Krise der Kommunalfinanzen Handreichungen ... - Arbeit und Leben
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<strong>Krise</strong> <strong>der</strong> <strong>Kommunalfinanzen</strong><br />
Ausgaben für soziale Leistungen<br />
Die Ausgaben für soziale Leistungen, die etwa zur Hälfte Ausgaben nach dem<br />
B<strong>und</strong>essozialhilfegesetz (BSHG) sind, steigen bis Mitte <strong>der</strong> 90er Jahre aufgr<strong>und</strong><br />
<strong>der</strong> steigenden <strong>Arbeit</strong>slosenzahlen deutlich an, auch in konstanten Preisen. Danach<br />
findet ein leichter Rückgang statt, <strong>der</strong> durch die Einführung <strong>der</strong> Pflegeversicherung<br />
verursacht ist. Danach stagnieren die Ausgaben. Im Verhältnis zur<br />
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist <strong>der</strong> Anstieg <strong>der</strong> kommunalen Ausgaben<br />
für soziale Sicherung etwas mo<strong>der</strong>ater: Von 1,4 % des BSP im Jahre 1980 bis<br />
auf 2,2 % im Jahre 1995 bzw. 1,8% heute.<br />
Die Ausgaben nach dem BSHG sind übrigens nur zum Teil Hilfen zum <strong>Leben</strong>sunterhalt.<br />
Einen ebenso großen Anteil machen inzwischen die Einglie<strong>der</strong>ungshilfen<br />
für Menschen mit Behin<strong>der</strong>ung aus.<br />
Quelle: Stat. B<strong>und</strong>esamt, Anteil am BSP = Ausgaben/BSP (eigene Berechnung), Preisbereinigung; eigene Berechnung<br />
Quelle: Dt. Städte- <strong>und</strong> Gemeindeb<strong>und</strong>: DStGB-Bilanz 2002/3 (* geschätzt)<br />
22 <strong>Handreichungen</strong> für die politische <strong>Arbeit</strong> von Ehrenamtlichen vor Ort
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