Haushaltsplan 2013 - Havixbeck

Haushalt 2013 

Gemeinde Havixbeck

Foto: Norbert Lenczyk

1 

Inhaltsverzeichnis 

Papierfarbe 

Bezeichnung 

Seite 

weiß Haushaltssatzung 2013 03 

weiß Anlage zu § 8 der Haushaltssatzung 2013 (Budgetierungsrichtlinie) 05 

weiß Vorbemerkungen 07 

weiß Statistische Daten 08 

weiß • Gemeindegröße 08 

weiß • Einwohner 08 

weiß • Schulwesen 11 

weiß 

Vorbericht 

I. Allgemeines 

II. Ausgangssituation 

III. Haushalt 2013 

IV. Übersichten 

13 

14 

18 

20 

50 

gelb Gesamtpläne 61 

gelb 1. Gesamtergebnisplan 63 

gelb 2. Gesamtfinanzplan 66 

gelb 3. Anlagen 68 

gelb • Übersicht über die Zuwendungen an Fraktionen 68 

gelb • Übersicht über den voraussichtlichen Stand der 

70 

Verbindlichkeiten und Bürgschaftsverpflichtungen 

gelb • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 71 

gelb Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte nach Produktbereichen 73 

Produkte mit Teilergebnis- und Teilfinanzplänen je Fachbereich 

weiß Fachbereich I – Finanzen, Organisation, Soziales 109 

rosa Fachbereich II – Allgemeine Dienstleistungen, Planung, Schulen 167 

weiß Fachbereich III – Gebäudemanagement, Infrastruktur 301 

Anlagen 

gelb Stellenplan 363

3 

H a u s h a l t s s a t z u n g 

der Gemeinde Havixbeck für das Haushaltsjahr 

2013 

Aufgrund der §§ 78 ff der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der 

Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. 1994 S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 

24. Mai 2011 (GV.NRW.S. 271), hat der Rat der Gemeinde Havixbeck mit Beschluss vom 

08.05.2013 folgende Haushaltssatzung erlassen: 

§ 1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013, der die für die Erfüllung der Aufgaben der 

Gemeinden voraussichtlich eingehenden Erträge und entsprechenden Aufwendungen sowie 

eingehenden Einzahlungen und zuleistenden Auszahlungen und notwendigen 

Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird 

im Ergebnisplan mit 

Gesamtbetrag der Erträge auf 19.509.921 € 

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.386.102 € 

im Finanzplan mit 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender 

Verwaltungstätigkeit auf 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender 

Verwaltungstätigkeit auf 

18.078.828 € 

18.412.642 € 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und 

der Finanzierungstätigkeit auf 2.466.812 € 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und 

der Finanzierungstätigkeit auf 2.762.080 € 

festgesetzt. 

§ 2 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 

1.150.000 € 

festgesetzt. 

§ 3 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 

festgesetzt.

4 

§4 

Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 

festgesetzt. 

§ 5 

876.181 € 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen 

werden dürfen, wird auf 

festgesetzt. 

3.000.000 € 

§ 6 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt 

festgesetzt: 

1. Grundsteuer 

1.1 für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe 

(Grundsteuer A) auf 

1.2 für die Grundstücke 

(Grundsteuer B) auf 

293 v.H. 

581 v.H. 

2. Gewerbesteuer auf 435 v.H. 

§ 7 

Sofern Stellen im Stellenplan mit einem „kw“-Vermerk versehenen sind, dürfen diese Stellen bei 

einem Ausscheiden des Stelleninhabers nicht oder nur zu dem ausgewiesenen Anteil wieder 

besetzt werden. 

Sofern Stellen im Stellenplan mit einem „ku“-Vermerk versehenen sind, so sind die Stellen nach 

dem Freiwerden in eine niedrigere Entgeltgruppe umzuwandeln. 

§ 8 

Die festgesetzten Budgetierungsregelungen sind mit ihren haushaltsrechtlichen Auswirkungen 

Bestandteil dieser Haushaltssatzung. 

Havixbeck, 10.05.2012 

Havixbeck, 10.05.2013 

Christoph Gottheil 

Kämmerer 

Klaus Gromöller 

Bürgermeister

5 

Anlage zu § 8 der Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Havixbeck. 

Budgetierungsregelungen 

Die Budgetierung gewährleistet eine flexiblere Mittelbewirtschaftung im Rahmen der 

eigenverantwortlichen Aufgabenerfüllung. Sie soll Fach- und Finanzverantwortung stärker 

zusammenführen und auf diese Weise ein wirtschaftliches Handeln innerhalb der Verwaltung 

fördern. Die Budgetierung gibt den Fachbereichen somit einen größeren Spielraum in der 

zweckentsprechenden Mittelverwendung, aber auch gleichzeitig eine damit verbundenen höhere 

Verantwortung für diese Mittelverwendung. 

A Haushaltsplanvermerke 

1. Bildung von Budgets 

Erträge und Aufwendungen eines Produktes bilden ein Budget. 

Mehrere Produkte können zu Budgets innerhalb des Fachbereichs miteinander verbunden 

werden; die Entscheidung darüber trifft der Kämmerer. 

2. Deckungsfähigkeit von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen 

Um einen flexiblen Mitteleinsatz zu gewährleisten, werden die Aufwands- und 

Auszahlungsermächtigungen innerhalb der Budgets für gegenseitig deckungsfähig erklärt, 

soweit dies haushaltsrechtlich zulässig ist (§ 15 GemHVO NRW). Über die Inanspruchnahme 

der Deckungsfähigkeit über das Budget hinaus entscheidet der Kämmerer. Durch die 

Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit darf die Produktzielerreichung nicht berührt werden. 

Ausgenommen von der Deckungsfähigkeit innerhalb der Budgets sind die Personal- und 

Versorgungsaufwendungen / -auszahlungen und die damit in direktem Zusammenhang 

stehenden Erträge und Einzahlungen. Die Aufwendungen der Kontengruppe 50 und 51 sowie 

die Auszahlungen der Kontengruppe 70 und 71 sind budgetübergreifend gegenseitig 

deckungsfähig. 

Ausgenommen von der Deckungsfähigkeit innerhalb der Budgets sind ferner die Ansätze der 

Gebäudeunterhaltung, Sachkonto 523220 und der Unterhaltung der Außenanlagen, Sachkonto 

523202, soweit es sich dabei um Außenanlagen an gemeindlichen Gebäuden handelt. Die 

Aufwendungen der Gebäudeunterhaltung und Unterhaltung der Außenanlagen sind 

budgetübergreifend auch über die zugehörigen Auszahlungskonten gegenseitig 

deckungsfähig. 

Die internen Leistungsbeziehungen werden nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit 

einbezogen. 

3. Zweckbindung von Einnahmen, Mehr- und Mindereinnahmen 

Mehraufwendungen / -auszahlungen im Laufe des Haushaltsjahres sind im jeweiligen Produkt 

aufzufangen. Ist dies nicht möglich, ist ein Ausgleich nötigenfalls im Budgetbereich 

herbeizuführen. 

Die Erträge eines Budgets sind zweckgebunden für die Aufwendungen des Budgets. 

Mehrerträge im Budget erhöhen die Ermächtigung für Mehraufwendungen im Budget

6 

entsprechend. Bei Beträgen über 2.500 € im Einzelfall ist eine Mitteilung an den Kämmerer 

erforderlich. 

Erträge, die gesetzlich oder vertraglich zweckgebunden für bestimmte Aufwendungen sind, 

sind entsprechend zu verwenden. Zweckgebundene Mehrerträge dürfen nur für entsprechende 

Mehraufwendungen verwendet werden. 

4. Verpflichtungsermächtigungen 

Soweit mehrere Verpflichtungsermächtigungen verfügt werden, so sind diese insgesamt 

gegenseitig deckungsfähig. 

B Berichtswesen 

Es sollen möglichst unterjährig Zwischenberichte erstellt werden, in denen der Stand und die 

Entwicklung des Budgets zahlenmäßig und verbal erläutert werden. (Stand des Produktes, 

Abweichungen von den Planannahmen, Stand der Aufgabenerfüllung / 

Maßnahmendurchführung, Prognosen und evtl. Gegensteuerungsmaßnahmen). 

Der Kämmerer erstellt auf der Grundlage der Einzelberichte einen Gesamtbericht und stellt 

diesen dem Haupt- und Finanzausschuss vor. 

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7 

Vorbemerkungen 

NKF – Haushalt 2013 der Gemeinde Havixbeck 

Nach dem Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden in 

Nordrhein-Westfalen vom 10.11.2004 müssen die Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen 

seit dem 01.01.2009 ihre Geschäftsvorfälle nach dem System der doppelten Buchführung (Doppik) 

erfassen. 

Der doppische Haushalt nach dem NKF ermöglicht die 

Darstellung der Verwaltungsleistung als Produkte, 

Darstellung des Gesamtressourcenaufkommens und –verbrauchs, 

Darstellung des Vermögens mit der jährlichen Abschlussbilanz, 

Darstellung von Zielen des Verwaltungshandelns (Outputorientierung) und der Ergebnisse, 

Unterstützung der flexiblen Mittelbewirtschaftung. 

Dabei stützt sich der doppische Haushalt auf drei wesentliche Komponenten: 

• Der Ergebnisplan (-rechnung) beinhaltet die Aufwendungen und Erträge. Das insoweit 

prognostizierte Jahresergebnis ist relevant für die Beurteilung des Haushaltsausgleichs. 

• Der Finanzplan (-rechnung) beinhaltet alle Ein- und Auszahlungen und stellt somit die 

Liquiditätsentwicklung der Kommune dar. Im Finanzplan werden ergänzend zu den regelmäßig 

wiederkehrenden Ein- und Auszahlung auch die Investitionen sowie die Finanzierungstätigkeit 

(Aufnahme und Rückzahlung von Darlehen) dargestellt. 

• Die Bilanz weist das Vermögen und dessen Finanzierung nach. 

Besonderheiten infolge des Systemwechsels zum 01.01.2009: 

Gemäß § 84 GO NRW hat die Gemeinde in ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnisund 

Finanzplanung im Haushaltsplan darzustellen. Hierbei ist das erste Planungsjahr das laufende 

Haushaltsjahr. Die Zeitreihe beginnt mit dem letzten vorliegenden Rechnungsergebnis und schließt 

mit dem dritten auf das Planungsjahr folgenden Haushaltsjahr. Da bislang nur das Jahresergebnis 

für 2009 vorliegt und der Jahresabschluss 2010 nach Vorberatung im 

Rechnungsprüfungsausschuss am 19.06.2013 vom Gemeinderat am 11.07.2013 festgestellt 

werden soll, werden im Haushalt 2013 nur ein vorläufiges Rechnungsergebnis 2011 und die 

Planwerte für die Jahre 2012 bis 2016 dargestellt. 

Die nach §§ 2 – 4 GemHVO NRW im Haushaltsplan dargestellten Teilergebnis- und 

Teilfinanzpläne sind nach festgelegten Mindestpositionen aufzustellen. 

Die im Ergebnisplan veranschlagten Abschreibungen und Erträge aus der Auflösung von 

Sonderposten resultieren aus der Fortschreibung der Werte aus der Eröffnungsbilanz vom 

01.01.2009. 

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8 

Statistische Daten 

1. Gemeindegebiet 

Das Gemeindegebiet der Gemeinde Havixbeck umfasst 

a) den Ortskern Havixbeck und den Ortsteil Hohenholte 

b) die Bauerschaften Brock, Gennerich, Herkentrup, Lasbeck, Masbeck, 

Natrup, Poppenbeck, Schonebeck, Tilbeck und Walingen. 

2. Die Flächengröße der Gemeinde Havixbeck beträgt 52,98 km². 

3. Einwohnerzahlen nach den Volkszählungen 1939 – 1987 

Insgesamt Davon männlich davon weiblich 

Veränderung 

en 

1939 3.150 1.496 47,49 % 1.654 52,51 % 

1946 5.070 1.970 38,86 % 3.100 61,14 % + 60,96 % 

1950 4.878 1.988 40,75 % 2.890 59.25 % - 3,79 % 

1956 4.648 1.865 40,12 % 2.783 59,88 % - 4,72 % 

1961 4.734 2.006 42,37 % 2.728 57,63 % + 1,85 % 

1970 5.238 2.272 43,37 % 2.966 56,63 % + 10,65 % 

1987 9.843 4.577 46,50 % 5.266 53,50 % + 87,92 % 

4. Einwohnerzahl der Gemeinde Havixbeck nach den Fortschreibungen des 

Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik NRW für den Finanzausgleich 

30.09.1950 4.878 davon ausländ. Mitbürger - 

31.12.1960 4.472 - 

31.12.1965 4.905 55 

31.12.1970 5.394 68 

31.12.1975 8.537 138 

31.12.1980 9.327 176 

31.12.1985 9.847 201 

31.12.1990 10.212 335 

31.12.1995 10.711 417 

31.12.2000 11.740 469 

31.12.2001 11.828 515 

31.12.2002 11.945 505 

31.12.2003 11.987 399 

31.12.2004 11.961 383 

31.12.2005 11.919 375 

31.12.2006 11.884 360 

31.12.2007 11.830 359 

31.12.2008 11.752 360 

31.12.2009 11.747 357 

31.12.2010 11.801 336 

31.12.2011 11.830 348 

31.12.2012 11.820 381 

Die Alterspyramide auf der nächstfolgenden Seite berücksichtigt nur die in Havixbeck mit 

Hauptwohnsitz gemeldeten Mitbürger.

11 

5. Schulwesen 

Jahr 

1980 

1985 

1990 

1995 

2001 

2002 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 

2008 

2009 

2010 

2011 

2012 

Schülerzahl 

insgesamt Grundschüler Gesamtschüler 

977 

746 

763 

1.374 582 792 

1.650 624 1.026 

1.639 606 1.033 

1.666 626 1.040 

1.644 609 1.035 

1.704 645 1.059 

1.689 644 1.045 

1.682 659 1.023 

1.646 651 995 

1.590 584 1.006 

1.595 571 1.024 

1.534 485 1.049 

1.477 416 1.061 

Zahl der Schüler der Einschulungsjahrgänge 2001 - 2012 in der Grundschule: 

Einschulungs- 

jahr 

2001 

2002 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 

2008 

2009 

2010 

2011 

2012 

Schülerzahl 

160 

147 

175 

157 

179 

180 

172 

150 

112 

111 

115 

96 

Schülerzahl 

2001 2002 2003 

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Einschulungsjahr

12 

In den Einschulungsjahren 2013 bis 2018 ist mit folgenden Schülerzahlen 

für die Grundschule zu rechnen: 

Jahrgang 

Geburtszeitraum 

Schülerzahl 

Einschulungsjahr 

2006/2007 

2007/2008 

2008/2009 

2009/2010 

2010/2011 

2011/2012 

01.10.2006- 

30.09.2007 109 

01.10.2007- 

30.09.2008 93 

01.10.2008- 

30.09.2009 105 

01.10.2009- 

30.09.2010 92 

01.10.2010- 

30.09.2011 92 

01.10.2011- 

30.09.2012 75 


2014 

2015 

2016 

2017 

2018 

150 

135 

120 

Schülerzahl 

105 

90 

75 

60 

45 

30 

15 

0 

2013 2014 

2015 2016 2017 2018 

Einschulungsjahr

13 

Vorbericht 

Gliederung 


1. Neues Kommunales Finanzmanagement 

2. Struktur des Haushalts der Gemeinde Havixbeck 

II. 

Ausgangssituation 

1. Entwicklung in den Jahren 2009 bis 2012 

2. Finanzausgleich (GFG 2013) 


1. Aufstellungs- und Beratungsverfahren 

2. Ergebnisplan 

3. Haushaltsausgleich, Übersicht über die Entwicklung des 

Eigenkapitals 

4. Haushaltskonsolidierung 

5. Finanzplan und Investitionen 

6. Schuldenstand, Kassenlage, Kreditgeschäft 

7. Fazit 

IV. 

Übersichten 

1. Entwicklung der Personalkosten, Gemeindesteuern, 

Schlüsselzuweisungen und Kreisumlagen 

2. Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen

14 

Vorbericht 

zum Haushaltsplan der Gemeinde Havixbeck 

für das Haushaltsjahr 2013 

Der Vorbericht (§ 7 GemHVO NRW) stellt einen Begleitbericht zum Haushalt dar und soll einen 

Überblick über die Eckdaten des Haushalts geben. Form und Inhalt des Vorberichtes sind nach 

geltendem Haushaltsrecht nicht zwingend vorgegeben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage 

sollen im Wesentlichen anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnisund 

Finanzdaten dargestellt werden. Der Vorbericht soll einen möglichst vollständigen Überblick 

über die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde Havixbeck vermitteln. 


1. Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) 

Die Gemeinde Havixbeck hat zum 01.01.2009 ihr Rechnungswesen von der Kameralistik auf das 

doppische Haushalts- und Rechnungswesen auf der Grundlage der kaufmännischen Buchführung 

umgestellt. 

Die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009 ist durch Beschluss des Gemeinderats vom 

13.10.2011 festgestellt worden. Die Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2009 ist 

durch den Gemeinderat am 07.03.2013 erfolgt. 

Festgestellte Jahresabschlüsse für die Jahre 2010 bis 2012 liegen noch nicht vor. 

Die bilanziellen Abschreibungen sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für die 

Haushaltsjahre 2012 bis 2016 sind auf Basis der festgestellten Eröffnungsbilanzdaten und damit 

sehr realistisch kalkuliert worden. Die Zuführungsbeträge für Pensionsrückstellungen sind im vg. 

Zeitraum nach den jeweils aktuellsten Berechnungen der Kommunalen Versorgungskassen für 

Westfalen-Lippe (kvw) ermittelt worden. Damit erfolgt die Ansatzplanung so genau wie möglich. 

2. Struktur des Haushalts der Gemeinde Havixbeck 

Gesamtplan 

Im kommunalen Haushaltsplan ist ein Ergebnis- und Finanzplan auf der Ebene der gesamten 

Kommune abzubilden. Im Ergebnisplan sind sämtliche Erträge und Aufwendungen auszuweisen. 

Der Finanzplan enthält alle Ein- und Auszahlungen. 

Teilpläne 

1. Ebene 

Neben den Gesamtplänen müssen Teilergebnis- und Teilfinanzpläne produktorientiert nach 17 

verbindlichen Produktbereichen im Haushaltsplan aufgeführt werden. Die Verpflichtung zur 

Darstellung von Teilfinanzplänen je Produktbereich besteht jedoch nur, soweit in dem jeweiligen 

Produktbereich Investitionen vorgesehen sind. Von dieser Möglichkeit macht die Gemeinde 

Havixbeck Gebrauch. Das ist gleichbedeutend mit einem Verzicht auf die Darstellung von 

Teilfinanzplänen, wenn für einen Produktbereich im Zeitraum der Haushaltsplanung für die Jahre 

2012 bis 2016 aus heutiger Sicht keine Investitionen vorgesehen sind.

15 

Die verbindlich vorgeschriebenen Produktbereiche stellen sich wie folgt dar: 

01 Innere Verwaltung 

02 Sicherheit und Ordnung 

03 Schulträgeraufgaben 

04 Kultur und Wissenschaft 

05 Soziale Leistungen 

06 Kinder-, Jugend- und 

Familienhilfe 

Produktbereiche 

07 Gesundheitsdienste 

08 Sportförderung 

09 Räumliche Planung und 

Entwicklung, Geoinformationen 

10 Bauen und Wohnen 

11 Ver- und Entsorgung 

12 Verkehrsflächen und 

-anlagen, ÖPNV 

13 Natur- und Landschaftspflege 

14 Umweltschutz 

15 Wirtschaft und Tourismus 

16 Allgemeine Finanzwirtschaft 

17 Stiftungen 

Von diesen 17 Produktbereichen sind in der Gemeinde Havixbeck bis auf die Produktbereiche 07 

’Gesundheitsdienste’ und 17 ’Stiftungen’ alle konkret belegt, insgesamt also 15. Nach ihnen sind 

zunächst die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne auszuweisen. 

2. Ebene 

Innerhalb der Grenzen der Produktbereiche können Teilpläne auch nach Produktgruppen oder 

nach Produkten aufgestellt werden. Dabei bleibt es jeder Gemeinde überlassen, ob sie den 

Haushaltsplan lediglich in einer weiteren Gliederungsebene (Produktgruppen) oder zusätzlich 

oder nur noch auf der noch tieferen Ebene, nämlich auf der Produktebene, im Einzelnen 

darstellen will. 

Für den Haushalt der Gemeinde Havixbeck ist als Untergliederungsebene die Produktebene 

gewählt worden, die weitgehend an dem Produktrahmen für die Gliederung kommunaler 

Haushalte in NRW orientiert ist. Auf diese Weise wird eine größtmögliche Übereinstimmung mit 

der verbindlichen Produktbereichsebene erreicht, wodurch zugleich interkommunale Vergleiche 

besser ermöglicht werden. 

Die für den Haushalt der Gemeinde Havixbeck entwickelten Produkte beruhen auf den örtlichen 

und organisatorischen Gegebenheiten der Verwaltung. 

Sie sind seinerzeit unter Beteiligung des Gemeinderats gebildet und dem Haushaltsplan zu 

Grunde gelegt worden. Eine Fortentwicklung ist sinnvoll, wobei die Erfahrungen in nach den 

vergangenen drei NKF-Jahren, die zwischenzeitlich umgesetzte Neuorganisation und 

Aufgabenkritik vor dem Hintergrund der angestrebten Haushaltskonsolidierung berücksichtigt 

werden müssen. Danach können die grundsätzlich dauerhaft beschriebenen Produkte erweitert, 

eingeschränkt oder neu eingestellt werden oder auch gänzlich entfallen. 

Die Produktbeschreibungen beinhalten neben der Produktbezeichnung zunächst Angaben zur 

Produktverantwortlichkeit (Fachbereich, verantwortliche Person). 

In einem weiteren Abschnitt der Produktbeschreibung ist in Kurzform eine Beschreibung der 

Leistungen, welche mit dem Produkt erbracht werden, angegliedert. Auch wird die Zielgruppe mit 

zunächst allgemeinen Zielen angegeben, auf welche die Leistungen des Produktes in erster Linie 

Auswirkungen haben. Auch der Bindungsgrad (freiwillig, pflichtig) sowie die Klassifizierung 

(internes oder externes Produkt) werden dargestellt. 

Die Beschreibung der Produkte und die Ausweisung im Produkthaushalt sollen eine 

outputorientierte Darstellung einschließlich Ressourcenverbrauch ausweisen. 

Die Leistungen eines Fachbereiches finden anhand der zugewiesenen Produkte sowohl nach 

außen wie auch nach innen ihre Darstellung.

16 

Der doppisch geführte Produkthaushalt bildet die Grundlage politischer Richtungsentscheidungen. 

Die finanzpolitische Steuerung und das Finanzcontrolling finden mittels Budgetierung statt, die 

den gesamten Ressourcenverbrauch widerspiegelt. 

Im Verlauf der weiteren Entwicklung des Produkthaushaltes der Gemeinde sollen künftig zu 

einzelnen Produkten Zielvereinbarungen den wirtschaftlichen Mitteleinsatz fördern, Qualitäts- und 

Quantitätsstandards festlegen und gleichzeitig zu einer möglichst hohen Kunden- bzw. Bürgerund 

Mitarbeiterzufriedenheit führen. 

Es wird dabei darauf zu achten sein, dass eine Zielerreichung bei realistischer Betrachtung 

möglich ist. Dazu gehört beispielsweise, dass der Grad der Zielerreichung sowohl messbar als 

auch objektiv beeinflussbar ist. 

In vielen Fällen werden konkrete Ziele erst dann formuliert werden und gegebenenfalls 

nachgeprüft werden können, wenn nach den ersten NKF-Haushalten Ergebnisse vorliegen. Dann 

können und sollen Produktziele weiter konkretisiert und in sachgerechter Mittel-Zweck-Relation 

mit Kennzahlen versehen werden. 

Die Zuordnung der insgesamt gebildeten 63 Produkte auf die 17 NKF-Produktbereiche stellt sich im 

Haushaltsjahr 2013 wie im Vorjahr 2012 dar: 

Fachbereich I 

Finanzen, Organisation, Soziales 

0101 Verwaltungsführung inkl. Unterstützung Verwaltungsfühung 

0102 Städtepartnerschaften 

0103 Finanzmanagement 

0104 Finanzzentrum 

0105 Zentrale Dienste 

0107 Grundstücksmanagement 

0501 Leistungen nach dem SGB II 

0502 Leistungen nach dem SGB XII 

0503 Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge 

1501 Allgemeine Wirtschaftsförderung 

1502 Marketingaufgaben 

1503 Förderung der Ansiedlung von Industrie- & Gewerbebetrieben 


1602 Vermögens- & Schuldenverwaltung

17 

Fachbereich II 

Allgemeine Dienstleistungen, Bauen, Schulen 

0201 Allgemeine Gefahrenabwehr 

0202 Gewerbe- & Ordnungsangelegenheiten 

0203 Verkehrsangelegenheiten 

0204 Bürgerservice 

0205 Personenstandswesen 

0206 Wahlen und Statistik 

0207 Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz 

0301 Baumberge-Schule, kath. Grundschule Havixbeck 

0302 Betreuung von Grundschulkindern 

0303 Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck 

0304 Schülerbeförderung 

0305 Forum / Mensa 

0401 Kulturförderung 

0402 Förderung des Musikschulwesens 

0403 Allgemeine Weiterbildung 

0404 Gemeindebibliothek 

0405 Baumberger Sandsteinmuseum 

0505 Förderung v. anderen Trägern d. Wohlfahrtspflege 

0506 Betreuung von Asylbewerbern 

0507 Wohngeld & sonstige soziale Leistungen 

0601 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 

0602 Jugendförderung 

0801 Allgemeine Sportförderung 

0901 Räumliche Planung & Entwicklung 

0903 Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 


1002 Denkmalschutz und Pflege 

1105 Abfallentsorgung 

1202 ÖPNV 

1302 Friedhofs- & Bestattungswesen 


1505 Märkte 

1506 Allgemeine Tourismusförderung 

Fachbereich III 

Gebäudemanagement, Infrastruktur 

0106 Bauhof 

0108 Gebäudemanagement 

0504 Soziale Einrichtungen 

0603 Kinderspiel- & Bolzplätze 

0802 Sportstätten 

0803 Bäder 

0902 Geoinformationen 

1101 Elektrizitätsversorgung 

1102 Gasversorgung 

1103 Wasserversorgung 

1104 Nahwärmezentrum 

1106 Entwässerung- & Abwasserbeseitigung 

1201 Verkehrsflächen & -anlagen 

1301 Öffentliches Grün, Wald- & Forstwirtschaft 

1504 Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen

18 

II. Ausgangssituation 

1. Entwicklung in den Jahren 2009 bis 2012 

Nach den vom Gemeinderat für die Jahre 2009 und 2010 beschlossenen Haushaltssatzungen ist 

von geplanten negativen Jahresergebnissen im Ergebnisplan (Differenz zwischen Erträgen und 

Aufwendungen) von 

- 1.447.520 € (Haushaltsjahr 2009) 




ausgegangen worden. 

Die Fehlbeträge im Finanzplan (Differenz zwischen Ein- und Auszahlungen) wurden mit 

kalkuliert. 

- 937.716 € (Haushaltsjahr 2009) 



- 666.930 € (Haushaltsjahr 2012) 

Der festgestellte Jahresabschluss 2009 weist folgende Ergebnisse aus: 

Ergebnisrechnung: -1.492.495 € 

Finanzrechnung: -712.087 €. 

Aus heutiger Sicht wird die Ausgleichsrücklage als Unterposition des Eigenkapitals (Ausgangswert 

in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009: 4.211.077 €) durch die Jahresergebnisse 2009 bis 2011 

insgesamt voraussichtlich aufgezehrt sein. Auch wenn sich in den Jahresabschlüssen 2010 und 

2011 Verschiebungen zwischen einzelnen Ertrags- und Aufwandsarten ergeben, werden sich die 

mit der damaligen Haushaltsplanung prognostizierten Fehlbeträge in etwa bestätigen. 

Seit der NKF-Umstellung ist also bereits in deutlichem Umfang ein Werteverzehr eingetreten. 

Parallel hierzu hat sich auch die Liquiditätssituation sukzessive verschlechtert. Der im September 

2011 aufgenommene Liquiditätskredit in Höhe von 1.000.000 € (es handelt sich um einen 

Überziehungskredit, dem kein Vermögen gegenüber steht) ist zunächst mit einer Laufzeit bzw. 

Zinsbindungsfrist von 3 Jahren aufgenommen worden. Zu Beginn des Haushaltsjahres 2012 war 

sogar davon auszugehen, dass bereits bis zum 31.12.2012 weitere Überziehungskredite benötigt 

werden. Diese Entwicklung ist allerdings aufgrund zum Jahresende 2012 realisierter 

Grundstücksverkäufe und eingegangener Kaufpreiszahlungen nicht eingetreten. 

Unterjährig waren jedoch wiederholt weitergehende Kontoüberziehungen notwendig, um laufenden 

Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. 

2. Finanzausgleich (GFG 2013) 

Die Gemeinde Havixbeck erhält nach rd. 

4.665.000 € im Jahr 2009, 

4.002.000 € im Jahr 2010, 

2.713.000 € im Jahr 2011, 

2.394.000 € im Jahr 2012 

auf der Grundlage des beschlossenen GFG´s 2013 in 2013 rd. 2.975.000 € an 

Schlüsselzuweisungen.

19 

Im Vergleich zum Vorjahr 2012 tritt damit eine Verbesserung in Höhe von 581.000 € ein. Trotz der 

Steigerung werden damit jedoch leider nur 64% der in 2009 erhaltenen Schlüsselzuweisungen 

erreicht. 

Die Verbesserung resultiert jedoch nicht aus einer Änderung der Berechnungssystematik für die 

Schlüsselzuweisungen. Vielmehr ergibt sich der höhere Zahlbetrag für die Gemeinde Havixbeck in 

2013 aufgrund 

- des Rückgangs der Gewerbesteuereinnahmen vom „absoluten Spitzenwert“ in 2010 

(2.570.000 €) bis 2012 (2.062.313 €) 

- der im Vergleich zu 2012 um gestiegenen Gesamtsumme, die vom Land NRW für den 

kommunalen Finanzausgleich bereitgestellt wird 

- der Entwicklung der Finanzsituation in anderen NRW-Kommunen im Betrachtungszeitraum 

(teilweise waren deutliche Steigerungen bei der Gewerbesteuer erzielt). 

Die Gemeinde Havixbeck hat gegen die Festsetzungsbescheide für die Schlüsselzuweisungen für 

die Jahre 2011 und 2012 Klage beim Verwaltungsgericht Münster eingereicht. Die Entscheidung 

ist jedoch bis zur Entscheidung über die anhängigen Verfassungsbeschwerden ausgesetzt. 

Die Gemeinde Havixbeck hat nämlich zusammen mit den übrigen kreisangehörigen Kommunen 

eine Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2011 eingelegt. Die zwischenzeitlich durch den von 

den Klägern beauftragten Prof. Deubel vorgelegten Berechnungen liefern aus Sicht der Verwaltung 

auch überzeugende Argumente für eine ungerechte Verteilsystematik im GFG 2011 und damit 

verbunden durchaus Erfolgsaussichten für die Verfassungsklage. 

Auch gegen das GFG 2012 wird die Gemeinde Havixbeck erneut Verfassungsbeschwerde 

einlegen, höchstwahrscheinlich sogar unter Beteiligung weiterer Kommunen, die beim Rechtsstreit 

gegen das GFG 2011 noch nicht beteiligt waren. Auch insoweit bestehen objektiv gesehen gute 

Erfolgsaussichten, weil neben dem kritisierten Soziallastenansatz auch der Berechnungsmodus für 

den in 2012 neu hinzugekommenen Flächenansatz rechtlich zweifelhaft erscheint. 

Der Ausgang des Rechtsstreits ist jedoch insbesondere hinsichtlich der Verfahrensdauer und der 

finanziellen Auswirkungen für die Vergangenheit und die Zukunft ungewiss. Möglicherweise wird 

über die Verfassungsbeschwerden gegen die GFG´s 2011 und 2012 in einem kombinierten 

Verfahren entschieden. Da die Verteilungssystematik im GFG 2013 nach wie vor die bereits in den 

GFG´s 2011 und 2012 kritisierten Verteilermechanismen vorsieht, ist verwaltungsseitig auch von 

der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde gegen das vom Landtag NRW beschlossene GFG 

2013 auszugehen. 

Die Bildungs- und Sportpauschalen für 2013 liegen mit 367.000 € (Bildung) bzw. 40.000 € (Sport) 

im Bereich des Vorjahresniveaus 2012. 

Die Investitionspauschale 2013 liegt mit 466.000 € um rd. 30.000 € über dem Vorjahreswert 2012. 

Die Beträge lt. beschlossenem GFG 2013 sind im Haushaltsentwurf 2013 berücksichtigt.

20 


1. Aufstellungs- und Beratungsverfahren 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2013 wurde vom Kämmerer am 28.02.2013 aufgestellt und vom 

Bürgermeister am gleichen Tag ohne Abweichungen bestätigt. Nach Einbringung in den Rat am 

07.03.2013 fanden die weiteren Beratungen wie folgt statt: 

- Bau- und Verkehrsausschuss am 18.04.2013 

- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur am 24.04.2013 

- Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport am 25.04.2013 

- Ausschuss für Umwelt, Denkmalpflege, Feuerwehr und Friedhof am 26.04.2013 

- Haupt- und Finanzausschuss am 02.05.2013. 

Die Beschlussfassung durch den Gemeinderat ist in der Sitzung am 08.05.2013 erfolgt. 

2. Ergebnisplan 

Der Haushaltsausgleich ist nach den haushaltsrechtlichen Regeln im NKF erreicht, wenn der 

Ergebnisplan ausgeglichen ist, d.h. wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des 

Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Der Haushaltsausgleich ist auch 

erreicht, wenn hierzu der Bestand der Ausgleichsrücklage reduziert wird. 

Nach der vom Gemeinderat am 08.05.2013 beschlossenen Haushaltssatzung für das 

Haushaltsjahr 2013 werden festgesetzt: 

• Gesamtbetrag der Erträge auf 19.509.921 € 

• Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.386.102 € 

Der Ergebnisplan 2013 weist folglich einen Fehlbetrag in Höhe von 876.181 € aus. 

Nachfolgend ist zunächst für jede Zeile des Ergebnisplans erläutert, welche Sachverhalte jeweils 

ausgewiesen werden. 

Erträge sind 

• Steuern und ähnliche Abgaben (Zeile 01) 

Steuern sind Geldleistungen, von denen keine Gegenleistung für eine bestimmte Leistung 

abhängt und die von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von 

Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz 

die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein. 

Zu den kommunalen Steuern zählen die Realsteuern des § 3 Abs. 2 AO (Grundsteuer A 

und B, Gewerbesteuer). Darüber hinaus werden die Gemeindeanteile an 

Gemeinschaftssteuern (Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, Gemeindeanteil an der 

Umsatzsteuer) und sonstige Steuern (z. B. Vergnügungssteuer, Hundesteuer) hier 

ausgewiesen. 

• Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Zeile 02) 

Zuwendungen sind Zuweisungen und Zuschüsse. Unter Zuweisung versteht man die 

Übertragung finanzieller Mittel zwischen Gebietskörperschaften. Man unterscheidet 

allgemeine Zuweisungen, über deren Verwendung die Kommune frei entscheiden kann und 

zweckgebundene Zuweisungen, deren Bewilligung abhängig ist von der Erfüllung 

bestimmter Verwendungsbedingungen. Zuschüsse sind Übertragungen von 

unternehmerischen und übrigen Bereichen an die Kommune. Allgemeine Umlagen von

21 

Gemeinden und Gemeindeverbänden sind Zuweisungen, die ohne Zweckbindung zur 

Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs aufgrund eines bestimmten Schlüssels aufgeteilt 

werden. Enthalten sind hier auch die „Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus 

Zuwendungen“. Diese Erträge sind nicht zahlungswirksam, insofern weichen die Werte im 

Ergebnisplan von den Werten im Finanzplan ab. 

• Sonstige Transfererträge (Zeile 03) 

Transferleistungen sind Zahlungen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen 

(z. B. Ersatz von sozialen Leistungen, Schuldendiensthilfen). Sie basieren auf 

einseitigen Verwaltungsvorfällen. 

• Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Zeile 04) 

Gebühren sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, denen eine individuell zu-rechenbare 

öffentliche Leistung gegenübersteht. Gebühren haben den Zweck, die Kosten der 

öffentlichen Leistung in der Regel zu decken. Verwaltungsgebühren sind Entgelte für die 

Inanspruchnahme von öffentlichen Leistungen und Amtshandlungen (z. B. Ausstellung 

eines Personalausweises, Standesamtsgebühren). Benutzungsgebühren sind Entgelte für 

die Benutzung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen und für die Inanspruchnahme 

entsprechender Dienstleistungen (z. B. Abfallgebühren, Straßenreinigungsgebühren, 

Friedhofsgebühren). Beiträge sind Geldleistungen, die dem Ersatz der Kosten dienen, 

welche für Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen und 

Anlagen dienen (z. B. Erschließungsbeiträge, Straßenausbaubeiträge). Hier werden auch 

die „Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen“ veranschlagt. 

