Vorlesung Immobilienrecht, Nachbarrecht 19. Februar 2013 ...

Universitätsrepetitorium der
HUMBOLDT UNIVERSITÄT ZU BERLIN
Die Klägerin ist Eigentümerin eines Grundstücks, das nur über einen zu dem
Grundstück gehörenden Privatweg mit der öffentlichen Straße verbunden ist
("Hammer- oder Pfeifenstielgrundstück"). Das Grundstück der Beklagten liegt
auch im hinteren Bereich und ohne eine eigene Anbindung zur öffentlichen
Straße. Der Zugang erfolgt über ein fremdes Grundstück und ist durch eine
Grunddienstbarkeit in Form eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechts gesichert. Für
die Versorgung mit Wasser, Strom und Tele-kommunikation wird nicht dieses
Leitungsrecht genutzt. Vielmehr ist das Grundstück an Versorgungsleitungen
angeschlossen, welche die jeweiligen Versorgungsträger 1994 in dem Privatweg
der Klägerin verlegten. Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Führung der
Leitungen zu unterlassen. Zu Recht? (Fall BGH, 2. 12. 2011 - V ZR 120/11, MDR
2012, 459)
J. Schmidt-Räntsch, Nachbarrecht, 19. 2. 2013
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b) Erstes Element der Zurechnung: adäquate Kausalität
Leading cases:
BGH, Urteile vom 20. 11. 1992 - V ZR 82/91, BGHZ 120, 239 – Froschlärm,
vom 18. 4. 1997 - V ZR 28/96, BGHZ 135, 235 – Tennisplatz und vom 7. 4.
2000 - V ZR 39/99, BGHZ 144, 200 – Drogenhilfezentrum
J. Schmidt-Räntsch, Nachbarrecht, 19. 2. 2013
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