Hallo Taxi 1/2013 - bei Taxi 60160

service für Profis
Juristisches:
e-Bike – e-scooter
schon ein kraftfahrzeug oder noch fahrrad?
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von Rechtsanwalt Dr. Christian Preschitz, e-Mail: ra@preschitz.eu
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Dabei nehmen auch
die sogenannten
„E-Bikes“ eine immer
stärkere Rolle ein. Es sollen
daher in der Folge
die verschiedenen
Arten, soweit sie für die
Einordnung in die österreichische
Rechtslage
von Bedeutung sind,
verglichen werden.
Die Straßenverkehrsordnung
(§ 2 Abs 1 Z 22)
definiert als Fahrrad ein
Fahrzeug, das mit einer
Vorrichtung zur Übertragung
der menschlichen
Kraft auf die Antriebsräder
ausgestattet ist
oder ein solches Fahrzeug,
das zusätzlich mit
einem elektrischen
Antrieb ausgestattet ist
(Elektrofahrrad).
it Beginn der wärmeren Jahreszeit
werden viele wieder ihre Fahrräder
aus dem Winterquartier holen um
damit durch Stadt und Land zu
radeln. Von Jahr zu Jahr nimmt der
Anteil der Fahrradfahrer im Straßenverkehr
zu.
Grundsätzlich unterscheidet
man Elektrofahrräder
mit Tretunterstützung
und solche
ohne Tretunterstützung.
Letztere werden ausschließlich
mit einem
Elektromotor angetrieben. Es ist für den Fahrer daher nicht
notwendig in die Pedale zu treten. Wenn nun die höchste
zulässige Leistung nicht mehr als 600 Watt und die Bauartgeschwindigkeit
nicht mehr als 25 km/h beträgt, ist dieses
Fahrzeug entsprechend der Straßenverkehrsordnung ebenfalls
als Fahrrad zu betrachten. Umgangssprachlich werden
diese Gefährte oft als „E-Scooter“ bezeichnet.
Bei Elektrofahrrädern mit Tretunterstützung dient der elektrische
Antrieb als – wie schon der Name sagt – Unterstützung
Hallo Taxi 1|13
für das Treten. Ein Fahren mit dem Motor ohne zu treten ist
dabei nicht möglich. Auch hier darf die zulässige Leistung
maximal 600 Watt und die Bauartgeschwindigkeit maximal
25 km/h betragen. Werden diese Voraussetzungen eingehalten,
gelten die Fahrer von diesen Fahrzeugen (Elektrofahrräder
mit Tretunterstützung und E-Scooter) als Radfahrer
im Sinne der Straßenverkehrsordnung und sie haben
sich an die für Radfahrer
geltenden Bestimmungen
zu halten.
Wenn nun der Motor
die vorhin angeführten
Grenzen überschreitet,
also stärker als 600
Watt oder eine schnellere
Geschwindigkeit
als 25 km/h erlaubt,
gelten diese Fahrzeuge
nicht mehr als
Fahrräder, sondern als
Kraftfahrzeuge.
Die weitere Einteilung
ist analog zu den
Regeln mit Verbrennungsmotor.
Das Elektromoped
hat eine
max. Bauartgeschwindigkeit
von 45 km/h
und eine max. Nenndauerleistung
von 4 kW
und gilt als Motorfahrrad.
Es muss daher angemeldet
und mit einer
Nummerntafel versehen
werden. Im Übrigen
gelten die Bestimmungen,
die für Mopeds
anzuwenden sind.
Grundsätzlich gibt es Elektrofahrräder mit Tretunterstützung,
die eine stärkere Leistung als 600 Watt und eine Bauartgeschwindigkeit
von über 25 km/h ausweisen. Diese sind
zwar teilweise bei Fahrradhändlern zu erwerben, können
aber in Österreich bisher nicht behördlich zugelassen werden.
Dies bedeutet, dass diese Fahrzeuge, die auch
„S-Pedelecs“ genannt werden und deren Hilfsmotor bei
einer Geschwindigkeit über 25 km/h nicht aussetzt, auf
Österreichs Straßen – zumindest derzeit – nicht betrieben
werden dürfen.