• Privatrechtliche Leistungsentgelte (Zeile 05) 

Die Gemeinde beschafft sich ihre Finanzmittel nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 GO auch aus 

Entgelten für erbrachte Leistungen. Wenn diesen Entgelten ein privates Rechtsverhältnis 

zu Grunde liegt (z. B. Verkäufe, Miete und Pacht, Eintrittsgelder), sind diese als Erträge 

auszuweisen. 

• Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Zeile 06) 

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind solche, die die Gemeinde aus der 

Erbringung von Gütern und Dienstleistungen für eine andere Stelle, die diese vollständig 

oder anteilig erstattet, erwirtschaftet (z. B. Erstattung Personal- und Sachkosten Hartz IV, 

Landespauschale Asylbewerber, Erstattung der Personal- und Sachkosten Abwasserwerk). 

• Sonstige ordentliche Erträge (Zeile 07) 

Hierzu gehören alle Erträge, die nicht einer der vorgenannten Ertragsposition zugeordnet 

werden können (z. B. Konzessionsabgaben, Bußgelder, Säumniszuschläge, Verzinsung 

Gewerbesteuer). 

• Aktivierte Eigenleistungen (Zeile 08) 

Erstellt die Gemeinde selbst aktivierungsfähige Vermögensgegenstände, so stellt deren 

Wert einen Ertrag dar, der hier auszuweisen ist. Diese Position ist die Gegenposition zu 

den Aufwendungen der Gemeinde zur Erstellung des Anlagevermögens, sofern diese 

Aufwendungen Herstellungskosten darstellen (z. B. Material- und Personalaufwand für 

selbst erstellte Gebäude, Spielgeräte). 

• Bestandsveränderungen (Zeile 09) 

Erhöht sich der Bestand an fertigen oder unfertigen Erzeugnissen im Vergleich zum 

Vorjahr, so stellt dies einen Ertrag dar, der hier auszuweisen ist. Grundlage der Ermittlung 

der Bestandsveränderungen ist die Inventur zum Bilanzstichtag. 

• Finanzerträge (Zeile 19) 

Hier sind beispielsweise Dividenden oder andere Gewinnanteile als Erträge aus 

Beteiligungen sowie Zinsen und ähnliche Erträge als Finanzerträge zu erfassen.

22 

• Außerordentliche Erträge (Zeile 23) 

Hier werden Erträge aus seltenen und ungewöhnlichen Vorgängen, die von wesentlicher 

Bedeutung sein müssen (z. B. Leistungen der Versicherung bei Umweltkatastrophen, 

außergewöhnlichen Spenden und Schenkungen, außergewöhnliche Gewinne aus der 

Veräußerung von Vermögen). 

Aufwendungen sind 

• Personalaufwendungen (Zeile 11) 

Hierzu gehören alle anfallenden Aufwendungen für die Vergütung der aktiven Beamten und 

tariflich Beschäftigten sowie von weiteren Kräften, die auf Grund von Arbeitsverträgen 

beschäftigt werden. Aufwandswirksam sind die Bruttobeträge einschließlich der 

Lohnnebenkosten (z. B. Sozialversicherungsbeiträge, Urlaubs- und Weihnachtsgeld, 

Sachbezüge, Beihilfen) sowie Pensionsrückstellungen. 

• Versorgungsaufwendungen (Zeile 12) 

Hierzu zählen alle Aufwendungen der Kommune, die im Zusammenhang stehen mit den 

ehemaligen Beamten der Kommune. Hierzu zählen auch die Aufwendungen für Beihilfen. 

• Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 13) 

Hier sind alle Aufwendungen, die mit dem gemeindlichen Verwaltungshandeln bzw. Umsatz 

oder Verwaltungserlösen wirtschaftlich zusammenhängen, auszuweisen. 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen deshalb Aufwendungen für 

Vertrieb; Waren; Aufwendungen für Energie, Wasser, Abfall, Abwasser; Aufwendungen für 

die Unterhaltung (inkl. Reparaturen und Instandhaltung) und die Bewirtschaftung des 

Anlagevermögens, aber auch Kostenerstattungen an Dritte. 

• Bilanzielle Abschreibungen (Zeile 14) 

Der Ressourcenverbrauch, der durch die Abnutzung des Anlagevermögens entsteht, wird 

über die Abschreibungen erfasst. Sie sind während der Nutzungsdauer des angeschafften 

oder hergestellten Vermögensgegenstandes jährlich zu ermitteln und hier auszuweisen. 

• Transferaufwendungen (Zeile 15) 

Transferaufwendungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung sind Aufwendungen, den 

keine konkrete Gegenleistung zuzuordnen ist. Sie beruhen auf einseitigen 

Verwaltungsvorgängen, nicht auf einen Leistungsaustausch (z. B. Kreisumlage, 

Kreisumlage Mehrbelastung, Gewerbesteuerumlage, Leistungen der Sozialhilfe, freiwillige 

finanzielle Zuschüsse). 

• Sonstige ordentliche Aufwendungen (Zeile 16) 

Sonstige ordentliche Aufwendungen umfassen alle Aufwendungen, die nicht den anderen 

Aufwandspositionen zuzurechnen sind. 

• Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Zeile 20) 

Hier sind im Wesentlichen die Zinsaufwendungen für die Überlassung von Fremdkapital 

sowie Kreditbeschaffungskosten auszuweisen. 

• Außerordentliche Aufwendungen (Zeile 24) 

Aufwendungen, die außerhalb des üblichen Verwaltungsablaufes anfallen, die somit auf 

seltenen und ungewöhnlichen Vorgängen basieren, die von wesentlicher Bedeutung sein 

müssen.

23 

Nach den allgemeinen Erläuterungen zum Inhalt und Aufbau des Ergebnisplans ist nachfolgend 

die konkrete Entwicklung im gemeindlichen Haushalt 2013 dargestellt. Die wesentlichen Ertragsund 

Aufwandsarten entwickeln sich wie folgt: 

Erträge 

Zeile 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 

Die Hebesätze für die Grundsteuern A (293 v.H.) und B (581 v.H.) sowie für die Gewerbesteuer 

(435 v.H.) bleiben im Vergleich zu 2012 unverändert. 

Die Ansätze entwickeln sich wie folgt: 

Position Ansatz 2012 Ansatz 2013 

Grundsteuer A 122.846 € 121.000 € 

Grundsteuer B 2.119.658 € 2.170.000 € 

Gewerbesteuer 2.250.000 € 2.250.000 € 

Im Haushaltsentwurf 2013 wird beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aufgrund der 

tatsächlichen Entwicklung in 2012 von einem Ansatz von 4.600.000 € ausgegangen. 

Im Haushalt 2012 waren zunächst nur Erträge in Höhe von 4.400.000 € geplant. Tatsächlich sind 

jedoch in 2012 rd. 4.605.000 € erzielt worden. Es wird derzeit davon ausgegangen, dass sich der 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 2013 in ähnlicher Größenordnung ergibt. 

Zeile 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Der Gesamtansatz für Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2013 liegt mit 4.288.870 € um rd. 

748.000 € über dem Ansatz des Jahres 2012 (3.540.221 €). 

Die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen seit 1999 ist im Kapitel IV.1 als Zahlenübersicht mit 

zugehöriger Grafik dargestellt. Nach dem vom Landtag NRW beschlossenen GFG 2013 erhält die 

Gemeinde Havixbeck in 2013 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.975.000 €. Damit ergibt sich 

eine Verbesserung um 581.000 € gegenüber dem Vorjahreswert 2012 (2.394.000 €). 

Der Zahlbetrag der Schulpauschale liegt mit etwa 367.000 € im Bereich des Vorjahres. 

In 2013 werden insgesamt 171.000 € und damit rd. 100.000 € mehr als in 2012 aus der 

Schulpauschale für konsumtive Zwecke (Bauunterhaltung) eingesetzt werden. Der konsumtive 

Anteil ist bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen auszuweisen. Als investive Einzahlung 

ist der Restbetrag von 196.000 € veranschlagt. 

Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen sind für 2013 mit 423.333 € 

geplant. Dieser Wert liegt um rd. 30.000 € über dem Vorjahreswert 2012. Der Erhöhungsbetrag 

resultiert im Wesentlichen aus der Zuordnung von investiven Pauschalen auf 

Vermögensgegenstände im Zuge der Durchführung von Jahresabschlussarbeiten für die Jahre 

2009 bis 2011. 

Zeile 03 - Sonstige Transfererträge 

Die marginale Erstattung für den Personenkreis der Asylbewerber ist auch in 2013 wie im Vorjahr 

angesetzt worden.

24 

Zeile 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

Insgesamt ergibt sich zwischen den Ansätzen 2012 und 2013 eine Reduzierung von etwa 30.000 € 

auf 3.650.992 €. Die wesentlichen Positionen verändern sich wie folgt: 


Verwaltungsgebühren 

Bürgerbüro 

Benutzungsgebühren / 

Entschädigungen 

Gebühren für Umlagen der 

Gewässerunterhaltungsverbände 

Entwässerungsgebühren 

Abfallbeseitigungsgebühren 

Elternbeiträge 

Grabstellengebühren 

Grabbereitungsgebühren 

Benutzungsgebühren 

Friedhofskapelle 

Erträge aus der Auflösung von 

Sonderposten aus Beiträgen 

Erträge aus der Auflösung von 

Sonderposten für den 

Gebührenausgleich 

111.000 € 103.740 € 

67.300 € 59.225 € 

50.000 € 40.000 € 

1.180.000 € 1.195.000 € 

975.000 € 949.000 € 

86.000 € 84.000 € 

80.000 € 80.000 € 

30.000 € 30.000 € 

15.500 € 15.500 € 

1.014.589 € 1.019.545 € 

52.515 € 55.662 € 

Zeile 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 

Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten ergibt sich für 2013 im Vergleich zum Haushalt 2012 

ebenfalls eine Reduzierung um 29.510 € auf 433.070 €. 

Der Ansatz ergibt sich aus einer Vielzahl kleinerer Positionen. Unter anderem sind hier 

Eintrittsgelder für das Freibad, Verkaufserlöse des Sandsteinmuseums, Mieten und Pachten sowie 

Einspeisevergütungen (Strom) erfasst. Viele Einzelansätze sind in 2013 im Vergleich zum Vorjahr 

unverändert geblieben. 

Die zuvor beschriebene Verschlechterung resultiert im Wesentlichen aus im Vergleich zum Vorjahr 

reduzierten Erträgen beim Verkauf von Abfällen (Wertstoffhof). 

Zeile 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 

In 2012 war als Einmaleffekt ein Betrag für die Erstattung aus Rücklagen für den bis Herbst 2011 

für die Straßenbeleuchtung zuständig gewesenen Vertragspartner veranschlagt. 

Der dadurch für 2013 begründeten Ansatzreduzierung steht eine Verbesserung durch die Buchung 

von versorgungsrechtlichen Ausgleichsansprüchen für eine/n Beamten/in gegenüber ihrem 

früheren Arbeitgeber gegenüber. 

Insgesamt ergibt sich in 2013 eine Verbesserung des Gesamtansatzes in Höhe von rd. 51.000 € 

gegenüber dem Vorjahr.

25 

Die wesentlichen Ansätze haben sich in 2012 wie folgt entwickelt: 


Personalkostenerstattung für 

die SGB II-Sachbearbeitung 

Pauschale Erstattung des 

Landes für 

Asylbewerberleistungen 

Abfindungsbetrag eines 

früheren Arbeitgebers für eine/n 

Beamten/in (Einmaleffekt) 

Personalkostenerstattungen 

und sonstige 

Erstattungsleistungen 

180.000 € 180.000 € 

25.000 € 48.830 € 

0 € 100.000 € 

42.147 € 66.330 € 

Zeile 07 - Sonstige ordentliche Erträge 

Der Gesamtansatz reduziert sich im Vergleich zum Haushalt 2012 um rd. 150.000 €. 

Die wesentlichen Gründe hierfür liegen in der in 2012 geplanten einmaligen Auflösung der 

Instandhaltungsrückstellung für den Lichthof an der Anne-Frank-Gesamtschule (75.000 €, 

Standardreduzierung bei der Bauausführung) sowie der im Vergleich zu Vorjahren geringeren 

Ausschüttung der Wohnpark Projektentwicklungsgesellschaft mbH & Co.KG (Ansatz 2013: 

100.000 €). 

Zeile 19 - Finanzerträge 

Die Erträge aus Zinsen (z.B. aus Gewerbesteuer) oder sonstigen Finanzerträgen liegen mit 600 € 

im Bereich des Vorjahresniveaus. 

Aufwendungen 

Zeile 11 und 12 – Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen 

Die Personalaufwendungen steigen in 2013 gegenüber 2012 von 3.759.264 € um 117.767 € 

(3,1 %) auf 3.877.031 €. 

Bei den Versorgungsaufwendungen ergibt sich in 2013 mit 548.960 € ein Anstieg um 15.884 € 

gegenüber dem Vorjahr.

26 

Diese Entwicklung resultiert im Wesentlichen aus folgenden Einzelpositionen: 


Zu Zeile 11: 

Personalaufwendungen 

Besoldung für Beamte 609.547 € 668.050 € 

Altersteilzeit Beamte 

(Nettoaufstockung) 

0 € 6.300 € 

Vergütung für tariflich 

Beschäftigte 

2.350.962 € 2.435.811 € 

Pauschal. Lohnsteuer 

Beschäftigte 

11.232 € 11.064 € 

Aufstockungsbetrag 

Altersteilzeit (Beschäftigte) 

8.949 € 0 € 

Pauschalsteuer (2%) für 

geringfügig Beschäftigte 

0 € 199 € 

Beiträge zur Versorgungskasse 

für tariflich Beschäftigte 

169.616 € 165.552 € 

Beiträge zur gesetzlichen 

Sozialversicherung für tariflich 

487.382 € 452.059 € 

Beschäftigte 

Altersteilzeit für tariflich 

Beschäftigte (SV-Aufstockung) 

10.700 € 0 € 

Beiträge zur gesetzlichen 

Unfallversicherung 

14.590 € 14.000 € 

Beihilfen und 

Unterstützungsleistungen für 

Beschäftigte 

(Beihilfeumlagegemeinschaft ab 

01.07.2011) 

39.270 € 36.960 € 

Zuführung zu 

Pensionsrückstellungen inkl. 

Beihilfe 

Zu Zeile 12: 

Versorgungsaufwendungen 

Versorgungsaufwendungen für 

Beamte 

Beihilfen und 

Unterstützungsleistungen für 

Beschäftigte 

(Beihilfeumlagegemeinschaft ab 

01.07.2011) 

67.715 € 

(insgesamt einschließlich 

Versorgungsempfänger) 

75.362 € 

(insgesamt einschließlich 

Versorgungsempfänger) 

450.000 € 470.000 € 

83.076 € 78.960 € 

Grundlage für die Berechnung der Personalaufwendungen war der Stellenplanentwurf 2013 unter 

Berücksichtigung der tatsächlichen Stellenbesetzung. Der Stellenplan 2013 weist folgende 

Änderungen im Vergleich zu 2012 aus: 

Teil 

Vollzeit 

verrechnete 

Stellen 2012 

Vollzeit 

verrechnete 

Stellen 2013 

Veränderung 

A: 

11,65 11,84 +0,19 

Beamte 

B: 

50,40 49,99 -0,41 

Tariflich Beschäftigte 

C: 

10,26 10,15 -0,11 

Tariflich Beschäftigte im 

Sozial- und Erziehungsdienst 

Gesamt 72,31 71,91 -0,33 

Im Vergleich zum Vorjahr werden mit dem Stellenplanentwurf 2013 infolge kleinerer 

Verschiebungen insgesamt 0,33 Stellen eingespart.

27 

Dieser Stellenbedarf ist zwingend erforderlich, um die regelmäßig wiederkehrenden sowie die 

zusätzlich durchzuführenden Projektarbeiten (u.a. Integriertes städtebauliches Handlungskonzept, 

Regionale-Antrag, Jahresabschlüsse 2010 bis 2012, Software-Umstellung im Sozialamt, 

Datenerfassung für das Gebäudemanagement, GIS-Datenerfassung, Veränderung der 

Arbeitsabläufe am Bauhof) durchzuführen. Hier zeigt sich nach wie vor eine hohe Konzentration 

der Arbeitsverteilung auf pflichtige Kernbereiche der Verwaltung. 

Trotz der dargestellten Kürzung im Stellenplan steigen die Personal- und 

Versorgungsaufwendungen in 2013 um 133.651 € im Vergleich zum Vorjahr. Diese Entwicklung ist 

durch die nachfolgend beschriebenen und verwaltungsseitig überwiegend nicht zu 

beeinflussenden Umstände begründet: 

• Da zum 01.01.2013 alle im Zuge der Neuorganisation ausgeschriebenen Stellen tatsächlich 

besetzt waren, sind die Personalaufwendungen unter Berücksichtigung der jeweiligen 

persönlichen Verhältnisse der Bediensteten für das gesamte Kalenderjahr 2013 

hochgerechnet worden. Im Vorjahr war hiervon abweichend beispielsweise eine A 10-Stelle 

im Fachbereich II erst ab Februar 2012 besetzt. Im Bereich des Bürgerbüros war eine neu 

zu besetzende Stelle in 2012 über mehrere Monate vakant. Erst nach zweimaliger 

Neubesetzung konnte eine nunmehr langfristig angelegte Stellenbesetzung erfolgen. 

• Lohn- und Besoldungsanpassungen sind bei der Ansatzermittlung für die Beamten 

(angenommene Übertragung des Kompromisses für die Landesbeamten auf die 

Kommunalbeamten) und mit 1,4 % zum 01.01.2013 und nochmals 1,4 % zum 01.08.2013 

für die tariflich Beschäftigten (Tarifabschluss beschlossen) berücksichtigt. 

• Den Pensionsrückstellungen für Beamte (Pensionen und Beihilfe) ist lt. aktuellster 

Mitteilung der kvw in 2013 ein Betrag in Höhe von 75.362 € zuzuführen. Dieser Umstand ist 

bei der Ansatzkalkulation ebenfalls berücksichtigt worden. Er wirkt sich im Haushaltsjahr 

2013 allerdings nicht zahlungswirksam aus. 

• Der Versorgungsaufwand für Pensionäre wird sich in 2013 neben den Beihilfezahlungen an 

die Beihilfeumlagegemeinschaft und der besoldungsrechtlichen Anpassung auch 

deswegen erhöhen, weil ein ehemaliger Beamter im September 2013 aus der 

Freistellungsphase der Altersteilzeit endgültig in den Ruhestand geht und verwaltungsseitig 

ab diesem Zeitpunkt höhere Zahlungen zu leisten sind. 

Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Der Ansatz bei den Sach- und Dienstleistungen erhöht sich deutlich von 4.708.065 € (2012) auf 

5.143.920 € (2013). Die Ansatzsteigerung ergibt sich vorrangig aus folgenden Gründen: 

Position 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Unterhaltung Außenanlagen inkl. Friedhöfe, Beete 188.900 € 213.000 € 

Gebäudeunterhaltung (Detailerläuterungen bei zugehörigen Produkten) 182.550 € 310.500 € 

Unterhaltung Straßen / Brücken 119.000 € 135.000 € 

Unterhaltung Gewässer 18.000 € 6.000 € 

Unterhaltung technische Anlagen und Maschinen, 

Betriebsvorrichtungen 

35.630 € 75.550 € 

Unterhaltung sonstige Anlagegüter (BGA) 27.800 € 32.800 € 

Unterhaltsreinigung 212.450 € 216.650 € 

Schülerbeförderungskosten (Preisgleitklausel) 544.500 € 577.000 € 

Spitzabrechnung der SGB II-Leistungen (50%-Anteil) 270.000 € 300.000 € 

Kostenerstattung für BuT-Schulsozialdienst (in gleicher Höhe stehen 

Erträge gegenüber) 

0 € 30.500 € 

Winterdienst 41.300 € 30.500 €

28 

Zeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen (AfA) 

Die bilanziellen Abschreibungen waren in 2012 auf Basis der Vermögenswerte in der festgestellten 

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 mit 2.450.062 € kalkuliert. Für 2013 ergibt sich unter 

Berücksichtigung der seitdem fortgeschriebenen Vermögenswerte ein Gesamtbetrag für bilanzielle 

Abschreibungen in Höhe von 2.472.288 €. Konkret sind folgende Teilwerte anzusetzen: 


Afa immaterielles Vermögen 13.367 € 14.344 € 

Afa Gebäude, Aufbauten, Betriebsvorrichtungen 842.749 € 818.088 € 

Afa Abwasserbeseitigungsanlagen 475.316 € 483.564 € 

Afa Brücken, Straßen, Wege, Plätze und Sonstiges 880.791 € 904.345 € 

Afa Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 145.234 € 127.231 € 

Afa Betriebs- und Geschäftsausstattung inkl. GWG´s 92.605 € 124.716 € 

Zeile 15 - Transferaufwendungen 

Nachdem die Transferaufwendungen in der Haushaltsplanung etwa 37,5 Prozent der 

Aufwendungen ausmachten, setzt die Gemeinde Havixbeck in 2013 etwa 35,5 Prozent der 

Gesamtaufwendungen für Transferaufwendungen ein. Nach 7.358.063 € in 2012 ergibt sich in 

2013 ein Gesamtansatz in Höhe von 7.227.197 €. 

Der Grund für die Verbesserung in Höhe von rd. 112.000 € liegt fast ausschließlich in der Senkung 

des Zahlbetrages für die Kreisumlage allgemein und die Kreisumlage Mehrbelastung (Jugendamt). 

Dabei darf nicht unberücksichtigt bleiben, dass sich der geringere Zahlbetrag 2013 nur aufgrund 

eines Einmaleffektes ergibt. 

Bei der Endabrechnung der Kreisumlage Mehrbelastung Jugendamt 2011 hat der Kreis Coesfeld 

eine Überdeckung in Höhe von 5.089.124 € ermittelt. Das bedeutet, dass die kreisangehörigen 

Kommunen ohne eigenes Jugendamt in 2011 zu hohe Abschlagszahlungen geleistet haben. 

Diese Überzahlung wird nunmehr mit den in 2013 zu zahlenden Abschlägen für die Kreisumlage 

Mehrbelastung Jugendamt verrechnet. 

Danach ergibt sich für die Gemeinde Havixbeck in 2013 als Einmaleffekt eine Verbesserung beim 

Zahlbetrag für die Kreisumlage Mehrbelastung in Höhe von rd. 407.000 € (Zahlbetrag 2012: 

2.365.526 €; Zahlbetrag 2013 lt. Bescheid des Kreises Coesfeld: 1.958.143 €). 

Dieser Positiveffekt wird teilweise dadurch aufgezehrt, dass der Zahlbetrag für die Kreisumlage 

allgemein im Vergleich zum Vorjahr um rd. 229.500 € ansteigt (Zahlbetrag 2012: 3.725.658 €, 

Zahlbetrag 2013 lt. Bescheid des Kreises Coesfeld: 3.955.249 €). 

Eine deutliche Verschlechterung ergibt sich im Bereich der Leistungen nach dem 

Asylbewerberleistungsgesetz. Hier ist in 2013 aufgrund der Erhöhung der Regelsatzleistungen 

sowie teilweise auch der Unterkunftskosten mit einer Steigerung der Transferaufwendungen im 

Vergleich zum Vorjahr um rd. 62.000 € zu rechnen.

29 

Die wichtigsten, betragsmäßig regelmäßig nicht zu beeinflussenden Positionen haben sich im 

Vergleich von 2012 zu 2013 folgendermaßen entwickelt: 


Zuschüsse zu den 

Betriebskosten der 

148.300 € 150.300 € 

Kindergärten 

Zuschüsse zur Jugendarbeit 

(Krögerheim, HOT) 70.000 € 70.000 € 

Leistungen nach dem 

Asylbewerberleistungsgesetz 

Kreisumlage allgemein und 

Kreisumlage Mehrbelastung 

(Jugendamt) 

163.000 225.000 € 

6.091.000 € 5.913.400 € 

Krankenhausumlage 

Gewerbesteuerumlage 

130.000 € 135.000 € 

200.000 € 180.000 € 

Finanzierungsbeteiligung 

„Fonds Deutsche Einheit“ 

200.000 € 180.000 € 

Zweckverbandsbeitrag 

Volkshochschule 20.000 € 20.000 € 

Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Der Gesamtansatz ist im Vergleich zum Vorjahr um rd. 30.000 € gestiegen. 

Wesentliche Ansätze ergeben sich für: 


Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 

Miete, Wartung von 

technischen Anlagen und BGA 

Prüfung-, Sachverständigen – 

und Rechtsberatung sowie 

Gerichtskosten 

Aufwendungen für Rat und 

Ausschüsse (Entschädigung, 

Sitzungsgelder) 

Büromaterial, Fachliteratur 

Porto 

Telefon, Internet 

Versicherungsbeiträge 

25.720 € 26.620 € 

48.820 € 39.400 € 

127.250 € 150.450 € 

87.000 € 85.000 € 

55.265 € 61.175 € 

26.850 € 26.500 € 

27.530 € 25.910 € 

196.660 € 196.760 € 

Sonstige 

Geschäftsaufwendungen 81.150 € 67.650 €

30 

Zeile 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 

In 2012 waren an Zinsaufwendungen für investive und Liquiditätskredite 255.000 € geplant. 

Aufgrund des anhaltend günstigen Zinsniveaus und unter Berücksichtigung reduzierter Zinslast 

durch Tilgung von Investitionskrediten konnte der Zinsaufwand im abgelaufenen Haushaltsjahr 

2012 tatsächlich mit rd. 225.000 € deutlich günstiger gestaltet werden. 

Die Zinsaufwendungen für 2013 werden unter Berücksichtigung der vorliegenden Zins- und 

Tilgungspläne für bereits aufgenommene Kredite trotz der veranschlagten Neuaufnahme eines 

investiven Kredites insgesamt mit 250.000 € auskömmlich geplant.

31 

3. Haushaltsausgleich, Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 

Gemäß § 75 GO NRW ist der Saldo des Ergebnisplans bzw. der Ergebnisrechnung maßgeblich für 

den Haushaltsausgleich. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die 

Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Diese Verpflichtung gilt 

auch dann als erfüllt, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan bzw. in der Ergebnisrechnung durch 

Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. 

Die Ausgleichsrücklage ist Bestandteil des Eigenkapitals. In der Eröffnungsbilanz ist sie der Höhe 

nach begrenzt auf maximal ein Drittel des Eigenkapitals oder ein Drittel des Durchschnittsbetrages 

aus Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen der drei vorangegangenen Jahre. 

Ursprünglich wurde davon ausgegangen, dass die Ausgleichsrücklage in der Eröffnungsbilanz auf 

der Grundlage des Durchschnittsbetrages aus Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen 

gebildet werden könnte. 

Die für die Jahre 2009 bis 2011 geplanten Fehlbeträge im Ergebnisplan von 





summieren sich auf 7.460.815 €. 

Das festgestellte Rechnungsergebnis 2009 beläuft sich auf -1.492.495 €. 

Zwar liegen noch keine endgültigen Rechnungsergebnisse für die Jahre 2010 bis 2012 vor. Unter 

Berücksichtigung der fortgeschrittenen Jahresabschlussarbeiten ist jedoch davon auszugehen, 

dass die in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 noch mit 4.211.077 € ausgewiesene 

Ausgleichsrücklage spätestens zum Jahresende 2011 aufgezehrt war. 

Die Haushalte der Jahre 2011 und 2012 bedurften der Genehmigung der Finanzaufsicht des 

Kreises Coesfeld, weil der jährliche Ausgleich der Fehlbeträge unter Fortschreibung des 

Eigenkapitals um die geplanten Jahresergebnisse 2009 bis 2012 jeweils nur durch Entnahme aus 

der allgemeinen Rücklage möglich war. 

Der Ergebnisplan 2013 schließt mit einem voraussichtlichen Jahresfehlbetrag in Höhe von 876.181 

€ ab. Auch dieser Jahresfehlbetrag kann nur durch erneute Inanspruchnahme der allgemeinen 

Rücklage ausgeglichen werden. 

Auch für die Jahre 2014 bis 2016 sind Fehlbeträge geplant, so dass derzeit noch keine 

Kehrtwende in Sicht ist. 

Die Entwicklung des Eigenkapitals seit Beginn der NKF-Umstellung ist auf den nachfolgenden 

Seiten einerseits als zahlenmäßige Übersicht und andererseits auch grafisch dargestellt. 

Für 2009 wird dabei mit dem Fehlbetrag lt. festgestelltem Jahresabschluss gerechnet. Mangels 

fehlender Jahresergebnisse 2010 bis 2012 wird bei dieser Betrachtung nunmehr ausschließlich 

von den Planwerten der einzelnen Haushaltsjahre ausgegangen. Sofern diese Werte sich 

tatsächlich in den Jahresabschlüssen bestätigen, wird das Eigenkapital aus der Eröffnungsbilanz 

zum 01.01.2009 innerhalb von 8 Jahren (2009 bis 2016) um insgesamt 28,90 % bzw. knapp 9,6 

Mio. € aufgezehrt sein.

32 

Bestand des Eigenkapitals am 01.01.2009 33.153.705 € 

davon: 

Allgemeine Rücklage 28.942.627 € 

Ausgleichsrücklage 4.211.077 € 

Jahresfehlbetrag 2009 -1.492.495 € 


davon: 


Ausgleichsrücklage 2.718.582 € 

Entnahme 

Allgemeine Rücklage 

Geplanter Jahresfehlbetrag 2010 -2.877.065 € -158.483 € 0,55% 


davon: 


Ausgleichsrücklage 0 € 

Geplanter Jahresfehlbetrag 2011 -1.865.058 € -1.865.058 € 6,48% 


davon: 



Geplanter Jahresfehlbetrag 2012 -1.271.172 -1.271.172 € 4,72% 


davon: 



Geplanter Jahresfehlbetrag 2013 -876.181 € -876.181 € 3,42% 

Bestand des Eigenkapitals am 31.12.2013 24.771.734 € 

davon: 



Geplanter Jahresfehlbetrag 2014 -665.580 € -665.580 € 2,69% 


davon: 





davon: 





davon: 



Summe der Fehlbeträge für den Zeitraum der 

Haushaltsplanung von 2009 bis 2016 -9.585.139 € -28,91%

33 

Geplante Entwicklung des Eigenkapitals 

Eigenkapital 

Wert 

Eigenkapital am 31.12.2008 33.153.705 € 

Eigenkapital am 31.12.2009 (Ist-Ergebnis) 31.661.210 € 




Eigenkapital am 31.12.2013 24.771.734 € 




Summe der (geplanten) Fehlbeträge seit Einführung des NKF´s zum 01.01.2009: 9.585.139 €

34 

Die Gemeinde Havixbeck hat gem. § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO NRW ein Haushaltssicherungskonzept 

aufzustellen und darin den nächstmöglichen Zeitpunkt zu bestimmen, bis zu dem der 

Haushaltsausgleich wieder hergestellt ist, wenn bei der Aufstellung des Haushalts in zwei 

aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in der Schlussbilanz des Vorjahres 

auszuweisenden Ansatz der allgemeinen Rücklage jeweils um mehr als ein Zwanzigstel zu 

verringern. 

Den 5 %-Wert hat die Gemeinde Havixbeck mit dem für 2011 geplanten Fehlbetrag nach der 

obigen Betrachtung bislang einmal nicht eingehalten. 

Im Haushalt 2012 ist davon ausgegangen worden, dass die 5 %-Grenze in 2013 erneut nicht 

eingehalten werden kann. Aufgrund der geschilderten Verbesserungen bei den 

Schlüsselzuweisungen, beim Einkommensteueranteil sowie bei der Kreisumlage Mehrbelastung 

Jugendamt kann dies jedoch voraussichtlich vermieden werden. 

Rein formal besteht damit nicht die Verpflichtung zur Aufstellung eines 

Haushaltssicherungskonzepts. Dennoch sind die seit 2009 eingetretenen bzw. geplanten 

Fehlbeträge aus zwei Gründen bedenklich: 

1. Fortlaufende Reduzierung des Eigenkapitals ohne Aussicht auf finanziell bedeutsame 

„Auffüllung“ der entnommenen Beträge durch positive Jahresabschlüsse in der Zukunft 

2. Verschärfung des bestehenden Liquiditätsengpass, da viele Aufwendungen regelmäßig 

auch mit Zahlungen verbunden sind. 

Wie in den Vorjahren sind auch bei der Haushaltsplanung für die Jahre 2013 bis 2016 erhebliche 

Anstrengungen zur Reduzierung der Aufwendungen bzw. zur Erhöhung der Erträge 

(Steuererhöhung) unternommen worden. Der Anteil der durch die Gemeinde Havixbeck freiwillig 

erbrachten Leistungen ist jedoch nach wie vor relativ gering. 

Ein „echter“ Haushaltsausgleich wird auch im Zeitraum der Haushaltsplanung von 2013 bis 2016 

ohne nennenswerte Veränderungen nicht zu realisieren sein. Allerdings ist im Vergleich zu 

Vorjahren ein deutlicher Trend zu geringeren Fehlbeträgen erkennbar. 

4. Haushaltskonsolidierung 

Im Haushalt 2012 waren– auch unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus den Beratungen im 

Arbeitskreis Finanzen – diverse Maßnahmen dargestellt, deren Umsetzung einen positiven Effekt 

auf den Haushalt haben. Diese werden in folgenden „Rubriken“ dargestellt: 

• „In 2012 umgesetzte Maßnahmen“ = Tatsächlich bereits umgesetzte Vorschläge 

• „Nicht weiter verfolgte Maßnahmen“ = Dauerhaft kein reales Einsparpotential 

• „In 2013 umzusetzende Maßnahmen“ = Einsparpotential nach Umsetzung 

• „Prüfaufträge für die Zukunft“ = Abschließende Prüfung und Umsetzung für 

Haushaltsentwurf 2013 nicht möglich.

35 

Die konkreten Maßnahmen ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht: 

In 2011/2012 umgesetzte Maßnahmen 

Prod. Bezeichnung Maßnahme 

0101 

0302 

0303 

0405 

0405 

1201 

1601 

1601 

1601 

1601 

Verwaltungsführung 

inkl. Unterstützung 


Betreuung von 

Grundschulkindern 

Anne-Frank- 

Gesamtschule 

Havixbeck 

Baumberger 

Sandsteinmuseum 

Baumberger 


Verkehrsflächen und 

-anlagen 

Allgemeine 

Finanzwirtschaft 

Allgemeine 


Allgemeine 


Allgemeine 


Verringerung der Zahl der 

Sitzungen des Rates und der 

Ausschüsse und damit auch der 

Anzahl der abrechenbaren 

Fraktionssitzungen 

Erhöhung Elternbeiträge OGS 

(gestiegene Teilnehmerzahlen) 

Standardreduzierung bei der 

Lichthofsanierung (70.000 € in 

2012) 

Schließung im Januar eines 

jeden Jahres (Energie- und 

Personaleinsparung) 

Erhebung von "freiwilligen" 

Eintrittsgeldern (ab 01.07.2012) 

Einsparung aufgrund des 2011 

abgeschlossenen 

Straßenbeleuchtungsvertrages 

Erhöhung Grundsteuer A (von 

209 auf 293 v.H.) 

Erhöhung Grundsteuer B (von 

413 auf 582 v.H.) 

Erhöhung Gewerbesteuer (von 

420 auf 435 v.H.) 

