratsmittel für die Unterhaltung von Straßen, Geh- und Radwegen sowie Grünanlagen 

können auf Antrag der Ortsbeiräte gegenseitig als Deckung herangezogen werden.

2.4 Entwicklung des Gesamtfinanzhaushalts 

Im Gesamtfinanzhaushalt werden zunächst die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender 

Geschäftstätigkeit dargestellt. Sie sind fast identisch mit den Erträgen und Aufwendungen des Gesamtergebnishaushalts, 

da bei der Aufstellung des Haushalts davon ausgegangen wird, dass jeder 

Ertrag und jede Aufwendung auch in gleicher Höhe tatsächlich zahlungswirksam wird. Ausnahmen 

hiervon stellen z.B. Abschreibungen, aufwandswirksame Zuführungen zu Rückstellungen und 

erfolgswirksame Auflösung der Sonderposten dar. 

Der sog. „Cash-Flow“ errechnet sich aus der Differenz der Ein- und Auszahlungen und stellt damit 

den Geldverbrauch dar. Auf diese Weise gibt der Cash-Flow Auskunft über die Finanzkraft der 

Stadt Kassel. Er zeigt, ob die Stadt in der Lage ist, aus eigener Kraft investive Maßnahmen durchführen 

und finanzieren zu können. Ein negativer Cash-Flow, wie er bei der Stadt Kassel ausgewiesen 

wird, verdeutlicht die prekäre Finanzlage und zeigt die Höhe der erforderlichen Kassenkredite 

an. 

Darüber hinaus führt der Gesamtfinanzhaushalt auch die empfangenen Investitionszuwendungen 

und -beiträge, die Investitionsauszahlungen sowie Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 

auf. Der Saldo der Gliederung zeigt am Ende, ob eine Aufnahme von Krediten erforderlich ist 

oder nicht. 

2.4.1 Baumaßnahmen 

In 2007 sind folgende größere Hochbauprojekte im Bereich der Gebäudewirtschaft vorgesehen: 

Gebäude Maßnahme Teilansatz 

2007 

August-Fricke-Schule Erweiterung/Umbau im Rahmen IZBB 0,8 Mio. € 

Johann-Amos-Comenius-Schule Erweiterung/Umbau im Rahmen IZBB 1,4 Mio. € 

Max-Eyth-Schule Sanierung Flügel Artilleriestraße 2,4 Mio. € 

Rathaus Brandschutz und Betonsanierung 0,7 Mio. € 

Feuerwache 1 Neubau Leitstelle 1,6 Mio. € 

Feuerwache 1 Umbau und Erweiterung 0,5 Mio. € 

Auestadion Umbau (2.Bauabschnitt) 4,7 Mio. € 

Auestadion Teilsanierung 0,5 Mio. € 

Sporthalle Wilhelmsgymnasium Neubau 1,2 Mio. € 

Kleinmarkthalle Brandschutz und Teilsanierung 1,0 Mio. € 

Folgende Tiefbau-/Straßenbauausgaben sind in 2007 aus den vom Straßenverkehrsamt bewirtschafteten 

Teilhaushalten geplant : 

Maßnahme/Projekt Baukosten/€ Investitionszuschüsse/€ 

VE/€ 

Bau von Anliegerstraßen 900.000 5.000 500.000 

Größere Instandsetzungen 1.200.000 250.000 

Um-, Ausbau, Erneuerung v. Straßen 1.350.000 50.000 400.000 

Waldecker Straße – DB-Bahnübergang 450.000 441.000 

Radwege / Radrouten 100.000 

Verkehrssteuer-/Regelsystem (VSRS) 1.300.000 500.000 

Brücke Tannenstraße (DB) 945.050 235.000 

Hafenbrücke 1.205.300 1.536.920 7.140.900 

Finanzzentrum Altmarkt, Straßenanpassung 

310.000 

Fuldatalstraße 441.000 

Straßenbeleuchtung 250.000

Maßnahme/Projekt Baukosten/€ Investitionszuschüsse/€ 

Parkscheinautomaten 100.000 

Rathaus, Parkdecks 100.000 

Parkleitsystem 145.000 

Verkehrssignalanlagen, Hinweisschilder, 

gesamt (an Gemeinde-, Kreis-, Landesund 

Bundesstraßen) 

630.000 

Baubeginn für die Hafenbrücke und Brücke Neue Mühle ist nach Eingang der jeweiligen Zuwendungsbescheide. 

Abschluss der Planung und vorbereitende Arbeiten für das Finanzzentrum Altmarkt 

(Straßenanpassung). 

Fortführungsprojekte sind u.a. die Regio-Tram bedingten Maßnahmen, verschiedene Um- und 

Ausbaumaßnahmen nach KAG (Kommunales Abgabengesetz) und Anliegerstraßen nach BauGB 

(Baugesetzbuch), der Abbruch und Neubau der Brücke Tannenstraße sowie Arbeiten am Verkehrssteuer-/Regelsystem 

und am Parkleitsystem. 

Abgeschlossen werden sollen in 2007 der Um- und Ausbau der Landgraf-Karl-Straße, der Fuldatalstraße 

sowie verschiedene Um- und Ausbaumaßnahmen nach KAG und Anliegerstraßen nach 

BauGB. 

Beim Umwelt- und Gartenamt sind in 2007 folgende Projekte im Bereich Grün-, Spiel- und Freizeitflächen 

vorgesehen: 

VE/€ 

Projektname Maßnahme Teilansätze 

2007/€ 

Drittmittel/€ 

Gaswerk Holl. Platz Fortsetzung Altlastensanierung 2.800.000 2.500.000 

Buchenaukampfbahn Bau Kunstofflaufbahn 700.000 

Spielplatz Bardelebenstr. Fortsetzung Bau 

55.000 

Grünverbindung 

Leuschnerstr. 

Herstellung Grünfläche 30.000 30.000 

Grünflächen Baugebiet 

Dresdner Str. 

Herstellung Grünfläche 84.000 84.000 

Grundst. Sanderhäuser 

Str. 

Fortsetzung Altlastensanierung 50.000 

Stützmauer Ahna – 

Schützenstr. 

Teilsanierung 125.000 

Döllbachgrünzug Herstellung Wegeverbindungen 

49.000 49.000 

Kinderspielplätze Grundsanierung, Sicherheit, 

Beschaffung Spielgeräte 

200.000 

Der Mittelansatz für Grundsanierung und Beschaffung im Rahmen der 150 städtischen Kinderspielplätze 

mit rund 1.200 Spielgeräten dient zur Gewährleistung der Funktionalität und Verkehrssicherung. 

In der Investitionsplanung sind für diesen Bereich in den Jahren 2008 bis 2010 jeweils 

260.000 € eingeplant. Für den Bereich Neubau sind Mittel für die Spielplätze „Vor dem Osterholz“ 

in 2008, sowie „Ostring“ und „Wißmannstr.“ in 2009 mit jeweils 80.000 € vorgesehen. 

In 2006 wurden neben Teilsanierungen im Bereich von Naherholungsgebieten und Parkanlagen 

auch die in 2005 begonnene Grünanlage „Dorothea-Viehmann-Park“ mit einem Gesamtvolumen 

von rund 390.000 € weitergeführt. Für 2007 sind neben der Herstellung einer Grünfläche im Zuge 

des Baugebietes Dresdner Str. mit einem Volumen von 84.000 € (in 2009: 360.000 €) weitere Teilsanierungen 

in städtischen Grünanlagen eingeplant.

Das in 2006 erstmals eingeführte digitale Baumkataster zur Sicherstellung der Baumkontrolldaten 

bzw. Datensicherung und -verarbeitung wird in 2007 mit einem Volumen von 75.000 € und 2008 

bis 2009 jeweils mit 80.000 € fortgesetzt. Damit sollen bis zum Jahr 2010 alle 60.000 verkehrssicherungspflichtigen 

städtischen Bäume mit einem Speicherchip ausgestattet und in das System 

integriert werden. 

Die Altlastensanierung des ehemaligen Gaswerkes Holländischer Platz stellt eine Fortsetzungsmaßnahme 

im Rahmen des Bodenschutzes mit einem Volumen von 2.800.000 € in 2007 dar. Die 

Umsetzung erfolgt auf Anordnung des Regierungspräsidiums und hat gemäß dem Altlastenfinanzierungsgesetz 

des Landes Hessen ein voraussichtliche Förderrate von 90 % der Projektkosten. In 

2008 ist für die Maßnahme ein Ansatz in Höhe von 1.200.000 € vorgesehen. 

2.4.2 Entwicklung des Vermögens und der Schulden (ohne Eigenbetriebe) 

Für die vergangenen kameral geführten Haushaltsjahre mussten gemäß § 37 Abs. 1 und 2 

GemHVO über Forderungen aus Geldanlagen und Darlehen über Beteiligungen und Wertpapiere, 

sowie über Sachen und grundstücksgleiche Rechte, die kostenrechnenden Einrichtungen dienen, 

Nachweise gesondert für jede Einrichtung geführt werden. 

Für die alten Haushaltsabschnitte und -unterabschnitte, die nicht zu den kostenrechnenden Einrichtungen 

zählten, waren nur Bestandsnachweise erforderlich. Für sie entfiel damit die wertmäßige 

Erfassung und Fortschreibung des Vermögens. 

Der Stand des Vermögens und seine Entwicklung wird im Folgenden deshalb nur insoweit dargestellt, 

als er in der Vergangenheit wertmäßig erfasst wurde. Mit dieser Darstellung kann somit keine 

Aussage über das tatsächliche Vermögen der Stadt Kassel der letzten Haushaltsjahre getroffen 

werden. Die Angabe des Vermögensstands zum 31.12.2005 entspricht damit nicht den ab 2006 in 

Kassel geltenden Grundsätzen der doppelten Buchführung, sondern er basiert noch auf den gesetzlichen 

Anforderungen der Kameralistik. 

Ein Kennzeichen der Doppik ist die planmäßige und lückenlose Erfassung aller Geschäftsvorfälle 

und Vermögensbestände und deren Bewertung. Ziel ist es, jederzeit einen Überblick über die 

Vermögenslage und den Stand der Schulden zu ermöglichen. Der Vermögens- und Schuldenstand 

sowie das Eigenkapital wird im doppischen Haushaltswesen in der Bilanz abgebildet. 

Das nach § 37 GemHVO zu bewertende Vermögen der Stadt hatte am 31.12.2005 ein Volumen 

von 169,0 Mio. €. 

Hierin sind enthalten 

a) das Vermögen i. S. v. § 37 (1) GemHVO (Anlagevermögen, das am 31.12.2004 151,4 Mio. € betrug und 

sich zum 31.12.2005 auf 149,7 Mio. € vermindert) sowie 

b) der Wert der Sachen und grundstücksgleichen Rechte, die gem. § 37 (2) GemHVO für kostenrechnende 

Einrichtungen nachzuweisen sind, mit 17,6 Mio. € zum 31.12.2004 und 17,4 Mio. € zum 31.12.2005. 

Die Verschuldung der Stadt Kassel betrug Ende 2004 279,5 Mio. €. 

Es wurden Haushaltseinnahmereste i. H. v. 

gebildet und Kredite in gleicher Höhe in 2005 aufgenommen. 

23,7 Mio. € 

In 2004 wurden Kredite (ohne Umschuldungen) i. H. v. 

aufgenommen. 

Abzusetzen sind in 2005 gezahlte Tilgungsleistungen und sonstige 

12,3 Mio. € 

Abgänge i. H. v. 

17,1 Mio. € 

so dass der Schuldenstand zum Jahresende 2005 298,4 Mio. € 

betrug. 

Es wurden Haushaltseinnahmereste i. H. v. 

23,0 Mio. € 

gebildet und Kredite in gleicher Höhe aufgenommen. 

In 2006 können Kredite (ohne Umschuldungen) i. H. v. aufgenommen 

werden 

52,5 Mio. €

Abzusetzen sind in 2006 gezahlte Tilgungsleistungen und sonstige 

Abgänge i. H. v. 

so dass der Schuldenstand zum Jahresende 2006 

betrug. 

19,2 Mio. € 

Für 2007 sind Kreditaufnahmen (ohne Umschuldungen) i. H. v. 37,1 Mio. € 

und Tilgungsleistungen i. H. v. 26,3 Mio. € 

vorgesehen, so dass für Ende 2007 mit einer Verschuldung von rd. 

zu rechnen ist. 

354,7 Mio. € 

365,5 Mio. € 

Über die Höhe der in 2006 zu bildenden Haushaltseinnahmereste entscheidet die Stadtverordnetenversammlung 

zu einem späteren Zeitpunkt. 

Mio. € 

500 

450 

400 

350 

300 

250 

200 

150 

100 

50 

20,0 

15,0 

436,9 

16,6 

15,7 

11,5 

446,7 

Entwicklung des Schuldendienstes ohne Eigenbetriebe (ohne 

Umschuldungen und außerordentliche Tilgung) 

16,3 

14,4 

14,0 

306,2 

304,9 

Entwicklung der veranschlagten 

Kommunaldarlehen 

(ohne Eigenbetriebe - in Mio. €) 

19,2 

16,3 

10,5 

303,2 

296,0 

266,2 

19,2 

10,0 

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 

17,1 

15,3 

Jahr 

249,4 

265,5 

Zinsen (Kassenkredite) Zinsen (langfr. Kredite) Tilgung 

17,2 

17,0 

15,7 

292,3 

17,9 

303,2 

17,3 

19,8 

310,7 

344,0 

1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 

Jahr 

19,2 

16 

14,49

3 Ergebnis- und Finanzplanung 

Gemeinden mit doppelter Buchführung sind gem. § 114h HGO verpflichtet, ihrer Haushaltswirtschaft 

eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen. Sie umfasst die Ergebnis- 

und Finanzpläne sowie die Aufstellung eines Investitionsprogramms. 

Die Ergebnis- und Finanzplanung sollte sich auf die Jahre 2006 bis 2010 beziehen. Im Unterschied 

zum früheren Finanzplan wird die Ergebnis- und Finanzplanung nicht gesondert aufgeführt, sondern 

ist Bestandteil der jeweiligen Teilhaushalte sowie der Gesamthaushalte. 

3.1 Investitionsprogramm 

Das Investitionsprogramm enthält die für den Planungszeitraum vorgesehenen Investitions- und 

Investitionsförderungsmaßnahmen, gegliedert in Jahresraten. Es ist in Listenform nach dem Gesamtfinanzhaushalt 

abgedruckt. 

4 Wirtschaftspläne „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ und „Die Stadtreiniger 

Kassel“ 

4.1 Wirtschaftsplan „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ 

Die Einnahmen im Wirtschaftsjahr 2004 betrugen rd. 41,2 Mio. €. Nach Abzug der Ausgaben 

verblieb ein kaufmännischer Jahresüberschuss von rd. 5,7 Mio. €. Unter Berücksichtigung der Tilgungszahlungen 

ergab sich ein Verlust in Höhe von rd. 3,7 Mio. €. Dieser Verlust wurde der Gebührenausgleichsrücklage 

entnommen. 

Die Einnahmen im Wirtschaftsjahr 2005 in Höhe von rd. 42,1 Mio. € reichten nicht aus, die Ausgaben 

in voller Höhe zu decken. Der Eigenbetrieb erzielte einen kaufmännischen Jahresüberschuss 

von rd. 6,9 Mio. €. Unter Berücksichtigung der Tilgungszahlungen ergibt sich ein Verlust in Höhe 

von rd. 4,1 Mio. €. Dieser Verlust wird auf neue Rechnung vorgetragen und ab 2007 abgedeckt. 

Im Wirtschaftsplan 2006 sind Einnahmen in Höhe von rd. 43,2 Mio. € veranschlagt. Nach Abzug 

der Ausgaben wird ein kaufmännischer Jahresüberschuss von rd. 2,74 Mio. € erwartet. Unter Berücksichtigung 

der Tilgungszahlungen entsteht ein Verlust in Höhe von rd. 9,6 Mio. €. 

Der Verlustvortrag beträgt Ende 2005 6,5 Mio. €. Dieser Vortrag soll zusammen mit den Verlusten 

2006 und 2007 auf neue Rechnung vorgetragen werden. Ab dem Jahre 2007 vermindern sich die 

planmäßigen Tilgungszahlungen, sodass dann der aufgelaufene Jahresverlust abgedeckt werden 

kann. 

Die Wirtschaftslage des Eigenbetriebes „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ bewegt sich in geordneten 

Verhältnissen. Wirtschaftliche Risiken sind nicht vorhanden. 

4.2 Wirtschaftsplan „Die Stadtreiniger Kassel“ 

Die Einnahmen im Wirtschaftsjahr 2004 betrugen rd. 40,7 Mio. €. Nach Abzug der Ausgaben 

verblieb ein Jahresüberschuss in Höhe von 0,65 Mio. €. Dieser Überschuss wurde der Gebührenausgleichsrücklage 

zugeführt. 

