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Seite 8 Keine lustige Erfahrung Marty Huber über das, was das Arbeitsmarktservice am besten kann: Arbeitslose sekkieren und wo es geht, die Ansprüche verweigern. Auf Arbeitslosengeld angewiesen zu sein, ist keine lustige Erfahrung. Alltagsschikanen gepaart mit ungewissen Auskünften, unnütze Kursangebote und ein Strafregime, dass nur von wenigen Rechtsbereichen getoppt wird: Eine Sperre heißt sechs Wochen kein Arbeitslosengeld und aus. Dazu kommt ein ausgesprochen mangelhaftes Jobangebot – kein Wunder, ist doch ein Großteil des österreichischen Arbeitsmarkts am AMS vorbei organisiert. Kompliziert wird es bekanntermaßen auch, wenn Zuverdienste ins Spiel kommen, insbesondere selbstständige. Arbeitslosenversicherung und Selbstständigkeit sind in Österreich systematisch inkompatibel. Das ist nichts neues, aber je enger die Spielräume am und durch das AMS werden (Finanzkrise, allgemeines Featuring von Law and Order), desto größer werden die Probleme: Vor- derhand simple Fragen wie Wasdarf-ich-wie dazuverdienen werden schnell zu komplexen Planspielen – ohne rechtskräftige Beauskunftung, wieso denn auch – und noch blöder kann das ausgehen, wenn einfach mal gearbeitet wird: Rückforderungen stehen da schnell auf der Türmatte. Versicherung vor Arbeitslosen Im Extremfall kann das dann auch ein paar Jahre betreffen, und das vollkommen korrekt: Wir stellen uns vor, eine kommt nach einem halbwegs gut bezahlten selbstständigen Auftrag auf die Idee, dass sie ja Anspruch auf Arbeitslosengeld haben könnte (nicht, dass das heutzutage einfach wäre). Gedacht, getan. Und siehe da, wenn die Meldung an die SVA noch nicht ergangen ist, besteht auf dem Papier tatsächlich Anspruch auf Arbeitslosengeld – Nachfrage hin oder her, solange keine SVA-Versicherung aufrecht ist, gibts (vorläufig) Geld. Zwei Jahre später kommen Einkommensteuerbescheid und rückwirkende Einbeziehung in die SVA: Donnerwetter! Nun steht die Arbeitslosigkeit in der Definition des AMS am Prüfstand, und siehe da: Tätigkeit war damals aufrecht, ist heute aufrecht, ergo bestand nie Arbeitslosigkeit, ergo, Arbeitslosengeld zurück bis jetzt. In Wahrheit ist das natürlich ein bisschen komplizierter, and whoever knows, was die einzelnen SachbearbeiterInnen entscheiden. Tatsache ist, derlei passiert; ohne juristische Bremsmöglichkeit, ohne Möglichkeit rückwirkend eine Sozialversicherung abzuschließen – von Pensionsmonaten reden wir da erst gar nicht. Das erstaunliche: Das Ding nennt sich Versicherung, Arbeitslosenversicherung – im Verwaltungssprech passt das ja auch wieder: Versicherung VOR Arbeitslosen. Menschen verwalten Da passen dann auch die jüngsten Entwicklungen ins Bild: Gerade beschlossen, müssen Personen, die über längere Zeiträume bzw. chronisch erkrankt sind oder auf die rechtliche Anerkennung ihrer (Teil)- Invalidität warten, alsbald sie vom AMS betreut werden. Hintergrund sind wohl die Frühpensionszahlen: Jede Verlängerung eines Invaliditätspensionsantrags gilt als Frühpensionsfall – aber anstatt Betroffene einfach dauerhaft in Frühpension zu schicken, verbunden mit der Möglichkeit, von selbst und mit selbstgewählter Unterstützung zurück in die Arbeitswelt zu kommen, wurde eine Institution gesucht, die Menschen verwalten kann. Wer kommt da in Frage, wenn nicht das AMS.