Erhöhung Hundesteuer (von 60 

auf 72 € für den ersten Hund 

u.a.) 


in € 

Konsolidierungsvolumen (Ertrag bzw. Aufwand) 

2014 

in € 

2015 

in € 

2016 

in € 

Summe 

in € 

4.000 4.000 4.000 4.000 16.000 

27.000 27.000 27.000 27.000 108.000 

0 0 0 0 0 

1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

6.000 6.000 6.000 6.000 24.000 

50.000 50.000 50.000 50.000 200.000 

35.000 35.000 35.000 35.000 140.000 

650.000 650.000 650.000 650.000 2.600.000 

80.000 80.000 80.000 80.000 320.000 

10.000 10.000 10.000 10.000 40.000 

863.5000 863.500 863.500 863.500 3.449.500 

Nicht weiter verfolgte Maßnahmen 


0202 

0404 

0506/ 

0507 

1302 

1302 

Gewerbe- & 

Ordnungsangelegenhei 

ten 

Schul- und 

Gemeindebibliothek 

Familienbüro/Betr. 

ausländischer 

Flüchtlinge 

Friedhofs- und 

Bestattungswesen 

Friedhofs- und 

Bestattungswesen 

Verzicht auf Durchführung der 

Kirmes 

Verzicht auf Durchführung des 

Adventsmarktes (Ratsbeschluss) 

Schließung der 

Gemeindebibliothek; Betrieb der 

Schulbibliothek durch Lehrer, 

Schüler und ehrenamtlich tätige 

Kräfte (Ratsbeschluss, aktuell in 

der Prüfung lediglich Kooperation 

zwischen katholischer und 

gemeindlicher Bibliothek) 

Reduzierung der wöchentlichen 

Arbeitszeit von 34 auf 25 

Stunden 

Senkung des grünpolitischen 

Werts bei der Berechnung der 

Friedhofsgebühren 

(Ratsbeschluss) 

Einführung einer 

Genehmigungsgebühr für 

Grabmale (Ratsbeschluss) 


in € 


2014 

in € 

2015 

in € 

2016 

in € 

Summe 

in € 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0 0

36 

In 2013 umzusetzende Maßnahmen 


0101 






0105 

0301 

0302 

0405 

Zentrale Dienste 

BaumbergeGS 

AFG 


Bereitstellung aller 

Sitzungsunterlagen mit Anlagen 

sowie aller Protkolle im 

Ratsinformationssystem bei Verzicht 

auf Papierversand von 

Gremienunterlagen für die Fraktion 

Bündnis 90/Die Grünen 

DMS-Einführung für 

Geschäftsbuchführung 

Ersatz des geleasten Dienstwagens 

durch ein durch Sponsoring 

(Reklame am PKW) finanziertes 

Fahrzeug 

Ersatz der bislang gemieteten 

Telefonanlagen durch Kauf von 

neuen Telefonanlagen 


in € 


2014 

in € 

2015 

in € 

2016 

in € 

Summe 

in € 

1.500 1.500 1.500 1.500 6.000 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

900 1.800 1.800 1.800 6.300 

8.000 10.000 10.000 10.000 38.000 

0105 

0301 

0302 

0405 


BaumbergeGS 

AFG 


Optimierung der Telefon- und 

Handy-Verträge (Aufwendungen 

werden teilweise auch bei anderen 

Produkten ausgewiesen) 

2.000 5.000 5.000 5.000 17.000 

0105 

0301 

0302 

0405 

0107 

0205 

0402 


Grundstücksmanag 

ement 

Personenstandswesen 

Förderung des 

Musikschulwesens 


0405 

0603 

0803 Bäder 

Baumberger 


Kinderspiel- und 

Bolzplätze 

Ersatz von Kopierern und Druckern 

nach Durchführung eines 

beschränkten 

Ausschreibungsverfahrens 

Anpassung der Pachtzinsen für 

verpachtete Flächen 

Anpassung des Preises für 

Familienstammbücher 

Beantragung von Zuschüssen aus 

"Dorferneuerung" für die 

Fassadensanierung 

Einführung eines Entgeltes für 

Büchereiausweise für 

außerschulische Nutzer 

Steigerung der Anzahl von 

Führungen (neue Angebote, 

Sonderführungen) 

Verkauf der Spielplätze "Auf der 

Wenge" und "Am Zitterbach", ab 

2014 Verkauf weiterer 

Spielplatzflächen lt. 

Spielplatzbedarfskonzept 

Fortbildung eines Bediensteten zur 

Elektrofachkraft (selbständige 

Durchführung von Kontrollen und 

Reparaturen) 

2.500 5.000 5.000 5.000 17.500 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

500 500 500 500 2.000 

50.000 0 0 0 50.000 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

2.000 2.000 2.000 2.000 8.000 

150.000 50.000 50.000 50.000 300.000 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

1201 

Verkehrsflächen 

und 

-anlagen 

Rückforderung von 

Instandhaltungsrücklagen beim 

bisherigen Vertragspartner in 

Sachen Straßenbeleuchtung (aber: 

Einmaleffekt) 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

0 0 

nicht 

bekannt 

1601 

Allgemeine 


Durchführung einer 

Hundebestandserhebung (2. 

Jahreshälfte) 

7.200 7.200 7.200 7.200 28.800 

1602 

Vermögens- & 

Schuldenverwaltung 

Optimierung der Kreditkonditionen 

durch Nutzung finanzpolitischer 

Instrumente 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

Produktübergreifend 

Durchführung einer 

Neuausschreibung zur Optimierung 

der Unterhaltsreinigung in 

gemeindeeigenen Gebäuden 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

nicht 

bekannt 

224.600 83.000 83.000 83.000 473.600

37 

Prüfaufträge für die Zukunft (im Haushaltsplanentwurf 2013 noch nicht berücksichtigt) 

Prod. Bezeichnung Maßnahmen 

Volumen 

(pro Jahr), 

soweit 

bezifferbar 

in € 

kurzfristig 

(in 2013/14 

umsetzbar) 

mittelfristig 

(bis 2015 

umsetzbar) 

langfristig (nach 2015 

umsetzbar) 

0101 




Verringerung der Anzahl der 

Ausschüsse 

x 

x 

0101 




Reduzierung der Anzahl der 

sachkundigen Bürger/Einwohner 

(sehr umfangreiche Reserveliste) 

x 

x 

0101 




Streichung/Kürzung der 

Geldbeträge zu Geburtstagen, 

Ehejubiläen und sonstigen Anlässen 

1.500 x x 

0101 




0106 Bauhof 

Bereitstellung aller 

Sitzungsunterlagen mit Anlagen 

sowie aller Protkolle im 

Ratsinformationssystem bei Verzicht 

auf Papierversand von 

Gremienunterlagen für die übrigen 

Fraktionen 

Leistungen an Dritte mit höheren 

Stundenverrechnungssätzen in 

Rechnung stellen 

8.500 x x 

x 

x 

0107 


ement 

Ausweis neuer Wohnbaugebiete x x 

0107 


ement 

Ausweis neuer 

Gewerbegrundstücke 

x 

x 

0108 

Gebäudemanagem 

ent 

Reduzierung des 

Bewirtschaftungsaufwandes an 

gemeindlichen Gebäuden 

x 

x 

0108 


ent 

Veräußerung/Privatisierung von 

gemeindlichen Gebäuden 

x 

0108 


ent 

Reduzierung der Energiekosten an 

gemeindlichen Gebäuden (LED- 

Technik) 

x 

x 

0108 


ent 

Überarbeitung der Benutzungs- und 

Entgeltordnung (Forum) sowie 

tatsächliche Realisierung der neu 

festgelegten Beträge (auch für alle 

anderen gemeindlichen Immobilien) 

x 

x 

0202 

0203 

0405 

Gewerbe- & 

Ordnungsangelege 

nheiten 

Verkehrsangelegen 

heiten 

Baumberger 



Einführung einer 

Sondernutzungssatzung 

Erarbeitung eines 

Parkraumkonzeptes / Erhebung von 

Parkgebühren 

Privatisierung x x 

Erhöhung der 

Energiekostenpauschale für die 

Nutzung von Turnhallen an 

Wochenenden 

x 

x 

x 

x 

x 

x

38 

Prod. Bezeichnung Maßnahmen 

Volumen 

(pro Jahr), 

soweit 

bezifferbar 

in € 

kurzfristig 

(in 2013/14 

umsetzbar) 

mittelfristig 

(bis 2015 

umsetzbar) 

langfristig (nach 2015 

umsetzbar) 

0803 Bäder 

Umlegung des Eigenwassers auf 

den Sanitärbereich 

x 

0803 Bäder 

Anpassung / Optimierung des 

Tarifsystems (Eintrittsgelder) 

x 

x 

0803 Bäder Privatisierung des Freibads x x 

1101 

Elektrizitätsversorg 

ung 

Rekommunalisierung des 

Stromnetzes 

x 

x 

1101 

Elektrizitätsversorg 

ung 

Wirtschaftliche Betätigung im 

Bereich der Windenergie 

x 

x 



Gasnetzes 

x 

x 



Wassernetzes 

x 

x 

1504 

Öffentliche 

Gemeinschaftseinrichtungen 

Aufgabe der Alten Schule 

Hohenholte (Abriss/Vermarktung 

des Baugrundstücks oder direkter 

Verkauf) 

x 

1601 

Allgemeine 


Erhöhung der Vergnügungssteuer 

x 


Erhebung/Durchsetzung von 

Gebühren für die Nutzung von 

gemeindlichen Gebäuden durch 

Vereine und Organisationen 

x 

x 


Streichung/Kürzung der Zuschüsse 

a) Geldleistungen 

b) sonstige Vergünstigungen 

(Sachleistungen) 

x 

x 


Prüfung der Möglichkeit 

interkommunaler Zusammenarbeit 

zur Optimierung von 

Geschäftsprozessen 

x 

x

39 

5. Finanzplan und Investitionen 

Der Finanzplan erfasst mit den geplanten Ein- und Auszahlungen die Zahlungsströme, bildet also 

die Liquiditätsentwicklung der Gemeinde Havixbeck ab. Die Zeilen 01 bis 17 stellen die 

Entwicklung der lfd. Verwaltungstätigkeit und damit das regelmäßig wiederkehrende 

Tagesgeschäft dar. 

Im Jahr 2013 werden die Auszahlungen die Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit nach 

aktueller Planung um 333.814 € überschreiten. 

Der Finanzplan beinhaltet in den Zeilen 18 bis 31 auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen 

sowie in den Zeilen 33 und 34 auch die Neuaufnahme und Tilgung von Krediten. 

§ 75 Abs. 6 GO NRW verlangt, dass die Liquidität einschließlich der Finanzierung der Investitionen 

sicherzustellen ist. 

Die Auszahlungen für Investitionen summieren sich im Gesamtfinanzplan 2013 auf 2.471.800 € 

(2012: 1.057.200 €). Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit, die in 2013 mit 1.316.812 € 

veranschlagt sind, übersteigen den Wert der beabsichtigten Investitionen deutlich. 

Das hohe Investitionsvolumen in 2013 resultiert aus den geplanten Endausbaumaßnahmen in den 

Baugebieten „Am Stopfer“ und Mönkebrede, aus der Erweiterung des Friedhofs sowie der sog. 

„Äußeren Erschließung des Friedhofs“ im Zuge der Fertigstellung des 1. Bauabschnitts im 

Wohnpark Habichtsbach. 

Die für 2013 geplanten Investitionen sowie die in 2011/2012 gebildeten investiven Ansätze, die in 

den Vorjahren noch nicht umgesetzt wurden und gem. § 22 Abs. 2 GemHVO NRW auch in 2013 

verfügbar bleiben, stellen sich im Detail wie folgt dar:

40 

Übersicht über die im Haushalt 2013 neu veranschlagten Investitionsmaßnahmen 

Prod. 

-Nr. 

Inv.-Nr. 

Bezeichnung der 

Investition 


€ 

2014 

€ 

2015 

€ 

2016 

€ 

Produkte im Fachbereich I 

0105 IMM-002 

Immaterielle 

Vermögensgegenstände 

Zentrale Dienste 22.000 2.000 2.000 2.000 

0105 RHS-001 

Betriebs- und 

Geschäftsausstattung 

Rathaus 30.500 9.200 9.200 9.200 

0105 RHS-003 

EDV-Ausstattung 

Rathaus 26.300 5.000 15.000 5.000 

0105 RHS-004 Telefonanlage Rathaus 27.200 0 0 0 

0107 GRD-002 

Ankauf von 

Grundstücken 250.000 250.000 250.000 250.000 

Produkte im Fachbereich II 

0204 BÜBÜ-001 

0207 FFW-001 

0207 FFW-003 

0207 FFW-004 

0207 FFW-008 

0207 FFW-013 

Betriebs- und 


Bürgerbüro 2.300 0 0 0 

Betriebs- und 


Feuerwehr Havixbeck 1.000 1.000 1.000 1.000 

Dienstkleidung 

Feuerwehr Hohenholte 

(Festwert) 10.000 2.500 2.500 2.500 

Dienstkleidung 

Feuerwehr Havixbeck 

(Festwert) 33.850 6.000 6.000 6.000 

FW-Fahrzeuge 

Havixbeck 18.500 250.000 0 0 

Erweiterung des 

Feuerwehrgerätehauses 

Hohenholte 88.000 0 0 0 

0301 BGS-001 

BGA Bewirtschaftung 

Grundschule 3.300 0 0 0 

0301 BGS-002 

BGA Betrieb 

Grundschule 7.900 5.500 5.500 5.500 

0301 BGS-003 EDV Grundschule 2.000 2.000 2.000 2.000 

0301 BGS-004 

Telefonanlage 

Grundschule 3.800 0 0 0 

0302 OGS-001 

Betriebs- und 


OGS 1.500 1.500 1.500 1.500 

0303 AFG-001 

Betriebs- und 


Gesamtschule 35.000 18.500 18.500 18.500 

0303 AFG-005 

EDV-Ausstattung 

Gesamtschule 38.600 2.000 2.000 2.000 

0303 AFG-006 Telefonanlage AFG 8.800 0 0 0 

0303 SPH-001 

Betriebs- und 


2-fach Halle 100 100 100 100

41 

Prod. 

-Nr. 

Inv.-Nr. 


Investition 


€ 

2014 

€ 

2015 

€ 

2016 

€ 

0305 FOR-002 

0402 MUS-005 

0404 BIB-001 

0404 BIB-002 

0405 MUS-001 

0405 MUS-004 

0601 KDG-001 

0603 KDG-003 

0803 GPK-003 

0803 HBD-001 

1302 FHF-001 

1302 FHF-002 

Betriebs- und 


Forum 25.000 13.500 8.500 8.500 

Brandmeldeanlage 

Musikschule 15.000 0 0 0 

Betriebs- und 


Bibliothek 6.500 1.000 1.000 1.000 

Medienbeschaffung 

(Festwert) 7.700 7.700 7.700 7.700 

Betriebs- und 


Museum 500 500 500 500 

Telefonanlage 

Sandsteinmuseum 1.500 0 0 0 

Betriebs- und 


Kindergarten 13.500 3.500 3.500 3.500 

Betriebs- und 


U3-Betreuung 2.000 2.000 2.000 2.000 

Ausstattung 

Generationenpark 2.500 0 0 0 

Betriebs- und 


Hallenbad 1.350 1.000 1.000 1.000 

Erweiterung des 

Friedhofes 230.000 0 0 0 

Äußere Erschließung 

Friedhofserweiterung 230.500 0 0 0 

1506 WST-001 Wohnmobilstellplätze 30.000 0 0 0 

Produkte im Fachbereich III 

0106 BHF-001 

Betriebs- und 


Bauhof 6.400 6.500 6.500 6.500 

0106 BHF-004 Baumaßnahmen Bauhof 21.000 0 0 0 

0603 SPL-001 Ausstattung Spielplätze 20.000 20.000 20.000 20.000 

0603 SPL-002 

0802 BBT-001 

0803 FBD-001 

0803 FBD-005 

Errichtung Spielplatz 

Mönkebrede 72.000 0 0 0 

BGA Baumbergturnhalle 

3-fach-Turnhalle 6.500 1.300 1.300 1.300 

Betriebs- und 


Freibad 6.300 2.000 1.000 1.000 

Neubau Kioskgebäude 

mit Schulungsraum 

DLRG 41.000 0 0 0 

Neubau Erste-Hilfe- 

0803 FBD-006 Raum Freibad 15.000 0 0 0 

0902 GEO-001 GIS-Erweiterung Straßen 5.000 0 0 0

42 

Prod. 


2013 2014 2015 2016 

Inv.-Nr. 

-Nr. 

Investition 

€ 

€ 

€ 

€ 

BHKW 

1104 NWZ-001 Nahwärmezentrum 127.000 0 0 0 

1201 STR-003 

Straßenbau 

Münsterstraße 80.000 0 0 0 

1201 STR-004 

Straßenbau Schmitz 

Kamp 0 130.000 220.000 0 

1201 STR-006 Straßenbau Am Stopfer 400.000 0 0 0 

0203 STR-013 Straßenzubehör 3.500 500 500 500 

1201 STR-014 

AiB Straßenbau 

Mönkebrede 487.500 0 0 0 

1201 STR-017 Radwegebau K 50 0 241.000 0 0 

1201 STR-018 Straßenbau Im Flothfeld 0 0 155.000 305.000 

1201 STR-019 Straßenbau K 51 0 162.500 162.500 0 

1201 STR-020 

1504 WOH-001 

1504 WOH-002 

Straßenbau 

Baumbergstraße 0 0 177.000 0 

Betriebs- und 


Altenb.-Str. 40 1.000 1.000 1.000 1.000 

Betriebs- und 


Mergelkamp 30 1.000 1.000 1.000 1.000

43 

Folgende Ermächtigungen aus den Jahren 2011 und 2012 bleiben 

gem. § 22 GemHVO NRW in 2013 verfügbar: 

Prod. 

Inv.-Nr. 

-Nr. 

Bezeichnung der Investition Betrag in € 

0105 IMM-002 Immaterielle Vermögensgegenstände Zentrale Dienste 1.600 

0105 RHS-001 Betriebs- und Geschäftsausstattung Rathaus 6.000 

0207 FFW-001 Betriebs- und Geschäftsausstattung Feuerwehr Havixbeck 3.100 

0207 FFW-008 FW-Fahrzeuge Havixbeck 100.000 

0207 FFW-013 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Hohenh. 20.000 

0301 BGS-003 EDV Grundschule 7.000 

0301 OGS-001 Betriebs- und Geschäftsausstattung OGS 500 

0303 AFG-001 Betriebs- und Geschäftsausstattung Gesamtschule 5.000 

0303 AFG-003 Umgestaltung Schulhof Gesamtschule AFG 20.000 

0405 MUS-001 Betriebs- und Geschäftsausstattung Museum 1.600 

0603 SPL-001 Ausstattung Spielplätze 40.000 

0803 FBD-005 Neubau Kioskgebäude mit Schulungsraum DLRG 45.000 

1104 NWZ-001 BHKW Nahwärmezentrum 60.000 

1105 ABF-001 Bau Wertstoffhof 10.000 

1106 KNL-002 Kanalbau Gew.-Geb. Hohenholter Straße III 63.000 

1106 KNL-004 Regenklärbecken Gew.-Geb. Hohenh.Str.III 19.000 

1106 KNL-005 Kanalsanierung Poppenbeck 85.000 

1201 STR-006 Straßenbau Am Stopfer 225.000 

1201 STR-007 Straßenbau Gew.-Geb. Hohenholter Straße III 42.000 

1201 STR-010 Betriebs- und Geschäftsausstattung Straßenbau 4.000 

1201 STR-014 AiB Straßenbau Mönkebrede 30.000 

1302 FHF-001 Erweiterung des Friedhofes 50.000 

837.800

44 

6. Schuldenstand, Kassenlage, Kreditgeschäft 

Die Entwicklung in den Jahren 1999 bis 2012 ist in der nachfolgenden Übersicht sowie in den 

zugehörigen Erläuterungen dargestellt. 

nachrichtlich 

Schuldenstand 

(investiv) 

T€ 

Zinsen 

T€ 

Tilgung 

T€ 

31.12.99 3.991 279 47 

31.12.00 3.937 258 50 

31.12.01 3.883 255 54 

31.12.02 3.880 252 58 

31.12.03 4.504 251 76 

31.12.04 4.432 204 72 

31.12.05 4.331 201 101 

31.12.06 5.398 218 122 

31.12.07 5.224 247 144 

31.12.08 5.573 240 151 

31.12.09 5.382 255 192 

31.12.10 5.161 241 221 

31.12.11 4.931 209 234 

31.12.12 5.450 225 281 

Bezogen auf den Schuldenstand per 31.12.2012 und den aktuellen Einwohnerstand 

lt. IT NRW per 31.12.2011 ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 461 €. 

6.000 

5.000 

4.000 

T€ 

3.000 

2.000 

1.000 

0 

1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 

Aufgrund fehlender Liquidität musste die Gemeinde Havixbeck im September Jahr 

2011 einen Liquiditätskredit (früher Kassenkredit) in Höhe von 1.000.000 € 

aufnehmen. Der Liquiditätskredit ist in dem Schuldenstand zum 31.12.2011 und 

31.12.2012 nicht enthalten. Bei Hinzurechnung des Liquiditätskredits ergibt sich eine 

Pro-Kopf-Verschuldung von 546 €. 

Ein investiver Kredit ist in 2012 durch Nutzung von Kreditermächtigungen aus 

Vorjahren in Höhe von 800.000 € aufgenommen worden. Die vorhandenen 

investiven Kredite wurden planmäßig getilgt. Insgesamt konnte der Prozess des 

sukzessiven Schuldenabbaus wegen des Liquiditätskredits in 2011 und der 

investiven Kreditaufnahme in 2012 allerdings nicht fortgesetzt werden. Dieser Kredit 

ist im Schuldenstand zum 31.12.2012 berücksichtigt.

45 

Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Finanzplans war zu prüfen, ob und ggf. in welchem 

Umfang in 2013 weitere Liquiditäts- oder investive Kredite aufgenommen werden können bzw. 

müssen. 

Investive Kredite 

Die Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung sind in § 77 Gemeindeordnung NRW – GO NRW 

verankert. Danach bilden die Kredite die letzte Möglichkeit der Finanzierung. Sie dürfen nur zur 

Finanzierung von Investitionen (§ 86 Abs. 1 GO NRW) aufgenommen werden, wenn eine andere 

Finanzierung nicht möglich oder unwirtschaftlich ist. 

Die Höhe der maximal möglichen Kreditaufnahme errechnet sich unter Berücksichtigung des 

Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und der Zuwendungen für investive Maßnahmen. Wie 

die nachfolgende Berechnung zeigt, ergibt sich im Haushaltsjahr 2013 folgender Kreditbedarf zur 

Finanzierung der Investitionstätigkeit: 

Zahlungsart Ansatz 2013 

1. Auszug aus dem Finanzplan: 

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18.078.828 € 

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18.412.642 € 

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -333.814 € 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.316.812 € 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.471.800 € 

Saldo aus Investitionstätigkeit -1.154.988 € 

2. Ermittlung des Kreditbedarfs für Investitionen: 

Möglicher Kreditbedarf nach § 86 GO NRW 

(bei negativem Saldo aus Investitionstätigkeit) 

1.154.988 € 

Zu berücksichtigen (abzuziehen) sind u.a. 

Überschuss aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0 € 

(soweit nicht zur Tilgung von Krediten) 

Rückflüsse aus Darlehensgewährungen 0 € 

(soweit nicht zur Tilgung von Krediten) 

Summe € 

Zu berücksichtigen (hinzuzurechnen) sind u. a. 

bei Fehlbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit: 

-Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen 0 € 

(wenn keine Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung) 

Summe 0 € 

Nicht kreditfähig und daher nicht einzubeziehen: 

Kauf von Kapitalanlagen als Geldanlage. Die dafür benötigten Finanzmittel 0 € 

dürfen nicht durch Kredite beschafft werden. 

Negativer Saldo = ermittelter maximaler Kreditbedarf 1.154.988 € 

Für die Finanzierung der im Haushaltsjahr 2013 neu geplanten Investitionen ist daher eine 

investive Kreditaufnahme in Höhe von 1.150.000 € erforderlich. 

In § 2 der Haushaltssatzung sowie in Zeile 33 des Finanzplans ist für 2013 folgerichtig eine 

investive Kreditaufnahme in vorgenannter Höhe vorgesehen. 

Für die Jahre der Finanzplanung von 2014 bis 2016 ist eine weitere Aufnahme von investiven 

Krediten aus heutiger Sicht nicht geplant.

46 

Liquiditätskredite 

Die Gemeinde Havixbeck ist seit Jahren nicht in der Lage, Auszahlungen aus lfd. 

Verwaltungstätigkeit durch gegenüberstehende Einzahlungen zu finanzieren. Dies zeigt nicht 

zuletzt der in 2011 aufgenommene Liquiditätskredit über 1.000.000 €. 

Der in der Spalte „2013“ in Zeile 17 des Finanzplans ausgewiesene negative Saldo aus lfd. 

Verwaltungstätigkeit von -333.814 € belegt diesen Umstand ebenfalls. 

Bei der Aufnahme des Liquiditätskredits in 2011 zeichnete sich bereits ab, dass eine Rückzahlung 

bis Ende 2014 nicht möglich sein werde. Demzufolge wurde die Laufzeit des Kredites damals mit 

3 Jahren bis September 2014 gewählt. 

Die unterjährige Entwicklung der Liquidität im abgelaufenen Jahr 2012 ist in der nachfolgenden 

Graphik dargestellt. In den Werten ist der Liquiditätskredit von 1.000.000 € jeweils berücksichtigt. 

Entwicklung Liquidität in 2012 

0 

-200.000 

-400.000 

-600.000 

-800.000 

-1.000.000 

-1.200.000 

-1.400.000 

-1.600.000 

Januar 

Februar 

März 

April 

Mai 

Juni 

Juli 

August 

September 

Oktober 

November 

Dezember 

Liquidität 

Derzeit ist nicht davon auszugehen, dass die Kreditsumme in einem Betrag zurückgezahlt wird. 

Vielmehr erscheint es denkbar, dass eine teilweise Rückzahlung der Kontoüberziehung ab 2015 

möglich wird. In der Finanzplanung zeichnet sich nämlich erst ab 2015/2016 ein für die Tilgung 

benötigter nennenswerter Überschuss der Einzahlungen im Vergleich zu den Auszahlungen aus 

lfd. Verwaltungstätigkeit ab.

47 

Im Optimalfall könnte sich folgende Entwicklung ergeben: 

Entwicklung Liquidität 2012 bis 2016 

400.000 

200.000 

0 

-200.000 

-400.000 

-600.000 

-800.000 

-1.000.000 

-1.200.000 

-1.400.000 

-1.600.000 

2012 2013 2014 2015 2016 

Liquidität 

Langfristige Kreditentwicklung 

Wenn auch aktuell angesichts neu aufzunehmender investiver Kredite der Entschuldungsprozess 

vorübergehend unterbrochen wird, so genießt das Ziel der mittel- bis langfristigen Entschuldung 

einen sehr hohen Stellenwert. 

Vor diesem Hintergrund sollten Verwaltung und politische Gremien sich im Zuge der 

Haushaltsberatungen zum einen darauf verständigen, auf zukünftige investive Kreditaufnahmen 

soweit wie möglich zu verzichten und investive Vorhaben nur dann noch umzusetzen, wenn die 

Mittel für die Durchführung sowie die spätere Bewirtschaftung und Unterhaltung tatsächlich 

vorhanden sind. 

Zum anderen sollten sich beide Seiten darauf verständigen, zusätzlich zu dem vorhandenen 

Liquiditätskredit von 1.000.000 € weitere Kontoüberziehungen (z.B. wegen zwingend erforderlicher 

Einhaltung von Zahlungsterminen) tatsächlich nur noch vorübergehend, nicht jedoch über einen 

längeren Zeitraum einzugehen. 

Für die geplante Erweiterung des Sandsteinmuseums sowie die Umsetzung von Maßnahmen auf 

der Grundlage des in 2013 zu entwickelnden Integrierten städtebaulichen Handlungskonzepts sind 

bislang noch keine Haushaltsansätze gebildet worden. Auch hier sollten die heute noch nicht 

feststehenden Maßnahmen nach Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten so geplant werden, dass 

der kommunale Eigenanteil unter Nutzung der jährlichen Investitionspauschalen finanzierbar ist. 

Soweit hierzu Konsens in der politischen Beratung erzielt werden kann, verdeutlicht die 

nachfolgende Graphik, wie sich der Schuldenstand unter Berücksichtigung der bestehenden Zinsund 

Tilgungspläne bis zum Jahr 2020 reduzieren könnte.

48 

Entwicklung der investiven Schulden 

7.000.000 

6.000.000 

5.000.000 

4.000.000 

3.000.000 

2.000.000 

1.000.000 

0 

2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 

Tilgung Zinsen Schuldenstand 

Die Zinsbindungsfristen für Investitionskredite sind in den vergangenen Jahren unter Nutzung des 

seinerzeit schon vergleichsweise niedrigen Zinsniveaus langfristig bemessen worden. Teilweise 

gelten die aktuell gültigen Zinskonditionen bis zur vollständigen Rückzahlung der Kreditbeträge. 

Unabhängig hiervon soll mit Blick auf Haushaltskonsolidierung in 2013 geprüft werden, ob die 

Kreditkonditionen durch Nutzung weiterer finanzpolitischer Steuerungsinstrumente für die 

Gemeinde Havixbeck noch weiter verbessert werden können. Der Gemeinderat wird zu gegebener 

Zeit in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden.

49 

7. Fazit 

Der Haushaltsentwurf 2013 weist im Ergebnisplan mit 876.181 € einen Fehlbetrag aus, der nicht 

mit der Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verbunden ist. 

Das Missverhältnis zwischen den erzielten Erträgen und den für größtenteils pflichtige Aufgaben 

aufzubringenden Aufwendungen besteht jedoch weiterhin. 

Wenn auch einzelne Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung nach den Ergebnissen der 

politischen Beratung nicht mehr weiter verfolgt werden, müssen die im Kapitel 4 normierten 

Vorschläge – egal ob sie großes oder kleines finanzielles Potential beinhalten – auf ihre praktische 

Umsetzbarkeit hin untersucht werden. 

Durch Umsetzung einzelner Konsolidierungsvorschläge können sicherlich gute Beiträge zur 

Verbesserung des Jahresergebnisses erzielt werden. Ein real ausgeglichener Haushalt kann 

dadurch jedoch nicht erreicht werden. 

Wesentlicher Baustein hierfür ist vor allem eine im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 

auskömmliche Finanzausstattung. 

Diese erscheint für die Gemeinde Havixbeck nur dann realistisch, wenn 

• die Verfassungsbeschwerden gegen die GFG´s 2011 und 2012 vor dem 

Verfassungsgerichtshof Münster erfolgreich sind, 

• die Klagen gegen die GFG-Festsetzungsbescheide 2011 und 2012 vor dem 

Verwaltungsgericht Münster ebenfalls gewonnen werden, 

• das Land NRW die Verteilsystematik für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen 

(insbesondere Soziallastenansatz, Flächenansatz) aufgrund der Urteilssprüche zumindest 

für die Zukunft zugunsten des ländlichen Raums ändert und 

• die insgesamt zur Verfügung stehende jährliche Verteilsumme für den gemeindlichen 

Finanzausgleich nicht reduziert wird. 

Ohne diese sachgerechte Finanzmittelausstattung kann den Fehlbeträgen im Ergebnisplan nicht 

im erforderlichen Umfang ein Ertrag gegenübergestellt werden. 

Christoph Gottheil 

(Kämmerer)

50 

IV. Übersichten 

1. Entwicklung der Personalkosten, Gemeindesteuern, 

Schlüsselzuweisungen und Kreisumlagen 

Entwicklung der Personalkosten 1999 bis 2012 in € 

Jahr 

Personalkosten inkl. 

Versorgung 

Ordentliche Aufwendungen 

Ergebnishaushalt 

Anteil der 

Personalkosten in 

Prozent 

1999 2.982.283,23 € 13.350.503,37 € 22,34% 

2000 3.249.124,41 € 15.012.675,44 € 21,64% 

2001 3.098.088,00 € 14.947.823,00 € 20,73% 

2002 3.282.942,00 € 14.580.696,00 € 22,52% 

2003 3.369.607,63 € 14.862.945,00 € 22,67% 

2004 3.467.921,00 € 15.226.817,00 € 22,78% 

2005 3.568.860,00 € 15.665.985,00 € 22,78% 

2006 3.510.261,00 € 15.687.366,00 € 22,38% 

2007 3.577.075,00 € 16.858.555,00 € 21,22% 

2008 3.584.631,00 € 18.654.597,00 € 19,22% 

2009 3.797.782,00 € 19.534.586,19 € 19,44% 

2010 4.018.650,00 € 20.828.273,74 € 19,29% 

2011 4.205.264,00 € 19.812.350,68 € 21,23% 

2012 4.292.340,00 € 19.646.404,83 € 21,85% 

Entwicklung der Personalkosten 1999-2012 in € und Darstellung des 

prozentualen Verhältnisses zu den ordentlichen Aufwendungen der 

Ergebnishaushalte 

30,00% 

28,00% 

26,00% 

24,00% 

22,00% 

20,00% 

18,00% 

16,00% 

14,00% 

12,00% 

10,00% 

Personalaufwendungen 2013 gemäß Zeile 11 des Gesamtergebnisplanes: 3.877.031 € 

Zuzüglich Versorgungsaufendungen 2013 für Beamte gemäß Zeile 12 des 

Gesamtergebnisplanes: 548.960 € 

Voraussichtliche Gesamtaufwendungen 2013: 4.425.991 €

51 

Entwicklung der Gemeindesteuern 1999 bis 2012 (Ist-Werte) in € 

Jahr Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gesamt 

1999 73.264,04 € 920.011,96 € 962.540,71 € 1.975.553,09 € 

2000 70.551,63 € 982.871,21 € 1.385.308,03 € 2.438.730,87 € 

2001 72.848,00 € 1.056.929,00 € 1.395.778,00 € 2.525.555,00 € 

2002 72.656,00 € 1.070.121,00 € 1.019.308,00 € 2.162.085,00 € 

2003 80.419,06 € 1.230.748,17 € 1.091.781,70 € 2.402.948,93 € 

2004 80.285,95 € 1.243.458,00 € 1.447.723,00 € 2.771.466,95 € 

2005 81.127,00 € 1.278.296,00 € 1.074.511,00 € 2.433.934,00 € 

2006 81.419,00 € 1.274.789,00 € 1.063.045,00 € 2.419.253,00 € 

2007 81.683,00 € 1.310.959,00 € 1.356.119,00 € 2.748.761,00 € 

2008 80.528,00 € 1.321.375,00 € 1.661.824,00 € 3.063.727,00 € 

2009 81.605,93 € 1.340.717,36 € 1.716.766,00 € 3.139.089,29 € 

2010 79.667,38 € 1.367.429,33 € 2.570.094,90 € 4.017.191,61 € 

2011 86.267,00 € 1.499.231,00 € 2.169.028,00 € 3.754.526,00 € 

2012 121.436,73 € 2.186.721,18 € 2.062.313,53 € 4.370.471,44 € 

2.600.000 € 

2.500.000 € 

2.400.000 € 

2.300.000 € 

2.200.000 € 

2.100.000 € 

2.000.000 € 

1.900.000 € 

1.800.000 € 

1.700.000 € 

1.600.000 € 

1.500.000 € 

1.400.000 € 

1.300.000 € 

1.200.000 € 

1.100.000 € 

1.000.000 € 

900.000 € 

800.000 € 

700.000 € 

600.000 € 

500.000 € 

400.000 € 

300.000 € 

200.000 € 

100.000 € 

- € 

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer 

Im Haushaltjahr 2013 werden folgende Erträge erwartet: 

Grundsteuer A 

121.000 € (Hebesatz 293 v.H.) 

Grundsteuer B 

2.170.000 € (Hebesatz 581 v.H.) 

Gewerbesteuer 

2.250.000 € (Hebesatz 435 v.H.)

52 

Entwicklung der Schlüsselzuweisungen und Kreisumlagen 

in den Jahren 1999 bis 2012 (Ist-Werte) in € 

Jahr 

Schlüsselzuweisung 

Steigerung 

in Prozent 

Kreisumlage 

Steigerung 

in Prozent 

1999 3.378.778 € 3.856.217 € 

2000 4.123.377 € 22,04 4.298.659 € 11,47 

2001 4.029.039 € -2,29 4.139.435 € -3,70 

2002 3.918.995 € -2,73 4.393.432 € 6,14 

2003 3.203.063 € -18,27 4.732.327 € 7,71 

2004 3.994.117 € 24,70 4.933.480 € 4,25 

2005 3.358.320 € -15,92 4.602.193 € -6,72 

2006 3.610.364 € 7,51 4.853.577 € 5,46 

2007 4.308.891 € 19,35 5.552.391 € 14,40 

2008 5.030.920 € 16,76 5.995.274 € 7,98 

2009 4.665.301 € -7,27 6.440.992 € 7,43 

2010 4.001.958 € -14,22 6.842.260 € 6,23 

2011 2.713.912 € -32,19 6.339.286 € -7,35 

2012 2.394.765 € -11,76 6.091.098 € -3,92 

Schlüsselzuweisung 2013: 2.975.000 €, Kreisumlage 2013: 5.913.500 € 

6.500.000 

6.250.000 

6.000.000 

5.750.000 

5.500.000 

5.250.000 

5.000.000 

4.750.000 

4.500.000 

4.250.000 

4.000.000 

3.750.000 

3.500.000 

3.250.000 

3.000.000 

2.750.000 

2.500.000 

2.250.000 

2.000.000 

1.750.000 

1.500.000 

1.250.000 

1.000.000 

750.000 

500.000 

250.000 

0 

Schlüsselzuweisung 

Kreisumlage 

In der Kreisumlage ab 2007 ist die Hälfte der Kosten der Unterkunft nach dem SGB II enthalten. 

Der Bundesanteil an den gesamten Kosten der Unterkunft wurde für NRW mehrfach verringert. 