Zum Wirtschaftsjahr 2005 können derzeit noch keine Angaben zur Einnahme- und Ausgabesituation 

gemacht werden. 

Im Wirtschaftsplan 2006 sind Einnahmen in Höhe von ca. 37,7 Mio. € veranschlagt. Nach Abzug 

der Ausgaben wird ein „Verlust“ in Höhe von rd. 2,8 Mio. € erwartet. Dieser Verlust soll durch Einsparungen 

und aus der Gebührenausgleichsrücklage gedeckt werden.

Die Entwicklung in den Jahren 2004 bis 2007 wurde bei der Gebührenbedarfsberechnung berücksichtigt. 

Die vorhandene Gebührenausgleichsrücklage soll aufgebraucht werden. 

Die Wirtschaftslage des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger“ bewegt sich innerhalb der geplanten 

Bandbreite. Wirtschaftliche Risiken sind nicht vorhanden. 

Die Wirtschaftspläne 2007 sollen am 11.12.2006 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen 

werden. 

5 Wirtschaftspläne und neueste Jahresabschlüsse der Sondervermögen 

für die Sonderrechnungen geführt werden 

Hierfür ist noch die Beschlussfassung der verantwortlichen Gremien erforderlich. 

6 Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Eigengesellschaften 

Die Wirtschaftspläne der Eigengesellschaften, an denen die Stadt Kassel mit mehr als 50% beteiligt 

ist, sind dem Haushaltsplan als Anlage gemäß § 1 Abs. 4 Ziffer 10 GemHVO-Doppik beizufügen. 

Nach Absprache mit dem Regierungspräsidium Kassel kann hierauf jedoch verzichtet werden, 

da die neusten Jahresabschlüsse der Eigengesellschaften in Form eines Beteiligungsberichtes 

der Stadtverordnetenversammlung gesondert vorgelegt werden. 

7 Rückblick auf die Haushaltsjahre 2005 und 2006 

7.1 Haushaltsjahr 2005 

7.1.1 Veranschlagung 

Der genehmigte Haushaltsplan wies einen Fehlbedarf von rd. 56,9 Mio. € aus. Dieser war bedingt 

durch einen weiteren Rückgang der Schlüsselzuweisungen, das anhaltende Schrumpfen des Aufkommens 

bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer sowie steigende Ausgaben in der 

Kinder- und Jugendpolitik. 

Verbunden mit umfangreichen Auflagen erteilte die Aufsichtsbehörde am 13.07.2004 ihre Genehmigung 

für den Haushaltsplan 2004/5. 

7.1.2 Rechnungsergebnis 

Im Jahresabschluss 2005 konnte durch Einsparungen bei den Zinsausgaben, eine restriktive Personalbewirtschaftung, 

höhere Gewerbesteuern, den aufgrund besserer Auslastung des Müllheizkraftwerkes 

niedrigeren Betriebskostenzuschusses und die sparsame Bewirtschaftung der Sachausgabenansätze 

durch die Fachämter der jahresbezogenen Fehlbetrag um rd. 29,8 Mio. € auf 

27,1 Mio. € vermindert werden. Dennoch weist der Jahresabschluss einen Gesamtfehlbetrag von 

406,58 Mio. € aus. In dieser Summe ist eine in 2005 eingegangene Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock 

in Höhe von 3,0 Mio. € berücksichtigt, die zur Reduzierung des Fehlbetrages 

2004 eingesetzt wurde. 

7.1.3 Kassenlage 

Die Höhe der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen 

werden durften, betrug nach der Haushaltssatzung 600,0 Mio. €. 

Die obere Grenze der im Laufe des Jahres 2005 aufgenommenen äußeren Kassenkredite lag am 

05.10.2005 bei 377,06 Mio. €.

7.2 Haushaltsjahr 2006 

7.2.1 Veranschlagung 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kassel hat am 20.02.2006 die Haushaltssatzung für 

den Haushalt des Jahres 2005 beschlossen. Dieser weist einen jahresbezogenen Fehlbedarf im 

Ergebnisplan von rd.15,4 Mio. € und einen Zahlungsmittelbedarf im Finanzhaushalt von rd. 25,9 

Mio. € aus. 

Die Genehmigung der Aufsichtsbehörde für die genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung 

erfolgte unter Auflagen am 01.06.2006. 

Während sich die Stadt bei der Bewirtschaftung der Haushaltsmittel etwa auf dem Niveau des Vorjahres 

bewegt und das Gewerbesteueraufkommen sich sehr positiv entwickelt, steigt der Gemeindeanteil 

an der Einkommensteuer nur geringfügig und bleibt anhaltend schwach. 

Die Entwicklung der städtischen Finanzen steht auch 2006 weiterhin im Zeichen von Hartz IV (Zusammenlegung 

der Arbeitslosen- und Sozialhilfe). In diesem Zusammenhang sei an dieser Stelle 

auf die bereits gemachten Ausführungen unter Punkt 2.3.3 „Aufwendungen im Bereich der Sozialen 

Sicherung“ verwiesen. 

Anlass zur Sorge bereitet der anhaltende Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Jugendhilfe. Hier 

ist mit erheblich zunehmenden Belastungen zu rechnen. 

7.2.2 Rechnungsergebnis 

Da das Haushaltsjahr 2006 noch nicht abgeschlossen ist, liegt kein Rechnungsergebnis vor. Mit 

Vorlage des Rechnungsergebnisses wird dann zeitgleich die Schlussbilanz 2006 sowie die Eröffnungsbilanz 

2007 vorgelegt. 

7.2.3 Kassenlage 

Die Höhe der Kassenkredite, die in 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch 

genommen werden durften, betrug nach der Haushaltssatzung 600,0 Mio. €. 

Der Höchststand der bisher im Laufe des Jahres 2006 aufgenommenen äußeren Kassenkredite 

betrug am 28.02.2006 403,76 Mio. €. 

8 Schlussbemerkung 

Gemäß § 92 Abs. 4 Hessischer Gemeindeordnung hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem 

Haushalt 2007 gleichzeitig ein Haushaltssicherungskonzept zu verabschieden. Dieses beinhaltet 

eine Vielzahl an umfangreichen und tiefgreifenden Konsolidierungsmaßnahmen, die einer weiterer 

Verschlechterung der städtischen Finanzsituation entgegen wirken sollen. Aufgrund der bestehenden 

Abhängigkeit der Kommunen von bundes- und landesrechtlichen Entscheidungen ist jedoch 

eine dauerhafte Haushaltskonsolidierung der Stadt Kassel auch in Zukunft nicht allein aus eigener 

Kraft möglich. 

Weiterhin müssen positive Effekte aus der vom Land zu betreibenden Reform des Kommunalen 

Finanzausgleichs ausgehen. In Verbindung mit Hilfen zur Entschuldung ist das Land aufgefordert, 

die Stadt Kassel dauerhaft in die Lage zu versetzen, ihren Versorgungsauftrag für die Bürgerinnen 

und Bürger angemessen und eigenverantwortlich erfüllen zu können. 

Kassel, den 31.08.2006 

Dr. Barthel 

Stadtkämmerer

Verplichtungsermächtigungen 

im Haushaltsplan 

des Jahres: 

Übersicht 

über die aus Verplichtungsermächtigungen voraussichtlich 

fällig werdenden Ausgaben: 

voraussichtlich fällige Ausgaben in: 

2006 2007 2008 2009 2010 

2003 1.482.800 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

2004 1.052.360 € 563.660 € 0 € 0 € 0 € 

2005 16.540.250 € 1.800.000 € 5.450.710 € 6.895.780 € 3.324.300 € 

2006 0 € 16.699.430 € 2.005.000 € 0 € 0 € 

2007 0 € 0 € 18.297.560 € 8.383.300 € 0 € 

Summe: 19.075.410 € 19.063.090 € 25.753.270 € 15.279.080 € 3.324.300 € 

Nachrichtlich: 

in der Ergebnis- 

und FinanzplanungvorgeseheneKreditaufnahme 

19.075.410 € 14.131.650 € 24.327.110 € 15.279.080 € 3.324.300 €

Stadt Kassel 

Investitionsprogramm 2007 - 2010 

Amt OBR Inv.-Nr. Sachkonto Bereich Beschreibung für 2007 

Kostenstelle 

Betrag 2007 Betrag 2008 Betrag 2009 

Betrag 2010 

und später 

100 100 4000 3 00 086 000 001 Hauptamt -bewegl. Vermögen- EDV-gerechte Büroausstattung 100 00 401 54.000 55.000 56.000 57.000 

100 100 4000 3 00 087 000 001 Hauptamt -bewegl. Vermögen- Ausstattung Bürgersaal, Archivierungssystem 

betriebsärztlicher Dienst 

100 00 401 148.500 25.600 25.000 25.000 

Kreditbedarf 202.500 80.600 81.000 82.000 

100 100 4600 1 00 053 600 001 Stadteilinit. in benachteiligten Stadtteilen Mittel für "Runde Tische" 100 00 701 5.000 5.000 5.000 5.000 

100 100 4600 1 00 085 000 001 Stadteilinit. in benachteiligten Stadtteilen Mittel für "Runde Tische" 100 00 701 15.000 15.000 15.000 15.000 

100 01 650 0005 1 00 054 000 001 Rathaus, Baukosten Umbau Stadtkasse 80.000 € und Umbaumaßnahmen für 

barrierefreies Rathaus 100.000 € 

100 01 650 0005 2 00 054 000 001 Rathaus -Baul. Verbesserungen- 

100 01 650 0005 2 01 054 000 001 Rathaus -Verkabelung u. 

Telekommunikationsanlage- 

Elektroinstallationen, Investitionen nach der 

Trinkwasserverordnung, Erneuerung Fenster Hauptgebäude, 

Brandschutz Flügel Karlsstr., Betonsanierung etc. 

Verkabelung und Telekommunikation, davon 550.000 € 

(300.000 € in 2007 Rest in 2008) für begleitende 

infrastrukturelle Maßnahmen für neue Kommunikationstechnik 

VoIP 

Kreditbedarf 20.000 20.000 20.000 20.000 

650 00 101 180.000 100.000 100.000 100.000 

Kreditbedarf 180.000 100.000 100.000 100.000 

650 00 201 973.230 833.900 1.901.920 4.227.470 

Kreditbedarf 973.230 833.900 1.901.920 4.227.470 

650 00 301 410.000 360.000 110.000 220.000 

Kreditbedarf 410.000 360.000 110.000 220.000 

100 01 650 0030 2 00 054 000 001 Rathauskantine -Baul. Verbesserungen- Erneuerung techn. Einrichtung, Lüftungsanlage in 2010 650 00 201 0 0 0 92.700 

110 110 4006 3 00 024 000 001 Standard I und K Technik -bewegl. 

Vermögen 


Vermögen 


Vermögen 

200 200 4004 3 00 080 010 001 Kämmerei und Steuern -bewegl. 

Vermögen 

Kreditbedarf 0 0 0 92.700 

Kreditbedarf Amt 1.785.730 1.394.500 2.212.920 4.742.170 

Softwarelizenzen für Bereiche Office und Windows 

(Folgelizenzierung) und für Dokumentenmanagement , Ersatz 

vorhandener Software und Neubeschaffung Softwarelizenzen 

für Call-Center 

110 00 203 220.800 705.820 605.100 111.100 

Nicht leasingfähige Hardware und Netzwerkkomponenten 110 00 203 40.000 35.000 35.000 35.000 

sowie Ergänzungsmodule für Zeiterfassung, Ersatz von 

Telefonanlagen in Außenstellen 

110 00 205 16.000 40.000 20.000 20.000 

Kreditbedarf 276.800 780.820 660.100 166.100 

Kreditbedarf Amt 276.800 780.820 660.100 166.100 

Ersatzbeschaffung Büroausstattung 200 00 000 25.000 25.000 25.000 25.000 

Kreditbedarf 25.000 25.000 25.000 25.000 

Kreditbedarf Amt 25.000 25.000 25.000 25.000




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

230 230 4005 3 00 080 010 001 Liegenschaftsamt -bewgl.Vermögen- Ersatzbeschaffungen für technische Geräte 230 00 101 2.500 2.500 2.500 2.500 

230 230 4005 3 00 080 010 001 Liegenschaftsamt -bewgl.Vermögen- Ersatzbeschaffungen für technische Geräte 230 00 302 2.500 2.500 2.500 2.500 

Kreditbedarf 5.000 5.000 5.000 5.000 

230 230 4800 5 00 050 011 001 Allgemeines Grundvermögen - 

Grunderwerb- 


Grunderwerb- 


Grunderwerb- 


Grunderwerb- 


Grunderwerb- 


Grunderwerb- 


Grundstücksverkäufe 


Grunderwerb- 


Grunderwerb- 


Grunderwerb- 


Grundstücksverkäufe 

Kosten für den Erwerb von Grundstücken 230 00 101 3.100.000 3.000.000 3.100.000 3.100.000 

Kosten für den Erwerb von Grundstücken 230 00 201 500.000 400.000 500.000 500.000 




Kalkulierte Buchwerte für veräußerte Flächen 230 00 101 -1.250.000 -1.300.000 -1.400.000 -1.500.000 

Kalkulierte Buchwerte für veräußerte Flächen 230 00 201 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 




Grundstücksverkauf der vhs an Landkreis oder Investor 

Kalkulierter Buchwert Grundstücksflächen 

230 230 4800 5 00 053 600 002 Grundstücksverkäufe Verkauf Hermann-Schaft-Haus 

Kalkulierter Gebäudebuchwert 

230 230 4800 5 00 055 050 002 Grundstücksverkäufe Verkauf vhs-Gebäude an Landkreis oder Investor 

Kalkulierter Gebäudebuchwert 


Grunderwerb- 


Grunderwerb- 

Kosten für den Erwerb von Grundstücken 

Infrastrukturvermögen 

Kosten für den Erwerb von Grundstücken 

Infrastrukturvermögen 

230 00 101 -250.000 0 0 0 

230 00 101 -1.480.000 0 0 0 

230 00 101 -740.000 0 0 0 

230 00 101 200.000 200.000 200.000 200.000 

230 00 204 400.000 200.000 400.000 400.000 

Kreditbedarf 230.000 2.500.000 2.900.000 2.800.000 

Kreditbedarf Amt 235.000 2.505.000 2.905.000 2.805.000 

320 320 5100 3 00 024 000 001 Ordnungsamt Notwendige Softwareupdates Ordnungswidrigkeitenverfahren 

und Fundbüro. 

