Mitteilung mit Anlage(n) (PDF 705 KB ) - Berliner ...

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BERICHT des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zum 31. Dezember 2004 Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat dem Abgeordnetenhaus und dem Regierenden Bürgermeister jährlich einen Bericht über das Ergebnis seiner Tätigkeit vorzulegen (§§ 29 Berliner Datenschutzgesetz, 18 Abs. 3 Berliner Informationsfreiheitsgesetz). Der vorliegende Bericht schließt an den am 30. März 2004 vorgelegten Jahresbericht 2003 an und deckt den Zeitraum zwischen 1. Januar und 31. Dezember 2004 ab. Wiederum werden die über Berlin hinaus bedeutsamen Dokumente in einem gesonderten Anlagenband („Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2004“) veröffentlicht, der gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht des Landes Brandenburg herausgegeben wird. Dieser Jahresbericht ist über das Internet (http://www.datenschutzberlin.de) abrufbar; wir bemühen uns, dort alle im Bericht zitierten Fundstellen zugänglich zu machen. Jahresbericht BlnBDI 2004 1
Impressum Herausgeber: Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit An der Urania 4 – 10, 10787 Berlin Telefon: (0 30) + 138 89-0 Telefax: (0 30) 2 15 50 50 E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de Internet: http://www.datenschutz-berlin.de Redaktion: Laima Nicolaus Druck: Druckerei Conrad GmbH 2 Jahresbericht BlnBDI 2004 Jahresbericht BlnBDI 2004 Inhaltsverzeichnis 1. Entwicklung des Datenschutzrechts 1.1 Deutschland und Europa 1.2 Berlin 2. Technische Rahmenbedingungen 2.1 Entwicklung der Informationstechnik 2.2 Datenverarbeitung in der Berliner Verwaltung 3. Schwerpunkte im Berichtsjahr 3.1 Hartz IV und der Datenschutz 3.2 Steuergerechtigkeit oder der gläserne Bürger 3.3 Datenschutz in Detekteien 3.4 RFID – eine Technologie setzt sich durch 3.5 Drahtlose Netze 4. Aus den Arbeitsgebieten 4.1 Öffentliche Sicherheit 4.1.1 Polizei und Feuerwehr 4.1.2 Verfassungsschutz 4.2 Ordnungsverwaltung 4.2.1 Melde-, und Personenstands- und Ausländerwesen 4.2.2 Straßen- und Verkehrsverwaltung 4.3 Justiz und Finanzen 4.3.1 Justiz 4.3.2 Finanzen 4.4 Sozialordnung 4.4.1 Personaldatenschutz 4.4.2 Gesundheit 4.4.3 Sozial- und Jugendverwaltung 4.4.4 Bauen, Wohnen und Umwelt 4.5 Wissen und Bildung 4.5.1 Wissenschaft und Forschung 3
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Seite 5 und 6: 1. Entwicklung des Datenschutzrecht
Seite 7 und 8: 1.1 Das Bundesdatenschutzgesetz (BD
Seite 9 und 10: 2.1 Diese Systeme beginnen miteinan
Seite 11 und 12: 2.2 zu verbessern. Waren es im vori
Seite 13 und 14: 2.2 Vordergrund, mit dem im Frühja
Seite 15 und 16: 3.1 hilfe verantwortlich waren, wur
Seite 17 und 18: 3.2 Ebenfalls Ende 2003 wurde das G
Seite 19 und 20: 3.3 Vorliegen eines berechtigten In
Seite 21 und 22: 3.4 Nachfolger beider soll im Rahme
Seite 23 und 24: 3.4 Reaktionen Auf der Basis der Ve
Seite 25 und 26: 3.5 - Da weder die Firewall noch de
Seite 27 und 28: 4.1.1 Die heruntergefallenen DNA-Pr
Seite 29 und 30: 4.1.2 54 - Die Zugriffe auf die Lan
Seite 31 und 32: 4.2.1 Automatisierte Abrufverfahren
Seite 33 und 34: 4.2.2 Um zu überprüfen, ob alle m
Seite 35 und 36: 4.3.1 anzubringen. Da der Barcode-S
Seite 37 und 38: 4.3.1 Datenschutz bei der Rechtsanw
Seite 39 und 40: 4.4.1 nicht-öffentliche Stellen, w
Seite 41 und 42: 4.4.1 Um den ordnungsgemäßen Umga
Seite 43 und 44: 4.4.2 In der uns vorliegenden Einve
Seite 45 und 46: 4.4.2 Aufforderung ohne hinreichend
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Seite 49 und 50: 4.4.4 Die Probleme, die nach der be
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4.5.1 - Daten des gemeinsamen Krebs
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sich selbst erhalten, ernsthafte Im
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IV. Internationale Konferenz der Da
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Datenschutz - Entschließung der In
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V. Internationale Arbeitsgruppe zum
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Die Arbeitsgruppe fordert sowohl di
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Im Streitfall bleibt das Geld beim
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Datenschutz - Dokumente der IGWDPT
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Arbeitspapier zu Lehrplänen zur In
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nötig sind, aber der Platz äußer
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B. Dokumente zur Informationsfreihe
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Informationsfreiheit - Entschließu
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Die Schriftenreihe „Dokumente zu
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