Die weitere Hälfte wird von den Kommunen direkt gezahlt, und zwar im Jahr 

2007 220.800 € 2010 309.616 € 

2008 298.063 € 2011 264.884 € 

2009 300.000 € 2012 289.006 €

53 

7. Zuschüsse 

an 

Vereine, Verbände und Organisationen 

der Gemeinde Havixbeck 

Die nachfolgenden Ergebnisse in den nachfolgenden Tabellen 

sind wie ausgewiesen in den Ergebnisplänen berücksichtigt.

54 

FB II - Produkt: 0401 - Kulturförderung 

Name des Zuschussempfängers 

Ansatz 

2012 

Ansatz 

2012 

Erläuterungen 

€ € J E P 

1 Kirchenchor Cäcilia Hohenholte 63 63 -- 63 63 

2 Kammerchor Havixbeck - - 

3 MGV Cäcilia 1860 Havixbeck - - 

4 Spielmannszug Havixbeck e.V. - - 

5 

Spielmannszug Havixbeck e.V. für 

Instrumente 

- - 

keine Anträge für 

2012 +2013 


2012 + 2013 

keine Anträge 

für 2012 + 2013 



6 Laienspielschar Hohenholte 100 100 Festbetrag 

7 Kath. öffentl. Bibliothek Havixbeck 1.530 1.530 Festbetrag 

Kath. öffentl. Pfarrbücherei 

8 

Hohenholte 

Zuschuss an Heimatverein zu den 

9 

Energiekosten 

Da Capo Musikgemeinschaft 

10 Havixbeck 

11 

90 90 Festbetrag 

1.030 1.030 Festbetrag 

50 50 Grundförderung 

Blasorchester Havixbeck 80 80 Grundförderung 

Summe KTR 04 281 01 - Allg. 

Kulturförderung 

2.943 2.943

55 

FB II - Produkt: 0505 - 

Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 

Name des 

Zuschussempfängers 

Ansatz 


Ansatz 

2012 


1 

2 

Kath. Frauengemeinschaft 


Kath. Frauengemeinschaft 

Hohenholte 

€ € J E P 

650 - Festbetrag 


3 VdK - Ortsgruppe Havixbeck 400 400 Festbetrag 

4 

5 

Ev. Kirchengemeinde -Grp. 

Beh./Nichtbeh.- 

Ev. Kirchengemeinde - 

Seniorenbetreuung- 



6 KAB St. Georg Hohenholte 50 50 Festbetrag 

7 Verein psychosozialer Dienste 10 10 Mindestbeitrag 

8 Tschernobylinitiative Havixbeck - - 

9 

SCHMERZ-Selbsthilfegruppe 

Havixbeck e.V. 

Kreuzbund e.V. - Ortsgruppe 

10 


Malteser Hilfsdienst für 

11 

Ersthelfergruppe 

- - 

kein Anträge 

für 2012 + 



für 2012 + 



1.530 - Festbetrag 

12 Schuldnerberatungsstelle 500 500 Festbetrag 

13 

Netzwerke Miteinander - 

Füreinander e.V. 

- - 


für 2012 + 


Summe KTR 05 331 01 - 

Förderung von anderen 

Trägern der Wohlfahrspflege 

4.240 2.060

56 

FB II - Produkt: 0505 - 

Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 


Ansatz 


Ansatz 

2012 


€ € J E P 

1 Altenbegegnungsstätte Hohenholte 535 535 Festbetrag 

2 

3 

4 

Altenbegegnung Hohenholte - 

Energiekostenzuschuss 

Altenbegegnung der 

Arbeiterwohlfahrt - 

Energiekostenzuschuss 

Altenbegegnung der 

Arbeiterwohlfahrt - 

Seniorenbetreuung 




Reserve 5 5 

Summe KTR 05 331 02 - 

Einrichtungen für Ältere 

2.950 2.950

57 

FB III - Produkt 0602 - 

Jugendförderung 

Name des 

Zuschussempfängers 

Ansatz 


Ansatz 

2012 


€ € J E P 

1 KJG Hohenholte 501 - 105 81 501 

2 KJG Havixbeck - - 

3 

Baumberg-Flitzer-Havixbeck 

e.V. 

Seifenkistenrennen 

keine Anträge in 



4 Kinderkarneval Hohenholte 100 100 Festbetrag 

5 Kinderkarneval Havixbeck 1.750 1.750 Festbetrag 

6 Malteser Hilfsdienst - - 



7 

Ev. Kirchengemeinde 

- Kinder- und Jugendgruppe - 

100 - Festbetrag 

8 Jugendpflegematerial - - 

9 Jugenderholungsmaßnahmen 4.000 4.000 

keine Anträge in 


1,50 € pro 

Tag/Teilnehmer 

Summe KTR 06 363 01 - 


7.051 6.450

58 

FB II - Produkt 0801 - 

Allgemeine Sportförderung 


Ansatz 


Ansatz 

2012 


1 

2 

3 

4 

5 

6 

Sportverein Schwarz-Weiß Havixbeck 

e.V. 


e.V. zu den Energiekosten 


e.V. zu den Platzwartkosten 

Sportverein Gelb-Schwarz Hohenholte 

e.V. 


e.V. zu den Energiekosten 


e.V. zu den Platzwartkosten 

7 Reiterverein Havixbeck-Hohenholte e.V. - - 

€ € J E P 

3.618 3.618 780 498 3618 



1.668 1.668 273 576 1668 





8 Sportschützen Havixbeck e.V. 121 112 15 61 112 

9 

Sportschützen Havixbeck e.V. 

zu den Energiekosten 


10 Tennisclub Havixbeck e.V. 711 687 130 191 711 

11 BSG Stift Tilbeck e.V. - - 

12 Übungsleiterzuschüsse an Sportvereine 2.540 2.540 

Summe KTR 08 421 01 - Allg. 

Sportförderung 

21.048 21.015 



Festbeträge nach 

bish. 

Festsetzungen

59 


Umweltschutz 


Ansatz 


Ansatz 

2012 


€ € J E P 

1 Landfrauenverein Havixbeck - - 

2 Landfrauenverein Hohenholte - - 





3 

Brieftaubenzuchtverein "Luftpost" 


- - 

Antrag verspätet 

eingegangen 

4 Imkerverein Havixbeck 125 125 Festbetrag 

5 Milchschafzuchtverein Havixbeck 125 125 Festbetrag 

6 Fischereiverein Havixbeck 69 69 11 25 69 

7 

Vogelzucht- und Schutzverein 


- - 



8 Rassegeflügelzuchtverein 



Summe KTR 14 561 01 - 

Umweltschutz 

394 394

60 


Förderung des Musikschulwesens 

KTR KST KTO Ansatz Erläuterung 

04 263 02 30701 531701 € 

Allgem. Förderung 

des 

Jugendorchesters 

Förderung des 

Jugendorchesters 

Zuschuss an 

Priv./Untern./Vereine 

f. lfd. Zwecke 

61.843 

2.783 € lfd. Zuschuss, 

4.960 € 

Energiezuschuss, 

38.700 € Perso.- 

zuschuss, 

15.340 € Instrumente 


Allg. Weiterbildung 


04 273 01 30801 531701 € 



Zuschuss an 



140 

70 € KBW Hohenholte, 

70 € KBW Havixbeck 


Allg. Tourismusförderung 


15 575 01 31701 531701 € 

Allg. 

Tourismusförderung 

Allg. 

Tourismusförderung 

Zuschuss an 



24.310 Verkehrsverein

61 

Gesamtpläne 

1. Gesamtergebnisplan 

2. Gesamtfinanzplan 

3. Anlagen 

Zuwendungen an Fraktionen 

Übersicht über die Verbindlichkeiten 

und Bürgschaftsverpflichtungen 

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

63 

Gesamtergebnishaushalt 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

01 Steuern und ähnliche Abgaben 8.817.323 9.627.504 9.916.000 10.081.000 10.196.000 10.261.000 

02 + Zuwendungen und allgemeine 

Umlagen 

3.951.479 3.540.221 4.288.870 4.214.436 4.231.933 4.354.024 

03 + Sonstige Transfererträge 5.445 500 500 500 500 500 

04 + Öffentlich-rechtliche 

Leistungsentgelte 

05 + Privatrechtliche 


06 + Kostenerstattungen und 

Kostenumlagen 

2.554.906 3.681.624 3.650.992 3.602.325 3.612.289 3.615.169 

335.687 462.580 433.070 433.470 433.470 428.810 

312.595 357.054 409.739 305.909 305.909 295.859 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 684.088 960.150 810.150 645.150 645.150 645.150 

08 + Aktivierte Eigenleistung 0 0 0 0 0 0 

09 +/-Bestandsveränderungen 2.705 0 0 0 0 0 

10 = Ordentliche Erträge 16.664.229 18.629.633 19.509.321 19.282.790 19.425.251 19.600.512 

11 - Personalaufwendungen -3.786.664 -3.759.264 -3.877.031 -3.880.488 -3.879.554 -3.838.586 

12 - Versorgungsaufwendungen -1.021.179 -533.076 -548.960 -548.960 -548.960 -548.960 

13 - Aufw. für Sach- und 

Dienstleistungen 

-4.684.641 -4.708.065 -5.143.920 -4.841.250 -4.739.850 -4.760.350 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -10.577 -2.450.062 -2.472.288 -2.415.109 -2.407.090 -2.345.845 

15 - Transferaufwendungen -7.430.318 -7.358.063 -7.227.197 -7.258.497 -7.276.697 -7.298.497 

16 - Sonstige ordentliche 

Aufwendungen 

-972.897 -837.875 -866.706 -749.666 -736.466 -713.696 

17 = Ordentliche Aufwendungen -17.906.275 -19.646.405 -20.136.102 -19.693.970 -19.588.617 -19.505.934 

18 = Ordentliches Ergebnis (Z. 

10+17) 

-1.242.047 -1.016.772 -626.781 -411.180 -163.366 94.578 

19 + Finanzerträge 154.879 600 600 600 600 600 

20 - Zinsen und sonstige 

Finanzaufwendungen 

-236.283 -255.000 -250.000 -255.000 -240.000 -230.000 

21 = Finanzergebnis (Z. 19+20) -81.405 -254.400 -249.400 -254.400 -239.400 -229.400 

22 = Ergebnis der lfd. 

Verwaltungstätigkeit (Z. 18+21) 

-1.323.451 -1.271.172 -876.181 -665.580 -402.766 -134.822 

23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 

24 - Außerordentliche 

Aufwendungen 

0 0 0 0 0 0 

25 = Außerordentliches Ergebnis 

(Z. 23+24) 

0 0 0 0 0 0 

26 = Ergebnis -1.323.451 -1.271.172 -876.181 -665.580 -402.766 -134.822

64 

Ordentliche Erträge Ansatz 2013 Anteil 

Steuern und ähnliche Abgaben 9.916.000 € 50,83% 

Zuwendungen und allgem. Umlagen 4.288.870 € 21,98% 

Sonstige Transfererträge 500 € 0,00% 

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.650.992 € 18,71% 

Privatrechtliche Leistungsentgelte 433.070 € 2,22% 

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 409.739 € 2,10% 

Sonstige ordentliche Erträge 810.150 € 4,15% 

19.509.321 € 100,00% 

Ordentliche Erträge 2013 

2% 2% 4% 

Steuern und ähnliche Abgaben 

19% 

Zuwendungen und allgem. 

Umlagen 

Sonstige Transfererträge 

0% 

22% 

51% 

Öffentlich-rechtliche 


Privatrechtliche 


Kostenerstattungen und 

Kostenumlagen 

Sonstige ordentliche Erträge

65 

Ordentliche Aufwendungen Ansatz 2013 Anteil 

Personalaufwendungen 3.877.031 € 19,25% 

Versorgungsaufwendungen 548.960 € 2,73% 

Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 5.143.920 € 25,55% 

Bilanzielle Abschreibungen 2.472.288 € 12,28% 

Transferaufwendungen 7.227.197 € 35,89% 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 866.706 € 4,30% 

20.136.102 € 100,00% 

Ordentliche Aufwendungen 2013 

4% 

19% 

Personalaufwendungen 

Versorgungsaufwendungen 

36% 

3% 

Aufw. für Sach- und 


Bilanzielle Abschreibungen 

12% 

26% 

Transferaufwendungen 

Sonstige ordentliche 

Aufwendungen

66 

Gesamtfinanzhaushalt 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 



Umlagen 

3.876.500 3.308.829 4.023.984 3.783.624 3.809.324 3.941.124 

03 + Sonstige Transfereinzahlungen 1.493 500 500 500 500 500 





06 + Kostenerstattungen, 

Kostenumlagen 

2.586.449 2.614.520 2.575.785 2.584.785 2.594.785 2.604.765 

335.510 462.580 433.070 433.470 433.470 428.810 

457.386 416.054 468.739 364.909 305.909 295.859 

07 + Sonstige Einzahlungen 606.537 889.350 660.150 545.150 545.150 545.150 

08 + Zinsen und sonstige 

Finanzeinzahlungen 

1.396 1.400 600 600 600 600 

09 = Einzahlungen aus lfd. Verw.- 

tätigkeit 

16.201.085 17.320.737 18.078.828 17.794.038 17.885.738 18.077.808 

10 - Personalauszahlungen -3.521.642 -3.691.549 -3.789.994 -3.783.694 -3.783.694 -3.782.255 

11 - Versorgungsauszahlungen -413.413 -533.076 -548.960 -548.960 -548.960 -548.960 

12 - Auszahlg. Sach- und 



Finanzauszahlungen 

-5.288.223 -4.929.180 -5.381.185 -5.005.050 -4.723.650 -4.744.150 

-240.238 -260.000 -255.000 -260.000 -245.000 -235.000 

14 - Transferauszahlungen -7.370.525 -7.705.063 -7.607.197 -7.238.497 -7.256.697 -7.278.497 

15 - Sonstige Auszahlungen -853.676 -832.675 -830.306 -744.666 -731.466 -708.696 

16 = Auszahlungen aus lfd. Verw.- 

tätigkeit 

-17.687.718 -17.951.543 -18.412.642 -17.580.867 -17.289.467 -17.297.558 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -1.486.633 -630.806 -333.814 213.171 596.271 780.250 

18 + Zuwendungen für 

Investitionsmaßnahmen 

19 + Einzahlg. aus Veräußerung v. 

Sachanlagen 


Finanzanlagen 

21 + Einzahlg. aus Beiträgen u.ä. 

Entgelten 

22 + Sonstige 

Investitionseinzahlungen 

23 = Einzahlungen aus 

Investitionstätigkeit 

1.306.883 931.100 773.600 1.468.700 821.500 821.500 

231.013 101.000 654.000 300.000 300.000 300.000 

0 0 0 0 0 0 

189.126 230.000 -110.788 50.000 50.000 50.000 

115.785 0 0 0 0 0 

1.842.807 1.262.100 1.316.812 1.818.700 1.171.500 1.171.500 

24 - Auszahlg f. Erwerb v. 

Grundst.+Gebäuden 

-109.598 -354.000 -327.500 -250.500 -250.500 -250.500 

25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen -1.332.580 -430.000 -1.618.000 -935.000 -552.000 -305.000 

26 - Auszahlg f. Erwerb v. bewegl. 

Anlageverm. 

27 - Auszahlg f.d. Erwerb v. 

Finanzanlagen 

28 - Auszahlg v. aktivierbaren 

Zuwendungen 

29 - Sonstige 

Investitionsauszahlungen 

-90.984 -189.700 -499.300 -364.800 -118.800 -108.600 

0 -73.000 0 0 0 0 

0 0 0 0 0 0 

-18.846 -10.500 -27.000 -2.000 -2.000 -2.000 

30 = Auszahlungen aus 


-1.552.008 -1.057.200 -2.471.800 -1.552.300 -923.300 -666.100

67 

Gesamtfinanzhaushalt 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 

(Z. 23+30) 

32 = Finanzmittelüberschuss/- 

fehlbetrag (Z. 17+31) 

33 + Aufnahme und Rückflüsse von 

Darlehen 

34 + Aufnahme von Kred. zur 

Liquiditätssicherung 

35 - Tilgung und Gewährung von 

Darlehen 

36 - Tilgung von Kred. zur 


37 = Saldo aus 

Finanzierungstätigkeit 

38 =Änd. des Bestandes an eig. 

Finanzmitteln (Z. 32+37) 

290.799 204.900 -1.154.988 266.400 248.200 505.400 

-1.195.833 -425.906 -1.488.802 479.571 844.471 1.285.650 

0 0 1.150.000 0 0 0 

1.000.000 0 0 0 0 0 

-229.756 -241.024 -290.280 -299.855 -309.950 -305.180 

0 0 0 0 0 0 

770.244 -241.024 859.720 -299.855 -309.950 -305.180 

-425.589 -666.930 -629.082 179.716 534.521 980.470 

39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 2.206.818 1.083.111 1.083.111 1.083.111 1.083.111 1.083.111 

40 + Änderung des Bestandes an 

fremden Finanzmitteln 

-54.176 0 0 0 0 0 

41 = Liquide Mittel (Z. 38, 39 + 40) 887.254 -5.797.772 -6.426.855 -6.247.139 -5.712.619 -4.732.149

68 

ZUWENDUNGEN AN FRAKTIONEN 

Teil A: Geldleistungen 

Nr. Fraktion 

Im Haushaltsplan 

enthalten 

2013 2012 

€ € 

Ergebnis aus 

Jahresabschluss 

2011 

€ 


1 C D U 865 865 865 

2 S P D 577 577 577 

Zuwendungen zu den 

sächlichen und personellen 

Aufwendungen für die 

Geschäftsführung 





3 

Bündnis 90 / 

Die Grünen 

520 520 520 





4 FDP 347 347 347 





Im Rat der Gemeinde Havixbeck sind 4 Fraktionen vertreten mit insgesamt 28 Ratsmitgliedern. 

Der Gemeinderat setzt sich wie folgt zusammen: 

1. CDU 12 Ratsmitglieder 

2. SPD 7 Ratsmitglieder 

3. B90/Grüne 6 Ratsmitglieder 

4. FDP 3 Ratsmitglieder 

Gemäß § 16 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Havixbeck erhalten die Fraktionen zu den 

Aufwendungen für die Geschäftsführung einen für alle Fraktionen gleichen Sockelbetrag von 

14,50 €/Monat zuzüglich 4,80 € pro Monat für jedes Fraktionsmitglied (Ratsmitglied).

69 

ZUWENDUNGEN AN FRAKTIONEN 

Teil B: Geldwerte Leistungen 

F R A K T I O N E N: C D U; S P D; B 90/Die Grünen; FDP 

Geldwert 

Zweckbestimmung 

HH-Jahr 


€ 

Vorjahr 

2012 

€ 

mehr (+) 

weniger (-) 

€ 


1. Gestellung von Personal der 

kommunalen Körperschaft 

- - - 

2. Bereitstellung von Fahrzeugen - - - 

3. Bereitstellung von Räumen - - - 

3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle - - - 

3.2 dauernd oder bedarfsweise für die 

Durchführung von Fraktionssitzungen 

(CDU- und SPD-Fraktion tagen im 

Sitzungssaal des Rathauses ; 

die FDP-Fraktion tagt ebenfalls im Rathaus). 

Die Fraktion B90/Grüne tagt nicht im 

Rathaus. 

93,45 93,45 - Es wurde ein durchschnittl. 

Mietpreis von 5,00 € je 

m²/Monat zu Grunde gelegt. 

Jährl. Betrag für CDU-Frkt. 

u. SPD-Frkt. = je 40,95 €, 

für die FDP-Frkt. = 11,55 €. 

4. Bereitstellung von Büroausstattung - - - 

5. Übernahme lfd. oder einmaliger 

- - - 

Kosten für 

5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, 

- - - 

Reinigung, Beleuchtung) 

5.2 Fachliteratur und –zeitschriften - - - 

5.3 Telefon, Telefax, 

- - - 

Datenübertragungsleitungen 

5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage - - - 

6. Sonstiges - - -

70 

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

Art 

Stand am 

Ende des 

Vorvorjahres 

Voraussichtl. 

Stand zu 

Beginn des 

HH-Jahres 

Voraussichtl. 

Stand am 

Ende des 

HH-Jahres 

31.12.2011 01.01.2013 31.12.2013 

T € T € T € 

1. Anleihen - - - 

2. 

Verbindlichkeiten aus Krediten für 

Investitionen 

2.1 von verbundenen Unternehmen - - - 

2.2 von Beteiligungen - - - 

2.3 von Sondervermögen - - - 

2.4 vom öffentl. Bereich - - - 

2.5 vom privaten Kreditmarkt 5.373 5.450 6.310 

3. 

Verbindlichkeiten aus Krediten zur 


3.1 vom öffentl. Bereich - - - 

3.2 vom privaten Kreditmarkt 1.000 1.000 1.000 

Zwischensumme 6.373 6.450 7.310 

4. 

5. 

Verbindlichkeiten aus Vorgängen, 

die wirtschaftl. Kreditaufnahmen 

gleichkommen. 

Verbindlichkeiten aus Lieferungen 

und Leistungen 

- - - 

494 277 - 

6. 

Verbindlichkeiten aus 

Transferleistungen 

90 - - 

7. Sonstige Verbindlichkeiten 302 346 - 

8. Summe aller Verbindlichkeiten 7.259 7.073 7.310 

Nachrichtlich: 

Bürgschaftsverpflichtungen: 

Sportverein SW Havixbeck 46 314 314 

Sportverein GS Hohenholte 15 15 15

71 

Übersicht 

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich 

fällig werdenden Ausgaben 

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 

des Jahres 2013 sind nicht veranschlagt. 2013 2014 2015 2016 2017 

T€ T€ T€ T€ T€ 

Inv.-Nr. 

FHF-001 

Inv.-Nr. 

FHF-002 

Inv.-Nr. 

KDG-001 

Inv.-Nr. 

FBD-005 

Inv.-Nr. 

STR-014 

Inv.-Nr. 

STR-006 

Erweiterung 

des Friedhofes 

Äußere Erschließung 

Friedhofserweiterung 

220 0 0 0 0 

(VE 2012) 

253 0 0 0 0 

(VE 2012) 

Küche für kommunalen 10 0 0 0 0 

Kindergarten (VE 2012) 

DLRG-Gebäude 25 0 0 0 0 

(VE 2012) 

AIB Straßenbau 

Mönkebrede 

Straßenbau 

Am Stopfer 

500 0 0 0 0 

(VE 2012) 

500 0 0 0 0 

(VE 2012) 

Summe: 1.498 0 0 0 0 

Nachrichtlich: im Finanzplan 

vorgesehene Kreditaufnahmen 

1.100 0 0 0 0 

Im Haushaltsentwurf 2013 sind keine Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre veranschlagt. 

Die in der o.g. Übersicht angegebenen Beträge sind im Haushalt 2012 festgesetzt worden. Im 

Zuge der jeweiligen Umsetzung sind die Zahlungen jedoch teilweise früher zu leisten, als dies 

im Vorjahr angenommen wurde.

72 

Übersicht über die voraussichtlich Entwicklung und wirtschaftliche Lage von Unternehmen 

an denen die Gemeinde Havixbeck mit mehr als 50 v.H. beteiligt ist. 

Die Gemeinde Havixbeck ist seit Gründung am 05.02.2009, 

UR-Nr. 079/2009 des Notars Ulrich Lork, 

zu 100% alleinige Gesellschafterin der 

Netzgesellschaft Havixbeck mbH 

mit Sitz in Havixbeck. 

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb, die Unterhaltung und Entscheidung über den 

Ausbau der örtlichen Verteilungsanlagen für Elektrizität und Gas einschließlich der Wahrnehmung 

aller dazugehörigen Aufgaben und Dienstleistungen. 

Im zurückliegenden Jahr 2012 hat die Netzgesellschaft Havixbeck mbH noch keinerlei 

wirtschaftliche Betätigung ausgeübt, da für das Strom- und Gasnetz in der Gemeinde Havixbeck 

noch Konzessionsverträge bis Ende 2010 bzw. Ende 2013 bestehen. 

-------------------------------------------------

73 

Teilergebnishaushalte 

und Teilfinanzhaushalte 

nach 

Produktbereichen

75 

Teilergebnishaushalt 

Produktbereich 01 - Innere Verwaltung 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

615.741 33.658 36.442 36.860 32.752 34.552 

1.641 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

24.872 18.230 18.130 18.130 18.130 18.130 

2.154 600 100.780 780 780 780 


09 +/-Bestandsveränderungen 35 

10 = Ordentliche Erträge 784.435 72.188 328.852 179.270 175.162 176.962 

11 - Personalaufwendungen -1.614.841 -1.575.541 -1.620.338 -1.623.795 -1.622.861 -1.583.332 




-498.507 -268.510 -312.680 -300.330 -292.530 -284.530 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -314 -125.696 -106.107 -103.186 -96.986 -87.334 

15 - Transferaufwendungen -2.270 -5.800 -4.000 -5.800 -4.000 -5.800 


Aufwendungen 

-404.879 -344.190 -349.671 -325.071 -312.571 -303.571 



10+17) 



-2.757.554 -2.780.625 -2.612.904 -2.727.872 -2.702.746 -2.636.565 

-250 

21 = Finanzergebnis (Z. 19+20) -250 



-2.757.804 -2.780.625 -2.612.904 -2.727.872 -2.702.746 -2.636.565 


(Z. 23+24) 

26 = Ergebnis vor 

Berücksichtigung der internen L. 

(Z. 22+25) 

27 + Erträge aus internen 

Leistungsbeziehungen 

28 - Aufwendungen aus internen 


-2.757.804 -2.780.625 -2.612.904 -2.727.872 -2.702.746 -2.636.565 

21.930 22.852 22.852 22.852 22.852 

-11.756 -13.223 -13.223 -13.223 -13.223 -13.223 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -2.769.560 -2.771.918 -2.603.275 -2.718.243 -2.693.117 -2.626.936

76 

Teilfinanzhaushalt 

Produktbereich 01 - Innere Verwaltung 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -1.430.684 -2.588.872 -2.600.002 -2.632.952 -2.612.652 -2.595.652 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




11.137 

226.440 100.000 650.000 300.000 300.000 300.000 

115.785 

353.362 100.000 650.000 300.000 300.000 300.000 



25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen -102.347 


Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-103.469 -200.000 -271.000 -250.000 -250.000 -250.000 

-11.890 -31.700 -90.400 -20.700 -30.700 -20.500 

-7.500 -22.000 -2.000 -2.000 -2.000 




(Z. 23+30) 



-217.706 -239.200 -383.400 -272.700 -282.700 -272.500 

135.656 -139.200 266.600 27.300 17.300 27.500 

-1.295.028 -2.728.072 -2.333.402 -2.605.652 -2.595.352 -2.568.152 


Darlehen 




Darlehen 




Finanzierungstätigkeit

77 


Produktbereich 02 - Sicherheit und Ordnung 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

37.956 46.088 44.768 44.678 37.112 

104.633 106.700 101.240 101.240 101.240 101.240 

15.901 16.500 14.780 14.780 14.780 14.780 

736 7.000 7.050 10.050 10.050 50 




11 - Personalaufwendungen -299.599 -293.011 -288.501 -288.501 -288.501 -288.501 



-94.639 -106.095 -162.375 -146.125 -108.425 -118.025 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -89.712 -87.819 -86.395 -95.943 -69.488 



Aufwendungen 

-98.664 -110.870 -108.920 -117.870 -116.870 -103.420 

17 = Ordentliche Aufwendungen -495.953 -602.838 -650.765 -642.041 -612.889 -582.584 


10+17) 

-351.006 -416.932 -460.057 -449.653 -420.591 -407.852 

21 = Finanzergebnis (Z. 19+20) 



-351.006 -416.932 -460.057 -449.653 -420.591 -407.852 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-351.006 -416.932 -460.057 -449.653 -420.591 -407.852 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -351.006 -416.932 -460.057 -449.653 -420.591 -407.852

78 


Produktbereich 02 - Sicherheit und Ordnung 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -40.827 -356.476 -374.476 -399.526 -360.826 -366.976 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




36.496 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500 

1.000 4.000 

36.496 37.500 40.500 36.500 36.500 36.500 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-352 -500 -500 -500 -500 -500 

-5.725 -22.800 -68.650 -259.500 -9.500 -9.500 




(Z. 23+30) 



-6.076 -23.300 -157.150 -260.000 -10.000 -10.000 

30.419 14.200 -116.650 -223.500 26.500 26.500 

-10.407 -342.276 -491.126 -623.026 -334.326 -340.476 


Darlehen 




Darlehen 





79 


Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

151.680 409.624 451.383 420.101 400.101 399.565 

69.355 86.000 84.125 83.125 83.125 83.125 

124.034 129.500 134.600 134.000 134.000 134.000 

25.221 23.635 26.260 23.260 23.260 23.260 






-1.179.847 -1.204.170 -1.253.030 -1.217.510 -1.218.510 -1.239.010 




Aufwendungen 

-172.737 -167.940 -163.305 -161.405 -161.405 -161.405 



10+17) 



-1.372.423 -1.508.217 -1.643.616 -1.608.277 -1.622.098 -1.637.979 

-27 




-1.372.450 -1.508.217 -1.643.616 -1.608.277 -1.622.098 -1.637.979 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-1.372.450 -1.508.217 -1.643.616 -1.608.277 -1.622.098 -1.637.979 

-202.787 -221.508 -221.508 -221.508 -221.508 -221.508 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -1.575.237 -1.729.725 -1.865.124 -1.829.785 -1.843.606 -1.859.487

80 


Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -968.897 -1.337.927 -1.340.913 -1.337.593 -1.353.593 -1.374.094 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 






25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen 


Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



50.000 

30.000 

80.000 

-100.000 

-40.693 -70.000 -125.900 -43.000 -38.000 -38.000 

-2.326 -3.000 

-43.020 -173.000 -125.900 -43.000 -38.000 -38.000 

-43.020 -93.000 -125.900 -43.000 -38.000 -38.000 

-1.011.916 -1.430.927 -1.466.813 -1.380.593 -1.391.593 -1.412.094 


Darlehen 




Darlehen 





81 


Produktbereich 04 - Kultur und Wissenschaft 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

13.425 59.956 168.343 44.533 44.216 42.633 

47.279 74.070 62.700 62.700 62.700 62.700 

1.741 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200 


09 +/-Bestandsveränderungen -1.007 





-61.523 -85.280 -180.150 -69.250 -69.250 -69.250 




Aufwendungen 

-18.169 -17.445 -47.225 -17.275 -17.275 -17.255 



10+17) 

-254.126 -259.817 -287.322 -267.866 -267.492 -266.287 




-254.126 -259.817 -287.322 -267.866 -267.492 -266.287 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-254.126 -259.817 -287.322 -267.866 -267.492 -266.287 

-11.756 -11.809 -11.809 -11.809 -11.809 -11.809 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -265.882 -271.626 -299.131 -279.676 -279.302 -278.096

82 


Produktbereich 04 - Kultur und Wissenschaft 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




1.000 

1.000 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-14.916 -11.400 -31.700 -9.700 -9.700 -9.700 

-16.520 

-73.000 




(Z. 23+30) 



-62.509 -84.400 -31.700 -9.700 -9.700 -9.700 

-61.509 -84.400 -31.700 -9.700 -9.700 -9.700 

-153.352 -362.372 -330.569 -245.714 -245.714 -245.694 


Darlehen 




Darlehen 





83 


Produktbereich 05 - Soziale Leistungen 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

8.003 8.393 8.393 8.393 8.393 





Kostenumlagen 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 15.888 200 

92.604 91.500 83.000 83.000 83.000 83.000 

237.646 205.000 228.830 225.000 225.000 225.000 





-346.051 -334.950 -418.850 -384.100 -379.100 -377.100 




Aufwendungen 

-23.918 -7.085 -8.500 -7.260 -7.260 -7.260 

17 = Ordentliche Aufwendungen -914.227 -912.360 -1.079.413 -1.033.423 -1.028.423 -1.026.423 


10+17) 

-562.644 -607.157 -758.690 -716.530 -711.530 -709.530 




-562.644 -607.157 -758.690 -716.530 -711.530 -709.530 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-562.644 -607.157 -758.690 -716.530 -711.530 -709.530 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -562.644 -607.157 -758.690 -716.530 -711.530 -709.530

84 


Produktbereich 05 - Soziale Leistungen 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



3.500 

3.500 

-1.500 

-2.584 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 

-4.084 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 

-584 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 

-20.826 -637.446 -786.974 -706.814 -701.814 -699.814 


Darlehen 




Darlehen 





85 


Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 


Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

403.271 400.530 409.281 403.706 365.731 395.712 

15.239 14.500 15.500 15.500 15.500 15.500 





-68.561 -66.790 -80.260 -72.260 -64.760 -64.760 




Aufwendungen 

-7.363 -6.440 -7.160 -6.860 -7.160 -6.860 



10+17) 

-322.138 -409.537 -401.200 -381.094 -410.537 -377.579 

19 + Finanzerträge 3 

21 = Finanzergebnis (Z. 19+20) 3 



-322.135 -409.537 -401.200 -381.094 -410.537 -377.579 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-322.135 -409.537 -401.200 -381.094 -410.537 -377.579 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -322.135 -409.537 -401.200 -381.094 -410.537 -377.579

86 


Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 163.497 -385.278 -380.846 -362.696 -392.996 -362.696 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




32.392 

32.392 



25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen -5.916 -72.000 


Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-13.057 -25.500 -35.500 -25.500 -25.500 -25.500 




(Z. 23+30) 



-18.974 -25.500 -107.500 -25.500 -25.500 -25.500 

13.418 -25.500 -107.500 -25.500 -25.500 -25.500 

176.915 -410.778 -488.346 -388.196 -418.496 -388.196 


Darlehen 




Darlehen 





87 


Produktbereich 07 - Gesundheitsdienste 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

10 = Ordentliche Erträge 

17 = Ordentliche Aufwendungen 


10+17) 





(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28)

88 


Produktbereich 07 - Gesundheitsdienste 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 




Darlehen 




Darlehen 





89 


Produktbereich 08 - Sportförderung 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 100 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

30.148 106.098 118.034 130.420 110.403 110.403 

48.605 73.300 73.850 73.850 73.850 73.850 

50 50 50 50 





-187.819 -147.640 -169.390 -182.290 -142.090 -143.290 




Aufwendungen 

-16.832 -24.315 -33.945 -25.445 -25.445 -25.445 



10+17) 

-361.208 -433.290 -461.935 -448.988 -427.195 -426.901 




-361.208 -433.290 -461.935 -448.988 -427.195 -426.901 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-361.208 -433.290 -461.935 -448.988 -427.195 -426.901 

-64.657 -70.044 -70.044 -70.044 -70.044 -70.044 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -425.865 -503.334 -531.979 -519.032 -497.239 -496.945

90 


Produktbereich 08 - Sportförderung 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



1.267 

1.267 

-50.000 -56.000 

-1.905 -22.300 -18.150 -4.400 -3.400 -3.400 

-1.905 -72.300 -74.150 -4.400 -3.400 -3.400 

-638 -72.300 -74.150 -4.400 -3.400 -3.400 

-145.321 -395.778 -388.277 -341.827 -320.627 -321.877 


Darlehen 




Darlehen 





91 


Produktbereich 09 - Räumliche Planung und Entwicklung, 

Geoinformationen 

Nr 

. 