320 00 101 5.000 5.000 5.000 5.000 

320 320 5100 3 00 024 000 001 Ordnungsamt Notwendige Softwareupdates Führerscheinwesen -> 

Anpassung an neue Rechtslage 

320 00 401 10.000 10.000 10.000 10.000 

320 320 5100 3 00 024 000 001 Ordnungsamt Notwendige Softwareupdates Ausländerbehörde -> 

Anpassung an neue Rechtslage 

320 00 501 10.000 10.000 10.000 10.000 

320 320 5100 3 00 086 000 001 Ordnungsamt Vertragliche Verpflichtung: Rückkauf der installierten 

Hardware (Aufrufanlage, PC-Ausstattung, Scanner) in der 

Zulassungsstelle Ölmühlenweg - Auslauf Leasingvertrag 

30.06.2007 

320 00 000 20.000 0 0 0 

Kreditbedarf 45.000 25.000 25.000 25.000




320 320 5110 3 00 084 100 001 Hilfspolizei 2007 4 PKW und 2008 2 Pkw Verkehrsüberwachung, davon 4 

bisherige PKW veraltet, 2 Neubeschaffung 

320 320 5110 3 00 085 000 001 Hilfspolizei 

Ausrüstungsgegenstände für den besonderen Vollzugsdienst, 

Geschwindigkeitsüberwachung und die allgemeine 

Verkehrsüberwachung (Nachtsichteinrichtungen, 

Funkfernbedienung für Geschwindigkeitsmessgerät, 

Atemalkoholtestgerät, Schutzwesten) 

320 320 5110 3 00 086 000 001 Hilfspolizei 90mm-Objektiv für die Kameras an 

Geschwindigkeitsmessgeräten zur Verbesserung der 

Bildqualität 

320 320 5130 3 00 024 000 001 Ordnungsamt Kauf Plakettenverwaltungssoftware für alle Zulassungsstellen 

zur Vermeidung von Korruptionsfällen, Lizenzen für 

Langzeitspeicher zur revisionssicheren Ablage (digitale 

Ablage) 

320 320 5100 3 00 365 012 000 Ordnungsamt Erstattungen vom Landkreis Kassel für 

Plakettenverwaltungssoftware 

320 320 5130 3 00 087 000 001 Kfz. Zulassungsstelle Investitionen u. Ersatzbeschaffung Büromöbel alle 

Zulassungsstellen 

320 320 5130 3 00 365 012 000 Kfz. Zulassungsstelle Erstattungen vom Landkreis Kassel für Büromöbel 

Zulassungsstelle 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

320 00 601 105.000 65.000 60.000 60.000 

320 00 601 51.500 50.000 50.000 50.000 

320 00 601 1.600 0 0 0 

Kreditbedarf 158.100 115.000 110.000 110.000 

320 00 302 40.000 0 0 0 

320 00 302 -20.000 0 0 0 

320 00 302 9.000 9.000 9.000 17.000 

320 00 302 -4.500 -4.500 -4.500 -8.500 

Kreditbedarf 24.500 4.500 4.500 8.500 

320 01 650 1345 2 00 053 900 001 Kleinmarkthalle,Baul.Verbesserungen Brandschutz und Sanierung 650 00 201 1.000.000 1.000.000 1.000.000 500.000 

Kreditbedarf 1.000.000 1.000.000 1.000.000 500.000 

Kreditbedarf Amt 1.227.600 1.144.500 1.139.500 643.500 

330 330 5000 3 00 070 010 001 Einwohneramt, Registerdienste 

Bewegliches Vermögen 

330 330 5010 3 00 070 010 001 Einwohneramt, Standesamt Bewegliches 

Vermögen 

Digitale Archivierung 330 00 101 3.550 0 0 0 

Digitale Archivierung 330 00 301 1.530 0 0 0 

Kreditbedarf 5.080 0 0 0 

330 19 650 0050 2 00 054 000 001 Einwohneramt,Baul.Verbesserungen Dachsan., Fassade, Malerarbeiten Bezirksstelle Süd 650 00 201 200.000 0 0 0 


Kreditbedarf Amt 205.080 0 0 0 

370 01 370 5200 3 00 077 000 001 Berufsfeuerwehr Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 370 00 062 1.025.000 550.000 550.000 550.000 

370 01 370 5200 3 00 085 000 001 Berufsfeuerwehr Erneuerung Telefonanlage 370 00 101 70.000 70.000 70.000 70.000 

370 01 370 5200 3 00 086 000 001 Berufsfeuerwehr Büromaschinen, DV, Orga.-Mittel 370 00 101 30.000 30.000 30.000 30.000 

Kreditbedarf 1.125.000 650.000 650.000 650.000 

370 01 370 5220 3 00 077 000 001 Rettungsdienste Desinfektionsfahrzeug und technisches Gerät 370 00 201 140.000 25.000 0 71.700 

Kreditbedarf 140.000 25.000 0 71.700 

370 01 650 0115 1 00 365 012 000 Berufsfeuerwehr -Leitstelle-, Baukosten 

Zuweisung vom Landkreis Kassel * 

650 00 101 -707.480 0 0 0




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

370 01 650 0115 1 00 053 700 001 Berufsfeuerwehr, Baukosten Feuerwache 1 -Leitstelle-, Baukosten ** 650 00 101 1.589.130 

0 0 


01 

* weitere 792.520 € stehen als Haushaltseinnahmerest aus Vorjahren zur Verfügung -(Summe 1.500.000 €) 

01 

** weitere 1.171.520 € stehen als Haushaltsausgaberest aus Vorjahren, sowie 200.000 € im Ansatz 2006 zur Verfügung, 39.350 € sind in 2005 verausgabt (Summe 3.000.000 €) 

370 01 650 0115 1 01 053 700 001 Berufsfeuerwehr, Baukosten Feuerwache 1, Baukosten 650 00 101 500.000 500.000 3.000.000 3.000.000 

Kreditbedarf 500.000 500.000 3.000.000 3.000.000 

370 01 650 0115 2 00 053 700 001 Berufsfeuerwehr, Baukosten Feuerwache 1, Sanierungen 650 00 201 0 0 0 150.000 


370 06 650 0120 1 00 053 700 001 Berufsfeuerwehr Baukosten Feuerwache 2, Abluftabsauganlagen 650 00 101 160.000 0 0 0 



400 14 400 0400 9 00 085 000 001 Oskar-von-Miller-Schule Modellversuch "Selbstverantwortung Plus" 400 00 605 20.000 0 0 0 


400 400 4210 1 00 085 000 001 Grund- Haupt- und Realschulzüge, 

Baukosten 


bewegl. Vermögen 







Betriebsvorrichtungen aus Mitteln der Medieninitiative 

"Schule@Zukunft" 

400 00 001 10.190 10.190 10.190 7.720 

Kreditbedarf 10.190 10.190 10.190 7.720 

Kauf von EDV-Software 400 00 001 10.180 10.180 10.180 7.710 

EDV-Ausstattung und Vernetzung sowie Support aus 

Schulbaupauschalmitteln sowie Mitteln aus dem 

Landesprogramm "Schule@Zukunft" 

Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens für 

die Schulverwaltungen 

Zuweisung vom Land für Medieninitiative 

"Schule @Zukunft" 

400 400 4211 1 00 085 000 001 Gymnasien, Baukosten Betriebsvorrichtungen aus Mitteln der Medieninitiative 


400 00 001 163.080 163.080 163.080 125.010 

400 00 001 20.400 20.400 20.400 15.660 

400 00 001 -47.750 -47.750 -47.750 -10 

Kreditbedarf 145.910 145.910 145.910 148.370 

400 00 002 4.400 4.400 4.400 4.110 

Kreditbedarf 4.400 4.400 4.400 4.110




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

400 400 4211 3 00 024 000 001 Gymnasien, bewegl. Vermögen Kauf von EDV-Software 400 00 002 4.400 4.400 4.400 4.110 

400 400 4211 3 00 077 000 001 Gymnasien, bewegl. Vermögen EDV-Ausstattung und Vernetzung sowie Support aus 



400 00 002 70.320 70.320 70.320 65.790 

400 400 4211 3 00 086 000 001 Gymnasien, bewegl. Vermögen 



400 00 002 13.800 13.800 13.800 8.110 

400 400 4211 3 00 365 011 000 Gymnasien, bewegl. Vermögen Zuweisung vom Land für Medieninitiative 


400 400 4212 1 00 085 000 001 Berufsschulen, Baukosten Betriebsvorrichtungen aus Mitteln der Medieninitiative 


400 00 002 -10.800 -10.800 -10.800 -10 

Kreditbedarf 77.720 77.720 77.720 78.000 

400 00 006 17.710 17.710 17.710 17.710 

Kreditbedarf 17.710 17.710 17.710 17.710 

400 400 4212 3 00 024 000 001 Berufsschulen, bewegl. Vermögen Kauf von EDV-Software 400 00 006 17.710 17.710 17.710 17.710 

400 400 4212 3 00 077 000 001 Berufsschulen, bewegl. Vermögen EDV-Ausstattung und Vernetzung sowie Support aus 



400 00 006 284.200 284.200 284.200 284.200 

400 400 4212 3 00 086 000 001 Berufsschulen, bewegl. Vermögen 



400 00 006 35.490 35.490 35.490 35.490 

400 400 4213 1 00 085 000 001 Förderschulen, Baukosten Betriebsvorrichtungen aus Mitteln der Medieninitiative 


Kreditbedarf 337.400 337.400 337.400 337.400 

400 00 005 2.840 2.840 2.840 2.120 

Kreditbedarf 2.840 2.840 2.840 2.120 

400 400 4213 3 00 024 000 001 Förderschulen, bewegl. Vermögen Kauf von EDV-Software 400 00 005 2.840 2.840 2.840 2.110 

400 400 4213 3 00 077 000 001 Gymnasien, bewegl. Vermögen EDV-Ausstattung und Vernetzung sowie Support aus 



400 00 005 50.360 50.360 50.360 38.840 

400 400 4213 3 00 086 000 001 Förderschulen, bewegl. Vermögen 



400 400 4213 3 00 365 011 000 Förderschulen, bewegl. Vermögen Zuweisung vom Land für Medieninitiative 


400 400 4214 1 00 085 000 001 Gesamtschulen, Baukosten Betriebsvorrichtungen aus Mitteln der Medieninitiative 


400 00 005 5.670 5.670 5.670 4.240 

400 00 005 -14.400 -14.400 -14.400 -10 

Kreditbedarf 44.470 44.470 44.470 45.180 

400 00 003 4.500 4.500 4.500 3.990 

Kreditbedarf 4.500 4.500 4.500 3.990 

400 400 4214 3 00 024 000 001 Gesamtschulen, bewegl. Vermögen Kauf von EDV-Software 400 00 003 4.500 4.500 4.500 3.990 

400 400 4214 3 00 077 000 001 Gesamtschulen, bewegl. Vermögen EDV-Ausstattung und Vernetzung sowie Support aus 



400 00 003 72.420 72.420 72.420 63.720




400 400 4214 3 00 086 000 001 Gesamtschulen, bewegl. Vermögen 



400 400 4214 3 00 365 011 000 Gesamtschulen, bewegl. Vermögen Zuweisung vom Land für Medieninitiative 


400 01 400 4215 3 00 076 000 001 Stadt- und Kreisbildstelle, bewegl. 

Vermögen 


Vermögen 


Vermögen 

400 400 4217 1 00 830 061 000 Versuchsschulen, Baukosten Betriebsvorrichtungen aus Mitteln der Medieninitiative 


Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

400 00 003 9.060 9.060 9.060 7.980 

400 00 003 -10.800 -10.800 -10.800 -10 

Kreditbedarf 75.180 75.180 75.180 75.680 

Ersatzbeschaffung und Ergänzung vorhandener elektr. 

Aufnahme- u. Wiedergabegeräte + EDV-Ausstattung 

400 00 704 12.000 12.000 12.000 12.000 

Ersatzbeschaffung und Ergänzung vorhandener elektr. 

Aufnahme- u. Wiedergabegeräte + EDV-Ausstattung 

400 00 704 3.500 3.500 3.500 3.500 

Zuweisung vom Landkreis Kassel 400 00 704 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 

Kreditbedarf 10.800 10.800 10.800 10.800 

400 00 004 1.510 1.510 1.510 1.320 

Kreditbedarf 1.510 1.510 1.510 1.320 

400 400 4217 3 00 024 000 001 Versuchsschulen, bewegl.Vermögen Kauf von EDV-Software 400 00 004 1.510 1.510 1.510 1.320 

400 400 4217 3 00 077 000 001 Gesamtschulen, bewegl. Vermögen EDV-Ausstattung und Vernetzung sowie Support aus 



400 00 004 24.120 24.120 24.120 21.240 

400 400 4217 3 00 086 000 001 Versuchsschulen, bewegl.Vermögen 



400 00 004 3.000 3.000 3.000 2.660 

400 400 4217 3 00 365 011 000 Versuchsschulen, bewegl. Vermögen Zuweisung vom Land für Medieninitiative 


400 00 004 -3.600 -3.600 -3.600 -10 

Kreditbedarf 25.030 25.030 25.030 25.210 

400 08 650 0190 1 00 053 100 001 Ernst-Leinius-Schule/Baukosten Außenanlagen in 2007/2008 ff. /Fortsetzung Umbau 650 00 101 73.300 175.840 612.920 0 

Kreditbedarf 73.300 175.840 612.920 0 

400 13 650 0195 2 00 053 100 001 Fasanenhofschule/Baul. Verbesserungen Umbau/Heizung, Sanitär, Baukonstruktion, 

Elektroinstallationen 

650 00 201 0 381.100 0 0 

Kreditbedarf 0 381.100 0 0 

400 04 650 0230 1 00 053 100 001 Hupfeldschule/Baukosten Behindertenrampe 650 00 101 36.050 0 0 0 


400 04 650 0230 2 00 053 100 001 Hupfeldschule/Bauliche Verbesserungen Abdichtung Platten Außengang Turnhalle 650 00 201 0 0 18.540 0 

400 17 650 0255 2 00 053 100 001 Schule am Lindenberg/Baul. 

Verbesserungen 

Kreditbedarf 0 0 18.540 0 

Malerarbeiten, Heizkessel, WC-Sanierung 650 00 201 0 0 214.300 0 

Kreditbedarf 0 0 214.300 0




400 14 650 0260 2 00 053 100 001 Schule am Wall/Baul. Verbesserungen Maler-, Schreiner-, Metallbau-, Fliesen-, Maurer- und 

Putzerarbeiten, Sanitär, Elektro, Heizung, Beleuchtung, 

Bodenbeläge, Akustikdecken, Einrichtung/Geräte, 

Außenanlagen 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

650 00 201 0 0 0 0 

Kreditbedarf 0 0 0 0 

400 13 650 0270 2 00 053 100 001 Schule Bossental/Baul. Verbesserungen Beton- und Montagefensterelemente, Sicherheitsbeleuchtung 650 00 201 0 0 155.000 0 


400 16 650 0280 1 00 053 100 001 Schule Eichwäldchen/Baukosten Baukosten 650 00 101 0 287.310 1.505.550 0 

Kreditbedarf 0 287.310 1.505.550 0 

400 16 650 0280 3 00 085 000 001 Schule Eichwäldchen, bewegl. Vermögen Einrichtung 650 00 101 0 42.130 0 0 

400 08 650 0285 2 00 053 100 001 Grundschule Harleshausen/Baul. 



WC-Sanierung 650 00 201 0 61.800 0 0 


400 20 650 0305 1 00 053 100 001 Schule Schenkelsberg, Baukosten Ersatzneubau Pavillion 650 00 101 0 103.000 2.161.520 0 

Kreditbedarf 0 103.000 2.161.520 0 

400 20 650 0305 3 00 085 000 001 Schule Schenkelsberg/Bewegl. Vermögen Einrichtung Pavillion 650 00 101 0 0 94.790 0 

400 03 650 0330 2 00 053 100 001 Albert-Schweitzer-Schule/Baul. 


2009: 4. BA -> Baukonstruktion, Heizung, Sanitär, 

Elektrotechnik, Beleuchtung, Einrichtung 


650 00 201 0 0 908.000 1.605.000 

Kreditbedarf 0 0 908.000 1.605.000 

400 01 650 0335 1 00 053 100 001 Friedrichsgymnasium/Baukosten Behindertengerechter Aufzug 650 00 201 0 0 0 210.660 


400 05 650 0360 2 00 053 100 001 Wilhelmsgymnasium/Baul. 


Verteiler/Regelung Lehrschwimmbad 

650 00 201 10.000 0 617.500 0 

Kreditbedarf 10.000 0 617.500 0 

400 09 650 0370 1 00 053 100 001 Friedrich-List-Schule/Baukosten Behindertengerechter Umbau 2011 200.129,- € 650 00 101 0 0 0 0 


400 14 650 0395 1 00 053 100 001 Max-Eyth-Schule/Baukosten Versammlungsstätte/Zeughausgebäude 650 00 101 192.500 0 0 1.453.520 

Kreditbedarf 192.500 0 0 1.453.520




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

400 14 650 0395 2 00 053 100 001 Max-Eyth-Schule/Baul. Verbesserungen Sanierung Flügel Artilleriestraße 650 00 201 1.905.500 4.693.990 2.050.100 500.000 

Kreditbedarf 1.905.500 4.693.990 2.050.100 500.000 

400 14 650 0395 3 00 085 000 001 Max-Eyth-Schule/Bewegl. Vermögen Einrichtung 650 00 101 500.000 1.138.800 91.000 0 

Kreditbedarf 500.000 1.138.800 91.000 0 

400 14 650 0400 2 00 053 100 001 Oskar-von-Miller-Schule/Baul. 


400 14 650 0400 3 00 085 000 001 Oskar-von-Miller-Schule/Bewegl. 

Vermögen 

Sanierung 

650 00 201 0 0 1.614.000 736.510 

Kreditbedarf 0 0 1.614.000 736.510 

Einrichtung 650 00 101 0 0 515.000 392.020 

Kreditbedarf 0 0 515.000 392.020 

400 11 650 0415 1 00 053 100 001 Walter-Hecker-Schule/ Baukosten Erweiterung (2010 ff., Investition 2,9 Mio €) 650 00 101 0 0 0 884.000 


400 11 650 0415 2 00 053 100 001 Walter-Hecker-Schule/Baul. 


400 15 650 0445 1 00 053 100 001 Alexander-Schmorell-Schule/Bau. 


400 04 650 0450 2 00 053 100 001 Astrid-Lindgren-Schule/Baul. 


