Haushaltsrecht des Freistaates Bayern - Auszug

Wahrheit
Der Grundsatz der Haushalts – gebietet, die in der Haushaltsperiode voraussichtlich
eingehenden Einnahmen und voraussichtlich zu leistenden Ausgaben mit größtmöglicher
Genauigkeit zu errechnen oder zu schätzen.
Wirtschaftlichkeit
Sparsamkeit
Wirtschaftlichkeitsrechnung
– ist ein Hilfsmittel für die Anwendung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und
Sparsamkeit (Art. 7 BayHO). Sie soll insbesondere bei größeren Beschaffungen oder
Investitionen eingesetzt werden. Methoden der – sind z.B. die Kostenvergleichsrechnung,
die Amortisationsrechnung und die (aufwendige) Kosten-Nutzen-
Untersuchung.
Zuwendungen
– sind Leistungen an Stellen außerhalb der Staatsverwaltung zur Erfüllung bestimmter
Zwecke. Dazu gehören zweckgebundene Zuschüsse, Zuweisungen, Schuldendiensthilfen
und andere nicht rückzahlbare Leistungen sowie zweckgebundene
Darlehen und andere bedingt oder unbedingt rückzahlbare Leistungen.
Zweckgebundene Einnahmen
– und die dazu gehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen (Art. 17 Abs. 3 Bay-
HO). – bedeuten eine Durchbrechung des Prinzips der Gesamtdeckung.
24
8. Ergänzungslieferung
Fach VI