Bezeichnung 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

148 500 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

240 26.000 25.500 25.500 25.500 25.500 

10 = Ordentliche Erträge 388 26.500 25.500 25.500 25.500 25.500 





Aufwendungen 

-3.032 -30.000 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200 

-16.103 -51.200 -61.700 -26.700 -26.700 -26.700 



10+17) 

-53.556 -90.013 -103.340 -68.340 -68.340 -66.902 




-53.556 -90.013 -103.340 -68.340 -68.340 -66.902 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-53.556 -90.013 -103.340 -68.340 -68.340 -66.902 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -53.556 -90.013 -103.340 -68.340 -68.340 -66.902

92 


Produktbereich 09 - Räumliche Planung und Entwicklung, 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-5.000 

-5.000 

-5.000 

-25.547 -90.013 -108.340 -68.340 -68.340 -66.902 


Darlehen 




Darlehen 





93 


Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen 

Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan 

2011 2012 2013 2014 2015 2016 

1.818 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000 






Aufwendungen 

-522 

-9.953 -2.500 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 



10+17) 

-41.497 -30.929 -33.904 -33.904 -33.904 -33.904 




-41.497 -30.929 -33.904 -33.904 -33.904 -33.904 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-41.497 -30.929 -33.904 -33.904 -33.904 -33.904 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -41.497 -30.929 -33.904 -33.904 -33.904 -33.904

94 


Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-215 

-215 

-215 

-7.368 -30.929 -33.904 -33.904 -33.904 -33.904 


Darlehen 




Darlehen 





95 


Produktbereich 11 - Ver- und Entsorgung 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

10.300 1.733 1.733 1.733 1.733 

2.132.517 2.544.618 2.541.728 2.494.038 2.504.033 2.506.872 

19.751 97.800 74.500 75.500 75.500 75.500 

44.230 17.000 18.500 18.500 18.500 18.500 






-1.758.676 -1.887.850 -1.912.455 -1.852.455 -1.852.455 -1.852.455 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -9.623 -520.011 -526.532 -517.528 -517.037 -503.967 



Aufwendungen 

-14.210 -62.000 -41.350 -21.350 -21.350 -21.350 



10+17) 

773.562 564.322 505.401 532.715 543.201 559.110 





773.568 564.322 505.401 532.715 543.201 559.110 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 





773.568 564.322 505.401 532.715 543.201 559.110 

293.895 319.031 319.031 319.031 319.031 319.031 

-11.953 -35.253 -36.233 -36.233 -36.233 -36.233 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 1.055.509 848.100 788.199 815.513 825.999 841.908

96 


Produktbereich 11 - Ver- und Entsorgung 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 866.970 699.935 637.692 713.692 723.692 733.672 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




58.605 100.000 -77.456 

58.605 100.000 -77.456 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-127.000 




(Z. 23+30) 



-17.441 -50.000 -127.000 

41.164 50.000 -204.456 

908.134 749.935 433.236 713.692 723.692 733.672 


Darlehen 




Darlehen 





97 


Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

16.909 19.885 19.634 19.638 19.633 

17 683.006 682.699 682.722 682.691 682.732 

19.215 19.680 20.510 20.510 20.510 15.850 

249 75.180 180 180 180 180 





-296.686 -343.320 -365.240 -331.740 -331.740 -331.740 




Aufwendungen 

-40.097 -7.350 -5.350 -850 -850 -850 

17 = Ordentliche Aufwendungen -377.587 -1.315.096 -1.339.270 -1.300.996 -1.300.935 -1.301.008 


10+17) 



-357.664 -520.321 -615.996 -577.950 -577.916 -582.613 

-92 




-357.756 -520.321 -615.996 -577.950 -577.916 -582.613 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-357.756 -520.321 -615.996 -577.950 -577.916 -582.613 

1.370 1.428 1.428 1.428 1.428 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -357.756 -518.951 -614.568 -576.522 -576.488 -581.185

98 


Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




379.400 102.600 20.600 689.700 

121.823 100.000 -33.332 50.000 50.000 50.000 

501.223 202.600 -12.732 739.700 50.000 50.000 



-4.278 -3.500 

25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen -1.083.474 -330.000 -967.500 -935.000 -552.000 -305.000 


Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-4.000 




(Z. 23+30) 



-1.087.751 -337.500 -967.500 -935.000 -552.000 -305.000 

-586.528 -134.900 -980.232 -195.300 -502.000 -255.000 

-778.926 -588.328 -1.744.374 -691.442 -877.142 -634.802 


Darlehen 




Darlehen 





99 


Produktbereich 13 - Natur- und Landschaftspflege 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

725 950 729 729 729 729 

150.485 160.800 110.800 110.800 110.800 110.800 

2.586 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

269 269 269 269 269 269 





-164.991 -201.100 -207.000 -205.500 -205.500 -205.500 


15 - Transferaufwendungen -56.337 -55.780 -280 -280 -280 -280 


Aufwendungen 

-14.718 -10.480 -10.510 -10.510 -10.510 -10.510 



10+17) 

-112.909 -148.971 -147.768 -146.268 -146.268 -146.268 




-112.909 -148.971 -147.768 -146.268 -146.268 -146.268 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-112.909 -148.971 -147.768 -146.268 -146.268 -146.268 

11.953 11.953 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -100.956 -137.018 -147.768 -146.268 -146.268 -146.268

100 


Produktbereich 13 - Natur- und Landschaftspflege 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




32.399 

4.574 

2.931 

39.903 



25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen -92.327 -50.000 -460.500 


Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-92.327 -50.000 -460.500 

-52.424 -50.000 -460.500 

-103.804 -285.560 -594.857 -132.857 -132.857 -132.857 


Darlehen 




Darlehen 





101 


Produktbereich 14 - Umweltschutz 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis Ansatz 

2011 2012 

22.577 3.984 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

40.000 40.000 40.000 40.000 





-200 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 

15 - Transferaufwendungen -10.000 -65.530 -65.530 -65.530 -65.530 


Aufwendungen 

-41.873 -220 -520 -520 -520 -520 



10+17) 

-21.040 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 




-21.040 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-21.040 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 

11.953 11.953 11.953 11.953 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -21.040 -7.971 -30.951 -30.951 -30.951 -30.951

102 


Produktbereich 14 - Umweltschutz 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-19.296 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 


Darlehen 




Darlehen 





103 


Produktbereich 15 - Wirtschaft und Tourismus 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


07 + Sonstige ordentliche Erträge 350.000 100.000 

09 +/-Bestandsveränderungen 2.413 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

52.253 53.559 3.559 3.559 3.559 

1.690 5.000 4.900 4.900 4.900 4.900 

18.206 18.000 17.500 17.500 17.500 17.500 

108 120 120 120 120 120 





-23.786 -32.160 -42.790 -39.990 -35.790 -34.990 




Aufwendungen 

-38.187 -20.840 -20.650 -20.650 -20.650 -20.650 



10+17) 

-116.824 212.181 -59.045 -154.248 -150.045 -149.248 

19 + Finanzerträge 153.488 

21 = Finanzergebnis (Z. 19+20) 153.488 



36.665 212.181 -59.045 -154.248 -150.045 -149.248 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



36.665 212.181 -59.045 -154.248 -150.045 -149.248 

-2.939 -2.447 -2.447 -2.447 -2.447 -2.447 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 33.726 209.735 -61.491 -156.694 -152.491 -151.695

104 


Produktbereich 15 - Wirtschaft und Tourismus 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -65.076 226.504 -45.751 -140.951 -136.751 -135.950 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




15.000 

15.000 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-30.000 

-15.000 

-65.076 226.504 -60.751 -140.951 -136.751 -135.950 


Darlehen 




Darlehen 





105 


Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 



Umlagen 

2.713.912 2.400.000 2.975.000 3.100.000 3.200.000 3.300.000 





Aufwendungen 

-55.196 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 



10+17) 

4.668.980 5.420.504 6.496.500 6.680.000 6.875.000 7.020.000 




-235.915 -255.000 -250.000 -255.000 -240.000 -230.000 




4.434.447 5.166.104 6.247.100 6.425.600 6.635.600 6.790.600 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

4.434.447 5.166.104 6.247.100 6.425.600 6.635.600 6.790.600 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 4.434.447 5.166.104 6.247.100 6.425.600 6.635.600 6.790.600

106 


Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 4.028.178 5.166.104 6.247.100 6.425.600 6.635.600 6.790.600 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




815.059 742.000 701.500 742.500 785.000 785.000 

815.059 742.000 701.500 742.500 785.000 785.000 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 




Darlehen 




Darlehen 





815.059 742.000 701.500 742.500 785.000 785.000 

4.843.237 5.908.104 6.948.600 7.168.100 7.420.600 7.575.600 

1.150.000 

1.000.000 

-229.756 -241.024 -290.280 -299.855 -309.950 -305.180 

770.244 -241.024 859.720 -299.855 -309.950 -305.180

107 

Haushaltsteilpläne 

nach 

Produktzuordnung 

für die 

Fachbereiche I bis III

108

109 

Fachbereich I 

Finanzen, Organisation, Soziales 

0101 Verwaltungsführung inkl. Unterstützung Verwaltungsführung 

0102 Städtepartnerschaften 

0103 Finanzmanagement 



0107 Grundstücksmanagement 

0501 Leistungen nach dem SGB II 

0502 Leistungen nach dem SGB XII 

0503 Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge 

1501 Allgemeine Wirtschaftsförderung 

1502 Marketingaufgaben 

1503 Förd. d. Ansiedlung v. Industrie- & Gewerbebetrieben 


1602 Vermögens- & Schuldenverwaltung

110

111 

Produktbeschreibung 

Produkt 0101 

Verwaltungsführung inkl. Unterstützung Verwaltungsführung 

Produktinformationen 

Produktverantwortlich 

Verantw.Personen 

Leistungsbeschreibung 

Auftragsgrundlage 

Ziele 

Politische Gremien 

Zielgruppen 

Bindungsgrad 

Klassifizierung 

FB I - Finanzen, Organisation, Soziales 

Herr Gottheil 

Unterstützung der Verwaltungsführung: 

Allumfassende Sekretariatsaufgaben für den Bürgermeister und den Beigeordneten/allgemeinen 

Vertreter 

Vorbereitung von Repräsentationsangelegenheiten (Ehe- und Altersjubiläen, Orden, 

Kondolenzen, usw.) 

Termine und Koordination Bürgermeistersprechstunde 

Posteingangsbearbeitung 

Amtsblatt 

Sitzungsangelegenheiten Gemeinderat 

Zentrale Sammlung der Verwaltungsvorlagen 

Belegungsplan Sitzungssaal 

Führung und Laufendhaltung der Ortsrechtssammlung 

Personalmanagement 

Beschäftigtenvertretung 

Gleichstellungsbeauftragte 

Gemeindeordnung (GO), Hauptsatzung der Gemeinde Havixbeck, Geschäftsordnung des Rates 

der Gemeinde Havixbeck 

Umfassende Unterstützung des Bürgermeisters und des Beigeordneten 

Umfassende und sachgerechte Vor- und Nachbereitung der Ratssitzungen, sowie Protokollführung 

Erstellung und Bereithaltung einer ständigen Zugriffsmöglichkeit auf das Ortsrecht 

Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann 

Interessenvertretung der Beschäftigten der Gemeinde Havixbeck 

Gemeinderat 

Gemeinderat, Verwaltungsleitung und alle Mitarbeiter/innen der Verwaltung 

einschließlich der Außenstellen sowie Einwohner der Gemeinde Havixbeck 

teils freiwillig, teils pflichtig 

teils intern/teils extern

112 


Produkt 0101 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz Plan Plan Plan 

2013 2014 2015 2016 

809 792 608 608 



36 


Kostenumlagen 

100.000 

10 = Ordentliche Erträge 36 100.809 792 608 608 





-6.909 -8.000 -9.000 -8.100 -8.100 -8.100 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -201 -878 -861 -677 -677 

15 - Transferaufwendungen -50 


Aufwendungen 

-116.482 -134.300 -146.400 -130.900 -130.900 -130.900 



10+17) 

-1.848.021 -1.257.536 -1.208.271 -1.295.328 -1.294.394 -1.254.865 




-1.848.021 -1.257.536 -1.208.271 -1.295.328 -1.294.394 -1.254.865 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-1.848.021 -1.257.536 -1.208.271 -1.295.328 -1.294.394 -1.254.865 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -1.848.021 -1.257.536 -1.208.271 -1.295.328 -1.294.394 -1.254.865 


zu Teilposition 12 

Versorgungskassenbeiträge für 2013 470.000 € 


Pflege Software Session Ratsinformationssystem 2.000 €, 

Betrieb Webserver durch Rechenzentrum 1.000 € 


Gästebewirtung und Repräsentation 7.050 €, 

Verfügungsmittel des Bürgermeisters 2.000 €, 

Prüfungs- u. Sachverständigenkosten 5.000 €, 

Aufwendungen f. Rat und Ausschüsse 85.000 €, 

Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten 750 €, 

Aus- u. Fortbildung für die gesamte Verwaltung 21.000 €, 

Organisationsberatung 15.000 €

113 


Produkt 0101 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -554.459 -1.189.620 -1.121.165 -1.198.465 -1.198.465 -1.198.465 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-554.459 -1.189.620 -1.121.165 -1.198.465 -1.198.465 -1.198.465 


Darlehen 




Darlehen 





114

115 


Produkt 0102 

Städtepartnerschaften 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Waterkamp 

Unterstützung der Kommissionen für die Städtepartnerschaften Bellegarde und Bestensee und 

Unterstützung in Jugendaustauschmaßnahmen 

Koordinierungsmaßnahmen im Rahmen der Städtepartnerschaft mit den Gemeinden Bellegarde 

und Bestensee 

Gemeindeordnung NRW (GO NRW), Dienstanweisungen 

Beitrag zur Völkerverständigung und zur Fortentwicklung eines geeinten Europas 

Austausch zwischen den Partnergemeinden, insbesondere auf kultureller und sportlicher Ebene 

Gemeinderat 

Kommissionen für Städtefreundschaft (Bellegarde und Bestensee), Einwohner/-innen der 

Gemeinde Havixbeck und der Partnergemeinden 

freiwillig 

extern

116 


Produkt 0102 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

1.080 

Ansatz Ansatz Plan Plan Plan 

2012 2013 2014 2015 2016 

1.800 1.800 1.800 

10 = Ordentliche Erträge 1.080 1.800 1.800 1.800 




-2.447 



Aufwendungen 

-1.267 -100 -100 -100 -100 



10+17) 

-9.079 -8.726 -8.422 -8.422 -8.422 -8.422 




-9.079 -8.726 -8.422 -8.422 -8.422 -8.422 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-9.079 -8.726 -8.422 -8.422 -8.422 -8.422 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -9.079 -8.726 -8.422 -8.422 -8.422 -8.422 



Städtefreundschaft mit Bellegarde 2.000 €, 

Städtefreundschaft mit Bestensee 2.000 €

117 


Produkt 0102 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-4.569 -8.726 -8.422 -8.422 -8.422 -8.422 


Darlehen 




Darlehen 





118

119 


Produkt 0103 

Finanzmanagement 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Gottheil 

Erstellung, Ausführung und Überwachung des Produkthaushaltes 

Unterstützung der Verwaltungsführung bei der Steuerung der Finanzwirtschaft 

Produkt-, wirkungs- und ergebnisorientierte Budgetierung 

Koordination des Berichtswesens und des Haushaltscontrollings 

Investitions- und Finanzplanung 

Sitzungsangelegenheiten Haupt- und Finanzausschuss 

Vorkontierung für die Finanzbuchhaltung im Finanzzentrum Baumberge 

Gemeindeordnung NRW (GO NRW), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), 

Handelsgesetzbuch 

(HGB), Steuergesetze, NKF-Gesetz, Produkthaushalt 

Zielorientierte und strategische Steuerung im Rahmen des NKF-Haushalts 

Effektives Verwaltungsmanagement durch Kommunikation und Kooperation 

Sicherstellung einer wirtschaftlichen und nachhaltigen Finanzwirtschaft 

Vermeidung von Neuverschuldung, Schuldenabbau 

Gemeinderat 

Ausschüsse der Gemeinde Havixbeck 

Gemeinderat und Ausschüsse, Verwaltungsleitung und Fachbereiche 

pflichtig 


120 


Produkt 0103 


Nr 

. 

Bezeichnung 




Kostenumlagen 

Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan 

2011 2012 2013 2014 2015 2016 

14 30 30 30 30 30 

300 

10 = Ordentliche Erträge 314 30 30 30 30 30 





Aufwendungen 

-57.479 -57.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 

-53.540 -23.770 -20.970 -13.970 -13.970 -13.970 



10+17) 

-295.393 -229.748 -249.230 -242.230 -242.230 -242.230 




-295.393 -229.748 -249.230 -242.230 -242.230 -242.230 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-295.393 -229.748 -249.230 -242.230 -242.230 -242.230 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -295.393 -229.748 -249.230 -242.230 -242.230 -242.230 



EDV- Dienstleistungsentgelte incl. Infomalizenzen 60.000 € 


Prüfungskosten sowie Gerichts- u. Sachverständigenkosten 10.000 €

121 


Produkt 0103 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-84.693 -229.748 -249.230 -242.230 -242.230 -242.230 


Darlehen 




Darlehen 





122

123 


Produkt 0104 

Finanzzentrum 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Gottheil 

Alle Aufgaben der Finanzbuchhaltung sowie der Zahlungsabwicklung und Vollstreckung im 

Finanzzentrum Baumberge 


Handelsgesetzbuch 

(HGB), öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Nottuln gem. GKG, NKF-Gesetz, 

Produkthaushalt 

Effektive Abwicklung aller Buchhaltungsaufgaben, sowie der Zahlungsabwicklung und 

Vollstreckung durch Nutzung von Synergieeffekten des Finanzzentrums für die Gemeinde 


Gemeinderat, Haupt- und Finanzausschuss 

Gemeinderat, Ausschüsse der Gemeinde Havixbeck, sowie Verwaltungsleitung und Fachbereiche 

pflichtig 


124 


Produkt 0104 

Finanzzentrum 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

693 500 500 500 500 500 






-77.090 -76.000 -90.000 -85.000 -85.000 -85.000 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -802 -802 -802 -802 


Aufwendungen 

-4.703 -4.300 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 



10+17) 

-180.760 -178.254 -194.458 -189.458 -189.458 -189.458 




-180.760 -178.254 -194.458 -189.458 -189.458 -189.458 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-180.760 -178.254 -194.458 -189.458 -189.458 -189.458 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -180.760 -178.254 -194.458 -189.458 -189.458 -189.458 



Einnahmen aus Säumniszuschlägen, Verspätungsgebühren, Mahngebühren usw. 22.000 € 


EDV- Dienstleistungsentgelte für DMS 20.000 €, 

Kostenerstattung Finanzzentrum Baumberge 50.000 €, 

Kostenerstattung für Vollstreckungsmaßnahmen 15.000 € 


Bankspesen und Kosten 3.800 €

125 


Produkt 0104 

Finanzzentrum 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-71.141 -178.054 -193.656 -188.656 -188.656 -188.656 


Darlehen 




Darlehen 





126

127 


Produkt 0105 







Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Wessels 

Netzwerk-, Hardware- und Softwaremanagement einschließlich Beschaffung, Installation und 

Pflege der Anwendungen 

Systemadministration und Planung einer nachhaltigen Informationsverarbeitung 

Unterstützung bei der Netzwerkbetreuung an Schulen und der Schul- und Gemeindebibliothek 

Datensicherung, technischer Datenschutz 

Zusammenarbeit mit der citeq 

Bereitstellung von Internet- und E-Mail-Diensten 

Beratung und Unterstützung der Anwender 

Telefonzentrale, Postdienst, Bürgerinformationsstelle, Zentrale Beschaffung für den 

allgemeinen Verwaltungsbedarf, Versicherungsangelegenheiten, Flaggenwesen, 

Hausmeistertätigkeiten, Schlüsselangelegenheiten, etc. 

Sammlung, Auswertung und Weiterleitung von Gesetzen, Verordnungen, Erlassen, etc. 

Arbeitsschutzausschussangelegenheiten 

Beschaffung und Unterhaltung der Büroausstattung mit Möbeln und technischem Gerät sowie 

Geschäftsausstattung, 

Beschaffung, Einrichtung und Betrieb der Post- und Fernmeldedienste in den Dienststellen der 

Gemeinde Havixbeck 

Dienstsiegelangelegenheiten 

Zentrale Submissionsstelle 

Archivwesen 

Führung des Vereinsregisters 

Verträge, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, Aufträge der Verwaltung, Anordnungen der 

Verwaltungsführung, Dienstanweisungen, Gemeindeordnung NRW (GO NRW), Archivgesetz 

Sicherstellung eines reibungslosen EDV-Einsatzes und Optimierung der Arbeitsabläufe 

Strukturierung eines zeitnahen zentralen Postdienstes 

Sicherstellung einer bürgerfreundlichen, sachgerechten Betreuung der Telefonzentrale und 

des Auskunftsbereichs im Eingangsbereich des Rathauses, Erteilung von allgemeinen 

Auskünften, Lenkung der Rathausbesucher unter Berücksichtigung der allgemeinen 

Öffnungszeiten 

Wirtschaftliche Beschaffung und Instandhaltung von Büro- und Geschäftsausstattung für die 

Kernverwaltung 

Gewährleistung eines ausreichenden Versicherungsschutzes und Schadenabwicklung für die 


Bereitstellung von Gesetzestexten, Verordnungen, etc. 

Gemeinderat 

Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Verwaltungsleitung und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 

den Fachbereichen, Touristen und sonstige Rathausbesucher 



128 


Produkt 0105 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

2.487 2.322 198 198 

640 600 600 600 600 600 

10 = Ordentliche Erträge 640 600 3.087 2.922 798 798 




-18.477 -28.600 -28.650 -25.250 -25.250 -25.250 



Aufwendungen 

-144.011 -134.620 -128.501 -126.401 -113.901 -104.901 



10+17) 



-308.360 -333.671 -353.605 -346.289 -331.738 -320.977 

-239 




-308.599 -333.671 -353.605 -346.289 -331.738 -320.977 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-308.599 -333.671 -353.605 -346.289 -331.738 -320.977 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -308.599 -333.671 -353.605 -346.289 -331.738 -320.977 



Einrichtung neuer Webauftritt für die Gemeinde und Softwarepflege 5.000 €, 

Fremde EDV- Dienstleistung 20.000 €, 

Wartung und Reparatur von EDV 750 €, 

Reparatur von Ausstattung 1.000 € 


Beitrag zur sicherheitstechnischen Betreuung 3.300 €, 

Miete und Wartung Telefonanlage sowie Kopierer 22.081 €, 

Porto und Büromaterial 37.500 €, 

Telefon und Internet für Kernverwaltung 8.000 €, 

Beitrag Städte- und Gemeindebund 7.420 €, 

Versicherungsbeiträge 50.000 €

129 


Produkt 0105 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-3.787 -24.200 -84.000 -14.200 -24.200 -14.000 

-2.000 -22.000 -2.000 -2.000 -2.000 

-3.787 -26.200 -106.000 -16.200 -26.200 -16.000 

-3.787 -26.200 -106.000 -16.200 -26.200 -16.000 

-171.152 -339.032 -443.710 -348.410 -345.910 -326.710 


Darlehen 




Darlehen 





130 

Investitionen 

Produkt 0105 


Nr. Bezeichnung 

IMM-002 Immaterielle 

Vermögensgegenstände Zentrale 

Dienste 

Ergebnis 

2011 

Erläuterungen: 

Umstellung auf Microsoft Office Pro Plus 2013 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

0 -2.000 -22.000 -2.000 -2.000 -2.000 

RHS-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Rathaus 

-3.787 -24.200 -30.500 -9.200 -9.200 -9.000 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Rathaus: 

Ersatzbeschaffung für Büro- und Geschäftsausstattung, Erneuerung des Schaukastens vor dem Rathaus, 

Beschaffung von Beamern und Leinwänden für den Sitzungssaal, Erneuerung der Stühle im Sitzungssaal 

(vorhandene Stühle werden von AFG für auszurangierende baugleiche Stühle weiter genutzt) 

RHS-003 EDV-Ausstattung Rathaus 0 0 -26.300 -5.000 -15.000 -5.000 


EDV-Ausstattung Rathaus: 

Austausch von Hardware (PC, Bildschirme, Drucker, 5.000 €), Austausch eines Servers NT 04 (6.000 €), 

Zusätzlicher Beamer für Sitzungssaal, Sicherheitssystem Serverraum (3.700 €), Redundante USV (1.000 €), 

Austausch des Telefon-Servers (unabhängig von Telefonanlagenneubeschaffung, 6.600 €) 

RHS-004 Telefonanlage Rathaus 0 0 -27.200 0 0 0 


Telefonanlage Rathaus: 

Kauf einer neuen Telefonanlage nach Ende des Mietvertrages für die bisher genutzte 

Telefonanlage (diese konnte käuflich nicht übernommen werden)

131 


Produkt 0107 

Grundstücksmanagement 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Gromöller 

Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung und -veräußerung, allgemeine Bodenbevorratung 

Veräußerung von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken 

Abschluss von Ablöseverträgen im Rahmen des Grundstücksmanagements 

An- und Verpachtungen 

Gutachten / Beratung 

Bewirtschaftung der Grundstücke des allgemeinen Grundvermögens 

Verwaltung des Interessentenvermögens 

Mitwirkung bei der Beschaffung von Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen 

Abschluss von städtebaulichen Verträgen 

Grunddienstbarkeiten (Geh-, Fahr- und Leitungsrechte) 

Baugesetzbuch (BauGB), Rats- und Ausschussbeschlüsse, Flurbereinigungsgesetz, Straßen- und 

Wegegesetz NRW, Gesetz 

über die durch ein Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftlichen 

Angelegenheiten 

(Interessentengesetz), Satzungen 

Dauerhafte Bereitstellung von preisgünstigem Bauland durch die Gemeinde 

Familiengerechte Vermarktung der Wohnbaugrundstücke (Familienförderung) 

Dauerhafte Bereitstellung von Gewerbeflächen 

Sicherung einer angemessenen Wohnbau- und Gewerbeentwicklung durch Vorhaltung eines 

angepassten Pools an 

landwirtschaftlichen Flächen für den Erwerb bzw. Tausch notwendiger Erweiterungsflächen 

Gemeinderat 

Haupt- und Finanzausschuss 

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur 

Bewerberinnen und Bewerber für Wohnbau- und Gewerbegrundstücke, private Bauträger, 

Landwirte 



132 


Produkt 0107 


Nr 

. 

Bezeichnung 





Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

1.641 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

21.601 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 118.807 150.000 100.000 100.000 100.000 






Aufwendungen 

-2.810 -2.150 

-42.697 -5.350 -6.650 -6.650 -6.650 -6.650 



10+17) 

47.072 -43.125 107.125 57.125 57.125 57.125 




47.072 -43.125 107.125 57.125 57.125 57.125 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

47.072 -43.125 107.125 57.125 57.125 57.125 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 47.072 -43.125 107.125 57.125 57.125 57.125 



Verwaltungsgebühren 1.500 € 


Garagenmiete, Jagdpachten p.p. 15.000 € 


Erträge aus Grundstücksgeschäften 150.000 € 


Grundsteuer 5.000 €, 

Beratungs- und Sachverständigenkosten 1.250 €, 

Marketingkosten 400 €

133 


Produkt 0107 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -926 -43.125 -42.875 -42.875 -42.875 -42.875 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



226.440 100.000 650.000 300.000 300.000 300.000 

115.785 

342.225 100.000 650.000 300.000 300.000 300.000 

-103.469 -200.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 

-103.469 -200.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 

238.756 -100.000 400.000 50.000 50.000 50.000 

237.830 -143.125 357.125 7.125 7.125 7.125 


Darlehen 




Darlehen 





134 

Investitionen 

Produkt 0107 



GRD-002 Ankauf und Verkauf von 

Grundstücken 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-95.958 -200.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 


Ankauf und Verkauf von Grundstücken: 

Pauschaler Ansatz für den Erwerb von Grundstücken im Rahmen des Grundstückmanagements 

GRD-003 Grundstückskauf f. 

Radwege 

GRD-999 Sonstiger Grunderwerb/- 

verkauf < 15.000 Euro 

UMLAUFGS Verkaufsgrundstücke 

(Umlaufvermögen) 

-6.063 0 0 0 0 0 

-1.413 0 0 0 0 0 

-34 0 0 0 0 0

135 


Produkt 0501 

Leistungen nach dem SGB II 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Humpohl 

Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende 

Fallmanagement 

Plusjobs, Stellenaquise und Eingliederungsvereinbarungen 

Berufliche Integration; Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt 

Wohnraumvermittlung (bei unangemessenen Kosten der Unterkunft) 

Gewährung und Rückforderung von Darlehen 

Abrechnung mit dem Kreis Coesfeld 

Erledigung von Statistiken 

Beratung in Unterhaltsfragen 

Ermittlung von privatrechtlichen Unterhaltsansprüchen 

Heranziehung von Unterhaltspflichtigen 

Sozialgesetzbuch II (SGB II), Sozialgesetzbuch III (SGB III), Sozialgesetzbuch IV (SGB IV), 

Sozialgesetzbuch V (SGB V), Sozialgesetzbuch VI (SGB VI), Sozialgesetzbuch X (SGB X), 

Ratsbeschlüsse, Verträge mit dem Kreis Coesfeld, Satzung des Kreises Coesfeld 

Verbesserung der Vermittlung von Leistungsempfänger/-innen der Grundsicherung für 

Arbeitssuchende im ersten Arbeitsmarkt 

Sicherstellung des Existenzminimums zum Lebensunterhalt durch zeitnahe, umfassende und 

qualifizierte Beratung der Hilfeberechtigten und Hilfesuchenden 

Leistungsberechtigte Personen sollen sowohl durch Information als auch durch aktive Hilfe 

längerfristig von der Sozialleistung unabhängig werden 

Gemeinderat 

Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport 

Langzeitarbeitslose Bürger/-innen und Einwohner/-innen in der Gemeinde Havixbeck 

pflichtig 

extern

136 


Produkt 0501 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

208.920 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 






Aufwendungen 

-271.320 -275.950 -307.000 -307.000 -307.000 -307.000 

-3.782 -650 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 



10+17) 

-284.470 -328.241 -383.119 -383.119 -383.119 -383.119 




-284.470 -328.241 -383.119 -383.119 -383.119 -383.119 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-284.470 -328.241 -383.119 -383.119 -383.119 -383.119 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -284.470 -328.241 -383.119 -383.119 -383.119 -383.119 



Erstattung für Sach- u. Personalkosten SGB II rd. 180.000 € 


Gem.-Ant. Kosten der Unterkunft nach dem SGB II 300.000 €; 

die andere Hälfte der Kosten wird über die Kreisumlage abgerechnet, 

Fremde EDV- Dienstleistungen 7.000 € 


Aufwand für Büromaterial, Fachliteratur und Plus- Jobs 1.300 €

137 


Produkt 0501 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



97.980 -328.241 -383.119 -383.119 -383.119 -383.119 


Darlehen 




Darlehen 





138

139 


Produkt 0502 

Leistungen nach dem SGB XII 






Ziele 


Zielgruppen 


Frau Humpohl 

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 

Hilfe zum Lebensunterhalt 

Besondere Hilfen (z.B. bei Krankheit, Behinderung, Beerdigung) 

Integration von Aussiedlern 

Gewährung und Rückforderung von Darlehen 

Beratung in Unterhaltsfragen 

Ermittlung von privatrechltichen Unterhaltsansprüchen 

Heranziehung von Unterhaltspflichtigen 

Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Satzung des Kreises Coesfeld über die Durchführung der 

Sozialhilfe und andere soziale Leistungsgesetze 

Sicherstellung des Existenzminimums zum Lebensunterhalt durch zeitnahe, umfassende und 

qualifizierte Beratung der Hilfeberechtigten und Hilfesuchenden sowie Gewährung der 

gesetzlichen Leistungen nach dem SGB XII 

Gemeinderat 


Personen (ohne Leistungsempfänger nach dem Sozialgesetzbuch II und dem 

Asylbewerberleistungsgesetz), die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus 

eigenen Kräften und Mitteln, vor allem aus ihrem Einkommen und Vermögen, beschaffen können. 

Personen in besonderen Problemlagen, wie Krankheit, Pflegebedürftigkeit denen die 

Aufbringung der Mittel aus eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. 

Bindungsgrad 


pflichtig 

extern

140 


Produkt 0502 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

650 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

10 = Ordentliche Erträge 650 





Aufwendungen 

-845 -850 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 

-432 -280 -600 -600 -600 -600 



10+17) 

-21.520 -18.673 -21.041 -21.041 -21.041 -21.041 




-21.520 -18.673 -21.041 -21.041 -21.041 -21.041 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-21.520 -18.673 -21.041 -21.041 -21.041 -21.041 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -21.520 -18.673 -21.041 -21.041 -21.041 -21.041 





Prüfungs- u. Sachverständigenkosten 300 €, 

Büromaterial u. Fachliteratur 300 €

141 


Produkt 0502 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 546 -18.673 -21.041 -21.041 -21.041 -21.041 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



546 -18.673 -21.041 -21.041 -21.041 -21.041 


Darlehen 




Darlehen 





142

143 


Produkt 0503 

Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Humpohl 

Betreuung und Versorgung von Asylbewerbern und ausländischen Mitbürger/-innen 

Laufende und einmalige Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 

Integration der ausländischen Flüchtlinge 

Krankenhilfe 

Kostenerstattung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) 

Erledigung von Statistiken 

Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Aufenthaltsgesetz 

(AufenthG), Zuweisung von Flüchtlingen durch Landesbehörden, Asylverfahrensgesetz 

(AsylVfG), Sozialgesetzbuch I (SGB I), Sozialgesetzbuch X (SGB X) 

Sicherung des Existenzminimums zum Lebensunterhalt (einschließlich Leistungen bei 

Krankheit, Schwangerschaft und Geburt) 

Unterstützung durch finanzielle Anreize für die freiwillige Rückkehr ausländischer 

Hilfeempfänger/-innen in ihr Heimatland, ggf. in Zusammenarbeit mit internationalen 

Rückkehrorganisationen 

Integration und Betreuung von ausländischen Mitbürger/-innen und sozialen Randgruppen 

Gemeinderat 



Ausländische Mitbürger/-innen, die sich tatsächlich in Havixbeck aufhalten, ausländische 

Mitbürger/-innen, die eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylverfahrensgesetz, eine 

Duldung nach § 60 a Aufenthaltsgesetz besitzen oder vollziehbar zur Ausreise verpflichtet 

sind 

pflichtig 

extern

144 


Produkt 0503 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 



Kostenumlagen 

28.076 25.000 48.830 45.000 45.000 45.000 





-845 -850 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 



Aufwendungen 

-100 -100 -100 -100 



10+17) 

-140.475 -153.700 -196.994 -190.824 -190.824 -190.824 




-140.475 -153.700 -196.994 -190.824 -190.824 -190.824 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-140.475 -153.700 -196.994 -190.824 -190.824 -190.824 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -140.475 -153.700 -196.994 -190.824 -190.824 -190.824 



Landeszuweisung nach FlüAG in 2013: 48.830 € 


Fremde EDV- Dienstleistungen 1.100 €, 

Sonstiger Verwaltungsaufwand 3.000 € 


Krankenhilfe 30.300 €, 

Hilfe zum Lebensunterhalt bei einer Aufenthaltsdauer von mehr als 48 Monaten §2 AsylbLG 18.900 €, 

Geldleistungen gem. §3 AsylbLG 159.400 €, 

sonstige Leistungen 6.600 € 


Fachliteratur 100 €

145 


Produkt 0503 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-117.614 -153.700 -196.994 -190.824 -190.824 -190.824 


Darlehen 




Darlehen 





146

147 


Produkt 1501 

Allgemeine Wirtschaftsförderung 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Gottheil 

Verbesserung der Standortfaktoren für Handel und Gewerbe 

Unternehmergespräche 

Begleitung Wirtschaftsgutachten 

Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung für den Kreis Coesfeld (wfc) 

Mitgliedschaft im Verein „Münsterland Marketing e.V.“ 

Gesellschaftervertrag WFC, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Erhaltung eines wirtschaftsfreundlichen Klimas zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen 

Aktive Bestands- und Kontaktpflege mit ansässigen Betrieben 

Bedarfsermittlung der örtlichen Wirtschaft im Zusammenhang mit der wfc 

Gemeinderat 



Ortsansässige und auswärtige an- und umsiedlungswillige Gewerbebetreibende sowie 

Existenzgründer, Werbegemeinschaft Havixbeck 

freiwillig 

extern

148 


Produkt 1501 


Nr Bezeichnung 

Ergebnis Ansatz Ansatz 

. 