2009: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 0 286.500 0 


Umbau im Zusammenhang mit IZBB 650 00 201 60.000 0 0 0 


Sanierung 650 00 201 0 0 0 170.120 


400 20 650 0470 1 00 053 100 001 Pestalozzischule/Baukosten Erweiterung 650 00 201 0 0 0 721.000 


400 20 650 0470 2 00 053 100 001 Pestalozzischule/Baul. Verbesserungen 

400 20 650 0495 1 01 053 100 001 Georg-August-Zinn-Schule/Baukosten 

Außenanlagen 

400 03 650 0505 2 00 053 100 001 Heinrich-Schütz-Schule/Bauliche 


400 19 650 0515 2 00 053 100 001 Johann-Amos-Comenius-Schule/Bauliche 


2007: Heizungsverteilung und -regelung, Heizung/Sanitär 

650 00 201 107.960 0 98.030 51.500 

Kreditbedarf 107.960 0 98.030 51.500 

Außenanlagen 650 00 201 221.000 0 0 0 


2008: Gebäudesanierung/Turnhalle 650 00 201 0 566.500 715.490 783.300 

Kreditbedarf 0 566.500 715.490 783.300 

2008: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 191.560 246.500 528.000 

Kreditbedarf 0 191.560 246.500 528.000




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

400 05 650 0530 2 00 053 100 001 Waldschule/Bauliche Verbesserungen Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 0 40.000 0 


400 650 4201 1 00 053 100 001 GS,HS,RS/Baul. Verb. Sanierung, 

Sicherheit/Baukosten 

400 02 650 4201 2 00 053 100 001 GS,HS,RS/Baul. Verb. Sanierung, 

Sicherheit/Baul.Verbesserungen 















400 650 4202 1 00 053 100 001 GY/Baul. Verb., Sanierung, 


400 14 650 4202 2 00 053 100 001 GY/Baul. Verb., Sanierung, 


400 14 650 4202 2 00 053 100 001 GY/Baul. Verb., Sanierung, 


400 650 4203 1 00 053 100 001 BS/Baul. Verb., Sanierung, 


Funktionsverbessernde Maßnahmen 650 00 101 39.500 41.200 41.200 41.200 

Kreditbedarf 39.500 41.200 41.200 41.200 

Auefeldschule - 2007: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 127.000 0 315.990 536.500 

Carl-Anton-Henschel-Schule - Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 0 0 614.100 

Grundschule Waldau - Sanierung und Sicherheit 650 00 201 73.000 0 0 0 

Schule am Heideweg - Sanierung 650 00 201 0 265.960 0 0 

Schule am Warteberg - 2009: Flachdachsanierung 650 00 201 0 0 80.000 78.800 

Schule Jungfernkopf - 2009: Sanierung 650 00 201 0 0 367.300 15.450 

Schule Schenkelsberg - 2008: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 140.000 158.340 0 

Luisenschule - 2009: 5. BA Turnhalle -> Baukonstruktion, 

Elektroinstallationen, Heizung, Sanitär, Einrichtung 

650 00 201 0 0 448.000 796.000 

Kreditbedarf 200.000 405.960 1.369.630 2.040.850 

Funktionsverbessernde Maßnahmen in Gymnasien 650 00 101 5.270 5.150 5.150 5.150 

Kreditbedarf 5.270 5.150 5.150 5.150 

Goethegymnasium 1 - 2009: Sanierung 650 00 201 0 0 82.400 394.100 

Goethegymnasium2 - 2009: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 0 76.650 56.650 

Kreditbedarf 0 0 159.050 450.750 

Funktionsverbessernde Maßnahmen Berufsschulen 650 00 101 5.270 5.150 5.150 5.150 

Kreditbedarf 5.270 5.150 5.150 5.150




400 11 650 4203 2 00 053 100 001 BS/Baul. Verb., Sanierung, 










400 650 4204 1 00 053 100 001 FS/Baul. Verb., Sanierung, 


400 17 650 4204 2 00 053 100 001 FS/Baul. Verb., Sanierung, 


400 650 4205 1 00 053 100 001 GeS/Baul. Verb., Sanierung, 


400 14 650 4205 2 00 053 100 001 GeS/Baul. Verb., Sanierung, 










400 650 4206 1 00 365 001 000 GS,HS,RS/Ganztagsschulangebote/Bauk 

osten 


osten 


osten 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

Martin-Luther-King-Schule 1 - 2009: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 0 171.630 657.700 

Martin-Luther-King-Schule 2 - Sicherheit 650 00 201 73.720 0 0 0 

Elisabeth-Knipping-Schule - 2008: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 277.000 871.760 150.000 

Paul-Julius-von-Reuter-Schule 1 - Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 0 0 396.250 

Paul-Julius-von-Reuter-Schule 2 - 2007: Flachdachsanierung, 

2008: Sanierung und Sicherheit 

650 00 201 18.000 324.150 0 0 

Kreditbedarf 91.720 601.150 1.043.390 1.203.950 

Funktionsverbessernde Maßnahmen Förderschulen 650 00 101 10.540 10.300 10.300 10.300 

Heinrich-Steul-Schule - 2011: 12.500,- € Beleuchtungs- 

technik 

Kreditbedarf 10.540 10.300 10.300 10.300 

650 00 201 0 0 0 0 


Funktionsverbessernde Maßnahmen Gesamtschulen 650 00 101 5.270 5.150 5.150 5.150 

Carl-Schomburg-Schule 1 - 2011: 187700,- € 

Feuerhemmende Türen, Sanierung, Malerarbeiten, 

Elektroinstallationen, Beleuchtung 

Kreditbedarf 5.270 5.150 5.150 5.150 

650 00 201 0 0 0 0 

Gesamtschule Hegelsberg 2008: Sanierung und Sicherheit 650 00 201 0 339.310 32.500 135.500 

Offene Schule Waldau - 2007 bis 2009: Brandmeldeanlage 650 00 201 37.500 37.500 37.500 229.300 

Reformschule Wilhelmshöhe - Sanierung Turnhalle 650 00 201 0 0 0 643.000 

Joseph-v.-Eichendorff-Schule - 2011: 594.150,- € 

Betonsanierung, Fassadenanstrich u. a. 

IZBB-Zuschuss (Investitionsprogramm "Zukunft,Bildung, 

Betreuung" für Ganztagsschulen) reduziert um 80.000 € wg. 

Zuschussabrufen aus2005 

650 00 201 0 0 0 0 

Kreditbedarf 37.500 376.810 70.000 1.007.800 

650 00 101 -1.720.000 -1.800.000 0 0 

IZBB (Eigenmittel 10%) 650 00 101 200.000 0 0 0 

IZBB - Maßnahmen (Zuschussmittel 90%) 650 00 101 1.800.000 1.800.000 0 0 

Kreditbedarf 280.000 0 0 0




400 14 650 4216 2 00 365 011 000 Bodensanierung Fuldatalstr. 12, 

Baukosten 

400 14 650 4216 2 00 051 100 001 Bodensanierung Fuldatalstr. 12, 

Baukosten 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

Landeszuschuß i.H.v. 90% 400 00 607 -58.500 -58.500 -58.500 -58.500 

Boden u. Grundwassersanierung Fuldatalstr. 12 400 00 607 65.000 65.000 65.000 65.000 

Kreditbedarf 6.500 6.500 6.500 6.500 


410 410 0426 3 00 080 010 001 Musikakademie Eratz- und Neubeschaffung von Musikinstrumenten 410 00 202 39.000 39.000 39.000 39.000 

Kreditbedarf 39.000 39.000 39.000 39.000 

410 01 410 0540 3 00 062 101 001 Brüder-Grimm-Museum Erweiterung der Sammlung, Kauf von Exponaten 410 00 302 58.000 58.000 58.000 58.000 

410 01 410 0540 3 00 080 010 001 Brüder-Grimm-Museum Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände 410 00 302 44.880 44.880 44.880 44.880 

Kreditbedarf 102.880 102.880 102.880 102.880 

410 01 410 0545 3 00 062 101 001 Naturkundemuseum Erweiterung der Sammlung, Kauf von Exponaten 410 00 303 44.110 44.110 44.110 44.110 

410 01 410 0545 3 00 080 010 001 Naturkundemuseum Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände 410 00 303 15.000 15.000 15.000 15.000 

Kreditbedarf 59.110 59.110 59.110 59.110 

410 01 410 0550 3 00 062 101 001 Stadtarchiv Spezialarchivierungsanlage 39.000 € 

Zugänge Bücher/Sammlungen 3.090 € 

410 00 402 42.090 3.090 3.090 3.090 

Kreditbedarf 42.090 3.090 3.090 3.090 

410 01 410 0555 3 00 062 101 001 Stadtmuseum Erweiterung der Sammlung, Kauf von Exponaten 410 00 301 22.960 22.960 22.960 22.960 

410 0555 3 00 080 010 001 Stadtmuseum Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände 410 00 301 2.000 2.000 2.000 2.000 

Kreditbedarf 24.960 24.960 24.960 24.960 

410 01 410 0560 3 00 830 060 000 Kulturhaus Dock 4 Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände 410 00 104 8.000 8.000 8.000 8.000 

Kreditbedarf 8.000 8.000 8.000 8.000 

410 410 4300 3 00 035 009 001 Kulturamt -allgemein- Zuschuss an die jüdische Gemeinde 410 00 102 2.560 2.560 2.650 2.560 

410 410 4302 4 00 035 002 001 Theater Zugänge geleistete Investitionszuschüsse, Theater 410 00 103 561.000 561.000 0 0 

410 410 4305 4 00 365 011 000 Kirchen Zuweisung vom Land, Kirchenbaulasten 410 00 103 -286.460 -286.460 -286.460 -286.460 

410 410 4305 4 00 035 009 001 Kirchen Erstattung der Kirchenbaulasten an die Kirchen 410 00 103 572.920 572.920 572.920 572.920 

410 410 4300 3 00 080 010 001 Kulturamt -allgemein- EDV-Infrastruktur zur Vernetzung der Außenstellen 410 00 103 15.000 15.000 15.000 15.000 

Kreditbedarf 865.020 865.020 304.110 304.020 

410 01 410 4303 3 00 062 103 001 Kunstsammlungen Neue Galerie, Vertrag m.Land v.12.01.71 410 00 103 111.080 111.080 111.080 111.080 

410 01 410 4303 3 00 062 103 001 Kunstsammlungen documenta-Ankäufe 410 00 103 102.260 0 0 0 

Kreditbedarf 213.340 111.080 111.080 111.080 

410 01 410 4304 3 00 062 101 001 documenta-Archiv Erweiterung der Sammlungen 410 00 401 53.530 53.530 53.530 53.530 

410 410 4304 3 00 080 010 001 documenta-Archiv Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände 410 00 401 6.300 6.300 6.300 6.300 

Kreditbedarf 59.830 59.830 59.830 59.830 

410 01 410 4309 1 00 062 300 001 Denkmalpflege -Sanierung Weinberg- Sanierung im Rahmen eingehender Spenden 410 00 501 15.340 15.340 15.340 15.340 

410 01 410 4309 1 00 365 018 000 Denkmalpflege -Sanierung Weinberg- Spenden 410 00 501 -15.340 -15.340 -15.340 -15.340 

Kreditbedarf 0 0 0 0




410 410 4310 1 00 062 130 001 Unterhaltung historischer Gebäude - 

Baukosten 


Baukosten 


Zuschüsse- 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

Unterhaltung im Rahmen eingehender Spenden 410 00 501 15.340 15.340 15.340 15.340 

Spenden 410 00 501 -15.340 -15.340 -15.340 -15.340 


Zuschüsse an private Investoren 410 00 501 61.350 61.350 61.350 61.350 

Kreditbedarf 61.350 61.350 61.350 61.350 

410 01 650 0540 2 00 062 100 001 Brüder-Grimm-Museum Sanierung 650 00 201 200.000 200.000 0 9.100.000 

410 01 650 0540 2 00 062 100 001 Brüder-Grimm-Museum Sicherheit (Einbruchmeldeanlage) 650 00 201 31.600 0 0 0 

Kreditbedarf 231.600 200.000 0 9.100.000 

410 01 650 0555 1 00 062 100 001 Stadtmuseum, Baukosten Umbau 650 00 101 100.000 100.000 1.000.000 4.718.450 

Kreditbedarf 100.000 100.000 1.000.000 4.718.450 

410 01 650 0555 2 00 062 100 001 Stadtmuseum, Baul. Verbesserungen Sicherheitsauflagen 650 00 201 0 0 0 118.450 


410 01 650 0560 2 00 053 600 001 Halle Kulturhaus Dock 4 Bauliche Verbesserungen (ehemalige Sporthalle) 650 00 201 0 0 0 1.060.900 

410 01 650 0560 2 00 053 600 001 Kulturhaus Dock 4, Baul. Verbesserungen Bauliche Verbesserungen 650 00 201 0 0 50.000 2.000.000 

Kreditbedarf 0 0 50.000 3.060.900 

410 650 0640 2 00 062 020 001 Denkmalpflege, Baul. Verbesserungen Sandsteinmauern in 2010 650 00 201 0 0 0 15.800 



413 01 410 0595 3 00 070 010 001 Stadtbibliothek Ausstattung und Einrichtung 410 00 801 30.000 30.000 30.000 0 

Kreditbedarf 30.000 30.000 30.000 0 

413 01 410 4301 4 00 087 000 001 Stadtbibliothek Projektbezogen Anschaffung bewegliches Vermögen 410 00 015 27.000 27.000 27.000 27.000 

413 01 410 4301 4 00 365 011 000 Stadtbibliothek Zuweisung vom Land - FAG-Mittel für Bibliotheken 410 00 015 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 


413 01 650 0595 2 00 053 600 001 Stadtbibliothek, Baul. Verbesserungen Planung und Umbau 650 00 201 0 0 0 20.000 



419 22 410 1215 3 00 080 010 001 Bürgerhaus Jungfernkopf Bewegliches Vermögen 410 00 726 15.500 0 0 0 


419 11 410 4306 3 00 080 010 001 Philipp-Scheidemann-Haus Ausbau Veranstaltungszentrum 410 00 720 45.700 0 0 0 


419 410 4311 3 00 080 010 001 Bürgerhäuser -allgemein- Ersatzbeschaffungen lfd. Kursbetrieb 8.000 € 410 00 012 8.000 8.000 8.000 8.000 

Kreditbedarf 8.000 8.000 8.000 8.000




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

419 11 650 1195 2 00 053 600 001 Philipp-Scheidemann-Haus Sanierung 410 00 720 0 0 0 77.250 


419 18 650 1200 2 00 053 600 001 Bürgerhaus Waldau Bauliche Verbesserungen, Sicherheitsauflagen 650 00 201 40.000 0 0 0 


419 22 650 1215 1 00 053 600 001 Bürgerhaus Jungfernkopf behindertengerechte Rampe 650 00 201 10.000 0 0 0 



500 500 4400 3 00 086 000 001 Sozialamt -bewegl. Vermögen- Ersatz-Beschaffung von PDA incl. Software 500 00 101 5.000 5.000 5.000 5.000 

Kreditbedarf 5.000 5.000 5.000 5.000 

500 500 4401 6 00 162 000 000 Rückfluss von Darlehen Rückflüsse aus Darlehen nach dem BSHG "Altfälle" 500 00 101 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

Kreditbedarf -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

500 500 4403 4 00 035 009 002 Förderung der Wohlfahrtspflege, 

Investitionszuschuss 

510 23 510 0750 3 00 085 000 001 Kommunales Jugendbildungswerk Willi- 

Seidel-Haus 

Betreutes Wohnung; Landesvereinbarung 500 00 202 20.000 20.000 20.000 20.000 

Kreditbedarf 20.000 20.000 20.000 20.000 


Betriebsausstattung 510 00 212 5.000 5.000 5.000 5.000 

Kreditbedarf 5.000 5.000 5.000 5.000 

510 510 4411 4 00 035 009 001 Sonstige Jugendarbeit und Jugendpflege Investitionszuschüsse Jugendarbeit fr. Träger 510 00 220 15.340 15.340 15.340 15.340 

Kreditbedarf 15.340 15.340 15.340 15.340 

510 510 4413 3 00 085 000 001 Schulsozialarbeit Betriebsausstattung 510 00 211 1.500 1.500 1.500 1.500 

Kreditbedarf 1.500 1.500 1.500 1.500 

510 510 4414 3 00 085 000 001 Häuser der offenen Tür Ausstattung 510 00 002 7.700 7.700 7.700 7.700 

Kreditbedarf 7.700 7.700 7.700 7.700 

510 510 4415 3 00 085 000 001 Jugendbeteiligungsprojekte Jugendbeteiligungsprojekte 510 00 213 5.000 5.000 5.000 5.000 

Kreditbedarf 5.000 5.000 5.000 5.000 

510 510 4430 3 00 085 000 001 Kinderspielplätze allgemein Betriebsausstattung päd. betr. Spielplätze 510 00 213 1.000 1.000 1.000 1.000 

Kreditbedarf 1.000 1.000 1.000 1.000 

510 510 4436 3 00 085 000 001 Kindertagessstätten allgemein Gruppeneinrichtung/Möbel 510 00 001 20.680 20.680 20.680 20.680 

Kreditbedarf 20.680 20.680 20.680 20.680




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

510 510 4437 4 00 035 008 001 Förderung von Kindertagesstätten Investitionszuschuss an Kitas fr. Träger 510 00 141 50.000 50.000 50.000 50.000 

Kreditbedarf 50.000 50.000 50.000 50.000 

510 23 650 0750 1 00 053 200 001 Kommunales Jugendbildungswerk Willi-Seidel-Haus - Umbau Sanitärbereich JAFKA 650 00 101 41.000 0 0 115.860 

Kreditbedarf 41.000 0 0 115.860 

510 11 650 0770 2 00 053 200 001 Spielhaus Quellhofstraße, Baul. 


