Krise der Kommunalfinanzen Handreichungen ... - Arbeit und Leben

Krise der Kommunalfinanzen
Kreis – Gemeinden – Land
Die Struktur der Einnahmen und Ausgaben, wie sie oben für alle Gemeinden
prinzipiell dargestellt worden ist, gilt gleichermaßen für kreisfreie Städte sowie
für Kreise mit ihren kreisangehörenden Gemeinden. Bei den Kreisen existiert
jedoch eine Aufgabenteilung zwischen Gemeinden und Kreis.
• Die Kommunen sind entweder kreisfreie Städte oder kreisangehörige
Gemeinden. Der Landkreis (ein „Gemeindeverband”) und die Gemeinden
übernehmen zusammen die gleichen Aufgaben, die kreisfreie Städte
auch haben.
• Die Gemeinden finanzieren sich im Prinzip ebenso wie die kreisfreien
Städte. Sie haben jedoch an den Landkreis eine Kreisumlage (ca. 30%)
abzugeben. Dafür deckt der Landkreis bestimmte Zentrale Aufgaben ab.
Zu den Pflichtleistungen gehören in der Regel u.a. Kinder- und Jugendhilfe,
Abfallbeseitigung, Krankenhausversorgung, Kreisstraßen, Schulen
des Sekundarbereichs I und II, Berufs- und Sonderschulen, Bauaufsicht,
Gesundheitsamt, Veterinärwesen, Umweltschutz. Freiwillige Leistungen
sind Volksbildung, Wirtschaftsförderung, Kulturpflege. (Diese gilt für
Niedersachsen; die Aufgaben variieren je nach Bundesland). Der Landkreis
finanziert sich ansonsten wie kreisfreie Städte.
• Der Landkreis als Gemeindeverband erhebt keine eigenen Steuern und
bekommt auch keine Anteile an den Bundessteuern. Ansonsten hat er
Einnahmen wie kreisfreie Städte auch.
16 Handreichungen für die politische Arbeit von Ehrenamtlichen vor Ort