2011 2012 2013 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

10 = Ordentliche Erträge 350.000 100.000 




14 - Bilanzielle Abschreibungen -356 

15 - Transferaufwendungen -8.000 -8.000 


Aufwendungen 

-82 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 

-8.481 



10+17) 

-15.759 335.155 82.225 -9.775 -9.775 -9.775 

19 + Finanzerträge 153.488 

21 = Finanzergebnis (Z. 19+20) 153.488 



137.729 335.155 82.225 -9.775 -9.775 -9.775 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

137.729 335.155 82.225 -9.775 -9.775 -9.775 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 137.729 335.155 82.225 -9.775 -9.775 -9.775 



Gewinnausschüttung aus Unternehmensbeteiligung 100.000 € 


Ansatz für Werbe- und kleinere Wirtschaftsförderungsmaßnahmen 3.000 € 


Zuschuss an Wfc für Leader 6.000 €, 

Zuschuss an Netzwerk "Innenstadt NRW" 2.000 €

149 


Produkt 1501 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -8.593 335.155 82.225 -9.775 -9.775 -9.775 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-8.593 335.155 82.225 -9.775 -9.775 -9.775 


Darlehen 




Darlehen 





150

151 


Produkt 1502 

Marketingaufgaben 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Kerkhey 

Unterstützung konkreter Marketingangelegenheiten des Marketingvereins Havixbeck 

Einzelne Marketingmaßnahmen und -produkte in Zusammenarbeit mit dem Marketingverein 


Rats- und Ausschussbeschlüsse, Auftrag der Verwaltungsführung 

Verbesserte Darstellung der Gemeinde Havixbeck nach innen und außen, Erhöhung der 

Bürgerfreundlichkeit und der Attraktivität für Gewerbebetriebe 

Gemeinderat 



Existenzgründer, Betriebe und Unternehmen, Einzelpersonen und Gruppieren, sonstige, 

Verbände und Instituten 

freiwillig 

extern

152 


Produkt 1502 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz Plan Plan Plan 

2013 2014 2015 2016 

846 846 846 846 


Kostenumlagen 

14 

10 = Ordentliche Erträge 14 846 846 846 846 




-16 -900 -900 -900 -900 



Aufwendungen 

-20.280 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 



10+17) 

-25.605 -19.349 -19.740 -19.743 -19.740 -19.744 




-25.605 -19.349 -19.740 -19.743 -19.740 -19.744 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-25.605 -19.349 -19.740 -19.743 -19.740 -19.744 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -25.605 -19.349 -19.740 -19.743 -19.740 -19.744 



Sonstiger Verwaltungsaufwand 900 € 


Marketingaufwendungen 4.000 €

153 


Produkt 1502 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-19.367 -18.732 -19.741 -19.741 -19.741 -19.741 


Darlehen 




Darlehen 





154

155 


Produkt 1503 

Förd. d. Ansiedlung v. Industrie- & Gewerbebetrieben 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Gromöller 

Gewerbeansiedlung mit Bestandspflege insbesondere auch für Erweiterungsmöglichkeiten 

Förderung einzelner neuer Gewerbeansiedlungen 

Zusammenarbeit mit dem Marketingverein Havixbeck 

Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Förderung der Erweiterung und Ansiedlung von Gewerbebetrieben 

Gemeinderat 



Ortsansässige und auswärtige an- und umsiedlungswillige Gewerbebetreibende sowie 

Existenzgründer 

freiwillig 

extern

156 


Produkt 1503 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 




Aufwendungen 

-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 



10+17) 

-5.323 -10.356 -10.471 -10.471 -10.471 -10.471 




-5.323 -10.356 -10.471 -10.471 -10.471 -10.471 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-5.323 -10.356 -10.471 -10.471 -10.471 -10.471 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -5.323 -10.356 -10.471 -10.471 -10.471 -10.471 



Werbemaßnahmen für neues Gewerbegebiet Hohenholter Str. 4.000 €

157 


Produkt 1503 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -10.356 -10.471 -10.471 -10.471 -10.471 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-10.356 -10.471 -10.471 -10.471 -10.471 


Darlehen 




Darlehen 





158

159 


Produkt 1601 

Allgemeine Finanzwirtschaft 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Gottheil 

Verwaltung der allgemeinen Finanzmittel (Produktunabhängig) 

Allgemeine Zuweisungen (Schlüsselzuweisungen u.a.) 

Zweck- und Bedarfszuweisungen 

Allgemeine Umlagen 

Niederschlagungen und Erlasse 

Angelegenheiten grundsätzlicher Art im Aufgabenbereich Steuern, insbesondere 

Abgabenprognose 

Entscheidung über Widersprüche im Produktbereich 


Gemeindefinanzierungsgesetze, Abgabenordnung 

Bereitstellung von Finanzmitteln zur Erreichung von Produktzielen anderer Produkte 

Gemeinderat 


Andere Behörden (z.B. Land NRW, Kreis, etc.), Einwohner/-innen 

pflichtig 


160 


Produkt 1601 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 



Umlagen 

2.713.912 2.400.000 2.975.000 3.100.000 3.200.000 3.300.000 





Aufwendungen 

-49.221 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 



10+17) 

4.670.172 5.416.504 6.492.500 6.676.000 6.871.000 7.016.000 




4.670.172 5.416.504 6.492.500 6.676.000 6.871.000 7.016.000 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

4.670.172 5.416.504 6.492.500 6.676.000 6.871.000 7.016.000 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 4.670.172 5.416.504 6.492.500 6.676.000 6.871.000 7.016.000 



GrdSt A 121.000 €, GrdSt B 2.170.000 €, GewSt 2.250.000 €, 

Gem.-Ant. ESt 4.600.000 €, Gem.-Ant. USt 190.000 €, 

Vergnügungssteuer 30.000 €, Hundesteuer 70.000 €, 

Kompensationsleistung nach dem Fam.-Leistungsausgleich 485.000 € 


Schlüsselzuweisung gem. Entwurf GFG 2013 2.975.000 € 


Nachforderungszinsen GewSt 10.000 € 


Krankenhausumlage 130.000 €, GewSt.- Umlage 180.000 €, 

GewSt.-Umlage Fonds dt. Einheit 180.000 €, 

Kreisumlage 5.913.500 € 


Zinsen für zu erstattende GewSt 5.000 €

161 


Produkt 1601 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 4.259.654 5.416.504 6.492.500 6.676.000 6.871.000 7.016.000 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




815.059 742.000 701.500 742.500 785.000 785.000 

815.059 742.000 701.500 742.500 785.000 785.000 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



815.059 742.000 701.500 742.500 785.000 785.000 

5.074.713 6.158.504 7.194.000 7.418.500 7.656.000 7.801.000 


Darlehen 




Darlehen 





162


Produkt 1602 

Vermögens- & Schuldenverwaltung 

163 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Gottheil 

Abwicklung von Kreditgeschäften (Aufnahme/Tilgung) einschließlich Schuldenstatistik 

Verwaltung von Beteiligungen 

Gemeindeordnung NRW (GO NRW), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) 

Reduzierung möglicher Neuverschuldung und Nutzung von Beteiligungsmöglichkeiten zum Wohle 

der Gemeinde 

Gemeinderat 


Gemeinderat, Verwaltungsleitung und Bürger/-innen 




Produkt 1602 


164 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 




Aufwendungen 

-5.974 

17 = Ordentliche Aufwendungen -5.974 


10+17) 

-1.192 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 




-235.915 -255.000 -250.000 -255.000 -240.000 -230.000 




-235.725 -250.400 -245.400 -250.400 -235.400 -225.400 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-235.725 -250.400 -245.400 -250.400 -235.400 -225.400 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -235.725 -250.400 -245.400 -250.400 -235.400 -225.400 



Zinserträge 600 € 


Kreditzinsen 250.000 €


Produkt 1602 


165 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 




Darlehen 




Darlehen 





-231.476 -250.400 -245.400 -250.400 -235.400 -225.400 

1.150.000 

1.000.000 

-229.756 -241.024 -290.280 -299.855 -309.950 -305.180 

770.244 -241.024 859.720 -299.855 -309.950 -305.180

166

167 

Fachbereich II 

Allgemeine Dienstleistungen, Planung, Schulen 

0201 Allgemeine Gefahrenabwehr 

0202 Gewerbe- Ordnungsangelegenheiten 

0203 Verkehrsangelegenheiten 

0204 Bürgerservice 

0205 Personenstandswesen 

0206 Wahlen und Statistik 

0207 Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz 

0301 Baumberge-Schule, kath. Grundschule Havixbeck 

0302 Betreuung von Grundschulkindern 

0303 Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck 

0304 Schülerbeförderung 

0305 Forum / Mensa 

0401 Kulturförderung 

0402 Förderung des Musikschulwesens 

0403 Allgemeine Weiterbildung 


0405 Baumberger Sandsteinmuseum 

0505 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 

0506 Betreuung von Asylbewerbern 

0507 Wohngeld & sonstige soziale Leistungen 

0601 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 

0602 Jugendförderung 

0801 Allgemeine Sportförderung 

0901 Räumliche Planung & Entwicklung 

0903 Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 


1002 Denkmalschutz und Pflege 

1105 Abfallentsorgung 

1202 ÖPNV 

1302 Friedhofs- & Bestattungswesen 


1505 Märkte 

1506 Allgemeine Tourismusförderung

168

169 


Produkt 0201 

Allgemeine Gefahrenabwehr 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 


FB II - Allgem. Dienstleistungen, Bauen, Schulen 

Frau Böse 


Erlass von ordnungsbehörlichen Verordnungen und Satzungen 

Ermittlungs- und Vollzugsmaßnahmen 

Gesundheitsschutz und -aufsicht 

Durchführung von Maßnahmen nach dem Gesetz über Hilfen und Maßnahmen bei psychisch 

Kranken (PsychKG) 

Obdachlosenangelegenheiten, insbesondere Verwaltung und Zuteilung der gemeindlichen Räume 

Jagd- und Fischereiangelegenheiten 

Jugendschutz 

Schädlingsbekämpfung 

Schiedsamt und Schöffenwahl 

Schulzuführungen 

Seuchenbekämpfung 

Tierseuchenbekämpfung, Tierkörperbeseitigung 

Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten 

Aufgaben nach dem Landeshundegesetz NRW 

Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 

Mitwirkung bei der Kampfmittelräumung 

Überwachung der Straßenreinigungspflicht einschließlich Winterwartung 

Aufforderung Privater zum Grünrückschnitt im öffentlichen Verkehrsraum 

Erhebung, Prüfung, Sammlung und Weitergabe von statistischen Daten nach Vorgabe 

Bestattung von Verstorbenen, für die kein Verpflichteter vorhanden ist 

Behördliche Namensänderungen 

Ordnungsbehördengesetz (OBG), Landesimmissionsschutzgesetz (LIMSchG), Sprengstoffgesetz 

(SprengstG), PsychKG, 

Bundesseuchengesetz, Tierschutzgesetz, Bestattungsgesetz und andere ordnungsrechtliche 

Spezialvorschriften, 

Bundesstatistikgesetz, Landesstatistikgesetz, Agrarstatistikgesetz, Straßenreinigungssatzung der 

Gemeinde 

Havixbeck, Ortsrecht, Anordnungen übergeordneter Behörden 

Vorbeugende Gefahrenabwehr durch Überprüfungen, Kontrollen und Überwachungen 

Ausschuss für Umwelt, Denkmalpflege, Feuerwehr und Friedhof 


Gemeinderat 

Verursacher/-innen der Gefahr bzw. des ordnungswidrigen Zustandes, Störer/-innen der 

öffentlichen Sicherheit und 

Ordnung, Einwohner/-innen und Bürger/-innen, Bundes- und Landesamt für Datenverarbeitung und 

Statistik 

pflichtig 

extern

170 


Produkt 0201 


Nr 

. 

Bezeichnung 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

55 100 100 100 100 100 

50 50 50 50 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.675 550 450 450 450 450 

10 = Ordentliche Erträge 4.730 650 600 600 600 600 





Aufwendungen 

-3.466 -2.360 -1.660 -1.660 -1.660 -1.660 

-2.157 -2.580 -2.435 -2.435 -2.435 -2.435 



10+17) 

-36.860 -34.305 -47.924 -47.924 -47.924 -47.924 




-36.860 -34.305 -47.924 -47.924 -47.924 -47.924 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-36.860 -34.305 -47.924 -47.924 -47.924 -47.924 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -36.860 -34.305 -47.924 -47.924 -47.924 -47.924 



Pflege Software und fremde EDV- Dienstleistungen 660 € 

Kosten durch Fundtiere 1.000 €

171 


Produkt 0201 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-1.875 -34.305 -47.924 -47.924 -47.924 -47.924 


Darlehen 




Darlehen 





172

173 


Produkt 0202 

Gewerbe- Ordnungsangelegenheiten 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Führung und Pflege des Gewerberegisters, einschließlich Auskunftserteilung 

Überwachung von erlaubnisfreien und erlaubnispflichtigen Gewerbebetrieben/Veranstaltungen 

Reisegewerbeangelegenheiten 

Gaststättenangelegenheiten, einschließlich Gestattungen aus besonderem Anlass, 

Sondergenehmigungen, 

Ausnahmebewilligungen, etc. 

Spielhallenangelegenheiten 

Überwachung und Einhaltung der Preisauszeichnungsverordnung sowie sonstiger 

gewerberechtlicher Vorschriften 

Beantragung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister, einschließlich Abrechnung 

Führung und Pflege der stadtregionalen Einzelhandelsdatenbank 

Verwaltungsgebührenkasse, einschließlich Abrechnung und Abführung 

Gewerbeordnung (GewO), Gaststättengesetz (GastG), Gaststättenverordnung (GastV), 

Landesimmissionsschutzgesetz 

(LImSchG), Preisangabenverordnung (PangV), Handwerksordnung (HwO), 

Bewachungsverordnung (BewachV), Spielverordnung 

(SpielV), Sonn- und Feiertagsgesetz und andere gewerberechtliche Spezialvorschriften, 

Anordnungen übergeordneter 

Behörden, Verwaltungsgebührenordnung 

Fehlerfreies und vollständiges Gewerberegister 

Einhaltung der gewerberechtlichen Vorschriften 


Einwohner/-innen und Bürger/-innen, Gewerbetreibende, nachgeordnete Behörden, Vereine, 

Rechtsanwälte, 

Inkassounternehmen 


extern

174 


Produkt 0202 


Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

10.532 10.200 10.240 10.240 10.240 10.240 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 200 100 100 100 100 





-580 -765 -765 -765 -765 -765 



Aufwendungen 

-642 -600 -700 -700 -700 -700 



10+17) 

-6.638 -10.077 -16.256 -16.256 -16.256 -16.256 




-6.638 -10.077 -16.256 -16.256 -16.256 -16.256 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-6.638 -10.077 -16.256 -16.256 -16.256 -16.256 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -6.638 -10.077 -16.256 -16.256 -16.256 -16.256 



Einnahmen aus Verwaltungsgebühren 


Pflege Software und fremde EDV- Dienstleistungen 765 €

175 


Produkt 0202 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



9.433 -9.893 -16.032 -16.032 -16.032 -16.032 


Darlehen 




Darlehen 





176

177 


Produkt 0203 

Verkehrsangelegenheiten 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Straßenverkehrsangelegenheiten einschließlich Straßenbeschilderung in Zusammenarbeit mit den 

Straßenbaulastträgern, den Straßenverkehrsbehörden sowie der Kreispolizeibehörde 

Genehmigung von Sondernutzungen im Straßenraum, Werbung 

Ausstellen von Sonderparkausweisen 

Parkraumkonzept, Parkraumbewirtschaftung, einschließlich Überwachung des ruhenden Verkehrs 

Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrsordnung (StVO), Straßen- und Wegegesetz NRW 

(StrWG), 

Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog 

Reibungsloser Ablauf im Straßenverkehr 

Einhaltung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften 

Gemeinderat 

Bau- und Verkehrsausschuss 

Einwohner/-innen und Bürger/-innen, Verkehrsteilnehmer/-innen im Gemeindegebiet 

pflichtig 

extern

178 


Produkt 0203 


Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

631 700 700 700 700 700 






-5.121 -10.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 



Aufwendungen 

-1.136 -1.950 -1.550 -1.600 -1.400 -1.600 



10+17) 

-31.362 -31.723 -8.582 -8.632 -8.432 -8.632 




-31.362 -31.723 -8.582 -8.632 -8.432 -8.632 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-31.362 -31.723 -8.582 -8.632 -8.432 -8.632 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -31.362 -31.723 -8.582 -8.632 -8.432 -8.632 



Einnahmen aus Verwaltungsgebühren f. Sondernutzung des öffentl. Straßenraums 


Einnahmen aus Verwarnungsgeldern 


Unterhaltung Ampelanlage und SC- Owi, 

Fremde EDV- Dienstleistungen

179 


Produkt 0203 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-352 -500 -500 -500 -500 -500 

-3.000 

-352 -500 -3.500 -500 -500 -500 

-352 -500 -3.500 -500 -500 -500 

12.623 -32.205 -12.064 -9.114 -8.914 -9.114 


Darlehen 




Darlehen 





180 

Investitionen 

Produkt 0203 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

STR-013 Straßenzubehör -352 -500 -3.500 -500 -500 -500 


Straßenzubehör: 

In 2013 soll ein Tempomessgerät (3.000 €) angeschafft werden, welches wechselweise an 

unterschiedlichen Gefahrstellen als Kontrollsignal für Verkehrsteilnehmer aufgestellt werden soll.

181 


Produkt 0204 

Bürgerservice 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Eikelmann 

Führung und Pflege des Melderegisters, einschließlich Auskünfte und Änderungsdienste, sowie 

Erstellung und 

Weiterleitung von melderechtlichen Statistiken 

Meldebescheinigungen, Aufenthaltsbescheinigungen 

Führung und Pflege des Bundespersonalausweisregisters, einschließlich Ausstellung von 

Bundespersonalausweisen 

Führung und Pflege des Passregisters, einschließlich Ausstellung von Passdokumenten 

Ausstellung, Änderung von Lohnsteuerkarten 

Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen auf Ausstellen von Führungszeugnissen und 

Auszügen aus dem 

Gewerbezentralregister, einschließlich Abrechnung 

Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen für Auszubildende 

Beglaubigungen von Abschriften, Kopien, Unterschriften 

Abmeldung von Kfz, Änderung von Kfz-Scheinen, sowie Beantragung und Umtausch von 

Fahrerlaubnissen für den Kreis 

Coesfeld 

Ausstellung von Fischereischeinen 

Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen für andere Dienststellen der Gemeinde und 

andere Behörden (z.B. 

Hundesteuer, Abfallgefäße, Aufenthaltserlaubnisse, etc.) 

Verlängerung und Beantragung der Neuausstellung von Schwerbehindertenausweisen 

Verkauf von Badekarten, Eintrittskarten, etc. 

Führung und Pflege des Fundsachen- und Verlustregisters, einschließlich Versteigerung der 

Fundsachen 

Ausgabe von Kartenmaterial, Neubürgerbroschüren, Vordrucken anderer Verwaltungen 


Melderechtsrahmengesetz (MRRG), Meldegesetz NRW, Meldedatenübermittlungsverordnung, 

Passgesetz, 

Personalausweisgesetz, Wahlgesetz, Wehrpflichtgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), 

Einkommenssteuergesetz, 

Verwaltungsgebührenordnung, Satzungen der Gemeinde Havixbeck 

Erhaltung und Ausbau einer bürgerorientierten Servicezentrale 

Vermeidung von Wartezeiten 

Vermeidung von mehreren Anlaufstellen für Einwohner/-innen und Bürger/-innen 

Konzentration von Dienstleistungen der Verwaltung 

Führung eines vollständigen und aktuellen Melde-, Pass- und Bundespersonalausweisregisters 

Führung eines aktuellen Fundregisters 


Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Touristen, andere Behörden, Firmen, Inkassounternehmen, 

Rechtsanwälte und 

Fachbereiche im Hause 



182 


Produkt 0204 


Nr 

. 

Bezeichnung 





Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

76.414 78.000 72.200 72.200 72.200 72.200 

1.493 1.000 700 700 700 700 





-6.678 -6.200 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -100 


Aufwendungen 

-53.058 -52.200 -52.350 -52.500 -52.350 -52.500 



10+17) 

-80.344 -85.345 -78.908 -79.058 -78.908 -79.058 




-80.344 -85.345 -78.908 -79.058 -78.908 -79.058 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-80.344 -85.345 -78.908 -79.058 -78.908 -79.058 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -80.344 -85.345 -78.908 -79.058 -78.908 -79.058 



Einnahmen aus Gebühren für Pässe, Ausweise, Führungszeugnisse und sonst. Verwaltungsleistungen 


Softwarepflege und fremde EDV- Dienstleistungen 


Kosten für Pass- und Ausweisvordrucke

183 


Produkt 0204 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-100 -2.300 

-100 -2.300 

-100 -2.300 

26.633 -85.345 -81.208 -79.058 -78.908 -79.058 


Darlehen 




Darlehen 





184 

Investitionen 

Produkt 0204 



BÜBÜ-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Bürgerbüro 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Bürgerbüro: 

Beschaffung von zwei Bürgermonitoren (digitale Archivierung) 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

0 -100 -2.300 0 0 0

185 


Produkt 0205 







Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Führung des Geburten-, Heirats-, Lebenspartnerschafts-, Sterberegisters einschl. 

Folgebeurkundungen 

Eheschließungen und Schließungen von Lebenspartnerschaften innerhalb und außerhalb der 

Dienstzeiten und des 

Rathauses (Burg Hülshoff), Abrechnung 

Beurkundung von Personenstandsfällen 

Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen 

Beurkundung von Namenserklärungen und namensrechtliche Entscheidungen, 

Namensänderungen 

Beurkundung von Vaterschaftsanerkennungen 

Fortführungsbeurkundungen und Urkundenarchiv 

Antragsbearbeitung im Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrecht 

Führung und Pflege der Testamentskartei 

Verkauf von Familienstammbüchern 


Nachbeurkundungen für Personenstandsfälle im Ausland 

Personenstandsgesetz (PStG), Personenstandsverordnung (PStV), Eheschließungsrechtsgesetz 

(EheschlRG), Bürgerliches 

Gesetzbuch (BGB), Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), Gesetz zur 

Neuregelung des 

Internationalen Privatrechts (IPRNeurG), Familiennamensrechtsgesetz (FamNamRG), EG- 

Verordnung über die Anerkennung 

von Entscheidungen in Ehesachen (EheVO-EG), Ehenamensänderungsgesetz (EheNÄndG), 

Staatsangehörigkeitsgesetz 

(StAG), Beurkundungsgesetz (BeurkG), etc. 

Korrekte Führung des Personenstandsregisters 

Beibehaltung der aktuellen, über das Maß des Pflichtigen hinausgehenden Angebotes 


Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Brautpaare, Verlobte, andere Behörden und Gerichte, 

Rechtsanwälte und Notare 

teilw. pflichtig, teilw. freiwillig 

extern

186 


Produkt 0205 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 





Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

487 41 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17.002 17.700 17.000 17.000 17.000 17.000 

6.438 7.000 6.500 6.500 6.500 6.500 





-2.897 -4.700 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -597 -597 -50 


Aufwendungen 

-7.566 -8.220 -10.980 -10.980 -10.980 -10.980 



10+17) 

-41.436 -43.346 -49.440 -49.339 -49.330 -49.330 




-41.436 -43.346 -49.440 -49.339 -49.330 -49.330 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-41.436 -43.346 -49.440 -49.339 -49.330 -49.330 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -41.436 -43.346 -49.440 -49.339 -49.330 -49.330 



Einnahmen aus Verwaltungsgebühren im Personenstandswesen 


Erstattung der Kosten für Anmietung des Trauzimmers auf Burg Hülshoff 


U.a. Mietkosten für Trauungen auf Burg Hülshoff

187 


Produkt 0205 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



12.834 -42.749 -49.330 -49.330 -49.330 -49.330 


Darlehen 




Darlehen 





188

189 


Produkt 0206 

Wahlen und Statistik 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Overmeyer 

Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Bundestags-, 

Landtags-, Kommunalund 

Europawahlen 

Vorbereitung und Durchführung von Volksinitiativen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf 

kommunaler Ebene 

Vorbereitung und Durchführung der Seniorenbeiratswahl 

Bundeswahlgesetz, Landeswahlgesetz, Kommunalwahlgesetz, Gemeindeordnung NRW, 

Wahlordnung der Gemeinde Havixbeck 

für die Durchführung der Seniorenbeiratswahl, sonstige wahlrechtliche Verordnungen und Gesetze 

Ordnungsgemäße und termingerechte Abwicklung von Wahlen, Abstimmungen und Statistiken 

nach den entsprechenden 

rechtlichen Vorgaben 

Gemeinderat 

Wahlausschuss 

Wahlprüfungsausschuss 

Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Parteien und Wählervereinigungen, Wahlbewerber/-innen, Kreis-, 

Landes- und 

Bundeswahlleiter 

pflichtig 

extern

190 


Produkt 0206 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 


Kostenumlagen 

7.000 7.000 10.000 10.000 

10 = Ordentliche Erträge 7.000 7.000 10.000 10.000 





Aufwendungen 

-587 -1.550 -2.200 -2.900 -2.400 -1.000 

17 -7.600 -5.720 -14.470 -13.820 -20 



10+17) 

-24.561 -23.755 -23.694 -30.144 -28.994 -23.794 




-24.561 -23.755 -23.694 -30.144 -28.994 -23.794 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-24.561 -23.755 -23.694 -30.144 -28.994 -23.794 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -24.561 -23.755 -23.694 -30.144 -28.994 -23.794 



Fremde EDV- Dienstleistungen für Bundestagswahlen und Jugendbeiratswahl 


Kosten für Bundestagswahlen (Kostenerstattung siehe Zeile 6), 

Kosten für Jugendbeiratswahl

191 


Produkt 0206 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -528 -23.755 -23.694 -30.144 -28.994 -23.794 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-528 -23.755 -23.694 -30.144 -28.994 -23.794 


Darlehen 




Darlehen 





192

193 


Produkt 0207 

Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Aufstellung und Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 

Brandbekämpfung 

Bevölkerungsschutz 

Katastrophenschutz 

Brandschutzerziehung und -aufklärung 

Erlass und Änderung der Feuerwehrsatzung 

Brandschauen, brandschutztechnische Stellungnahme 

Brandsicherheitswachen bei Veranstaltungen 

Technische Hilfeleistung 

Erlass und Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Brandschau 

Abrechnung gebührenpflichtiger Feuerwehreinsätze 

Abrechnung der Aufwandsentschädigungen und Zahlungen an das Finanzamt 

Beschaffung und Unterhaltung von Fahrzeugen und feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die 

Freiwillige Feuerwehr 

Ernennung, Beförderung und Entlassung sowie Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher 

Feuerwehrkräfte 

Ernennung und Entlassung der Führungskräfte der Wehr 

Ehrung für Dienstjubiläen im Feuerwehrdienst 

Unterhaltung einer Jugendfeuerwehr 

Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung bei Unglücksfällen und öffentlichen 

Notständigen (FSHG), 

Zivilschutzgesetz, diverse Erlasse des Innenministeriums, Satzungen der Gemeinde (z.B. Satzung 

über Kostenersatz 

für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Havixbeck) 

Schutz von Leben, Gesundheit und Eigentum der Bevölkerung 

Unterhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen Feuerwehr 

Ehrenamtlichkeit stärken durch angemessene ideelle und materielle Unterstützung 

Anpassung der Tarife der Feuerwehrsatzung zur Verbesserung des Kostendeckungsgrades 

Gemeinderat 


Ausschuss für Umwelt, Denkmalschutz, Feuerwehr und Friedhof 

Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Angehörige der Wehr, Verursacher von Feuerwehreinsätzen 

pflichtig 

extern

194 


Produkt 0207 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

37.956 45.601 44.727 44.678 37.112 

1.000 1.000 1.000 1.000 

7.970 8.500 7.580 7.580 7.580 7.580 

736 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 298 500 500 500 500 






-75.312 -79.920 -137.250 -120.300 -83.100 -94.100 




Aufwendungen 

-34.123 -37.720 -35.185 -35.185 -35.185 -35.185 



10+17) 

-129.805 -188.381 -235.253 -218.300 -190.747 -182.858 




-129.805 -188.381 -235.253 -218.300 -190.747 -182.858 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-129.805 -188.381 -235.253 -218.300 -190.747 -182.858 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -129.805 -188.381 -235.253 -218.300 -190.747 -182.858 



Erträge aus der Auflösung SoPo 


Mieteinnahmen FGH Havixbeck 


FGH Havixbeck: Strom, Gas, Wasser, Abwasser rd. 24.700 €; 

Gebäudeunterhaltung incl. Brandschutz, Unterhaltsreinigung, Abfall, Versicherung, Grundsteuer rd. 9.860 € 

FGH Hohenholte: Strom, Gas, Wasser, Abwasser rd. 4.380 €; 

Gebäudeunterhaltung incl. Brandschutz, Unterhaltsreinigung, Abfall, Versicherung, Grundsteuer rd. 3.770 € 


Abschreibung für Gebäude, Fahrzeuge und techn. Geräte

195 


Produkt 0207 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




36.496 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500 

1.000 4.000 

36.496 37.500 40.500 36.500 36.500 36.500 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-5.725 -22.700 -63.350 -259.500 -9.500 -9.500 




(Z. 23+30) 



-5.725 -22.700 -151.350 -259.500 -9.500 -9.500 

30.771 14.800 -110.850 -223.000 27.000 27.000 

-69.527 -114.024 -260.874 -391.424 -104.224 -115.224 


Darlehen 




Darlehen 





196 

Investitionen 

Produkt 0207 



FFW-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Feuerwehr 

Hav 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 



Betriebs- und Geschäftsausstattung Feuerwehr Havixbeck: 

Ersatzbeschaffung für Ausrüstungsgegenstände des Löschzugs Havixbeck 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

0 -8.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

FFW-002 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Feuerwehr 

Hoh. 

-483 -2.000 0 0 0 0 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Feuerwehr Hohenholte: 

Ersatzbeschaffung für Ausrüstungsgegemstände des Löschzugs Hohenholte 

FFW-003 Dienstkleidung Feuerwehr 

Hohenholte (Festwert) 

-1.694 0 -10.000 -2.500 -2.500 -2.500 


Dienstkleidung Feuerwehr Hohenholte (Feuerwehr): 

Neuausstattung der Feuerwehrmänner mit vorgeschriebenen neuen Uniformen (Festwert) 

FFW-004 Dienstkleidung Feuerwehr 

Havixbeck (Festwert) 

-3.548 0 -33.850 -6.000 -6.000 -6.000 


Dienstkleidung Feuerwehr Havixbeck (Festwert): 

Neuausstattung der Feuerwehrmänner mit vorgeschriebenen neuen Uniformen (Festwert) 

FFW-008 FW-Fahrzeuge Havixbeck 0 0 -18.500 -250.000 0 0 


FW-Fahrzeuge Havixbeck: 

Anschaffung des ELW, das vorhandene Fahrzeug entspricht nicht mehr der DIN-Norm (Übertragung des 

2011-Ansatzes von 100.000 €, Neuveranschlagung von 18.000 € in 2013 unter Berücksichtigung 

des Ausschreibungsergebnisses) 

Ersatzbeschaffung des TLF nach Bedarf, vorläufig für 2014 geplant 

FFW-013 Erweiterung 

Feuerwehrgerätehaus Hohenh. 

0 0 -88.000 0 0 0 


Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Hohenholte: 

Erweiterung des Gebäudes um einen Stellplatz (Übertragung des 2011-Ansatzes von 20.000 € 

Neuveranschlagung von 88.000 € in 2013 aufgrund der Kostenschätzung eines Architekten) 

FFW-014 Betriebsu.Geschäftsausstattung 

Katastrophenschutz 

0 -4.000 0 0 0 0 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Katastrophenschutz: 

Die Umrüstung eines Gruppenführerraums zu einer Einsatzleitzentrale (für die Abwicklung größerer 

Schadens-/Unglücksfälle) ist erfolgt.

197 


Produkt 0301 

Baumberge- Schule, kath. Grundschule Havixbeck 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Allgemeine Schulverwaltung 

Bereitstellung und Betrieb der Baumberge-Schule, katholische Grundschule Havixbeck 

Lernmittelfreiheit 

Schulverwaltungsangelegenheiten 

Vorschulische Förderangebote 

Aufstellung und Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 

Aufstellung und Fortschreibung des Schulwegplanes 

Schulwegsicherung 

Versicherungsangelegenheiten für den Schulbereich 

Bereitstellung und Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Baumberge- 

Schule, katholische Grundschule Havixbeck 

Schulmitwirkungsangelegenheiten 

Schulgesetze und Verordnungen des Landes, Ratsbeschlüsse, Verträge, öffentlich-rechtliche 

Vereinbarungen 

Gewährleistung eines geordneten Schulbetriebes 

Gemeinderat 



Schüler/-innen und deren Erziehungsberechtigte der Baumberge-Schule, katholische Grundschule 



extern

198 


Produkt 0301 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 





Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

5.520 80.941 99.867 79.831 78.654 78.139 

125 125 125 125 125 

150 400 400 400 400 400 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 400 400 400 400 400 





-80.832 -90.100 -110.970 -85.750 -84.250 -85.750 




Aufwendungen 

-48.001 -47.525 -44.225 -43.725 -43.725 -43.725 



10+17) 



-215.586 -240.824 -242.595 -233.663 -231.898 -233.108 

-10 




-215.595 -240.824 -242.595 -233.663 -231.898 -233.108 



(Z. 22+25) 



-215.595 -240.824 -242.595 -233.663 -231.898 -233.108 

-44.084 -48.287 -48.287 -48.287 -48.287 -48.287 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -259.679 -289.110 -290.882 -281.950 -280.185 -281.395 



Zuweisung zur Lehrerfortbildung 1.350 €, Kultur und Schule 4.000 €, 

Auflösung SoPo aus Zuweisungen vom Land 


Unterhaltsreinigung und Abfallbeseitigung 39.500 €, Gebäudeunterhaltung und Brandschutz 34.000 €, 

Abwassergebühren 9.100 €, Pflege Soft- u. Hardware 750 €, 

Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz u. Unterrichtsmittel 16.220 € 


Abschreibung für Gebäude und Ausstattung 


Zuschuss Kultur und Schule 4.500 € 


Versicherungen 27.500 €, Telefon, Büromaterial, Porto, Wartung 10.950 € 


Interne Leistungsverrechnung mit dem Nahwärmezentrum

199 


Produkt 0301 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-15.689 -14.500 -17.000 -7.500 -7.500 -7.500 

-1.862 

-17.551 -14.500 -17.000 -7.500 -7.500 -7.500 

-17.551 -14.500 -17.000 -7.500 -7.500 -7.500 

-138.319 -209.782 -213.552 -198.332 -196.832 -198.332 


Darlehen 




Darlehen 





200 

Investitionen 

Produkt 0301 



BGS-001 BGA Bewirtschaftung 

Grundschule 


BGA Bewirtschaftung Grundschule: 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

0 0 -3.300 0 0 0 

BGS-002 BGA Betrieb Grundschule -15.689 -7.500 -7.900 -5.500 -5.500 -5.500 


BGA Betrieb Grundschule: 

4 abschließbare Sideboards, Schuh- und Bücherregale, Gardinen, Hygieneartikel 

BGS-003 EDV Grundschule 0 -7.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 


EDV Grundschule: 

Übertragung des 2012-Ansatzes (7.000 €) für den Austausch von 2 Servern 

BGS-004 Telefonanlage 

Grundschule 

0 0 -3.800 0 0 0 


Telefonanlage Grundschule: 


Telefonanlage (diese konnte käuflich nicht übernommen werden) 


Vermögensgegenstände 

Grundschule 

-1.862 0 0 0 0 0


Produkt 0302 

Betreuung von Grundschulkindern 

201 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Offene Ganztagsschule im Primarbereich 

Betreuung bis 13:00 Uhr 

Bereitstellung und Betrieb des multifunktionalen Gebäudes 

Bereitstellung und Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung des 

multifunktionalen Gebäudes 

Erlasse des Landes, Ratsbeschlüsse, Vereinbarungen und Verträge 

Gewährleistung einer qualifizierten Betreuung von Grundschulkindern 

Gemeinderat 



Schüler/-innen und deren Erziehungsberechtigten der Baumberge-Schule, Kath. Grundschule 

Havixbeck, außerschulische Nutzer 

teils pflichtig, teils freiwillig 

extern

202 


Produkt 0302 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

92.925 116.508 130.410 127.482 127.410 127.410 

69.230 86.000 84.000 83.000 83.000 83.000 

33.319 41.000 45.000 45.000 45.000 45.000 

21.442 21.560 21.560 21.560 21.560 21.560 





-185.474 -201.500 -216.100 -212.600 -212.600 -212.600 




Aufwendungen 

-1.650 -1.625 -4.060 -4.060 -4.060 -4.060 



10+17) 

-8.083 3.398 -2.525 -2.953 -3.025 -3.025 




-8.083 3.398 -2.525 -2.953 -3.025 -3.025 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-8.083 3.398 -2.525 -2.953 -3.025 -3.025 

-2.939 -4.685 -4.685 -4.685 -4.685 -4.685 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -11.022 -1.287 -7.210 -7.638 -7.710 -7.710 



OGS- Landeszuweisung "Kein Kind ohne Mahlzeit" 103.000 €, 

Auflösung SoPo 


Elternbeiträge 


Einnahmen Schulspeise 


Sachkosten OGS und Betreuung bis 13 Uhr 204.500 €, 

Unterhaltsreinigung 6.000 €, Gebäudeunterhaltung 5.000 € 


Interne Leistungsverrechnung mit dem Nahwärmezentrum


Produkt 0302 


203 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-2.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 

-2.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 

-2.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 

23.273 5.662 993 493 493 493 


Darlehen 




Darlehen 





204 

Investitionen 

Produkt 0302 



OGS-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung OGS 


Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

0 -2.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500

205 


Produkt 0303 

Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Bereitstellung und Betrieb der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck 

Allgemeine Schulverwaltung 

Schulmitwirkungsangelegenheiten 

Aufstellung und Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 

Aufstellung und Fortschreibung des Schulwegplanes 

Schulwegsicherung 

Versicherungsangelegenheiten für den Schulbereich 

Bereitstellung und Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Anne-Frank- 

Gesamtschule 

Lernmittelfreiheit 

Schulgesetze und Verordnungen des Landes, Ratsbeschlüsse, Verträge, öffentlich-rechtliche 

Vereinbarungen 

Gewährleistung eines geordneten Schulbetriebes 

Gemeinderat 



Schüler/-innen und deren Erziehungsberechtigte der Anne-Frank-Gesamtschule 


extern

206 


Produkt 0303 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

50.895 170.727 177.576 155.258 151.507 151.486 

88 100 200 200 200 200 






-292.718 -281.670 -261.960 -236.160 -235.660 -235.660 




Aufwendungen 

-120.695 -113.310 -109.240 -107.840 -107.840 -107.840 



10+17) 



