17.06.11 - FPÖ Moosdorf

Tarifordnung 2011
für den Kindergarten der Friedensgemeinde Moosdorf
Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom 17. Juni 2011 wird nachstehende
Tarifordnung erlassen:
Der Besuch einer Kinderbetreuungseinrichtung ist für alle Kinder, die
- jünger sind als 30 Monate
- für Volksschulkinder in alterserweiterten Gruppen
- für Kinder, die über keinen Hauptwohnsitz in Oberösterreich verfügen,
kostenpflichtig.
G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\Sitzungsprotokolle\2011\GR 11-2.Doc © Bachleitner
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Auf Grund § 10 der Kindergärten- und Horte-Elternbeitragsverordnung 2008 wird folgendes
festgelegt:
I. Bewertung des Einkommens
1. Der von den Eltern zu leistende Kostenbeitrag bemisst sich nach der Höhe des
Familieneinkommens pro Monat. Das Familieneinkommen setzt sich aus allen Einkünften
der im selben Haushalt mit dem betreffenden Kind lebenden Eltern i. S. d. § 2 Abs. 1 Ziff.
9 Oö. Kinderbetreuungsgesetz und deren Lebensgefährten zusammen.
2. Für die Berechnung des Bruttofamilieneinkommens gemäß § 1 Kindergärten- und
Horte-Elternbeitragsverordnung 2008 sind die Einkünfte eines Jahres nachzuweisen
(Jahreslohnzettel).
3. Die gemäß § 1 der Verordnung ermittelte Berechnungsgrundlage bildet die Grundlage
für die Berechnung des Elternbeitrages für das jeweilige Arbeitsjahr. Veränderungen der
Einkommenssituation während des Arbeitsjahres sind dem Rechtsträger bekannt zu
geben und finden jeweils im darauf folgenden Monat Berücksichtigung.
4. Weisen die Eltern ihr Familieneinkommen nicht bis zum 01. August vor Beginn des
neuen Arbeitsjahres bzw. bei einer unterjährigen Anmeldung bis zum Beginn des
Kindergartenbesuchs nach, ist der Höchstbeitrag zu leisten.
II. Elternbeitrag
1. Mit dem monatlich zu leistenden Kostenbeitrag der Eltern (Elternbeitrag) sind alle
Leistungen der Kinderbetreuungseinrichtung abgedeckt. Ausgenommen sind die
verabreichte Verpflegung und mögliche Kostenbeiträge für besondere Veranstaltungen,
sowie die Busbegleitung beim Kindertransport und der Ersatz für Bastelmaterialien.
2. Der Elternbeitrag wird für 11 geöffnete Monate berechnet und versteht sich inklusive
Umsatzsteuer.