Generalsanierung ab 2008 650 00 201 0 0 221.190 0 


510 03 650 0780 1 00 053 200 001 Jugendherberge Funktionale Veränderungen (843.300 € ab 2011) 650 00 201 0 0 0 0 

510 03 650 0780 2 00 053 200 001 Jugendherberge Sicherheitsbeleuchtung 650 00 201 25.000 0 0 0 


510 15 650 0806 1 00 053 200 001 Kindertagesstätte Bossental, Baukosten Ersatzneubau 650 00 101 0 309.000 1.068.310 309.000 

510 15 650 0806 3 00 085 000 001 Kindertagesstätte Bossental, Bewegl. 

Vermögen 

Kreditbedarf 0 309.000 1.068.310 309.000 

Mobiliar im Rahmen der Erstausstattung 650 00 101 0 0 131.680 0 


510 20 650 0895 2 00 053 201 001 Kindertagesstätte Oberzwehren Erneuerung Fenster 650 00 201 0 0 0 53.500 


510 08 650 0955 2 00 053 200 001 Kinderschutzhaus "Vor dem Forst" bauliche Verbesserung 650 00 201 0 0 0 16.000 


510 23 650 4414 2 00 053 200 001 Häuser der offenen Tür, Baul. 


Willi-Seidel-Haus - Geländererhöhung 650 00 201 20.600 103.000 0 0 

Kreditbedarf 20.600 103.000 0 0 

510 12 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Ahnabreite - Sicherheit/Brandschutz 650 00 201 0 27.000 0 0 

510 16 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Bettenhausen - bauliche Verbesserungen 650 00 201 0 69.500 0 52.500 

510 13 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Fasanenhof - bauliche Verbesserung 650 00 201 0 0 0 32.500 

510 16 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Eichwald - bauliche Verbesserungen (Personal-WC) 650 00 201 0 0 40.200 0 

510 08 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Harleshausen 1 - bauliche Verbesserungen 650 00 201 0 0 0 66.500 

510 19 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Niederzwehren - bauliche Verbesserungen (WC-Anlagen im 

Hauptgebäude) 

650 00 201 0 0 66.200 0 

510 09 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Kirchditmold - Bauliche Verbesserungen 650 00 201 0 0 0 47.900




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

510 21 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Nordshausen - Akustische Maßnahmen 650 00 201 0 0 10.000 0 

510 16 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Lindenberg - Grundsanierung 650 00 201 0 57.000 101.600 0 

510 12 650 4438 2 00 053 200 001 Kindertagsstätten, Baul. Verbesserungen Philippinenhof - bauliche Verbesserungen 650 00 201 0 0 85.300 0 

Kreditbedarf 0 153.500 303.300 199.400 

510 650 4439 1 00 053 200 001 Umbauten Betreuungsangebote Umbauten Betreuungsangebote nach Bedarf, Baukosten 650 00 101 50.000 25.000 50.000 50.000 

510 670 4431 1 00 053 200 001 Kinderspielplätze, Grunderneuerung, 

Sicherheit 

510 670 4431 1 00 077 000 001 Kinderspielplätze, Grunderneuerung, 

Sicherheit 

510 670 4440 1 00 053 200 001 Jugendbeteiligungsprojekte Initiierung von Projekten von -51K- in Zusammenarbeit mit 

Vereinen, Schulen, Kita`s und Jugendgruppen 

Kreditbedarf 50.000 25.000 50.000 50.000 

Erfüllung von Sicherheitsauflagen nach EU-Richtlinien 670 00 401 150.000 200.000 200.000 200.000 

Beschaffung von Spielgeräten 670 00 401 50.000 60.000 50.000 60.000 

Kreditbedarf 200.000 260.000 250.000 260.000 

670 00 401 40.000 40.000 40.000 40.000 

Kreditbedarf 40.000 40.000 40.000 40.000 

510 09 670 4441 1 00 053 200 001 Kinderspielplatz Bardelebenstr. Neubau Planung und Neubau 670 00 302 80.000 10.000 0 0 

510 16 670 4442 1 00 053 200 001 Kinderspielplatz Baugebiet "Vor dem 

Osterholz" 

Kreditbedarf 80.000 10.000 0 0 

Planung und Neubau 670 00 302 0 80.000 0 0 


510 14 670 4443 1 00 053 200 001 Kinderspielplatz Ostring Planung und Neubau 670 00 302 0 0 80.000 0 


510 17 670 4444 1 00 053 200 001 Kinderspielplatz Wißmannstraße Planung und Neubau 670 00 302 0 0 80.000 0 


Kreditbedarf Amt 562.820 1.086.720 2.330.700 1.149.980 

515 515 4416 3 00 365 018 000 Erziehungshilfen Auguste-Förster Zuschuss aus Lenoir-Stiftung 515 00 101 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 

515 515 4416 3 00 024 000 001 Erziehungshilfen Auguste-Förster Lizenzen, Software 515 00 101 10.000 0 0 0 

515 515 4416 3 00 080 010 001 Erziehungshilfen Auguste-Förster Einbauküche, Ersatzbeschaffung Haushaltsgeräte 515 00 101 17.400 17.400 17.400 17.400 

515 515 4416 3 00 Erziehungshilfen Auguste-Förster Deckungsmittel für Lizenzen 515 00 101 -10.000 0 0 0 

Kreditbedarf 8.400 8.400 8.400 8.400 


520 520 4501 4 00 035 009 001 Förderung des Sports - 

Investitonszuschüsse- 

Sportstättenbau RV WG Neub. Bootsh. RV Goethe San. 520 00 401 52.000 52.000 52.000 52.000 

Kreditbedarf 52.000 52.000 52.000 52.000




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

520 520 4502 3 00 085 000 001 Einrichtungen für Leibesübungen sonstige langlebige Sportgeräte; Reinigungsmaschine Waldau 520 00 101 26.100 0 0 0 

520 520 4502 3 00 084 200 001 Bereitst./Betrieb von Freisportanlagen Pritschen-LKW 520 00 201 0 68.000 0 0 

520 520 4502 3 00 085 000 001 Einrichtungen für Leibesübungen Maschinen und Geräte Freisportanlagen 520 00 201 38.900 68.000 68.000 

Kreditbedarf 65.000 68.000 68.000 68.000 

520 02 650 0970 1 00 053 400 001 Auestadion -Baukosten- Umbau 2.BA, Tribünenerweiterung 650 00 101 4.700.000 2.800.000 0 0 

Kreditbedarf 4.700.000 2.800.000 0 0 

520 02 650 0970 2 00 053 400 001 Auestadion -Baul. Verbesserungen- Sanierung Südtribüne und Erneuerung techn. Anlagen 650 00 201 510.230 242.050 55.000 0 

Kreditbedarf 510.230 242.050 55.000 0 

520 02 650 4503 2 00 053 400 001 Generalüberhol. v. Sportanlagen -Baul. 

Verb.- 


Verb.- 


Verb.- 


Verb.- 


Verb.- 


Verb.- 

520 05 650 4504 1 00 053 400 001 Sporthalle Wilhelmsgymnasium, 

Baukosten 

520 05 650 4504 3 00 085 000 001 Sporthalle Wilhelmsgymnasium, Bewegl. 

Verm. 

Hessenkampfbahn: Wasserhausanschluss, Dachsanierung 650 00 201 0 135.000 0 0 

Großsporthalle Auepark: Dachsanierung, Blitzschutz, 

Prallschutzerneuerung 

650 00 201 0 0 210.000 0 

Sporthalle Hegelsberg: Elektroinstallationen, Prallschutz, 

Zeitsteuerung Duschen 

650 00 201 0 12.780 0 20.600 

Sporthalle Oberzwehren: Basketball-Trainingskonstruktion, 

Erneuerung techn. Anlagen 

650 00 201 0 35.810 0 0 

Sportanlage Heisebach: Erneuerung Wasserleitungen 650 00 201 90.000 0 0 10.540 

Sportanlage Waldauer Wiesen: Sanierung Umkleiden, 

Außentürerneuerung 

650 00 201 0 38.720 36.500 0 

Kreditbedarf 90.000 222.310 246.500 31.140 

Baukosten 650 00 101 1.184.500 1.390.500 0 0 

Kreditbedarf 1.184.500 1.390.500 0 0 

Einrichtung 650 00 101 0 77.250 0 0 


520 13 670 1040 1 00 053 200 001 Sportanlage Fasanenhof Generalsanierung 670 00 302 0 350.000 0 0 


520 04 670 3034 1 00 053 200 001 Buchenaukampfbahn Neubau Kunststofflaufbahn 670 00 302 700.000 0 0 0 


Kreditbedarf Amt 7.301.730 5.202.110 421.500 151.140




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

530 530 4500 3 00 084 100 001 Gesundheitsamt -bewegl. Vermögen- Zugänge PKW 530 00 069 15.000 0 0 0 

530 530 4500 3 00 087 000 001 Gesundheitsamt -bewegl. Vermögen- Zugänge sonstige Geschäftsausstattung 530 00 101 700 0 0 0 


Kreditbedarf Amt 15.700 0 0 0 

600 600 6800 5 00 362 002 000 Öffentliche Parkeinrichtungen Stellplatzabgeltungen 600 00 201 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 

Öffentliche Parkeinrichtungen Der Finanzmittelüberschuss fließt in die liquiden Mittel (früher 

kamerale Rücklage) und dient als Deckung für Auszahlungen 

im Bereich des Straßenbaus 

50.000 50.000 50.000 50.000 


600 600 7500 1 00 062 400 001 Friedhöfe Kapellensanierungen 600 00 103 100.000 100.000 100.000 100.000 

Kreditbedarf 100.000 100.000 100.000 100.000 


620 620 6200 3 00 085 000 001 Vermessung und Geoinformation Zugänge sonstige Betriebsausstattung 620 00 301 10.200 10.200 10.200 10.200 

620 620 6200 5 00 023 000 001 Vermessung und Geoinformation Zugänge Rechte und Werte (Stadtgrundkarte) 620 00 301 63.000 63.000 63.000 63.000 

Kreditbedarf 73.200 73.200 73.200 73.200 


630 01 630 6300 1 05 365 011 000 Sanierungsgebiet Innenstadt Abrechnung Fördermittel Abrechnung Innenstadt 630 00 104 -45.000 0 0 0 

630 01 630 6300 1 05 051 010 001 Sanierungsgebiet Innenstadt Abrechnung Abrechnung Innenstadt 630 00 104 60.000 0 0 0 


630 11 630 6310 1 05 365 011 000 Sanierungsgebiet Nordstadt Abrechnung Fördermittel Abrechnung Nordstadt 630 00 104 -22.500 0 0 0 

630 11 630 6310 1 05 051 010 001 Sanierungsgebiet Nordstadt Abrechnung Abrechnung Nordstadt 630 00 104 30.000 0 0 0 

630 11 630 6310 1 02 365 011 000 Einfache und soziale Stadterneuerung 

Nordstadt 


Nordstadt 


Fördermittel Stadterneuerung 630 00 104 -198.750 -48.750 -48.750 0 

Einfache Stadterneuerung, Baukosten 630 00 104 265.000 84.580 84.580 0 

Kreditbedarf 66.250 35.830 35.830 0 

630 0,11,14, 630 6320 1 00 365 011 000 Urban-Projekte Fördermittel Urban 630 00 104 -2.146.080 0 0 0 

630 0,11,14, 630 6320 1 00 051 010 001 Urban-Projekte Urban-Projekte 630 00 104 2.146.080 0 0 0 



Oberzwehren 


Oberzwehren 

Fördermittel Stadtumbau West (Oberzwehren) 630 00 104 -876.000 -876.000 -876.000 -1.460.000 

Stadtumbau West (Oberzwehren) 630 00 104 1.200.000 1.200.000 1.200.000 2.000.000 

Kreditbedarf 324.000 324.000 324.000 540.000




630 10 630 6340 1 00 365 011 000 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 

Rothenditmold 

630 10 630 6340 1 00 051 010 001 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 

Rothenditmold 

630 16 630 6351 1 00 365 011 000 Ziel 2 Projekt Knoten Dresdner 

Straße/Osterholzstraße 

630 16 630 6351 1 00 051 010 001 Ziel 2 Projekt Knoten Dresdner 

Straße/Osterholzstraße 

630 630 6355 1 00 365 011 000 Ziel 2 Programme EFRE Strukturfonds 

2007-2013 

630 630 6355 1 00 051 010 001 Ziel 2 Programme EFRE Strukturfonds 

2007-2013 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

Fördermittel Rothenditmold 630 00 104 -506.250 -652.500 -652.500 -652.500 

Sanierung Rothenditmold 630 00 104 675.000 870.000 870.000 870.000 

Kreditbedarf 168.750 217.500 217.500 217.500 

Fördermittel Ziel 2 630 00 104 -400.000 0 0 0 

Durchführung des Umbaues 630 00 104 800.000 0 0 0 


Fördermittel EFRE 630 00 104 -250.000 -1.500.000 -2.500.000 -3.000.000 

Durchführung des EFRE Programmes 630 00 104 500.000 3.000.000 5.000.000 6.000.000 

Kreditbedarf 250.000 1.500.000 2.500.000 3.000.000 

630 14 630 6375 1 00 365 011 000 Soziale Stadt Wesertor Zuschuss Soziale Stadt Wesertor 630 00 104 -300.000 -690.000 -735.000 -735.000 

630 14 630 6375 1 00 051 010 001 Soziale Stadt Wesertor Neues Programm Einf. und Soz. Stadtern. Wesertor 630 00 104 400.000 920.000 980.000 980.000 

Kreditbedarf 100.000 230.000 245.000 245.000 

650 650 4001 2 00 054 000 001 Energiesparmaßnahmen Städtische 

Gebäude, Baul. Verbesserungen 


Energiesparmaßnahmen 650 00 303 35.000 35.000 35.000 35.000 

Kreditbedarf 35.000 35.000 35.000 35.000 

650 650 4002 1 00 054 000 001 Barrierefreies Bauen Barrierefreies Bauen, Baukosten 650 00 101 100.000 100.000 100.000 100.000 

Kreditbedarf 100.000 100.000 100.000 100.000 

650 650 4003 1 00 054 000 001 Planungsbudget für neue Maßnahmen Planungsbudget 650 00 101 100.000 100.000 100.000 100.000 

Kreditbedarf 100.000 100.000 100.000 100.000 

650 650 6500 3 00 070 010 001 Gebäudewirtschaft, Bewegl. Vermögen Kleinere Beschaffungen 650 00 401 15.200 10.000 15.200 15.300 

650 650 7710 3 00 084 000 001 Bauhof für Hochbau, Bewegliches 

Vermögen 

Kreditbedarf 15.200 10.000 15.200 15.300 

Fahrzeugersatzbeschaffungen 650 00 304 0 25.750 0 0 

Kreditbedarf 0 25.750 0 0




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

650 650 7710 2 00 053 900 001 Bauhof für Hochbau Baukosten 650 00 201 0 0 0 36.510 

660 660 6100 3 00 080 010 001 Straßenverkehrsamt EDV, Büroausstattung, größere Werkzeuge, Kfz.- 

Ersatzbeschaffung (Abt. Straßenverkehr) 



660 00 000 48.000 35.000 35.000 85.000 

Kreditbedarf 48.000 35.000 35.000 85.000 

660 660 6110 1 01 061 405 101 Verkehrssignalanlagen Bundesstraßen Erneuerung abgängiger Steuergeräte 660 00 102 130.000 120.000 20.000 150.000 

660 660 6110 1 01 061 405 201 Verkehrssignalanlagen Bundesstraßen Verkehrsbeschilderung an Bundesstraßen 660 00 102 2.000 2.000 2.000 2.000 

Kreditbedarf 132.000 122.000 22.000 152.000 

660 14, 23 660 6110 1 52 365 010 000 Hafenbrücke Neubau Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 109 -1.919.500 -3.516.400 -1.537.400 0 

660 14, 23 660 6110 1 52 365 011 000 Hafenbrücke Neubau Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 109 -219.300 -401.800 -175.700 0 

660 14, 23 660 6110 1 52 061 901 001 Hafenbrücke Neubau Baukosten für Ersatzneubau der Hafenbrücke 660 00 109 1.205.300 4.954.600 2.186.300 0 

660 14, 23 660 6110 4 52 035 007 001 Hafenbrücke Neubau Kosten Leitungsverlegung St. Werke + Beleuchtung 660 00 109 1.536.920 43.960 0 0 

660 14, 23 660 6110 4 52 035 008 001 Hafenbrücke Neubau Entschädigungsleistungen an Betroffene im Baufeld 660 00 109 0 25.000 10.000 0 

Kreditbedarf 603.420 1.105.360 483.200 0 

660 01, 14 660 6110 1 56 365 010 000 Finanzzentrum Altmarkt Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 108 0 -600.000 0 0 