-529.750 -605.863 -703.316 -669.239 -666.931 -662.560 

-17 




-529.767 -605.863 -703.316 -669.239 -666.931 -662.560 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-529.767 -605.863 -703.316 -669.239 -666.931 -662.560 

-155.764 -146.975 -146.975 -146.975 -146.975 -146.975 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -685.531 -752.837 -850.291 -816.214 -813.906 -809.535 



Landeszuweisung zur Lehrerfortbildung u. dt.-franz. Austausch 5.000 €, 

Kultur und Schule 4.000 €, Auflösung von SoPo 


Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz und Unterrichtsmittel 55.000 €, 

Wasser / Abwassergebühren 19.100 €, 

Unterhaltung Gebäude incl. Brandschutz u. Außenanlagen 51.200 €, 

Unterhaltsreinigung 90.000 €, Abfallbeseitigung 9.900 €, Pflege Soft- / Hardware 3.000 € 




Zuschuss Kultur und Schule, dt.-franz. Austausch 


Büromaterialien, Miete, Porto, Telefon/Internet 38.640 €, 

Versicherungen 65.250 €

207 


Produkt 0303 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



50.000 

30.000 

80.000 

-100.000 

-24.837 -52.000 -82.400 -20.500 -20.500 -20.500 

-464 -3.000 

-25.301 -155.000 -82.400 -20.500 -20.500 -20.500 

-25.301 -75.000 -82.400 -20.500 -20.500 -20.500 

-382.570 -584.537 -572.143 -503.543 -503.043 -503.043 


Darlehen 




Darlehen 





208 

Investitionen 

Produkt 0303 



AFG-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Gesamtschule 

Ergebnis 

2011 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Gesamtschule: 

AFG-002 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Gebäude AFG 

AFG-003 Umgestaltung Schulhof 

Gesamtschule AFG 

Ansatz 

2012 


Umgestaltung Schulhof Gesamtschule AFG: 

Übertragung des 2012-Ansatzes in Höhe von 20.000 € nach 2013 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-24.242 -51.500 -35.000 -18.500 -18.500 -18.500 

0 -500 0 0 0 0 

0 -100.000 0 0 0 0 

AFG-004 Technische 

Anlagen/Maschinen AFG 

-595 0 0 0 0 0 


Technische Anlagen/Maschinen AFG: 

AFG-005 EDV-Ausstattung 

Gesamtschule 

0 0 -38.600 -2.000 -2.000 -2.000 


EDV-Ausstattung Gesamtschule: 

Ersatz von Einzelarbeitsplatzrechnern (4.300 €), Terminalserver inklusive Lizenzen und Firewall (14.500 €), 

Thin Clients (50 Stück, 12.000 €), Netzwerkdrucker (8 Stück, 2.300 €), Teamzimmerausstattung mit 

7 Notebooks, 7 Druckern und WLAN (5.500 €) 

AFG-006 Telefonanlage AFG 0 0 -8.800 0 0 0 


Telefonanlage AFG: 


Telefonanlage (diese konnte käuflich nicht übernommen werden) 


Vermögensgegenstände AFG 

-464 -3.000 0 0 0 0 


Softwareausstattung / Lizenzen

209 


Produkt 0304 

Schülerbeförderung 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 


Ratsbeschlüsse, Verträge, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, Schulgesetze und 

Verordnungen des Landes NRW 

Kostengünstige sichere Schülerbeförderung 

Gemeinderat 



Schüler/-innen und deren Erziehungsberechtigte der Baumberge-Schule, katholische 

Grundschule Havixbeck, der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck und Havixbecker Schüler/-innen 

an der Augustin-Wibbelt-Schule in Münster-Roxel, Förderschule für Lernbehinderte 


extern

210 


Produkt 0304 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

3.779 2.075 4.700 1.700 1.700 1.700 





-527.039 -544.500 -577.000 -583.000 -601.000 -620.000 



10+17) 

-533.606 -551.858 -581.120 -590.120 -608.120 -627.120 




-533.606 -551.858 -581.120 -590.120 -608.120 -627.120 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-533.606 -551.858 -581.120 -590.120 -608.120 -627.120 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -533.606 -551.858 -581.120 -590.120 -608.120 -627.120 



Kostenerstattungen u.a. für die Augustin-Wibbelt-Schule durch die Stadt Münster 


Beförderungskosten für die Augustin-Wibbelt-Schule 17.000 €, 

Baumberge-Schule, kath. Grundschule Havixbeck 138.000 €, 

Anne-Frank-Gesamtschule 422.000 €

211 


Produkt 0304 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-514.337 -551.858 -581.120 -590.120 -608.120 -627.120 


Darlehen 




Darlehen 





212

213 


Produkt 0305 

Forum / Mensa 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Bereitstellung und Betrieb des Forums mit der Mensa 

Bereitstellung und Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung für das Forum mit der 

Mensa 

Ratsbeschlüsse, Verträge 

Kostengünstiges, gesundes, abwechslungsreiches Mittagessen 

Gemeinderat 



Schüler/-innen und deren Erziehungsberechtigte der Baumberge-Schule, katholische 

Grundschule Havixbeck, der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck und außerschulische 

Nutzer/-innen 


extern

214 


Produkt 0305 

Forum / Mensa 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 111 300 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

2.340 41.448 43.530 57.530 42.530 42.530 

90.477 88.000 89.000 88.400 88.400 88.400 





-93.784 -86.400 -87.000 -100.000 -85.000 -85.000 



Aufwendungen 

-2.391 -5.480 -5.780 -5.780 -5.780 -5.780 



10+17) 



-85.400 -113.071 -114.061 -112.303 -112.125 -112.166 

0 




-85.400 -113.071 -114.061 -112.303 -112.125 -112.166 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-85.400 -113.071 -114.061 -112.303 -112.125 -112.166 

-21.561 -21.561 -21.561 -21.561 -21.561 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -85.400 -134.632 -135.622 -133.864 -133.686 -133.727 





Einnahmen Schulspeise 85.000 €, 

Mieteinnahmen Forum 3.000 € 


Einkauf Schulspeise 63.000 €, 

Gebäudeunterhaltung incl. Brandschutz 7.500 €, 

Unterhaltsreinigung 14.000 € 


Abschreibung für Gebäude und Ausstattung

215 


Produkt 0305 

Forum / Mensa 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 203 -89.413 -75.992 -75.592 -75.592 -75.592 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-168 -1.000 -25.000 -13.500 -8.500 -8.500 

-168 -1.000 -25.000 -13.500 -8.500 -8.500 

-168 -1.000 -25.000 -13.500 -8.500 -8.500 

35 -90.413 -100.992 -89.092 -84.092 -84.092 


Darlehen 




Darlehen 





216 

Investitionen 

Produkt 0305 

Forum / Mensa 


FOR-002 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Forum 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Forum: 

Austausch von 25 variablen Bühnenelementen (14.000 €), 

Einführung eines digitalen Mensa-Bestell-Systems (10.000 €) 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-168 -1.000 -25.000 -13.500 -8.500 -8.500

217 


Produkt 0401 







Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Allgemeine Kulturangelegenheiten 

Bereitstellung der schulischen Räumlichkeiten für außerschulische Nutzung 

Vermietung der Bühnenelemente 

Gewährung von Zuschüssen 

Ratsbeschlüsse, Entgelt- und Benutzerordnung 

Förderung und Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements im Kulturbereich 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen und Bürger/-innen der Gemeinde Havixbeck; außerschulische Nutzer; 

Besucher/-innen der Gemeinde Havixbeck 

freiwillig 

extern

218 


Produkt 0401 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 


Umlagen 

3.600 

10 = Ordentliche Erträge 3.600 




-17 -3.600 



Aufwendungen 

-1.020 -1.020 -1.020 -1.020 -1.000 



10+17) 

-15.620 -16.743 -16.846 -16.846 -16.846 -16.826 




-15.620 -16.743 -16.846 -16.846 -16.846 -16.826 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-15.620 -16.743 -16.846 -16.846 -16.846 -16.826 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -15.620 -16.743 -16.846 -16.846 -16.846 -16.826 



Förderung Kulturrucksack 2013 


Kosten Kulturrucksack 2013 


Zuschüsse an Vereine lt. Vorbericht

219 


Produkt 0401 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




1.000 

1.000 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-73.000 

-73.000 

1.000 -73.000 

-1.967 -89.743 -16.846 -16.846 -16.846 -16.826 


Darlehen 




Darlehen 





220 

Investitionen 

Produkt 0401 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

KULT-001 Hülshoff Stiftung 0 -73.000 0 0 0 0 


Hülshoff-Stiftung: 

Beteiligung der Gemeinde Havixbeck an der Hülshoff-Stiftung in Höhe von insgesamt 100.000 €


Produkt 0402 


221 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Unterstützung und Förderung der musikalischen Aus- und Fortbildung in der Schule für 

Blasmusik - 

Jugendorchester Havixbeck 

Ratsbeschlüsse, vertragliche Vereinbarungen 

Umfangreiche musikalische Ausbildung 

Gemeinderat 


Kinder, Jugendliche und Erwachsene 

freiwillig 

extern

222 


Produkt 0402 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

22.500 100.000 5.000 5.000 5.000 

10 = Ordentliche Erträge 22.500 100.000 5.000 5.000 5.000 



-2.939 -20.640 -110.150 -5.650 -5.650 -5.650 




Aufwendungen 

-423 -440 -440 -440 -440 -440 



10+17) 

-65.205 -72.269 -84.279 -74.779 -74.779 -74.779 




-65.205 -72.269 -84.279 -74.779 -74.779 -74.779 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-65.205 -72.269 -84.279 -74.779 -74.779 -74.779 

-11.756 -11.809 -11.809 -11.809 -11.809 -11.809 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -76.960 -84.078 -96.088 -86.588 -86.588 -86.588 



Landeszuweisung "Dorferneuerung" für Fassadensanierung geplant 


Gebäudeunterhaltung incl. Brandschutz 110.000 € 

Instandhaltungsrückstellung für Fassadensanierung 45.815 € 


Abschreibung für Gebäude 


Interne Leistungsverrechnung mit Nahwärmezentrum


Produkt 0402 


223 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-15.000 




(Z. 23+30) 



-31.074 -15.000 

-31.074 -15.000 

-96.278 -106.238 -133.248 -62.933 -62.933 -62.933 


Darlehen 




Darlehen 





224 

Investitionen 

Produkt 0402 



MUS-002 Lüftungsanlage 

Musikschule 


Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-31.074 0 0 0 0 0 

MUS-005 Brandmeldeanlage 

Musikschule 

0 0 -15.000 0 0 0 


Brandmeldeanlae Musikschule: 

Beschaffung und Installation einer Brandmeldeanlage im Nachgang zur durchgeführten Brandbesichtigung

225 


Produkt 0403 

Allgemeine Weiterbildung 






Frau Böse 

Angelegenheiten der Volkshochschule Dülmen - Haltern am See - Havixbeck 

Kostenbeitrag zur Volkshochschule Dülmen - Haltern am See - Havixbeck 

Vergabe der Räumlichkeiten für Veranstaltungen und den Unterricht 

Förderung und Unterstützung von sonstigen Bildungswerken (z.B. Katholisches Bildungswerk, 

Evangelische Familienbildungsstätte) 

Auftragsgrundlage Weiterbildungsgesetz, öffentlich-rechtliche Vereinbarung Dülmen - Haltern am See - 

Havixbeck, Ratsbeschlüsse 

Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 


Förderung der Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen und Bürger/-innen der Gemeinde Havixbeck 


extern

226 


Produkt 0403 


Nr 

. 

Bezeichnung 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

1.020 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

1.741 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200 





-6 -300 



Aufwendungen 

-1.036 



10+17) 

-21.967 -24.087 -23.480 -23.480 -23.480 -23.480 




-21.967 -24.087 -23.480 -23.480 -23.480 -23.480 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-21.967 -24.087 -23.480 -23.480 -23.480 -23.480 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -21.967 -24.087 -23.480 -23.480 -23.480 -23.480 



Personalkostenzuschuss und EDV- Nutzung VHS 


Kostenanteil VHS rd. 20.000 €, 

Zuschuss an Bildungswerke lt. Vorbericht

227 


Produkt 0403 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-18.616 -24.087 -23.480 -23.480 -23.480 -23.480 


Darlehen 




Darlehen 





228

229 


Produkt 0404 







Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Bereitstellung und Betrieb der Gemeindebibliothek 

Bereitstellung und Unterhaltung von Betriebs- und Geschäftsausstattung 

Ratsbeschlüsse 

Bereitstellung von reichhaltigen Medien wie Büchern, CD´s, DVD´s, etc. 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen und Bürger/-innen der Gemeinde Havixbeck, Schüler/-innen, Lehrer/-innen 

der Anne-Frank-Gesamtschule 

freiwillig 

extern

230 


Produkt 0404 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

1.900 1.900 1.583 

Plan 

2016 

237 200 200 200 200 200 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.001 900 900 900 900 900 





-18.385 -15.190 -16.400 -15.800 -15.800 -15.800 



Aufwendungen 

-5.053 -5.110 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 



10+17) 

-73.074 -74.071 -76.206 -75.614 -75.375 -74.205 




-73.074 -74.071 -76.206 -75.614 -75.375 -74.205 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-73.074 -74.071 -76.206 -75.614 -75.375 -74.205 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -73.074 -74.071 -76.206 -75.614 -75.375 -74.205 





Erträge aus dem Verkauf ausgemusterter Medien 


Mahngebühren und Schadensersatz 


Medienbeschaffung, Pflege Software, fremde EDV- Dienstleistung für Webopac 


Abschreibung für Bibliotheksausstattung 


Miete Wartung Kopierer, Büromaterial, Telefon / Internetkosten

231 


Produkt 0404 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-10.126 -7.000 -14.200 -8.700 -8.700 -8.700 

-16.520 

-26.646 -7.000 -14.200 -8.700 -8.700 -8.700 

-26.646 -7.000 -14.200 -8.700 -8.700 -8.700 

-39.992 -77.267 -79.809 -73.709 -73.709 -73.709 


Darlehen 




Darlehen 





232 

Investitionen 

Produkt 0404 



BIB-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Bibliothek 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-10.126 -7.000 -6.500 -1.000 -1.000 -1.000 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Bibliothek: 

Ersatz von Polsterbänken (2.000 €), Rollcontainer für Ausgabe von Medien (4.000 €) 

BIB-002 Medienbeschaffung 

(Festwert) 


Vermögensgegenständge Bibliothek 

0 0 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 

-16.520 0 0 0 0 0

233 


Produkt 0405 

Baumberger Sandsteinmuseum 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Bereitstellung und Betrieb des Baumberger Sandsteinmuseums 

Bereitstellung und Unterhaltung von Betriebs- und Geschäftsausstattung 

Kreiszuschuss 


Kulturelles Angebot für Havixbecker Einwohner/-innen und Touristen bereitstellen 

Vermittlung von historischen heimatkundlichem und volkskundlichem Wissen 

Gemeinderat 



Besucher/-innen des Baumberger Sandsteinmuseums 

freiwillig 

extern

234 


Produkt 0405 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

13.425 37.456 62.843 37.633 37.633 37.633 

46.022 73.870 62.500 62.500 62.500 62.500 


09 +/-Bestandsveränderungen -1.007 





-40.177 -49.150 -50.000 -47.800 -47.800 -47.800 


15 - Transferaufwendungen -250 -250 -250 -250 


Aufwendungen 

-11.657 -10.875 -40.565 -10.615 -10.615 -10.615 



10+17) 

-78.261 -72.647 -86.511 -77.147 -77.012 -76.997 




-78.261 -72.647 -86.511 -77.147 -77.012 -76.997 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-78.261 -72.647 -86.511 -77.147 -77.012 -76.997 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -78.261 -72.647 -86.511 -77.147 -77.012 -76.997 



Zuschuss Kreis für Sandsteinmuseum, Leader-Mittel für Regionale- Beteiligung 


Einnahmen des Museums und des Museumsshops 


Spendeneinnahmen des Museums 


Strom, Gas, Wasser/ Abwasser 15.650 €, 


Unterhaltsreinigung incl. Abfallbeseitigung 4.200 €, 

Einkauf Waren Museumsshop 17.000 € 


Aufwand für den Betrieb und Museumsveranstaltungen einschl. Versicherungsbeiträgen, 

Beteiligung Regionale 30.000 €

235 


Produkt 0405 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-4.789 -4.400 -2.500 -1.000 -1.000 -1.000 

-4.789 -4.400 -2.500 -1.000 -1.000 -1.000 

-4.789 -4.400 -2.500 -1.000 -1.000 -1.000 

3.502 -65.037 -77.186 -68.746 -68.746 -68.746 


Darlehen 




Darlehen 





236 

Investitionen 

Produkt 0405 



MUS-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Museum 

Ergebnis 

2011 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Museum: 

Bürodrehstuhl und Leinwand 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-4.789 -4.400 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

MUS-004 Telefonanlage 


0 0 -1.500 0 0 0 


Telefonanlage Sandsteinmuseum: 


Telefonanlage (diese konnte käuflich nicht übernommen werden)

237 


Produkt 0505 

Förderung v. anderen Trägern d. Wohlfahrtspflege 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Zuschussgewährung für Altenbegegnungsstätten und sonstige soziale Einrichtungen 

Weiterleitung von Spenden für bedürftige Bürger/-innen und soziale Einrichtungen 


Förderung der ehrenamtlichen Arbeit im sozialen Bereich, Unterstützung durch Beratung und 

Bereitstellung finanzieller Mittel 

Gemeinderat 



Bürger/-innen und Einwohner/-innen unterschiedlicher Altersgruppen 

freiwillig 

extern

238 


Produkt 0505 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 




Aufwendungen 

-10 -10 -10 -10 -10 -10 



10+17) 

-5.402 -6.900 -5.330 -5.330 -5.330 -5.330 




-5.402 -6.900 -5.330 -5.330 -5.330 -5.330 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-5.402 -6.900 -5.330 -5.330 -5.330 -5.330 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -5.402 -6.900 -5.330 -5.330 -5.330 -5.330 



Zuschüsse an andere Träger der Wohlfahrtspflege / Einrichtung für Ältere lt. Vorbericht

239 


Produkt 0505 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-5.402 -6.900 -5.330 -5.330 -5.330 -5.330 


Darlehen 




Darlehen 





240

241 


Produkt 0506 

Betreuung von Asylbewerbern 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Edelkamp 

Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen und sonstigen Personen. Kontakt zur Agenda 

„Kommunikation und Kultur“, Projektarbeit, Verwaltung von Spenden, Mitarbeit beim runden 

Tisch gegen Gewalt 

Ratsbeschluss 

Integration in die Gesellschaft, Lösung von Konfliktsituationen, friedliches Miteinander 

fördern, freiwillige finanzielle Unterstützung gewähren 

Gemeinderat 


Deutsche und ausländische Mitbürger/-innen, Institutionen und Ehrenamtliche, die in der 

Ausländerarbeit tätig sind (z.B. Möbelmagazin, Agenda, Gruppe internationales Café) 

pflichtig 

extern

242 


Produkt 0506 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 






Aufwendungen 

-2.092 -3.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 

-211 -350 -350 -350 -350 -350 



10+17) 

-16.393 -16.921 -16.540 -16.540 -16.540 -16.540 




-16.393 -16.921 -16.540 -16.540 -16.540 -16.540 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-16.393 -16.921 -16.540 -16.540 -16.540 -16.540 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -16.393 -16.921 -16.540 -16.540 -16.540 -16.540

243 


Produkt 0506 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-2.980 -16.921 -16.540 -16.540 -16.540 -16.540 


Darlehen 




Darlehen 





244

245 


Produkt 0507 

Wohngeld & sonstige soziale Leistungen 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Gahle 

Gewährung von Wohngeld in Form von Miet- und Lastenzuschüssen 

Beratung, Hilfestellung und Entgegennahme von Rentenanträgen, Kontenklärung, Anträge 

Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten, Kuranträge 

Sammlungen 

„Menschen und Pflege“ 

Familienförderung 

Verwaltung von Spendengeldern 

Administrative Begleitung des Jugendbeirates 

Wohngeldgesetz (WoGG), Wohngeldverordnung, Durchführungsverordnung zur Rentenverordnung 

a.R. (RVO a.R.) 

Wirtschaftliche Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnraums für Familien und 

Einzelpersonen 

Rechtssichere und kundenorientierte Beratung und Bedienung 

Zeitnahe Bearbeitung der Wohngeldanträge 

Rechtssichere und kundenorientierte Beratung und Bedienung bei der Stellung der Anträge 

Gemeinderat 



Mieter/-innen von Wohnraum und Eigentümer/-innen von selbst genutztem Wohnraum, sofern die 

Miete oder Belastung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Haushaltes überfordert. 

Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Rentenantragsteller/-innen 


extern

246 


Produkt 0507 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 


Umlagen 

320 320 320 320 

10 = Ordentliche Erträge 320 320 320 320 




-3.310 -5.200 -8.200 -8.200 -8.200 -8.200 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -324 -324 -324 -324 



Aufwendungen 

-497 -1.150 -750 -750 -750 -750 



10+17) 

-99.090 -92.301 -88.729 -88.729 -88.729 -88.729 




-99.090 -92.301 -88.729 -88.729 -88.729 -88.729 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-99.090 -92.301 -88.729 -88.729 -88.729 -88.729 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -99.090 -92.301 -88.729 -88.729 -88.729 -88.729 



Softwarepflege Wohngeldprogramm 2.000 €, 

Für Maßnahmen des Familienbüros 5.000 € 


Fachliteratur Wohngeld 150 €, 

Fachliteratur Familienbüro 100 €, 

sonstiger Aufwand des Familienbüros 500 €

247 


Produkt 0507 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



3.500 

3.500 

-1.500 

-1.500 

2.000 

-1.730 -92.301 -88.725 -88.725 -88.725 -88.725 


Darlehen 




Darlehen 





248 

Investitionen 

Produkt 0507 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

PROJ-001 Projekt „Buchtausch“ -1.500 0 0 0 0 0

249 


Produkt 0601 

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 






Ziele 


Frau Böse 

Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen 

Betriebskostenzuschüsse für den Kommunalen Kindergarten 

Betrieb des kommunalen Kindergartens 

Sonstige Zuschüsse zur finanziellen Unterstützung von Kindertagesstätten anderer Träger 

Mithilfe bei der Kindergartenbedarfsplanung 

Vertragliche Vereinbarungen mit den anderen Trägern, Ratsbeschlüsse, Kinderbildungsgesetz 

(KiBiz) ab 01.08.2008 

Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK), satzung über die Durchführung des GTK des 

Kreises Coesfeld (bis 31.07.2008) 

Ausbau von bedarfsorientierten Angeboten (Betreuung für Kinder unter 3 Jahren, 

Übermittagbetreuung, Erhaltung der Trägervielfalt, Tageseinrichtungen) 

Finanzierung der vertraglich vereinbarten Zuschüsse zu den anerkennungsfähigen 

Betriebskosten anderer Träger und des Kommunalen Kindergartens 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 


Gemeinderat 



Eltern und Kinder in Havixbeck, Träger der Tageseinrichtungen 


extern

250 


Produkt 0601 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 


Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

403.271 400.530 408.339 402.764 364.789 394.770 

13.938 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 





-66.253 -56.320 -69.790 -61.790 -54.290 -54.290 




Aufwendungen 

-6.539 -5.560 -5.840 -5.840 -5.840 -5.840 



10+17) 

-220.645 -285.996 -280.103 -261.751 -291.478 -261.192 





-220.641 -285.996 -280.103 -261.751 -291.478 -261.192 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-220.641 -285.996 -280.103 -261.751 -291.478 -261.192 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -220.641 -285.996 -280.103 -261.751 -291.478 -261.192 



Betriebskostenzuschüsse für Kindergärten 


Einnahmen Kindergartenspeise 


Einkauf Kindergartenspeise 14.000 €, 

Gebäudeunterhaltung incl. Brandschutz und Außenanlagen 20.700 €, 

Gebäudereinigung incl. Abfallbeseitigung rd. 14.000 €, 

Strom, Gas, Wasser/ Abwasser rd. 11.760 € 



Betriebskostenzuschüsse an andere Kindergärten 150.300 €

251 


Produkt 0601 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



32.392 

32.392 

-12.760 -5.500 -15.500 -5.500 -5.500 -5.500 

-12.760 -5.500 -15.500 -5.500 -5.500 -5.500 

19.632 -5.500 -15.500 -5.500 -5.500 -5.500 

222.410 -281.158 -286.341 -258.491 -288.491 -258.491 


Darlehen 




Darlehen 





252 

Investitionen 

Produkt 0601 



KDG-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Kindergarten 

Ergebnis 

2011 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Kindergarten: 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-2.517 -3.500 -13.500 -3.500 -3.500 -3.500 

KDG-003 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung U3-Betreuung 

-10.407 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 


Betriebs- und Geschäftsausstattung U3-Betreuung: 

KDG-004 Aufbauten KiGa 2.378 0 0 0 0 0

253 


Produkt 0602 







Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Organisation und Durchführung des Ferienkalenders 

Zuschüsse für Jugenderholungsmaßnahmen und Familienerholung 

Ratsbeschluss 

Ferienangebot für Havixbecker Kinder, Zuschussgewährung 

Gemeinderat 



Havixbecker Kinder 

freiwillig 

extern

254 


Produkt 0602 


Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

1.301 500 1.500 1.500 1.500 1.500 

10 = Ordentliche Erträge 1.301 500 1.500 1.500 1.500 1.500 




Aufwendungen 

-403 -560 -1.000 -700 -1.000 -700 



10+17) 

-96.409 -96.637 -96.952 -96.652 -96.952 -96.652 




-96.409 -96.637 -96.952 -96.652 -96.952 -96.652 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-96.409 -96.637 -96.952 -96.652 -96.952 -96.652 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -96.409 -96.637 -96.952 -96.652 -96.952 -96.652 



Teilnehmerentgelte Ferienprogramm 


Zuschuss an ev. HOT und kath. KOT 74.500 €, 

Zuschüsse im Rahmen der Jugendförderung lt. Vorbericht, 

Ferienprogramm 3.000 €

255 


Produkt 0602 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-37.383 -96.637 -96.952 -96.652 -96.952 -96.652 


Darlehen 




Darlehen 





256

257 


Produkt 0801 







Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine 

Ratsbeschlüsse, vertragliche Vereinbarungen 

Sicherung der Arbeit der Sportvereine bzw. des Gemeindesportverbandes, Förderung von 

Sportorganisationen und -aktivitäten in der Gemeinde Havixbeck 

Gemeinderat 



Bürger/-innen und Einwohner/-innen der Gemeinde Havixbeck, Sportvereine, 

Gemeindesportverband 

freiwillig 

extern

258 


Produkt 0801 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





10+17) 

-19.118 -21.100 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 




-19.118 -21.100 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-19.118 -21.100 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -19.118 -21.100 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 



Zuschüsse an Sportvereine lt. Vorbericht

259 


Produkt 0801 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-19.198 -21.100 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 


Darlehen 




Darlehen 





260


Produkt 0901 

Räumliche Planung & Entwicklung 

261 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Mitwirkung bei der Landes-, Regional- und Raumordnungsplanung 

Flächennutzungsplanung 

Bebauungsplanung sowie Vorhaben- und Erschließungsplanung 

Städtebauförderung, Städtebauliche Umgestaltung und Gemeindeumlandplanung (Rahmenplan) 

Einbringung gemeindlicher Interessen bei Planungen Dritter (Gebietsentwicklungsplan, Planfeststellungen 

für 

überregionale Straßennetze, Planungen Nachbarorte) 

Satzungen nach §§ 34 und 35 BauGB 

Dorferneuerungsmaßnahmen, ländliche Entwicklungskonzepte (LEADER) 

Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung NRW (BauNVO NRW), Landesbauordnung 

(BauO), Raumordnungs- und 

Landesplanungsrecht, Landschaftsgesetz, Gemeindeordnung NRW (GO NRW), weitere 

Vorschriften (u.a. 

Bundesnaturschutzgesetz), Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Erreichung einer geordneten nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung 

Dem Wohl der Allgemeinheit dienende sparsame Raum- und Bodennutzung 

Erhaltung und Weiterentwicklung gewachsener räumlicher Strukturen 

Angemessene Berücksichtigung der Belange aller Bürger/-innen bei den entsprechenden 

Planungen 

Einbringung gemeindlicher Interessen bei Planungen Dritter (Gebietsentwicklungsplanung, 

Planungen der 

Nachbargemeinden) 

Erlangung formaler Rechtssicherheit bei den Planungen 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen, Investoren, Bauwillige, Grundstückseigentümer, Pendler/-Innen, Teilnehmer/- 

Innen des ÖPNV 

pflichtig 

extern

262 


Produkt 0901 


Nr 

. 

Bezeichnung 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

135 500 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

240 1.000 500 500 500 500 

10 = Ordentliche Erträge 375 1.500 500 500 500 500 





Aufwendungen 

-43 -200 -200 -200 -200 

-6.040 -50.700 -61.200 -26.200 -26.200 -26.200 



10+17) 

-28.808 -81.301 -94.505 -59.505 -59.505 -58.068 




-28.808 -81.301 -94.505 -59.505 -59.505 -58.068 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-28.808 -81.301 -94.505 -59.505 -59.505 -58.068 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -28.808 -81.301 -94.505 -59.505 -59.505 -58.068 



Entgelte für privat veranlasste B-Plan-Änderungen 


Beratungskosten für die angedachte Gestaltungssatzung, 

Planungskosten für Flächennutzungsplan Gewerbegebiet südl. Schützenstr., 

Umwandlung Kinderspielplätze, u.a.


Produkt 0901 


263 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-12.179 -81.301 -94.505 -59.505 -59.505 -58.068 


Darlehen 




Darlehen 





264

265 


Produkt 0903 

Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Bodenordnung 

Umlegungsverfahren 

Grenzregelungsverfahren 

Vermessung der Liegenschaften 

Baugesetzbuch (BauGB), Flurbereinigungsgesetz, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Einleitung und Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen zur Beschaffung von Bauland 

Ausgleichsflächenmanagement 

Gemeinderat 


Umlegungsausschuss 

Grundstückseigentümer/-innen, Erbbauberechtigte, Gewerbebetreibende, andere Fachbereiche 



266 


Produkt 0903 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

10 = Ordentliche Erträge 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

11 - Personalaufwendungen -8.580 




Aufwendungen 

-37 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 

-10.063 -500 -500 -500 -500 -500 



10+17) 

-18.680 -500 -500 -500 -500 -500 




-18.680 -500 -500 -500 -500 -500 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-18.680 -500 -500 -500 -500 -500 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -18.680 -500 -500 -500 -500 -500 



Kostenerstattung für Ausgleichsmaßnahmen 


Aufwand für die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen

267 


Produkt 0903 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -10.428 -500 -500 -500 -500 -500 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-10.428 -500 -500 -500 -500 -500 


Darlehen 




Darlehen 





268

269 


Produkt 1001 

Bauen und Wohnen 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Beratung von Bauwilligen und Investoren 

Planungsrechtliche Überprüfung von Bauanträgen und Bauvorhaben im Innen- und Außenbereich 

Stellungnahmen zu genehmigungspflichtigen Bauanträgen 

Freistellung bzw. Zurückweisung von genehmigungsfreien Bauvorhaben 

Unterstützung anderer Behörden 

Stellungnahmen zu Bauvoranfragen 

Straßenbenennung, Zuordnung und Änderung der Hausnummerierung 

Baugesetzbuch (BauGB), Landesbauordnung (BauO NRW), Baunutzungsverordnung (BauNVO 

NRW), Denkmalschutzgesetz ( 

DSchG), Satzungsrecht, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Sicherstellung der städtebaulichen Belange bei der Bebauung und Nutzung von Grundstücken 

Rechtssichere und zügige Bearbeitung und Weiterleitung von Bauanträgen an den Kreis Coesfeld 

Zügige Bearbeitung von genehmigungsfreien Bauvorhaben 

Gemeinderat 



Bauwillige, Eigentümer, Kaufinteressenten, Einwohner/-innen, Gewerbebetreibende, Architekten, 

pflichtig 

extern

270 


Produkt 1001 


Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

1.818 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000 






Aufwendungen 

-522 

-9.953 -2.500 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 



10+17) 

-37.149 -29.663 -32.610 -32.610 -32.610 -32.610 




-37.149 -29.663 -32.610 -32.610 -32.610 -32.610 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-37.149 -29.663 -32.610 -32.610 -32.610 -32.610 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -37.149 -29.663 -32.610 -32.610 -32.610 -32.610 



Verwaltungsgebühren 


Büromaterial, Fachliteratur, Telefon/ Internet

271 


Produkt 1001 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-215 

-215 

-215 

-7.368 -29.663 -32.610 -32.610 -32.610 -32.610 


Darlehen 




Darlehen 





272 

Investitionen 

Produkt 1001 



BA-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Bauamt 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-215 0 0 0 0 0

273 


Produkt 1002 

Denkmalschutz und Pflege 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Denkmalschutz- und Denkmalpflege 

Eintragungen in die Denkmalliste (Unterschutzstellung) 

Erlaubniserteilungen gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) 

Finanzielle Förderung von denkmalpflegerischen Maßnahmen (aus Mitteln der Gemeinde und 

Pauschalzuweisungen des 

Landes) 

Steuerliche Bescheinigung nach Denkmalschutzgesetz 

Unterhaltung und Pflege gemeindlicher Denkmäler (Wegekreuze, Bildstöcke, u.ä.) 

