Krise der Kommunalfinanzen Handreichungen ... - Arbeit und Leben

Krise der Kommunalfinanzen
Einnahmen kommunaler Haushalte
Die Grafik auf der vorherigen Seite zeigt die Verteilung der einzelnen Einnahmequellen
aller Gemeinden und Kreise (= Gemeindeverbände) im gesamten Bundesgebiet.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten ihre Einnahmen im
wesentlichen aus folgenden Arten von Quellen:
• Anteile aus Steuern des Bundes, Zuweisungen vom Land 50%
• Eigene Steuern 19%
• Gebühren, Beiträge 11%
• Wirtschaftliche Tätigkeiten, Verkäufe 11%
Die Einnahmequellen gestalten sich im einzelnen wie folgt:
� Gewerbesteuer – Prozentangaben immer bezogen auf Gesamteinnahmen: 12 %
- Schlüssel:
Gewerbeertrag x Steuermesszahl x Hebesatz
• Gewerbeertrag: Gewinn nach Abzügen (z. B. Verluste aus früheren Jahren)
• Steuermesszahl:
- Kapitalgesellschaften: 5%,
- Personengesellschaften: 1 – 5% je 12.500 €,
- Freibetrag: 24.500 €
• Hebesatz:
von Gemeinde festzulegen Schnitt im Jahr 1999: 392% (West), 356% (Ost)
Streuung: 97% >250% (West)
83% >250% (Ost)
• Zerlegung auf mehrere Kommunen möglich (nach Höhe der Arbeitslöhne)
• Bei Personenunternehmen: Pauschalanrechnung auf ESt
• Gewerbesteuerumlage an Bund (28%) nach nivellierten Hebesätzen
Probleme:
• Konjunkturabhängig bei reiner Ertragsbesteuerung
• Tendenz zur Großbetriebssteuer
• Anfälligkeit gegenüber kurzfristigen Unternehmensentscheidungen
(Verlagerung, Umgruppierung)
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