660 01, 14 660 6110 1 56 365 011 000 Finanzzentrum Altmarkt Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 108 0 -80.000 0 0 

660 01, 14 660 6110 1 56 061 100 001 Finanzzentrum Altmarkt Straßenanpassung, Baukosten 660 00 108 310.000 1.000.000 0 0 

Kreditbedarf 310.000 320.000 0 0 

660 660 6120 1 01 061 405 101 Verkehrssignalanlagen, Landesstraßen Erneuerung abgängiger Steuergeräte an Landesstraßen 660 00 102 80.000 300.000 150.000 150.000 

660 660 6120 1 01 061 405 101 Verkehrssignalanlagen, Landesstraßen Erneuerung abgängiger Steuergeräte an Landesstraßen 660 00 102 180.000 0 0 0 

Kreditbedarf 260.000 300.000 150.000 150.000 

660 09 660 6120 1 29 365 010 000 Loßbergstraße Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 108 0 0 0 -1.180.000 

660 09 660 6120 1 29 365 011 000 Loßbergstraße Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 108 0 0 0 -130.000 

660 09 660 6120 1 29 061 200 001 Loßbergstraße Baukosten 660 00 108 0 0 0 1.550.000 

660 09 660 6120 4 29 035 007 001 Loßbergstraße Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 0 0 0 140.000 


660 13, 14 660 6120 1 36 362 001 100 Fuldatalstraße Beiträge gem. § 11 KAG 600 00 201 -441.000 0 0 0 

660 13, 14 660 6120 4 36 035 007 001 Fuldatalstraße Zuschüsse an KVG als städtischer Anteil an 

Gemeinschaftsmaßnahme 

660 00 108 441.000 0 0 0 





Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

660 05 660 6120 1 42 365 010 000 Baunsbergstraße Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 108 0 0 0 -1.200.000 

660 05 660 6120 1 42 365 011 000 Baunsbergstraße Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 108 0 0 0 -160.000 

660 05 660 6120 1 42 061 200 001 Baunsbergstraße Planungskosten 660 00 108 0 0 250.000 1.600.000 

660 05 660 6120 4 42 035 007 001 Baunsbergstraße Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 0 0 0 200.000 

Kreditbedarf 0 0 250.000 440.000 

660 02, 04 660 6120 1 45 365 010 000 Tischbeinstraße Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 108 0 0 -311.000 0 

660 02, 04 660 6120 1 45 365 011 000 Tischbeinstraße Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 108 0 0 -66.000 0 

660 02, 04 660 6120 1 45 061 200 001 Tischbeinstraße Baukosten 660 00 108 0 0 528.000 0 

660 02, 04 660 6120 4 45 035 007 001 Tischbeinstraße Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 0 0 50.000 0 

0 0 201.000 0 

660 660 6130 1 01 061 405 101 Verkehrssignalanlagen, Kreisstraßen Erneuerung abgängiger Steuergeräte an Kreisstraßen 660 00 102 90.000 90.000 90.000 90.000 

Kreditbedarf 90.000 90.000 90.000 90.000 

660 06 660 6130 1 12 362 001 100 Nordhäuser Str./Brasselsbergstr. 

K 30 


K 30 


K 30 

Beiträge § 11 KAG 600 00 201 0 0 -554.600 0 

Baukosten für Um- und Ausbau 660 00 108 0 0 1.294.000 0 

Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 0 0 71.000 0 


660 15 660 6130 1 23 365 010 000 Wolfsgraben, Um- und Ausbau Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 108 0 0 0 -375.000 

660 15 660 6130 1 23 365 011 000 Wolfsgraben, Um- und Ausbau Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 108 0 0 0 -50.000 

660 15 660 6130 1 23 361 300 001 Wolfsgraben, Um- und Ausbau Baukosten 660 00 108 0 0 0 560.000 

660 15 660 6130 4 23 035 007 001 Wolfsgraben, Um- und Ausbau Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 0 0 0 25.000 


660 660 6140 1 01 061 405 101 Verkehrssignalanlagen, 

Gemeindestraßen, Baukosten 


Gemeindestraßen, Baukosten 


Gemeindestraßen, Bewegliches 

Vermögen 

LED-Siganalgeber, Erneu. abgängiger Steuergeräte, 

Kabelnetzerw., Blindensignalisierung 

660 00 101 150.000 210.000 150.000 150.000 

Verkehrsausstattung: Wegweisungsergänz.+Verk.schild. 660 00 101 2.500 2.500 2.500 2.500 

EDV-ausstattung / -ergänzung, Büroausstattung u.a. 660 00 102 8.000 10.000 10.000 8.000 

Kreditbedarf 160.500 222.500 162.500 160.500 

660 660 6140 1 03 362 001 000 Bau von Anliegerstraßen Erschließungsbeiträge 600 00 201 -330.000 -700.000 -700.000 -700.000 

660 660 6140 1 03 362 003 000 Bau von Anliegerstraßen Kostenerstattungsbeträge für Ausgleichsmaßnahmen nach 

Bundesnaturschutzgesetz 

600 00 201 -80.000 0 0 0 

660 660 6140 1 03 061 400 001 Bau von Anliegerstraßen Baukosten für Bau von Anliegerstraßen 660 00 108 900.000 900.000 900.000 900.000 

660 660 6140 4 03 035 007 001 Bau von Anliegerstraßen Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 5.000 150.000 150.000 150.000 

660 660 6140 5 03 060 010 001 Bau von Anliegerstraßen Kosten für Grunderwerb an Anliegerstraßen 660 00 108 225.000 225.000 225.000 0 

Kreditbedarf 720.000 575.000 575.000 350.000 

660 660 6140 1 05 061 400 001 Größere Instandsetzungen Vermögenswirksame Instandsetzungen an Straßen, Plätzen 660 00 110 1.200.000 1.320.000 1.320.000 1.500.000 

Kreditbedarf 1.200.000 1.320.000 1.320.000 1.500.000




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

660 660 6140 1 06 362 001 100 Um- und Ausbau, Erneuer. von Straßen Beiträge § 11 KAG 600 00 201 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 

660 660 6140 1 06 363 000 000 Um- und Ausbau, Erneuer. von Straßen Kostenbeteiligung Dritter 660 00 108 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 

660 660 6140 1 06 061 400 001 Um- und Ausbau, Erneuer. von Straßen Baukosten für Um-/Ausbau, Erneuerung von Straßen nach 

KAG 

660 00 108 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 

660 660 6140 4 06 035 007 001 Um- und Ausbau, Erneuer. von Straßen Kosten für Straßenbeleuchtung an KAG-Straßen 660 00 108 50.000 250.000 200.000 200.000 

Kreditbedarf 680.000 790.000 740.000 740.000 

660 660 6140 1 20 061 901 001 Ingenieurbauten, Baukosten Erneuerung v. kl. Ing.-Bauwerken (Treppen,Brücken u.a.) 660 00 109 50.000 50.000 50.000 50.000 

660 660 6140 2 20 061 901 001 Ingenieurbauten, Größere 

Instandsetzungen 

Größere Instandsetz. an Ing.-Bauwerken (Brücken u.a.) 660 00 109 50.000 50.000 50.000 50.000 

Kreditbedarf 100.000 100.000 100.000 100.000 

660 22 660 6140 1 25 365 010 000 Waldecker Str.-DB Bahnübergang Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 108 -382.500 -383.300 0 0 

660 22 660 6140 1 25 365 011 000 Waldecker Str.-DB Bahnübergang Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 108 -31.500 -31.500 0 0 

660 22 660 6140 4 25 035 007 001 Waldecker Str.-DB Bahnübergang Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 10.000 10.000 0 0 

660 22 660 6140 4 25 035 008 001 Waldecker Str.-DB Bahnübergang Aufwendungen für Leistungen aus der Vereinbarung nach 

EKrG an die DB AG 

660 00 108 440.000 441.000 0 0 

Kreditbedarf 36.000 36.200 0 0 

660 660 6140 1 26 061 400 001 Radwege/Radrouten Radwegemaßnahmen im Stadtgebiet 660 00 108 100.000 100.000 50.000 50.000 

Kreditbedarf 100.000 100.000 50.000 50.000 

660 660 6140 4 28 035 007 001 Nahverkehrsprojekte Nahverkehrsprogramm (Bushaltestellen u.a.) 660 00 108 30.000 30.000 30.000 30.000 

Kreditbedarf 30.000 30.000 30.000 30.000 

660 660 6140 1 29 061 400 001 Buslinien -Grundsanierung- Ant. Grundsanierungskosten für Straßen mit Buslinien 660 00 110 50.000 50.000 50.000 50.000 

Kreditbedarf 50.000 50.000 50.000 50.000 

660 660 6140 1 34 365 010 000 Verkehrssteuer-/Regelsystem (VSRS) VSRS, ÖPNV-Beschleinigung, Zuweisung v. Bund (GVFG) 660 00 101 -800.000 -800.000 -195.000 0 

660 660 6140 1 34 365 011 000 Verkehrssteuer-/Regelsystem (VSRS) VSRS, ÖPNV-Beschleinigung, Zuweisung v. Land (FAG) 660 00 101 -160.000 -160.000 -39.000 0 

660 660 6140 1 34 061 406 001 Verkehrssteuer-/Regelsystem (VSRS) VSRS, ÖPNV-Beschleinigung, Baukosten 660 00 101 1.300.000 1.300.000 450.000 400.000 

Kreditbedarf 340.000 340.000 216.000 400.000 

660 660 6140 1 38 061 400 001 Mosaikpflasterflächen Baukosten 660 00 110 0 10.000 0 0 


660 660 6140 1 40 061 400 001 Verkehrsberuhigte Stadtgebiete Insbes. Sicherungsmaßnahmen an/vor Schulen u. Kitas 660 00 108 50.000 50.000 50.000 50.000 

Kreditbedarf 50.000 50.000 50.000 50.000




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

660 03 660 6140 1 42 362 001 100 Goethestraße, Um- und Ausbau Beiträge §11 KAG 600 00 201 0 -200.000 0 0 

660 03 660 6140 1 42 365 010 000 Goethestraße, Um- und Ausbau Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 108 0 -1.345.500 0 0 

660 03 660 6140 1 42 365 011 000 Goethestraße, Um- und Ausbau Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 108 0 -143.520 0 0 

660 03 660 6140 1 42 061 400 001 Goethestraße, Um- und Ausbau Baukosten 660 00 108 0 1.994.000 0 0 

660 03 660 6140 4 42 035 007 001 Goethestraße, Um- und Ausbau Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 0 80.000 0 0 


660 03 660 6140 1 52 365 010 000 Brücke Tannenstraße (DB) Erwartete Zuweisungen v. Bund nach GVFG 660 00 109 -1.000.000 0 0 0 

660 03 660 6140 1 52 365 011 000 Brücke Tannenstraße (DB) Erwartete Zuweisungen v. Land nach FAG 660 00 109 -150.000 0 0 0 

660 03 660 6140 1 52 061 901 001 Brücke Tannenstraße (DB) Baukosten 2006 für Ersatzneubau der Brücke 660 00 109 945.050 0 0 0 

660 03 660 6140 4 52 035 008 001 Brücke Tannenstraße, Zuschüsse Sicherungs-, Planungsleistungen, Baukostenant. f. DB AG 660 00 109 235.000 0 0 0 


660 01 660 6140 1 58 362 001 100 Oberste Gasse Beiträge §11 KAG 600 00 201 0 -481.500 -346.500 0 

660 01 660 6140 1 58 061 400 001 Oberste Gasse Baukosten 660 00 108 0 1.020.000 650.000 0 

660 01 660 6140 4 58 035 007 001 Oberste Gasse Kosten für Straßenbeleuchtung, Zuschuss 660 00 108 0 50.000 120.000 0 

Kreditbedarf 0 588.500 423.500 0 

660 02 660 6140 9 70 061 400 001 Multifunktionshalle "Nordhessenarena" 

-Infrastrukturmaßnahmen- 

Infrastrukturmaßnahmen 660 00 108 4.500.000 1.000.000 0 0 

Kreditbedarf 4.500.000 1.000.000 0 0 

660 660 6700 4 00 035 007 001 Straßenbeleuchtung Invest.maßnahmen Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet 660 00 112 250.000 250.000 125.000 125.000 

660 660 6800 1 12 061 900 001 Parkscheinautomaten Fortsetzung der Erneuerung von Parkscheinautomaten 

(Solarbetrieb u.a.) 

Kreditbedarf 250.000 250.000 125.000 125.000 

660 00 105 100.000 100.000 100.000 100.000 

Kreditbedarf 100.000 100.000 100.000 100.000 

660 660 6800 1 19 365 017 000 Tiefgarage Friedrichplatz Einbehaltene Sicherheitsbeträge 660 00 109 -10.000 0 0 0 

660 660 6800 1 19 061 900 001 Tiefgarage Friedrichplatz Baukosten 660 00 109 10.000 0 0 0 


660 660 6800 1 21 061 900 001 Rathaus Parkdecks Baukosten für Oberflächenasphaltierung (Durchführung -65-) 660 00 105 100.000 205.000 180.000 0 

Kreditbedarf 100.000 205.000 180.000 0 

660 660 6800 1 26 061 406 001 Parkleitsystem Baukosten für Parkleitsystem im Stadtgebiet 660 00 101 145.000 5.000 5.000 0 

Kreditbedarf 145.000 5.000 5.000 0 

660 660 7720 1 00 053 900 001 Bauhof für Tiefbau Baukosten / Sozialgebäude/Werkstatt/Hallen 660 00 021 11.000 0 0 0 

660 660 7720 3 00 070 010 001 Bauhof für Tiefbau Größ. Werkzeuge , Maschinen 660 00 021 20.000 40.000 40.000 40.000 

660 660 7720 3 00 084 200 001 Bauhof für Tiefbau Fahrzeuge für den Bauhof (Tiefbau) 660 00 021 40.000 0 0 0 

Kreditbedarf 71.000 40.000 40.000 40.000 

Kreditbedarf Amt 10.105.970 8.169.540 6.208.600 5.152.500




670 04 650 1105 1 00 053 900 001 Verwaltungsgeb. Bosestraße., Baukosten Sanierung Hauptgebäude, Bau einer Fertigungs- und 

Lagerhalle 

670 05 650 1125 2 00 053 900 001 Gärtnerunterkunft Hunrodtstraße, 

bauliche Verbesserungen 

670 11 670 3001 1 00 051 100 001 Sanierung ehem. Gaswerk Holl. Platz - 

Baukosten- 

670 11 670 3001 1 00 365 011 000 Sanierung ehem. Gaswerk Holl. Platz - 

Baukosten- 

670 16 670 3002 1 00 051 100 001 Sanierung Grundstück Sandersh. Str. - 

Baukosten- 

670 670 3003 5 00 050 011 001 Untere Naturschutzbehörde -Grunderwerb Erwerb von Ausgleichsflächen 

670 670 3009 3 00 084 000 001 Umwelt- und Gartenamt -Bewegl. 

Vermögen- 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

650 00 101 132.000 0 0 0 


Fenster und Sanitär 650 00 201 0 0 40.000 0 

0 0 40.000 0 

670 00 102 2.800.000 1.200.000 50.000 5.000 

Landeszuweisung 670 00 102 -2.520.000 -1.080.000 -40.000 0 

Ersatzbeschaffungen (Hubarbeitsbühne, LKW, PKW, 

Maschinen etc.) 

Kreditbedarf 2.800.000 1.200.000 50.000 5.000 

50.000 50.000 50.000 50.000 

Kreditbedarf 50.000 50.000 50.000 50.000 

670 00 107 5.010 5.010 5.010 5.000 

Kreditbedarf 5.010 5.010 5.010 5.000 

670 00 401 400.000 250.000 300.000 250.000 

Kreditbedarf 400.000 250.000 300.000 250.000 

670 670 3010 1 00 078 000 001 Baumpflanzungen -Baukosten- Neu-/Ersatzbeschaffungen stadtweit 670 00 401 12.000 12.000 12.000 12.000 

670 670 3010 1 00 078 000 002 Baumpflanzungen -Baukosten- Erträge aus Verkauf -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 

Kreditbedarf 10.000 10.000 10.000 10.000 

670 18,20,21 670 3011 1 00 056 000 001 Bodenablagerungen A 44 

-Baukosten- 

Bau-/Planungs-, Ingenieurs- und Sicherungskosten 670 00 302 50.000 10.000 85.000 85.000 

Kreditbedarf 50.000 10.000 85.000 85.000 

670 670 3013 1 00 061 500 001 Wanderwege -Baukosten- Teilsanierungen stadtweit 670 00 302 25.000 25.000 25.000 25.000 

Kreditbedarf 25.000 25.000 25.000 25.000 

670 670 3014 3 00 086 000 001 EDV-Technik -Bewegl. Vermögen- Ersatzbeschaffungen/Erweiterung Hard- u. Software, 

Netzwerkausstattung etc. 