Seite 9 Religiosität & Uniformität Gerlinde Grünn im Gespräch mit dem Historiker Michael John über die Misstände in Kinderheimen: „Das Eis der Zivilisation ist dünn“. Eine Frage beschäftigt mich: Wie kann es sein, dass die Aufklärung der seit den 70ern bekannten Missständen in Kinder- und Jugendheimen erst jetzt angegangen wird. Im März 2012 hat die Stadt Linz zwei Opfern von Übergriffen in Kinderund Erholungsheimen Entschädigungszahlungen für erlittene Qualen zuerkannt. Weitere Fälle stehen noch an. Die Suche nach Antworten führt mich an die Linzer Universität zu Dr. Michael John, seines Zeichens Historiker mit feinem Gespür für die ungeschriebenen Geschichten der Underdogs der Gesellschaft. Anfang 2003 trat der Heimleiter des Jugendwohnheims Wegscheid mit dem Ersuchen um die Aufarbeitung der Geschichte des Jugendheims an John heran. Der Heimleiter war seit den 90er Jahren immer wieder mit aufgebrachten ehemaligen Zöglingen konfrontiert, die angesichts der Entschädigungszahlungen an Opfer des NS-Regimes nun auch die Anerkennung ihres erlittenen Unrechts einforderten. John meint: „Es ist auch immer eine Frage der Artikulationsfähigkeit. Es gibt nach 1945 eine chronologische Abfolge der Entschädigung von Opfergruppen. Je schwächer eine Gruppe, je weniger artikulationsfähig, wie etwa ehemalige Heimkinder, Fürsorgefälle, desto später kommt sie dran. Und natürlich lässt sich die NS-Geschichte nicht mit den Vorgängen in der Zweiten Republik vergleichen.“ In Pionierarbeit machte sich John daran, die Geschichte des Jugendwohnheims Wegscheid wissenschaftlich aufzuarbeiten. Erst Mitte der 50er Jahre trat das OÖ Landesfürsorgegesetz in Kraft, bis dahin galten die NS-Reichsgesetze. Nicht wenige Heimerzieher hatten eine einschlägige NS-Vergangenheit und agierten zwischen Überlastung und Überforderung. „Uniformität, vordergründige Religiosität, rigide Ordnung, strenge Regeln und strikte Sexualitätsfeindlichkeit charakterisierten die Heime. Das Eis der Zivilisation ist dünn“, so John. Kinderheim gestürmt Ob mir Spartakus was sage, fragt er mich. Ich spitze die Ohren. Die Gruppe Spartakus, hervorgegangen aus der KPÖ, Sektion 6, hatte An- fang der 1970er Jahre eine Kampagne „Öffnet die Heime“ gestartet. In Linz wurde die erste Kommune „Die rote Lokomotive“ gegründet, im heißen Sommer 1971 von den Spartakisten das Jugendheim Wegscheid gestürmt und entflohene Zöglinge versteckt. Als Folge dieser Turbulenzen wurde eine Anweisung erlassen, dass demütigende Strafen in Heimen zu unterlassen sind. 1973 wurde mit dem OÖ Sozialhilfegesetz der Arbeitszwang aufgehoben. Das gesellschaftliche Klima hatte sich gewandelt. Das Züchtigungsrecht von Eltern, Lehrern und Lehrherren wurde schrittweise abgeschafft. Erst 1989 erfolgte der Quantensprung des generellen Verbots von körperlichen und seelischen Qualen zum Zwecke der Erziehung. 2006 schloss Michael John seine Forschungsarbeit mit einer Wanderausstellung über Wegscheid ab. Diese wurde jedoch vom Land Oberösterreich eingemottet. Warum, das müsse man die Verantwortlichen fragen, so John. 2010 war das Schicksal der Heimkinder jedoch nicht mehr ignorierbar, der Historiker wurde erneut mit der Aufarbeitung des Schicksals der Heimkinder beauftragt. Bundesweit wurden Opferschutzkommissionen eingesetzt. Das Land Oberösterreich zahlte 2011 als „finanzielle Geste“ an 51 ehemalige Opfer von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in landeseigenen Einrichtungen 622.500 Euro aus und beauftragte eine historische Aufarbeitung der Geschehnisse. Was jetzt noch offen ist, frage ich Dr. John: „Die soziale Absicherung fehlt noch. Viele haben im Heim gearbeitet ohne versichert zu sein.“ Schätzungen gehen von bis zu 50.000 Betroffenen in Österreich aus, denen wichtige Pensionsversicherungszeiten fehlen. Sozialminister Hundstorfer klappt derzeit noch die Ohren runter.
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