17.06.11 - FPÖ Moosdorf

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Über Ersuchen des Bürgermeisters informiert der Obmann des VFI, Amtsleiter Josef
BACHLEITNER, dass das Bauvorhaben fertiggestellt ist und wie alle ja bereits wissen, am 26.
Juni 2011 die offizielle Eröffnung und Einweihung stattfinden wird.
Er als Obmann der KG lädt daher die Mitglieder des GR zu dieser Eröffnungsfeier herzlich
ein. Zur Baumaßnahme gibt es nichts Neues zu berichten.
12. Privatstraße am Einsperg; Beratung und Beschluss über die Teil-
übernahme der Kosten zur Errichtung einer neuen Stützmauer im Bereich
der Liegenschaft „Am Einsperg 3“, Besitzer: Franz Achatz (1/3 der
anfallenden Kosten – höchstens € 6.000,--) (612/1)
Bürgermeister Manfred EMERSBERGER teilt mit, dass bei der letzten Sitzung des BA die
Stützmauer im Bereich der Liegenschaft am Einsperg 3 besichtigt wurde. Er weist in diesem
Zusammenhang darauf hin, dass die Siedlungsstraße eine Privatstraße ist und der
Gemeinderat die Übernahme bisher abgelehnt hat.
Trotzdem tritt er dafür ein, gemeinsam mit Herrn Achatz diesen Bereich durch eine neue
Stützmauer zu sanieren und die Straße dann ins öffentliche Gut zu übernehmen. Die
Sanierung ist allerdings mit erheblichen Kosten verbunden. Er hat daher Herrn Achatz
ersucht, ein Angebot einzuholen. Nach diesem Angebot kostet eine neue Stützmauer etwa
€ 18.000,--. Er könnte sich vorstellen, dass sich die Friedensgemeinde Moosdorf daran mit
1/3 der anfallenden Kosten – im Höchstfall € 6.000,-- (zuzüglich MWSt) beteiligt, wenn Herr
Achatz die Straße dann auch ins öffentliche Gut abtritt. Sollte die Stützmauer mit einem
geringeren Aufwand errichtet werden können verringert sich auch der Beitrag der
Friedensgemeinde Moosdorf und zwar bei Gesamtbaukosten von weniger als € 15.000,--
auf € 5.000,--. Natürlich muss dazu, wie der Bürgermeister ausführt, auch ein
entsprechendes statisches Gutachten angefordert werden.
In diesem Zusammenhang weist der Bürgermeister auch darauf hin, dass die Stützmauer
und die darauf befindliche Straße durch den Kanalbau und zuletzt durch den Leitungsbau
beschädigt wurde. Dies konnte allerdings nicht schlüssig nachgewiesen werden.
GR Johann KOHLBACHER gibt zu bedenken, dass im Falle einer positiven Erledigung dieses
Antrages auch mit einem Folgeantrag der Fam. Bommer zu rechnen ist.
G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\Sitzungsprotokolle\2011\GR 11-2.Doc © Bachleitner