670 00 401 50.000 50.000 50.000 50.000 

Kreditbedarf 50.000 50.000 50.000 50.000 

670 670 3015 1 00 362 003 000 Vorhaben n. Anliegersatzung -Baukosten- Kostenerstattungsbeträge für Ausgleichsmaßn. BNatschG - 

Einnahme- 

600 00 201 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 

670 670 3015 1 00 062 300 001 Vorhaben n. Anliegersatzung -Baukosten- Ausgleichsmaßn. BNatschG -Ausgabe- 670 00 302 50.000 50.000 50.000 50.000 





670 14 670 3017 1 00 056 000 001 Stützmauer Ahna-Schützenstr. - 

Baukosten- 

670 04 670 3018 1 00 053 900 001 Baul. Verb., Sanierung, Sicherheit - 

Baukosten- 

Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

Sicherung der denkmalgeschützten Maueranlage 670 00 301 125.000 125.000 0 0 

Kreditbedarf 125.000 125.000 0 0 

Teilsanierung Betriebsgelände/-hof, Erneuerung Zaunanlage 670 00 302 60.000 25.000 25.000 25.000 

Kreditbedarf 60.000 25.000 25.000 25.000 

670 670 3019 1 00 062 300 001 Naherholungsgebiete -Baukosten- Teilsanierungen stadtweit 670 00 302 30.000 30.000 30.000 30.000 

Kreditbedarf 30.000 30.000 30.000 30.000 

670 05 670 3024 1 00 062 300 001 Naherholungsgebiet Rammelsberg, 

Ausbau 

670 01 670 3026 1 00 061 500 001 Brüder-Grimm-Platz, 

Architektenwettbewerb 

670 03 670 3027 1 00 062 300 001 Naherholungsgebiet Aschrottpark, 

Ausbau 

670 02,04 670 3028 1 00 062 300 001 Naherholungsgebiet Park Schönfeld, 

Ausbau 

Hang- u. Wegesicherungen, Absicherung Böschungen etc. 670 00 302 5.000 0 0 0 


Wettbewerb Stadt-/Landschaftsgestaltung und Realisierung 670 00 302 0 1.000.000 300.000 0 

Kreditbedarf 0 1.000.000 300.000 0 

Hang- u. Wegesicherungen, Absicherung Böschungen etc. 670 00 302 20.000 20.000 0 0 

Kreditbedarf 20.000 20.000 0 0 

Hang- u. Wegesicherungen, Absicherung Böschungen etc. 670 00 302 20.000 20.000 0 0 

Kreditbedarf 20.000 20.000 0 0 

670 19,20 670 3029 1 00 062 300 001 Goldbachgrünzug, Ausbau Herstellung einer Grünanlage gem. B-Plan 670 00 302 0 0 85.000 


670 01 670 3037 1 00 061 500 001 Entenanger, Ideenwettbewerb Wettbewerb Stadt-/Landschaftsgestaltung und Realisierung 670 00 302 0 0 720.000 30.000 

Kreditbedarf 0 0 720.000 30.000 

670 04 670 3041 1 00 062 300 001 Park Schönfeld, Parkpflegewerk Erarbeitung Parkpflegewerk, Wiederherstellung 670 00 302 0 0 25.000 104.000 

Kreditbedarf 0 0 25.000 104.000 

670 01 670 3042 1 00 062 300 001 Gartendenkmal Weinberg, 

Parkpflegewerk 

Erarbeitung Parkpflegewerk, Wiederherstellung 

670 00 302 25.000 25.000 25.000 25.000 

Kreditbedarf 25.000 25.000 25.000 25.000 

670 670 3043 1 00 062 300 001 Botanischer Garten, Baukosten Wegebau, Ausbau 670 00 302 5.000 5.000 5.000 5.000 

Kreditbedarf 5.000 5.000 5.000 5.000 

670 670 3044 1 00 086 000 001 Baumkataster, Erweiterung 

Kontrolltechnik 

Baumkontrolle/Datenerfassung mit Chip, Verkehrssicherung 670 00 401 75.000 80.000 80.000 25.000 

Kreditbedarf 75.000 80.000 80.000 25.000




Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

670 15 670 3047 1 00 362 003 000 Grünanlage Dessenborn/Triftweg Kostenerstattungsbeträge für Ausgleichsmaßn. BNatschG - 

Einnahme- 

600 00 201 0 -485.000 0 0 

670 15 670 3047 1 00 062 300 001 Grünanlage Dessenborn/Triftweg Herstellung der Grünanlage/-flächen im Baugebiet 670 00 302 0 485.000 0 0 


670 19 670 3048 1 00 362 003 000 Grünverbindung Leuschnerstraße Kostenerstattungsbeträge für Ausgleichsmaßn. BNatschG - 

Einnahme- 

600 00 201 -30.000 0 0 0 

670 19 670 3048 1 00 062 300 001 Grünverbindung Leuschnerstraße Herstellung einer Grünfläche/Verbindung Leuschnerstr 670 00 302 30.000 0 0 0 


670 16 670 3049 1 00 362 003 000 Grünflächen Baugebiet "Dresdner Straße" Kostenerstattungsbeträge für Ausgleichsmaßn. BNatschG - 

Einnahme- 

600 00 201 -84.000 -360.000 0 0 

670 16 670 3049 1 00 062 300 001 Grünflächen Baugebiet "Dresdner Straße" Herstellung der Grünanlage/-flächen im Baugebiet 670 00 302 84.000 360.000 0 0 

670 16 670 3050 1 00 362 003 000 Grünanlagen Baugebiet "Vor dem 

Osterholz" 

670 16 670 3050 1 00 062 300 001 Grünanlagen Baugebiet "Vor dem 

Osterholz" 


0 0 

Kostenerstattungsbeträge für Ausgleichsmaßn. BNatschG - 

Einnahme- 

600 00 201 0 -200.000 0 0 

Herstellung der Grünanlage/-flächen im Baugebiet 670 00 302 0 200.000 0 0 


670 10 670 3051 1 00 062 300 001 Döllbachgrünzug Herstellung Wegeverbindungen 670 00 302 49.000 0 0 0 


670 8,22 670 3052 1 00 062 300 001 Geilebachgrünzug Renaturierung Kita-Gelände, Ausgleich Baugebiet 

Altanenwiesenweg 

670 00 302 0 20.000 60.000 20.000 

Kreditbedarf 0 20.000 60.000 20.000 

670 06 670 3054 1 00 362 003 000 Eichenhutewald Brasselsberg Landeszuweisung 670 00 302 -14.400 -4.500 0 0 

670 06 670 3054 1 00 062 300 001 Eichenhutewald Brasselsberg Herstellung eines Hutewaldes 670 00 302 16.000 5.000 5.000 5.000 

Kreditbedarf 1.600 500 5.000 5.000 

Kreditbedarf Amt 1.417.610 1.870.510 1.935.010 749.000 

900 900 9114 7 00 161 001 000 Zentrale Fachstelle Wohnungen, 

Tilgungseinnahmen 

Tilgungseinnahmen für Darlehen im Bereich der Zentralen 

Fachstelle Wohnen 

900 00 020 -13.010 -13.330 -13.650 -13.990 

Kreditbedarf -13.010 -13.330 -13.650 -13.990 

900 900 9616 7 00 161 001 900 Städtebauförderung, Tilgungseinnahmen Tilgungseinnahmen für Darlehen aus dem 

Städtebauförderungsprogramm 

900 00 020 -40.010 -40.780 -40.280 -38.630 

900 900 9439 7 00 161 001 900 Tilgungseinnahmen Tilgungseinnahmen, IFD-Darlehen Altenwohnheime 900 00 020 -4.500 -4.500 -4.500 -38.730 

Kreditbedarf -44.510 -45.280 -44.780 -77.360 

900 900 9620 7 00 362 002 000 Fehlbelegungsabgabe, Darlehen, Tilgung Entnahme aus der Allg. Rücklage 

(s. Anmerkung z. Stellplatzablösung) 

900 00 020 -581.500 -595.000 -590.000 -585.000 

900 900 9620 7 00 161 001 900 Fehlbelegungsabgabe, Darlehen, Tilgung Tilgungseinnahmen für Darlehen für den Wohnungsbau 900 00 020 -236.500 -320.000 -322.000 -323.000 

900 900 9620 7 00 161 001 910 Fehlbelegungsabgabe, Darlehen, Tilgung Darlehen aus dem Aufkommen der Fehlbelegungsabgabe 900 00 020 818.000 915.000 912.000 908.000 





Kostenstelle 


Betrag 2010 

und später 

900 900 9621 7 00 161 001 900 GWG, Tilgungseinnahmen Tilgungseinnahmen für Darlehen an die GWG 900 00 020 -753.300 -775.900 -799.180 0 

900 900 9621 7 00 161 001 900 GWG, Tilgungseinnahmen Davon Sperrbetrag lt. Verf. RP 900 00 020 301.320 310.360 319.670 0 

Kreditbedarf -451.980 -465.540 -479.510 0 

900 900 9690 4 00 035 007 001 Wasserbau, Zuweisungen Investitionszuweisung für gewässerbauliche Maßnahmen 900 00 030 10 10 10 10 


900 900 9816 4 00 035 007 001 MHKW, Zuweisungen Investitionszuweisung an MHKW (gem. Müllurteil) 900 00 060 2.600.000 2.600.000 2.600.000 2.600.000 

Kreditbedarf 2.600.000 2.600.000 2.600.000 2.600.000 

900 900 9822 4 00 035 008 001 Flughafen GmbH Kassel, Zuweisungen Investitionszuschuss Flughafen 900 00 060 4.400.000 6.400.000 6.200.000 300.000 

Kreditbedarf 4.400.000 6.400.000 6.200.000 300.000 

900 900 9831 5 00 110 013 000 KVV, Kapitalrücklagenverstärkung Verstärkung Kapitalrückl. KVV 900 00 060 9.148.700 8.080.200 6.507.900 4.928.800 

Kreditbedarf 9.148.700 8.080.200 6.507.900 4.928.800 

900 900 9874 4 00 130 001 100 FIDT, Kapitalaufbau Kapitaleinlage FiDT 900 00 060 80.600 80.600 80.600 80.600 

Kreditbedarf 80.600 80.600 80.600 80.600 

900 900 9878 5 00 830 101 000 Sonstige Unternehmensbeteiligungen Kapital für Unternehmensgründungen 900 00 060 100.000 100.000 100.000 100.000 

Kreditbedarf 100.000 100.000 100.000 100.000 

900 900 9890 3 00 365 016 000 Stiftungen, Bewegl. Vermögen Zuschuss der Zippel-Stiftung 900 00 070 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 

900 900 9890 3 00 062 100 001 Stiftungen, Bewegl. Vermögen Ankauf Kunstwerke der Zippel-Stiftung 900 00 070 15.000 15.000 15.000 15.000 


900 900 9901 4 00 365 011 000 Allg. Investitionszuweisungen Investitionspauschalzuweisung 900 00 010 -3.500.000 -4.500.000 -4.500.000 -4.500.000 

900 900 9901 4 00 365 011 000 Allg. Investitionszuweisungen Schulbaupauschalzuweisung 900 00 010 -3.600.000 -4.600.000 -4.600.000 -4.600.000 

Kreditbedarf -7.100.000 -9.100.000 -9.100.000 -9.100.000 

Kreditbedarf Amt 8.719.810 7.636.660 5.850.570 -1.181.940 

Kreditbedarf insgesamt 42.994.720 45.303.420 48.396.360 54.231.270

Zusammenstellung der veranschlagten Zuschüsse und Zuwendungen 2007 

Teil-HH Sachkonto Kostenstelle Zuwendungsempfänger Zweckbestimmung Betrag 

80101 791 110 000 801 00 000 Verbraucherberatungsstelle 27.000 

80101 791 154 000 801 00 000 Zweckverband Raum Kassel Umlage 639.700 

666.700 

10003 799 100 000 100 00 101 Globale Zuschüsse Ausländische Vereine und ehemalige Kasseläner 

in Israel 

24.000 

24.000 

40006 791 110 000 400 00 305 Förderverein Joseph-von-Eichendorff-Schule Finanzierung des Mittagstisches 17.900 

41001 791 150 000 410 00 102 Caricatura Betriebskosten 

17.900 

50.000 

41001 791 150 000 410 00 102 Deutsch – israelische Gesellschaft Betriebskosten 150 

41001 791 150 000 410 00 102 Deutsche Musikgeschichtliches Archiv Miete + NK 12.660 

41001 791 150 000 410 00 102 Deutsches Musikgeschichtliches Archiv Betriebskosten 24.330 

41001 791 150 000 410 00 102 Filmladen Betriebskosten 25.500 

41001 791 150 000 410 00 102 Förderverein Kasseler Jazzmusik Betriebskosten 12.700 

41001 791 150 000 410 00 102 Initiative Bergparkkonzerte Betriebskosten 5.100 

41001 791 150 000 410 00 102 Internationale-Louis-Spohr-Gesellschaft Miete + NK 11.597 

41001 791 150 000 410 00 102 Internationale-Louis-Spohr-Gesellschaft Betriebskosten 2.430 

41001 791 150 000 410 00 102 Internationale-Louis-Spohr-Gesellschaft Personalkosten 56.450 

41001 791 150 000 410 00 102 Jüdische Gemeinde Grundbesitzabgaben 1.700 

41001 791 150 000 410 00 102 Jüdische Gemeinde Rabbinerstelle 10.000 

41001 791 150 000 410 00 102 Kasseler Figurentheater Betriebskostenzuschuss 5.000 

41001 791 150 000 410 00 102 Kasseler Kunstverein Betriebskosten / Barzuw. 88.455 

41001 791 150 000 410 00 102 Kasseler Kunstverein Miete im Dock 4 3.335 

41001 791 150 000 410 00 102 Kasseler Musiktage Betriebskosten 16.600 

41001 791 150 000 410 00 102 Kinder- und Jugendtheaterbüro Betriebskosten 6.700 

41001 791 150 000 410 00 102 Komödie Kassel Betriebskosten 155.950 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturbahnhof e. V. Betriebskosten 20.000 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturfabrik Salzmann Betriebskosten 30.680 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturinitiative Harleshausen Betriebskosten 2.700 

41001 791 150 000 410 00 102 Kultursommer Nordhessen Betriebskosten 6.500 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturzelt/Verein Förd. Kultur, Kommunik. Betriebskosten 15.340 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturzentrum Schlachthof Aufgaben im Frauenbildungsbereich 15.830 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturzentrum Schlachthof Betriebskostenzuschuss / Barzuw. 76.694 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturzentrum Schlachthof Grundbesitzabgaben 17.000 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturzentrum Schlachthof Veranstaltungsprogramm 15.500 

41001 791 150 000 410 00 102 Kulturzentrum Schlachthof (Als „Projekt“ 

deklariert) 

Interkulturelle Bildung 40.000 

41001 791 150 000 410 00 102 Kunst- und Literatur e. V. Programm im Kunsttempel, Betriebskosten 7.600 

41001 791 150 000 410 00 102 Maske Blauhaus Betriebskosten 770 

41001 791 150 000 410 00 102 Museum für Sepulkralkultur / AFD Betriebskosten 10.000 

41001 791 150 000 410 00 102 Nutzungsgemeinschaft Chassalla-Theater Betriebskosten 2.500 

41001 791 150 000 410 00 102 Stiftung Archiv der Deutschen 

Frauenbewegung 

Mietkosten 16.620 

41001 791 150 000 410 00 102 Verein zur Förderung der Gedenkstätte 

Breitenau 

Betriebskosten 2.100 

41001 791 150 000 410 00 102 Wehlheider Hoftheater Mietzuschuss 1.230 

41001 791 150 000 410 00 102 Werkstatt Kassel Betriebskosten 5.120 

774.841 

41002 791 110 000 410 00 201 Verein Musikschule Kassel e. V. Personal- und Sachkostenzuschuss 34.800 

41004 791 110 000 410 00 729 Nutzergemeinschaft Knorrstraße 6 Energie, Betriebskosten, Grundstückabgaben 5.800 

41004 791 110 000 410 00 730 Nutzergemeinschaft Altenbaunaer Str. 109 

Zuschüsse institutionelle Förderung 


42.200 

50002 783 315 100 500 00 801 AWO-Bezirksverband Nord 52.000 

50002 783 315 100 500 00 801 Ludwig-Noll-Verein 70.000 

50002 783 315 100 500 00 801 Diakonisches Werk 35.000 

50002 783 315 100 500 00 801 Caritas 128.000 

50002 783 315 100 500 00 801 Lebensabendbewegung 11.520 

50002 791 110 000 500 00 801 Quartiersmanagement 53.685 

50002 791 110 000 500 00 801 Kulturzentrum Schlachthof 

(Schuldnerberatung) 

53.685 

50002 791 110 000 500 00 801 Kulturzentrum Schlachthof "alter Vertrag" 23.000 

50002 799 100 000 500 00 801 Freiwilligenzentrum 40.000 

50002 799 100 000 500 00 801 Diak. Werk "iPunkt" 1.785 

50002 799 100 000 500 00 801 Ev. Wohnraumhilfe 3.300 

50002 799 100 000 500 00 801 Caritas (Betreuung v. Frührentnern) 945 

50002 799 100 000 500 00 801 DRK 785 

50002 791 110 000 500 00 801 Frauenhaus 179.940 

653.645



Weiterleitung Landesmittel "Förderung sozialer Hilfen" 

50002 791 120 00 500 00 801 Weiterleitung v. LWV-Landesmitteln Verteilung auf Träger ist noch nicht festgelegt 146.640 

50002 791 120 00 500 00 801 Weiterleitung v. Landesmitteln Verteilung auf Träger ist noch nicht festgelegt 131.910 

50002 791 120 00 500 00 801 Weiterleitung v. Landesmitteln Frauenhaus 205.270 

483.820 

Betriebskostenzuschüsse an Kindertagesstätten freier Träger 

51002 791 110 000 51000141 Dachverband freier Träger "Dakits" Betriebskostenzuschuss 62.000 

51002 791 110 000 51000141 Freie Kitaträger Betriebskostenzuschuss 9.137.770 

9.199.770 

51003 791 110 000 510 00 211 


Allg. Zuschüsse an Träger d. fr. Jugendhilfe 

(Jugendarbeit) 

50.000 

51003 791 110 000 510 00 220 Zuschüsse an Verbände u. Vereine f. 

