Handhabung des Haushaltsplanes - Kassel

3 Ergebnis- und Finanzplanung
Gemeinden mit doppelter Buchführung sind gem. § 114h HGO verpflichtet, ihrer Haushaltswirtschaft
eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen. Sie umfasst die Ergebnis-
und Finanzpläne sowie die Aufstellung eines Investitionsprogramms.
Die Ergebnis- und Finanzplanung sollte sich auf die Jahre 2006 bis 2010 beziehen. Im Unterschied
zum früheren Finanzplan wird die Ergebnis- und Finanzplanung nicht gesondert aufgeführt, sondern
ist Bestandteil der jeweiligen Teilhaushalte sowie der Gesamthaushalte.
3.1 Investitionsprogramm
Das Investitionsprogramm enthält die für den Planungszeitraum vorgesehenen Investitions- und
Investitionsförderungsmaßnahmen, gegliedert in Jahresraten. Es ist in Listenform nach dem Gesamtfinanzhaushalt
abgedruckt.
4 Wirtschaftspläne „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ und „Die Stadtreiniger
Kassel“
4.1 Wirtschaftsplan „Kasseler Entwässerungsbetrieb“
Die Einnahmen im Wirtschaftsjahr 2004 betrugen rd. 41,2 Mio. €. Nach Abzug der Ausgaben
verblieb ein kaufmännischer Jahresüberschuss von rd. 5,7 Mio. €. Unter Berücksichtigung der Tilgungszahlungen
ergab sich ein Verlust in Höhe von rd. 3,7 Mio. €. Dieser Verlust wurde der Gebührenausgleichsrücklage
entnommen.
Die Einnahmen im Wirtschaftsjahr 2005 in Höhe von rd. 42,1 Mio. € reichten nicht aus, die Ausgaben
in voller Höhe zu decken. Der Eigenbetrieb erzielte einen kaufmännischen Jahresüberschuss
von rd. 6,9 Mio. €. Unter Berücksichtigung der Tilgungszahlungen ergibt sich ein Verlust in Höhe
von rd. 4,1 Mio. €. Dieser Verlust wird auf neue Rechnung vorgetragen und ab 2007 abgedeckt.
Im Wirtschaftsplan 2006 sind Einnahmen in Höhe von rd. 43,2 Mio. € veranschlagt. Nach Abzug
der Ausgaben wird ein kaufmännischer Jahresüberschuss von rd. 2,74 Mio. € erwartet. Unter Berücksichtigung
der Tilgungszahlungen entsteht ein Verlust in Höhe von rd. 9,6 Mio. €.
Der Verlustvortrag beträgt Ende 2005 6,5 Mio. €. Dieser Vortrag soll zusammen mit den Verlusten
2006 und 2007 auf neue Rechnung vorgetragen werden. Ab dem Jahre 2007 vermindern sich die
planmäßigen Tilgungszahlungen, sodass dann der aufgelaufene Jahresverlust abgedeckt werden
kann.
Die Wirtschaftslage des Eigenbetriebes „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ bewegt sich in geordneten
Verhältnissen. Wirtschaftliche Risiken sind nicht vorhanden.
4.2 Wirtschaftsplan „Die Stadtreiniger Kassel“
Die Einnahmen im Wirtschaftsjahr 2004 betrugen rd. 40,7 Mio. €. Nach Abzug der Ausgaben
verblieb ein Jahresüberschuss in Höhe von 0,65 Mio. €. Dieser Überschuss wurde der Gebührenausgleichsrücklage
zugeführt.
Zum Wirtschaftsjahr 2005 können derzeit noch keine Angaben zur Einnahme- und Ausgabesituation
gemacht werden.
Im Wirtschaftsplan 2006 sind Einnahmen in Höhe von ca. 37,7 Mio. € veranschlagt. Nach Abzug
der Ausgaben wird ein „Verlust“ in Höhe von rd. 2,8 Mio. € erwartet. Dieser Verlust soll durch Einsparungen
und aus der Gebührenausgleichsrücklage gedeckt werden.