Familien-erholungsmaßnahmen für Kinder 

aus sozial-schwachen Bev.-Kreisen u. 

kinderreichen Familien 

44.900 

51003 791 110 000 510 00 220 Landesmittel 

Zuschüsse an freie Träger 

19.500 

114.400 

51003 791 110 000 510 00 220 Aussiedlerintegration 

Nordstadt/Philippinenhof 

0 

51003 791 110 000 510 00 220 Cafe Libre e.V Jugendarbeit Gabelsbergstr. 13.000 

51003 791 110 000 510 00 220 Gesamtverband d. ev. Kirchengemeinden in päd. Betreuung Sportplatz Frasenweg 

Kassel 

47.493 

51003 791 110 000 510 00 220 Intern. Bund (IB) Boxcamp Cliquenbetreuung 51.984 

51003 791 110 000 510 00 220 Intern. Bund (IB) Migration Gewaltprävention 30.000 

51003 791 110 000 510 00 220 Kasseler Jugendring Bildung- und Geschäftsstellenarbeit 30.087 

51003 791 110 000 510 00 220 Kasseler Jugendring Veranstaltungen, Fortbildung 1.657 

51003 791 110 000 510 00 220 Kasseler Jugendring Mädchentreff "Girl´s Only" 34.240 

51003 791 110 000 510 00 220 Komma e.V päd. Betreuung Spielplatz Quellhofstr. 63.911 

51003 791 110 000 510 00 220 Komma e.V mobile Freizeitangebote 10.354 

51003 791 110 000 510 00 220 Spielmobil Rote Rübe e.V. mobile Arbeit mit Kindern 20.708 

51003 791 110 000 510 00 220 Spielmobil Rote Rübe e.V. Beteiligungsprojekte 0 

303.434 

Zuschüsse zum Betrieb von Einrichtungen 

51003 791 110 000 510 00 220 AKGG gGmbH, für JR Wehlheiden Betriebskostenzuschuss JR Wehlheiden 110.650 

51003 791 110 000 510 00 220 Internat. Bund f. Sozialarbeit Betriebskostenzuschuss Brückenhof 100.290 

51003 791 110 000 510 00 220 Internat. Bund f. Sozialarbeit Betriebskostenzuschuss OPH 83.783 

51003 791 110 000 510 00 220 Kulturzentrum Schlachthof 

Globale Zuschüsse 


416.663 

51003 799 100 000 510 00 220 AWO, BV, Hessen-Nd. Jugendclub am Eichwald 0 

51003 799 100 000 510 00 220 Intern. Bund (IB) europäischer Freiwilligendienst 3.690 

51003 799 100 000 510 00 220 Zahnärzte / Patienten Kinder- u. Jugenprojekte 5.020 

51003 799 100 000 510 00 220 Kasseler Jugendring Kinder- u. Jugendnetzwerk 10.000 

51003 799 100 000 510 00 220 Lernende Region Kassel Stadt u. Land e.V. 1.800 

51003 799 100 000 510 00 220 Sportjugend Kassel-Stadt e.V. Ferienmaßnahmen 10.002 

51003 799 100 000 510 00 220 Verein für soz. Jugendarbeit Jugendarbeit Südstadt 0 

51003 799 100 000 510 00 220 Zuschüsse Jugendverbände u. autonome 

Jugendgruppen 

Grundbetrag (Verteilung durch JHA) 35.596 

51003 799 100 000 510 00 220 Zuschüsse Jugendverbände u. autonome 

Jugendgruppen 

politische Jugendarbeit 1.485 

51003 799 100 000 510 00 220 Zuschüsse an Vereine u. Verbände Internationale Jugendbegegnungen 4.883 

51003 799 100 000 510 00 220 Zuschüsse an Vereine u. Verbände 

Zuschüsse institutionelle Beratung 

Soziale Zwecke 28.328 

100.804 

51004 791 110 000 510 00 302 Institutionelle Beratung AKGG (Türk Kadinlar Beratungszentrum 

Birligi e.V.) 

33.024 

51004 791 110 000 510 00 302 Caritasverband Kassel Kinder- u. Jugendarbeit (Seelsorge Ausländer) 7.077 

51004 791 110 000 510 00 302 Dt. Kinderschutzbund, Ortsverband Kassel 

e.V. 

frauenspezifische Gruppenarbeit 2.621 

51004 791 110 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. Cafe Nautilus, Kontakt/Streetwork 124.791 

51004 791 110 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. Case Management 21.817 

51004 791 110 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V Karo 5, Drogenberatung u. ambul. Therapie 54.904 

51004 791 110 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. W 23, Jugend- und Drogenberatung 77.766 

51004 791 110 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. Fachstelle Suchtprävention (Prävo) 3.058 

51004 791 110 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. psychosoz. Betreuung substituierter 

Opiatabhängiger 

0 

51004 791 110 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. ZAK, Arbeitsprojekt u. Ausbildung 20.281 

51004 791 110 000 510 00 302 Verein Jean-Paul-Schule Betreuung verhaltensgestörter Kinder 802



51004 791 110 000 510 00 302 Verein zur Förderung besserer 

Lebensqualität für kleine und große 

Menschen e.V. 

Mütterzentrum 3.854 

51004 791 110 000 510 00 302 PFAD- Interessengemeinschaft f. Pflege- u. 

Adoptiveltern 

2.327 

352.322 


51004 791 120 000 510 00 302 Verein zur Förderung besserer 

Lebensqualität für kleine und große 

Menschen e.V. 

Mütterzentrum 12.404 

51004 791 120 000 510 00 302 Dt. Kinderschutzbund Ortsverband Kassel 

e.V. 

Beratungsstelle für Kinder u. Eltern 20.452 

51004 791 120 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. Case Management 0 

51004 791 120 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. Cafe Nautilus, Kontaktladen und Streetwork 84.813 

51004 791 120 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. Karo 5, Drogenberatung u. ambul. Therapie 43.963 

51004 791 120 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. SAM + SAM 2, Substitutionsfachambulanzen 0 

51004 791 120 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. W 23, Jugend- und Drogenberatung 76.482 

51004 791 120 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. Fachstelle Suchtprävention (Prävo) 21.304 

51004 791 120 000 510 00 302 Drogenhilfe Nordhessen e.V. ZAK, Arbeitsprojekt und Ausbildung 0 

51004 791 120 000 510 00 302 Landkreis Kassel 

Zuschüsse Erziehungsberatungsstellen 

Drogenberatung im LK Kassel, Hofgeismar 26.400 

285.818 

51004 791 110 000 510 00 302 Dt. Kinderschutzbund, Ortsverband Kassel 

e.V. 

Beratung Kinder u. Eltern 75.302 

51004 791 110 000 510 00 302 Diak. Werk Kassel-Stadt Erziehungsberatungsstelle Wildemanngasse 14 29.194 

51004 791 110 000 510 00 302 Ev. Kirche Kurhessen-Waldeck, Obere Psycholog. Beratung Ehe-, Familien- u. 

29.195 

Karlsstr. 3 

Lebensfragen 

51004 791 110 000 510 00 302 Ev. Stadtkirchenkreis Kassel Ev. Familienbildungsstätte 4.315 

51004 791 110 000 510 00 302 Kasseler Familienberatungstentrum e.V. 194.670 

51004 791 110 000 510 00 302 Kath. Ehe-, Familien- u. Lebensberatung in 

der Diözese Fulda e.V. 

Beratungsstelle 2.100 

51004 791 110 000 510 00 302 Kath. Familienbildungsstätten in der Diözese Kath. Familienbildungsstätte 

Fulda e.V. 

Sportförderung 

4.012 

338.788 

52001 799 100 000 520 00 401 Turn- und Sportvereine Sportförderung 233.000 

52001 799 000 000 520 00 401 Turn- und Sportvereine Weiterleitung von Werbeeinnahmen 30.000 

52001 799 000 000 520 00 401 Zuschuss "Sport für Jedermann" 1.000 

264.000 

53001 791 100 000 530 00 201 Weiterleitung von Spenden Verteilung auf Träger ist noch nicht festgelegt 11.000 

11.000 

53001 791 110 000 530 00 201 Drogenhilfe Nordhessen Psychosoz. Betreuung substituierter 

Opiatabhängiger 

76.155 

53001 791 110 000 530 00 201 Drogenhilfe Nordhessen Streetwork für in Kassel der Prostitution 

nachgehende Personen 

14.465 

53001 791 110 000 530 00 201 Ludwig-Noll-Verein Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle 36.401 

53001 791 110 000 530 00 201 Sozialtherapie Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle 36.401 

53001 791 110 000 530 00 201 Aids-Hilfe 15.665 

53001 791 110 000 530 00 201 Blaukreuz-Zentrum Suchtberatung 9.515 

53001 791 110 000 530 00 201 Diakonisches Werk Suchtberatung 7.464 

53001 791 110 000 530 00 201 Kabera Beratung und Behandlung bei Essstörungen 2.737 

53001 791 110 000 530 00 201 Freundeskreis Suchtberatung 8.425 

53001 791 110 000 530 00 201 FiF (Frauen informieren Frauen) Beratung für Frauen, die in der Prostitution tätig 

waren oder sind 

15.888 

53001 791 110 000 530 00 201 AKGG Schwangerschaftskonfliktberatung 22.887 

53001 791 110 000 530 00 201 Beratungsstelle für bewusste Elternschaft Schwangerschaftskonfliktberatung 5.878 

53001 791 110 000 530 00 201 Pro Familia Schwangerschaftskonfliktberatung 16.443 

53001 791 110 000 530 00 201 Sozialdienst katholischer Frauen Schwangerschaftskonfliktberatung 5.636 

273.960 


53001 791 120 000 530 00 201 KISS/Selbsthilfegruppen 7.800 

53001 791 120 000 530 00 201 Kabera Beratung und Behandlung bei Essstörungen 24.345 

53001 791 120 000 530 00 201 Aids-Hilfe 48.460 

53001 791 120 000 530 00 201 Freundeskreis Suchtberatung 13.005 

93.610



53001 799 100 000 530 00 201 

Globale Zuschüsse 

Leben mit Krebs e.V. Beratung und Betreuung an Krebs erkrankter 

Menschen 

2.340 

53001 799 100 000 530 00 201 CeBeef Kassel e.V. - Club Behinderter und 

ihrer Freunde 

Rehabilitation behinderter Menschen 1.500 

53001 799 100 000 530 00 201 Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew 

e.V. 

Beratung und Betreuung von Bechterew- 

Erkrankten (Seminarzuschuss) 

4.000 

80301 791 110 000 803 00 000 

Zuschüsse institutionelle Förderung 

FIF (Frauen informieren Frauen) Beratung und Betreuung von Frauen häuslicher 

Gewalt 

24.238 

80301 791 110 000 803 00 000 FIF (Frauen informieren Frauen) Beratung bei Trennung und Scheidung 8.881 

80301 791 110 000 803 00 000 Frauentreff Brückenhof, Verein zur 

Förderung stadtteilbezogener Frauenbildung 59.307 

80301 791 110 000 803 00 000 Kasseler Hilfe e.V. Opfer- und Zeugenhilfe 8.127 

80301 791 110 000 803 00 000 Autonomes Mädchenhaus 9.090 

109.643 


80301 791 120 000 803 00 000 FIF (Frauen informieren Frauen) Beratung und Betreuung von Frauen bei häuslicher 

Gewalt 

46.000 

46.000 

160 

Gesamtsumme 14.577.318

Übersicht über die den Fraktionen nach § 36a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur 

Verfügung gestellten Mittel 

Art Ergebnis des 

Haushaltsansatz 

2007 EUR 2006 EUR 

Jahresabschlusses 

2005 EUR 

Erläuterungen 

1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36a Abs. 4 HGO 

1 2 3 4 5 

495.000 500.000 470.516 

1.1 Sockelbetrag bis 03/2006 jährlich für eine Fraktion 

mit 1 Mitglied - 2.560 

mit 2 bis 3 Mitgliedern - 5.110 



ab 8 Mitgliedern 

1.1 Sockelbetrag ab 04/2006 jährlich für eine Fraktion 

- 38.345 

mit 3 bis 5 Mitgliedern 15.000 15.000 

mit 6 bis 7 Mitgliedern 25.000 25.000 

ab 8 Mitgliedern 

35.000 35.000 

1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke Betrag für jedes 

Fraktionsmitglied (jährl. ___ EUR) bis 03/2006 

- 4.860 

1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke Betrag für jedes 

Fraktionsmitglied (jährl. ___ EUR) ab 04/2006 

Muster 6 

zu § 1 Abs. 4 Nr. 7 

2. Aufteilung des Betrages unter 1. auf die einzelnen 

Fraktionen: (Mitglieder Stand Aug. 2006) 

5.000 5.000 

1) 2) 

2.1 SPD-Fraktion (28 Mitglieder) 175.000 172.427 160.655 

2.2 CDU-Fraktion (21 Mitglieder) 140.000 144.962 164.705 

2.3 Fraktion B 90/Grünen (11 Mitglieder) 90.000 89.237 95.045 

2.4 Fraktion Kasseler Linke.ASG (5 Mitglieder) 40.000 33.708 19.690 

2.5 FDP-Fraktion (4 Mitglieder) 

nachrichtlich: 

35.000 31.172 14.830 

- BfK (1 Mitglied) bis 31.03.2006 - 3.708 7.590 

- AUF Kassel (1 Mitglied) bis 31.03.2006 - 1.855 7.420 

Sonstiges 

3. Zusätzlich gewährte Leistungen: 

Bereitstellung von Räumen einschließlich Heizung, 

Reinigung, Beleuchtung, Büro- und PC-Ausstattung pp. 

15.000 22.931 581 

1) Änderung der Fraktionsstärke nach der Kommunalwahl 2006 

2) Berechnung der Beträge auf Grundlage der im Jahresverlauf 2006 geänderten Sockelbeträge.

1 

2 3 4 

1. Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0 0 

2. Verbindlichkeiten aus Krediten von 

2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 

2.2 Land 27.229 24.835 22.700 

2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 0 

2.4 Zweckverbände und dgl. 0 

2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 4.556 3.215 2.960 

2.6 Kreditmarkt 266.595 275.000 300.000 

Summe 298.380 325.660 

3. 

Verbindlichkeiten aus Vorgänge, die 

Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 

3.1 Leasing 14.787 13.896 12.970 

3.2 Sonstige 0 0 0 

Summe 14.787 12.970 

Nachrichtlich 

4. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit 

Sonderrechnung 

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

1000 EUR 

Art 

Stand zu Beginn 

des 

Vorjahres 

01.01.2006 

Voraussichtlicher 

Stand zu Beginn 

des Haushaltsjahres 

01.01.2007 

Voraussichtlicher 

Stand zu Ende 

des 

Haushaltsjahres 

31.12.2007 

4.1 aus Krediten 203.309 205.000 220.000 

4.2 aus Vorgängen, die Kreditaufmahmen wirtschaftlich 

gleichkommen 

5. 

vorübergehende Inanspruchnahme von 

flüssigen Mitteln aus zweckgebundenen 

Rücklagen und Sonderrücklagen für andere 

Zwecke 10.341 10.500 10.500 

6. Anteilige Schulden im Rahmen von 

Mitgliedschaften in Zweckverbänden 1 

0 0 0 

7. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an 

wirtschaftlichen Unternehmen 2 

0 0 0 

8. langfristige Mietverträge und Verpflichtungen 

aus ÖPP-Verträgen 0 0 0 

1 Der den Mitgliedanteilen der Gemeinde an Zweckverbänden entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände. 

2 Der den Geschäftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen.

Handhabung des Haushaltsplanes - Kassel

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