Baugesetzbuch (BauGB), Landesbauordnung (BauO NRW), Baunutzungsverordnung (BauNVO 

NRW), Denkmalschutzgesetz 

(DSchG), Satzungsrecht, Rats- und Ausschussbeschlüsse 

Schutz, Pflege und Überwachung der Zustände von Denkmälern 

Abwendung der Gefährdung von Denkmälern 

Zuführung denkmalgeschützter, ortsbildprägender und erhaltenswerter Gebäude und Anlagen zu 

einer sinnvollen Nutzung 

Gemeinderat 



Eigentümer oder Nutzungsberechtigte von Denkmälern 

pflichtig 

extern

274 


Produkt 1002 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





10+17) 

-4.347 -1.265 -1.294 -1.294 -1.294 -1.294 




-4.347 -1.265 -1.294 -1.294 -1.294 -1.294 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-4.347 -1.265 -1.294 -1.294 -1.294 -1.294 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -4.347 -1.265 -1.294 -1.294 -1.294 -1.294

275 


Produkt 1002 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit -1.265 -1.294 -1.294 -1.294 -1.294 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-1.265 -1.294 -1.294 -1.294 -1.294 


Darlehen 




Darlehen 





276

277 


Produkt 1105 

Abfallentsorgung 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Entwicklung von Leitzielen und zukünftigen Handlungsschwerpunkten des 

Abfallentsorgungskonzeptes der Gemeinde 

Havixbeck, einschließlich Fortschreibung 

Sicherstellung der ordnungsgemäßen Sammlung von Abfällen, Organisation des Transports von 

häuslichen Abfällen zu 

Abfallbeseitigungsanlagen 

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 

Erlass und Änderung der Abfallsatzung, einschließlich der Abfallgebührensatzung 

Vertragsangelegenheiten mit Entsorgungsunternehmen 

Abstimmung und Abrechnung von Entsorgungskosten mit den Firmen und dem Kreis Coesfeld 

Arbeitskreis Abfall auf Kreisebene 

An-, Um- und Abmeldung von Abfallgefäßen 

Information von Einwohnern / Einwohnerinnen und Bürgern / Bürgerinnen und von 

Gewerbebetreibenden zu Fragen der 

Abfallentsorgung, einschließlich Erstellung von Informationsmaterialien und Durchführung von 

Informationsveranstaltungen zur Bewusstseinsbildung und -schärfung 

Einrichtung, Koordination und Abrechnung des Wertstoffhofes 

Durchsetzung des bzw. Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang 

Feststellung und Einleitung von entsprechenden Maßnahmen bei unerlaubtem Abbrennen von 

Strohflächen und 

Schlagabraum bzw. bei verbotswidrigen Abfallablagerungen auf von der Allgemeinheit 

zugänglichen Grundstücken im 

Gemeindegebiet 

Landesabfallgesetz NRW, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Abfallwirtschaftskonzept des 

Kreises Coesfeld, 

Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW), Abgabenordnung (AO), Ortsrecht 

Vollständiges Einsammeln und Befördern von Abfällen, die im Gemeindegebiet anfallen 

Umfassende Information und Beratung über die Möglichkeiten der Vermeidung, Verwertung und 

Entsorgung von Abfällen 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Gewerbebetreibende, Grundstückseigentümer/-innen und andere 

Abfallbesitzer/-innen 

pflichtig 

extern

278 


Produkt 1105 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 





Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 



Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

25 25 25 25 

972.972 997.046 1.004.662 949.000 949.000 949.000 

693 77.300 53.500 53.500 53.500 53.500 

10 = Ordentliche Erträge 989.625 1.074.346 1.073.187 1.002.525 1.002.525 1.002.525 




-820.851 -910.350 -878.000 -840.000 -840.000 -840.000 



Aufwendungen 

-2.000 -20.900 -20.030 -30 -30 -30 



10+17) 

141.387 96.305 124.147 111.485 111.485 111.483 





141.393 96.305 124.147 111.485 111.485 111.483 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



141.393 96.305 124.147 111.485 111.485 111.483 

-23.300 -24.280 -24.280 -24.280 -24.280 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 141.393 73.005 99.867 87.205 87.205 87.203 



Gebühren aus Abfallbeseitigung lt. Gebührenkalkulation 949.000 € 


Erlöse aus dem Verkauf von Wertstoffen 


Abfallentsorgungskosten allgem. rd. 766.000 €, 

Entsorgungskosten Wertstoffhof rd. 71.000 € 


Abschreibung für Wertstoffhof 


Kosten für Ausschreibung Betrieb Wertstoffhof und Gerichts- u. Sachverständigenkosten 


Kostenerstattung an Prod.0106 Bauhof 22.852 €, Prod.1201 Verkehrsflächen & Anlagen 1.428 €

279 


Produkt 1105 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-2.177 

-2.177 

175.364 98.286 92.625 135.625 135.625 135.625 


Darlehen 




Darlehen 





280 

Investitionen 

Produkt 1105 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

ABF-001 Bau Wertstoffhof -2.177 0 0 0 0 0 


Bau Wertstoffhof: 

Erstellung von Grünanlagen am Wertstoffhof 

Übertragung des Ansatzes 2011 (10.000 €) nach 2013

281 


Produkt 1202 

ÖPNV 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Aufstellung, Beleuchtung und Unterhaltung von Haltestellen des ÖPNV 

Mitwirkung bei der Verkehrsentwicklungsplanung 

Unterstützung bei der Umsetzung des örtlichen ÖPNV-Angebotes, Bereitstellung einer 

Nachtbusanbindung, Mitwirkung 

bei der Fortschreibung von Nahverkehrsplänen (ÖPNV und SPNV), Finanzielle Beteiligung der 


Baugesetzbuch (BauGB), Straßen- und Wegegesetz NRW, Bebauungspläne, Satzungen, Ratsund 

Ausschussbeschlüsse 

Gewährleistung eines funktionsgerechten und sicheren Straßen- und Wegenetzes einschließlich 

seiner Ausleuchtung 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen, Verkehrsteilnehmende, Grundstückseigentümer 

pflichtig 

extern

282 


Produkt 1202 

ÖPNV 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

7.947 7.281 7.030 7.034 7.029 

4.657 4.680 5.510 5.510 5.510 850 

148 180 180 180 180 180 





-13.060 -12.820 -18.540 -16.040 -16.040 -16.040 




Aufwendungen 

-319 -350 -350 -350 -350 -350 



10+17) 

-11.908 -20.967 -24.674 -22.105 -22.101 -26.766 




-11.908 -20.967 -24.674 -22.105 -22.101 -26.766 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-11.908 -20.967 -24.674 -22.105 -22.101 -26.766 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -11.908 -20.967 -24.674 -22.105 -22.101 -26.766 





Miete Bahnhofsgebäude 


Strom, Heizung, Wasser/ Abwasser 5.240 €, 



Kostenbeteiligung am Nachtbusverkehr 6.600 € 


Zuschuss für Bürgerbus 


Gebäudeversicherung Bahnhof

283 


Produkt 1202 

ÖPNV 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-4.278 -3.500 

-4.278 -3.500 

-4.278 -3.500 

-67.921 -18.533 -18.937 -16.437 -16.437 -21.097 


Darlehen 




Darlehen 





284 

Investitionen 

Produkt 1202 

ÖPNV 


Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

OPN-001 OEPNV-Wartehäuschen -4.278 -3.500 0 0 0 0 


Anschaffung Buswartehäuschen

285 


Produkt 1302 

Friedhofs- & Bestattungswesen 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Friedhofsverwaltung, insbesondere Bereitstellung von Grabstellen und Veranlagung der 

Friedhofsgebühren 

Anlegung, Erweiterung und Neugestaltung von Friedhöfen 

Pflege und Unterhaltung der Friedhöfe, einschließlich Auftrags- und Vertragsangelegenheiten mit 

der Friedhofsfirma 

Kontrolle der Standfestigkeit der Grabmale 

Erlass und Änderung der Friedhofssatzung 

Kalkulation der Friedhofsgebühren, einschließlich Satzungsregelungen 

Zustimmung zur Errichtung und Veränderung von Grabmalen sowie sonstige bauliche Anlagen 

gemäß der 

Friedhofssatzung, einschließlich Entscheidung über Ausnahmegenehmigungen 

Zulassung gewerblicher Betätigung auf dem Friedhof gemäß der Friedhofssatzung (z.B. für 

Steinmetze, Bildhauer, 

Gärtner, Bestatter, etc.) 

Zuschussangelegenheiten für den jüdischen Friedhof und die Kriegsgräber, einschließlich 

Unterhaltung 

Bestattungsgesetz, Friedhofssatzung, Gebührensatzung, Gesetz über Erhaltung der Gräber der 

Opfer von Krieg und 

Gewaltherrschaft 

Umfassende, unverzügliche Information und Beratung der Hinterbliebenen bei Sterbefällen 

(Auswahl der Grabstätte, 

Termin der Bestattung, Kirchen und Bestattungsunternehmen, etc.) 

Regelung der Friedhofsangelegenheiten aus einer Hand 

Stilvolle Gestaltung des Friedhofes als Ruhe- und Erholungsstätte, die auch bei der 

Friedhofserweiterung zu 

berücksichtigen ist 

Anpassung der Gebühren an die Kostenentwicklung 

Erhalt und Pflege des Judenfriedhofes und der Kriegsgräber 

Gemeinderat 


Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof 

Einwohner/-innen, Bürger/-innen, Hinterbliebene, die eine Begräbnisstätte für einen Verstorbenen 

benötigen, 

Kirchen, Bestatter, Bildhauer und Steinmetze 

pflichtig 

extern

286 


Produkt 1302 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

725 950 729 729 729 729 

110.447 110.800 110.800 110.800 110.800 110.800 

269 269 269 269 269 269 





-126.369 -119.800 -116.000 -115.500 -115.500 -115.500 



Aufwendungen 

-10.800 -10.430 -10.490 -10.490 -10.490 -10.490 



10+17) 

-47.495 -46.374 -45.344 -44.844 -44.844 -44.844 




-47.495 -46.374 -45.344 -44.844 -44.844 -44.844 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-47.495 -46.374 -45.344 -44.844 -44.844 -44.844 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -47.495 -46.374 -45.344 -44.844 -44.844 -44.844 



Friedhofsgebühren rd. 80.000 € 

Bestattungsgebühren rd. 30.000 € 


Unterhaltung Außenanlagen rd. 62.000 €, 

Bestattungskosten rd. 30.000 € 


Abschreibung für Gebäude und Ausstattung Friedhof

287 


Produkt 1302 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




570 

500 

1.070 



25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen -5.000 -50.000 -460.500 


Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-5.000 -50.000 -460.500 

-3.930 -50.000 -460.500 

3.638 -190.561 -500.031 -39.031 -39.031 -39.031 


Darlehen 




Darlehen 





288 

Investitionen 

Produkt 1302 



FHF-001 Erweiterung des 

Friedhofes 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

0 -50.000 -230.000 0 0 0 


Erweiterung des Friedhofes: 

Erschließung der Grabinsel 1 mit Randbepflanzung und Ansatz für die Verbindungsflächen zwischen dem 

jetzigen und zukünftigen Friedhof (Übertragung von 50.000 € aus 2012 nach 2013, Neuveranschlagung 

von 230.000 € in 2013) 

FHF-002 Äußere Erschließung 

Friedhofserweiterung 

0 0 -230.500 0 0 0 


Äußere Erschließung Friedhofserweiterung: 

Vertraglich vereinbarte Zahlung der Gemeinde an die Projektentwicklungsgesellschaft nach 

Fertigstellung des Endausbaus im Wohngebiet „Am Habichtsbach“ 

FHF-003 Sonstige 

Friedhofsausstattung 

-5.000 0 0 0 0 0

289 


Produkt 1401 

Umweltschutz 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes, insbesondere die Erarbeitung von 

Handlungsschwerpunkten im Umweltschutz 

Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Umweltschutz, einschließlich die Beratung von Einwohner/- 

Bürger/-innen, Schulen, anderen Stellen der Verwaltung, etc. 

Entscheidung über Investitionsmaßnahmen im Bereich Umweltschutz 

Vorbereitung und Durchführung der Umwelttage (z.B. Umweltmarkt, Müllsammelaktion, etc.) 

Verleihung des Umweltpreises, Durchführung eines Umweltideenwettbewerbes 

Verwaltungsaufgaben im Umweltschutz 

„Grünes Telefon“ 

Immissionsschutz allgemein 

Bundesnaturschutzgesetze, Landschaftsgesetz, Baugesetzbuch (BauGB) 

Förderung des Umweltbewusstseins der Bürger/-innen und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für 

ökologische 

Zusammenhänge 

Gemeinderat 


Einwohner/-innen, Bürger/-innen, andere Behörden, Schulen, sowie andere Stellen der Verwaltung 


extern

290 


Produkt 1401 

Umweltschutz 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

22.577 3.984 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

40.000 40.000 40.000 40.000 





-200 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 



Aufwendungen 

-41.873 -220 -520 -520 -520 -520 



10+17) 

-21.040 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 




-21.040 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-21.040 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 

11.953 11.953 11.953 11.953 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -21.040 -7.971 -30.951 -30.951 -30.951 -30.951 



Stromkosten für Gräfte in Hohenholte rd. 2.500 €, 

Unterhaltung Gewässer rd. 6.000 € 


Umlage an Wasser- & Bodenverband rd. 55.000 €, 

Zuschüsse an Vereine lt. Vorbericht 530 €, 

Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts 10.000 € 


Beitrag Naturfördergesellschaft 120 €, 

Umwelttag 75 € 

Marketingmaßnahmen 300 € 


Interne Leistungsverrechnung mit Produkt 1106 Entwässerung- & Abwasserbeseitigung

291 


Produkt 1401 

Umweltschutz 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-19.296 -7.971 -42.904 -42.904 -42.904 -42.904 


Darlehen 




Darlehen 





292

293 


Produkt 1505 

Märkte 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Abwicklung und Durchführung von Märkten, Volksfesten, Adventsmarkt, etc. 

Ortssatzungen 

Gestaltung von attraktiven Märkten, Vorschriften, etc. 

Gemeinderat, Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 

und Kultur 

Marktbeschicker/-innen, Bürger/-innen 

freiwillig 

extern

294 


Produkt 1505 

Märkte 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 





Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

460 460 460 460 

1.690 5.000 4.900 4.900 4.900 4.900 

18.206 18.000 17.500 17.500 17.500 17.500 





-7.256 -10.650 -11.230 -10.430 -11.230 -10.430 



Aufwendungen 

-2.033 -3.850 -3.630 -3.630 -3.630 -3.630 



10+17) 

-9.595 -9.355 -21.433 -20.633 -21.433 -20.633 




-9.595 -9.355 -21.433 -20.633 -21.433 -20.633 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-9.595 -9.355 -21.433 -20.633 -21.433 -20.633 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -9.595 -9.355 -21.433 -20.633 -21.433 -20.633 



Marktstandgelder 


Stromkosten und kleine sonstige Verw.- & Betriebsausgaben

295 


Produkt 1505 

Märkte 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



8.796 -8.895 -21.433 -20.633 -21.433 -20.633 


Darlehen 




Darlehen 





296

297 


Produkt 1506 

AllgemeineTourismusförderung 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Böse 

Gemeindliche Fremdenverkehrsförderung 

Mitgliedschaft in der Touristischen Arbeitsgemeinschaft Baumberge (TAG) 

Werbe- und Infomaterialien über Havixbeck (Ortspläne, Prospekte, etc.) 

Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverein Havixbeck 

Ratsbeschluss, vertragliche Vereinbarung 

Profilierung der Gemeinde Havixbeck im Verbund mit der touristischen Arbeitsgemeinschaft 

Baumberge als Tourismusort und Ausflugsziel 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen, Bürger/-innen und Besucher/-innen der Gemeinde Havixbeck 

freiwillig 

extern

298 


Produkt 1506 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


50.000 50.000 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

94 120 120 120 120 120 

10 = Ordentliche Erträge 94 50.120 50.120 120 120 120 




-458 -3.850 -500 -500 -500 -500 



Aufwendungen 

-6.447 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 



10+17) 

-46.034 -55.017 -48.150 -54.150 -54.150 -54.150 




-46.034 -55.017 -48.150 -54.150 -54.150 -54.150 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-46.034 -55.017 -48.150 -54.150 -54.150 -54.150 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -46.034 -55.017 -48.150 -54.150 -54.150 -54.150 



Zuschuss zum Projekt Ludgerusweg 


Einnahmen aus dem Versand von Info-Broschüren 


Unterhaltsreinigung öffentl. WC-Anlage 500 € 


Zuschuss Verkehrsverein 24.310 €, 

Reitwege Baumberge 4.000 €, 

Ludgerusweg 50.000 € 


Kostenzuschuss Touristische Arbeitsgemeinschaft Baumberge (TAG) 8.000 €

299 


Produkt 1506 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




15.000 

15.000 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-30.000 

-15.000 

-31.121 -55.017 -63.150 -54.150 -54.150 -54.150 


Darlehen 




Darlehen 





300 

Investitionen 

Produkt 1506 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

WST-001 Wohnmobilstellplätze 0 0 -30.000 0 0 0 


Wohnmobilstellplätze: 

Errichtung von Wohnmobilstellplätzen im Bereich des Freibadparkplatzes 

Förderung durch LEADER-Mittel i.H.V. rd. 60% erwartet

301 

Fachbereich III 

Gebäudemanagement, Infrastruktur 

0106 Bauhof 

0108 Gebäudemanagement 

0504 Soziale Einrichtungen 

0603 Kinderspiel- & Bolzplätze 


0803 Bäder 

0902 Geoinformationen 

1101 Elektrizitätsversorgung 



1104 Nahwärmezentrum 

1106 Entwässerung- & Abwasserbeseitigung 

1201 Verkehrsflächen & -anlagen 

1301 Öffentliches Grün, Wald- & Forstwirtschaft 

1504 Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen

302

303 


Produkt 0106 

Bauhof 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 


FB III - Gebäudewirtschaft, Infrastruktur 

Herr Wientges 

Reinigung und Pflege der gemeindlichen Flächen 

Durchführung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen einschließlich Bankettpflege und 

Wegeseitengräben 

Durchführung von landschaftspflegerischen Maßnahmen (Heckenpflege) 

Durchführung der Unterhaltung der gemeindlichen Wasserläufe (Grabenreinigung, -räumung) 

Durchführung der Unterhaltung der Sportanlagen, Kinderspielplätze und Bolzplätze 

Durchführung des Winterdienstes (Streu- und Räumdienst) einschließlich des Einsatzes von 

Vertragsfirmen 

Installation der Weihnachtsbeleuchtung 

Beschaffung und Unterhaltung von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten des Bauhofes 

Spezialdienste wie Transporte (Möbel, Geräte), Aufbauen und Herrichten (Bühnen, technische 

Anlagen), Sperren und 

Beschildern von Veranstaltungen 

Handwerkstätigkeiten bei der Unterhaltung öffentlicher Gebäude 

Durchführung der Unterhaltung der Pumpstationen zur Abwasserbeseitigung mittels externer 

Leistungen von Dritten 

(Vertragsfirmen zur Reinigung, Pumpenwartung), einschließlich Überwachung der Pumpstationen 

während der Dienstzeit 

Rats- und Ausschussbeschlüsse, Aufträge der Fachbereiche 

Haltung und gegebenenfalls Verbesserung der Qualitätsstandards bei der Erbringung von 

Unterhaltungsleistungen 

unter besonderer Beachtung rechtlicher Bedingungen (Verkehrssicherungspflicht) 

Zeitnahe und vollständige Erfüllung von Aufträgen anderer Produkte 

Wirtschaftlicher Einsatz von Personal, Fahrzeugen, Maschinen und Materialien 

Gemeinderat 


Havixbecker Bevölkerung, Verkehrsteilnehmer, Nutzer von Anlagen und Einrichtungen, 

Fachbereiche und 




304 


Produkt 0106 

Bauhof 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 



Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

29.937 31.858 33.146 31.946 31.946 31.946 

40 100 

81 100 100 100 100 100 





-66.088 -59.630 -71.000 -71.450 -68.650 -68.650 



Aufwendungen 

-17.455 -19.600 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 



10+17) 



-438.510 -544.492 -511.718 -512.445 -507.804 -499.913 

-11 




-438.521 -544.492 -511.718 -512.445 -507.804 -499.913 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-438.521 -544.492 -511.718 -512.445 -507.804 -499.913 

21.930 22.852 22.852 22.852 22.852 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -438.521 -522.562 -488.866 -489.593 -484.952 -477.061 



Zuweisung des Kreises f.d. Schaffung von Arbeitsgelegenheiten gem. § 16 SGB II 30.000 € 


Strom, Gas, Wasser/ Abwasser 10.750 €, Fahrzeugunterhaltung 40.000 €, 

Gebäudeunterhaltung incl. Brandschutz 5.600 €, Unterhaltsreinigung 3.350, 

Unterhaltung Einrichtung, techn. Anlagen u. Maschinen 

Auflösung der Instandhaltungsrückstellung für das Bauhofdach 25.000 € geplant 


Abschreibung für Fahrzeuge, Gebäude und Ausstattung 


Versicherungen (Gebäude & KFZ) 12.400 €, 

Steuern (Gebäude & KFZ) 3.550 €, 

Telefon/ Internet 2.500 €

305 


Produkt 0106 

Bauhof 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-21.000 

-8.103 -7.500 -6.400 -6.500 -6.500 -6.500 

-8.103 -7.500 -27.400 -6.500 -6.500 -6.500 

-8.103 -7.500 -27.400 -6.500 -6.500 -6.500 

-54.722 -485.899 -516.724 -472.474 -469.674 -469.674 


Darlehen 




Darlehen 





306 

Investitionen 

Produkt 0106 

Bauhof 


BHF-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Bauhof 

Ergebnis 

2011 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Bauhof: 

Ergänzung bzw. Ersatz von Bauhofausstattung 

BHF-003 Maschinen und Geräte 

Fuhrpark Bauhof 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-3.550 -7.500 -6.400 -6.500 -6.500 -6.500 

-4.553 0 0 0 0 0 

BHF-004 Baumaßnahmen Bauhof 0 0 -21.000 0 0 0 


Baumaßnahmen Bauhof: 

Errichtung von Schüttboxen auf dem Bauhofgelände zur Optimierung des Materialeinsatzes 

Sperrvermerk - Es soll zunächst ein Ortstermin des Bau- u. Verkehrsausschusses stattfinden

307 


Produkt 0108 

Gebäudemanagement 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Haschke 

Unterhaltung, Instandsetzung und Sanierung des Rathauses einschließlich der 

betriebstechnischen Anlagen 

Sicherstellung der Nutzung der Gebäude 

Energiemanagement einschließlich Abrechnung mit Dritten 

Technische Dienstleistungen wie Gebäudesicherung, Gebäudeleittechnik, Schließanlagen im 

Rathaus 

sicherheitstechnische Richtlinien, Ratsbeschlüsse 

Sparsamer Einsatz von Bewirtschaftungskosten für Energie, Versicherungen, Gebühren und 

Unterhaltungsleistungen 

Erweiterung der Gebäudeleittechnik zur Optimierung für die Nutzer und zur Kosteneinsparung 

(Heizungssteuerung) 

Gemeinderat 



interfraktionelle Arbeitsgruppen 

Interne und externe Nutzer/-innen des Rathauses 

pflichtig 


308 


Produkt 0108 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

585.804 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.957 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

2.540 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

180 180 180 180 





-267.207 -37.130 -52.030 -48.530 -43.530 -35.530 



Aufwendungen 

-24.723 -22.250 -22.550 -22.550 -22.550 -22.550 



10+17) 

275.497 -185.074 -194.325 -190.825 -185.825 -177.825 




275.497 -185.074 -194.325 -190.825 -185.825 -177.825 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



275.497 -185.074 -194.325 -190.825 -185.825 -177.825 

-11.756 -13.223 -13.223 -13.223 -13.223 -13.223 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 263.741 -198.297 -207.548 -204.048 -199.048 -191.048 



Mieteinnahmen Rathaus 


Gebäudeunterhaltung rd. 24.500 €, 

Strom, Wasser/ Abwasser rd. 3.300 €, 

Unterhaltsreinigung incl. Abfallbeseitigung 22.450 € 


Miete incl. Nebenkosten und Gebäudeversicherung 22.550 € 


Interne Leistungsverrechnung mit Nahwärmezentrum

309 


Produkt 0108 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




11.137 

11.137 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-5.500 




(Z. 23+30) 



-102.347 -5.500 

-91.210 -5.500 

-592.121 -153.869 -157.620 -154.120 -149.120 -141.120 


Darlehen 




Darlehen 





310 

Investitionen 

Produkt 0108 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

GEB-001 Gebäudemanagement 0 -5.500 0 0 0 0 


Software für das Gebäudemanagement 

RHS-002 Baumaßnahmen Rathaus -102.347 0 0 0 0 0

311 


Produkt 0504 

Soziale Einrichtungen 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Wegs 

Errichtung und Anmietung von Wohnraum zur Unterbringung von Aussiedlerinnen und Aussiedlern, 

Flüchtlingen, 

Asylsuchenden und obdachlosen Personen 

Verwaltung des Wohnraumes und Gebührenkalkulation der Benutzungsgebühren einschließlich 

Satzungsregelungen, 

Aufstellung der Benutzungsordnung, Organisation von Umzügen, Beschaffung und Unterhaltung 

von 

Einrichtungsgegenständen 

Unterhaltung des Wohnraumes und der Außenanlagen durch Beauftragung von Fachfirmen bzw. 

kommunaler Bediensteter 

soweit nicht Gebäudemanagement zuständig 

Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Landesaufnahmegesetz 

(LAufnG), 

Zuweisung von Personen durch Landesbehörden 

Sicherstellung einer angemessenen Unterbringung der Aussiedler/-innen, Flüchtlinge, 

Asylsuchenden und obdachlosen 

Personen 

Optimale und wirtschaftliche Nutzung des vorhandenen Wohnraumes einschließlich der 

Einrichtungsgegenstände 

Gemeinderat 



Aussiedler/-innen, Flüchtlinge und Asylsuchende, die der Gemeinde Havixbeck zur Unterbringung 

zugewiesen wurden, 

Obdachlose bzw. von Obdachlosigkeit bedrohte Personen, Eigentümer/-innen von Gebäuden 

pflichtig 

extern

312 


Produkt 0504 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 


Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

8.003 8.073 8.073 8.073 8.073 

92.604 91.500 83.000 83.000 83.000 83.000 





-67.639 -49.100 -95.950 -61.200 -56.200 -54.200 



Aufwendungen 

-18.986 -4.645 -4.990 -3.750 -3.750 -3.750 



10+17) 

4.705 9.580 -46.937 -10.947 -5.947 -3.947 




4.705 9.580 -46.937 -10.947 -5.947 -3.947 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

4.705 9.580 -46.937 -10.947 -5.947 -3.947 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 4.705 9.580 -46.937 -10.947 -5.947 -3.947 





Einnahmen Benutzungsgebühren / Nutzungsentschädigungen 53.400 €, 

Einnahmen Nebenkosten 29.600 € 




Abfallbeseitigung 5.300 €, 

Unterhaltung Aussenanlagen 1.000 €, 

Instandhaltungsrückstellung für Sanitäranlagen Altenberger Str.40 38.800 € 




Versicherungen 2.600 €, 

Grundsteuern 2.390 €

313 


Produkt 0504 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 = Saldo lfd. Verw.-tätigkeit 10.957 -18.709 -73.225 765 5.765 7.765 




Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-2.584 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 

-2.584 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 

-2.584 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 

8.374 -20.709 -75.225 -1.235 3.765 5.765 


Darlehen 




Darlehen 





314 

Investitionen 

Produkt 0504 



WOH-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Altenb.-Str. 40 


Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-1.809 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

WOH-002 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Mergelkamp 

30 

-775 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

315 


Produkt 0603 

Kinderspiel- & Bolzplätze 






Ziele 


Zielgruppen 



Herr Wientges 

Neuanlage und Unterhaltung von Kinderspiel- und Bolzplätzen, 

einschließlich Standardverbesserungen. 

Gemeinderats- und Ausschussbeschlüsse, Bebauungspläne, Unfallverhütungsvorschriften 

Errichtung und Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen 

Gewährleistung der Sicherheit und Sauberkeit der Plätze 

Gemeinderat; Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport; Ausschuss für Bau und 

Verkehr; Arbeitsgruppe Spiel- und Bolzplätze 

Einwohner/ - innen 


316 


Produkt 0603 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 


Umlagen 

942 942 942 942 

10 = Ordentliche Erträge 942 942 942 942 




-2.308 -10.470 -10.470 -10.470 -10.470 -10.470 




Aufwendungen 

-421 -320 -320 -320 -320 -320 



10+17) 

-5.084 -26.904 -24.145 -22.691 -22.107 -19.735 




-5.084 -26.904 -24.145 -22.691 -22.107 -19.735 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-5.084 -26.904 -24.145 -22.691 -22.107 -19.735 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -5.084 -26.904 -24.145 -22.691 -22.107 -19.735 





Unterhaltung Spiel- & Bolzplätze 10.000 €, 

Abfallbeseitigung 300 €, 

Abwassergebühren 170 € 


Abschreibung für Ausstattung Spiel- & Bolzplätze 


Grundsteuer 220 €, Versicherungen 100 €

317 


Produkt 0603 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-298 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 




(Z. 23+30) 



-6.214 -20.000 -92.000 -20.000 -20.000 -20.000 

-6.214 -20.000 -92.000 -20.000 -20.000 -20.000 

-8.113 -32.983 -105.053 -33.053 -33.053 -33.053 


Darlehen 




Darlehen 





318 

Investitionen 

Produkt 0603 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

SPL-001 Ausstattung Spielplätze -298 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 


Ausstattung Spielplätze: 

Übertragung der 2011- und 2012-Ansätze in Höhe von insgesamt 40.000 € nach 2013, 

zusätzlich Neuveranschlagung von 20.000 € in 2013 

SPL-002 Errichtung Spielplatz 

Mönkebrede 

-5.916 0 -72.000 0 0 0 


Errichtung Spielplatz Mönkebrede: 

In 2013 soll der Spielplatz im Baugebiet Mönkebrede endgültig fertiggestellt werden.

319 


Produkt 0802 

Sportstätten 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Schonnebeck 

Bereitstellung und Betrieb der Baumberg-Sporthalle (3-fach-Halle) 

Bereitstellung und Betrieb der 2-fach-Sporthalle 

Bereitstellung und Betrieb von Sportplätzen inkl. Sportheimen mit den dazugehörigen 

Umkleide- und Aufenthaltsräumen 

Hallenbenutzungspläne 

Hallenordnungen 

Beschaffung und Unterhaltung von Sportgeräten 

Ratsbeschlüsse, vertragliche Vereinbarungen, Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 

Sicherung der Basis für den Schulsport und die Arbeit der Sportvereine bzw. des 

Gemeindesportverbandes durch die Bereitstellung und den Betrieb von Sportanlagen 

Gewährleistung einer freien und eigenverantwortlichen Sportausübung unter Berücksichtigung 

eines ausgewogenen und bedarfsgerechten breiten-, spitzen- und schulsportorientierten 

Anforderungsprofils 

Förderung von Sportorganisation und -aktivitäten in der Gemeinde Havixbeck 

Gemeinderat 



Schüler/-innen der Baumberge-Schule, Katholische Grundschule Havixbeck und der Anne-Frank- 

Gesamtschule in Havixbeck, Einwohner/-innen und Bürger/-innen der Gemeinde Havixbeck, 

Havixbecker Sportvereine, Gemeindesportverband 


extern

320 


Produkt 0802 

Sportstätten 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

49.608 60.881 73.381 53.381 53.381 

11.516 11.800 12.050 12.050 12.050 12.050 

50 50 50 50 





-74.344 -70.590 -75.440 -86.140 -64.940 -66.140 




Aufwendungen 

-7.130 -6.770 -6.990 -6.990 -6.990 -6.990 



10+17) 

-131.172 -186.022 -183.756 -178.234 -177.034 -178.293 




-131.172 -186.022 -183.756 -178.234 -177.034 -178.293 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-131.172 -186.022 -183.756 -178.234 -177.034 -178.293 

-38.206 -40.597 -40.597 -40.597 -40.597 -40.597 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -169.378 -226.619 -224.353 -218.831 -217.631 -218.890 





Einnahmen aus Miete incl. Nebenkosten für Sportplatz Havixbeck 12.050 € 




Unterhaltung Außenanlagen 12.500, 

Unterhaltung Betriebs- & Geschäftsausstattung, techn. Anlagen 7.500 €, 

Gas, Wasser/ Abwasser 16.470 € 


jährl. Zuschuss für Kunstrasenplatz 20.000 € 


Versicherungen 4.190 €, Grundsteuer 550 €, 

Miete incl. Nebenkosten Sportplatz Hohenholte rd. 2.000 €

321 


Produkt 0802 

Sportstätten 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



1.267 

1.267 

-859 -300 -10.500 -1.400 -1.400 -1.400 

-859 -300 -10.500 -1.400 -1.400 -1.400 

408 -300 -10.500 -1.400 -1.400 -1.400 

-87.636 -117.256 -121.064 -110.164 -108.964 -110.214 


Darlehen 




Darlehen 





322 

Investitionen 

Produkt 0802 

Sportstätten 


BBT-001 BGA Baumbergturnhalle 3- 

fach-Turnhalle 

Ergebnis 

2011 


BGA Baumbergturnhalle 3-fach-Turnhalle: 

Diverse Ersatzbeschaffungen 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-859 -200 -6.500 -1.300 -1.300 -1.300 

SPH-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung 2-fach Halle 

0 -100 -4.000 -100 -100 -100 


Betriebs- und Geschäftsausstattung 2-fach Halle: 

Ansatz für kleinere Ersatzbeschaffungen

323 


Produkt 0803 

Bäder 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Frau Schonnebeck 

Bereitstellung und Betrieb des Freibades 

Bereitstellung und Betrieb des Hallenbades (Lehrschwimmbecken) 

Hallenbenutzungspläne 

Satzung einschließlich Anlagen (Badeordnungen, etc.) 

Beschaffung und Unterhaltung von Büro- und Geschäftsausstattung 

Verpachtung des Erfrischungsstandes 

Ratsbeschlüsse, vertragliche Vereinbarungen, Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 

Sicherung der Basis für den Schulsport im Bereich Schwimmen und die Arbeit der Sportvereine 

bzw. des Gemeindesportverbandes durch die Bereitstellung und den Betrieb von Schwimmbädern 

Gewährleistung einer freien und eigenverantwortlichen Sportausübung unter Berücksichtigung 

eines ausgewogenen und bedarfsgerechten breiten-, spitzen- und schulsportorientierten 

Anforderungsprofils 

Förderung von Sportorganisation und -aktivitäten in der Gemeinde Havixbeck 

Gemeinderat 



Schüler/-innen der Baumberge-Schule, katholische Grundschule Havixbeck und der Anne-Frank- 

Gesamtschule in Havixbeck, Einwohner/-innen und Bürger/-innen der Gemeinde Havixbeck und 

Besucher/-innen, Havixbecker Sportvereine, Gemeindesportverband 


extern

324 


Produkt 0803 

Bäder 

Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

30.148 56.490 57.153 57.039 57.022 57.022 

37.089 61.500 61.800 61.800 61.800 61.800 





-113.475 -77.050 -93.950 -96.150 -77.150 -77.150 


15 - Transferaufwendungen -500 -500 -500 -500 -500 


Aufwendungen 

-9.702 -17.545 -26.955 -18.455 -18.455 -18.455 



10+17) 

-210.918 -226.168 -258.179 -250.754 -230.161 -228.608 




-210.918 -226.168 -258.179 -250.754 -230.161 -228.608 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-210.918 -226.168 -258.179 -250.754 -230.161 -228.608 

-26.451 -29.447 -29.447 -29.447 -29.447 -29.447 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -237.369 -255.614 -287.626 -280.201 -259.608 -258.055 





Eintrittsentgelte 56.000 €, 

Miet- & Pachteinnahmen 5.800 € 




Unterhaltung Außenanlagen 4.500 €, 

Unterhaltung techn. Anlagen 17.900 €, 

Unterhaltsreinigung incl. Abfallbeseitigung 3.000 € 


Wachentschädigung an DLRG 500 € 


Beteiligung an Einnahmen aus Eintrittsentgelten ca. 13.000 €, 

Dankeschönabend für DLRG 300 €, 

Aufwand für den Betrieb der Bäder einschl. Versicherungsbeiträge

325 


Produkt 0803 

Bäder 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-50.000 -56.000 

-1.046 -22.000 -7.650 -3.000 -2.000 -2.000 

-1.046 -72.000 -63.650 -3.000 -2.000 -2.000 

-1.046 -72.000 -63.650 -3.000 -2.000 -2.000 

-38.487 -257.422 -247.213 -211.663 -191.663 -191.663 


Darlehen 




Darlehen 





326 

Investitionen 

Produkt 0803 

Bäder 


FBD-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Freibad 

Ergebnis 

2011 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Freibad: 

Ansatz für kleinere Ersatzbeschaffungen 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-960 -21.000 -6.300 -2.000 -1.000 -1.000 

FBD-005 Neubau Kioskgebäude mit 

Schulungsraum DLRG 

0 -50.000 -41.000 0 0 0 


Neubau Kioskgebäude mit Schulungsraum DLRG: 

Zuschuss der Gemeinde Havixbeck an die DLRG für den Neubau des vg. Gebäudes (Auszahlung 

von 5.000 € in 2012, Übertragung von 45.000 € aus 2012 nach 2013, Erhöhung des Ansatzes 2013 

auf 41.000 € lt. Ratsbeschluss) 

FBD-006 Neubau Erste-Hilfe-Raum 

Freibad 

0 0 -15.000 0 0 0 


Neubau Erste-Hilfe-Raum: 

Neubau eines Erste-Hilfe-Raums, da der aktuell vorhandene Raum viel zu klein ist 

HBD-001 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Hallenbad 

-86 -1.000 -1.350 -1.000 -1.000 -1.000 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Hallenbad: 

Ansatz für kleinere Ersatzbeschaffungen

327 


Produkt 0902 







Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Wientges 

Bereitstellung und Abgabe von kommunalen Geodaten 

Erteilung von Auskünften (z.B. Liegenschaftskatasterauszüge) 


Zur Verfügungstellung von Informationen für Berechtigte 

Gemeinderat 

Grundstückeigentümer/-innen, Erbbauberechtigte, andere Berechtigte, andere Fachbereiche 



328 


Produkt 0902 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 



13 

10 = Ordentliche Erträge 13 




-2.952 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 



10+17) 

-6.068 -8.213 -8.334 -8.334 -8.334 -8.334 




-6.068 -8.213 -8.334 -8.334 -8.334 -8.334 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-6.068 -8.213 -8.334 -8.334 -8.334 -8.334 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -6.068 -8.213 -8.334 -8.334 -8.334 -8.334 



Softwarepflege 5.000 €

329 


Produkt 0902 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-5.000 

-5.000 

-5.000 

-2.940 -8.213 -13.334 -8.334 -8.334 -8.334 


Darlehen 




Darlehen 





330 

Investitionen 

Produkt 0902 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

GEO-001 Geoinformationssystem 0 0 -5.000 0 0 0 


Geoinformationssystem: 

Erwerb von zusätzlichen Software-Modulen für den Aufbau eines Straßen - und Kanalisationskatasters

331 


Produkt 1101 

Elektrizitätsversorgung 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Wientges 

Verhandlungen zum Abschluss und Kündigungen von Konzessionsverträgen für die 

Energieversorgung auf dem 


Vorbereitung und Begleitung des Prozesses zur Rekommunalisierung der Energienetze 

Verhandlungen zur Vorbereitung von Lieferverträgen für die Energieversorgung der kommunalen 

Liegenschaften 

Durchführung und Begleitung von Maßnahmen zur Erzeugung von Strom nach KWK-Gesetz und 

Energieeinspeisegesetz 

Erstellung von Energieberichten 

Durchführung von Maßnahmen zur Einsparung von Energie 

Energiewirtschaftsgesetz, KWK-Gesetz, Ratsbeschlüsse 

Sicherstellung einer optimalen Energieversorgung für die Bürger/-innen 

Abschluss von Versorgungsverträgen im Verbund mit mehreren Kommunen des Kreises 

Energiekostenreduzierung für die Öffentlichkeit und die Gemeinde durch Übernahme der 

Energienetze 

Reduzierung der CO²-Bilanz 

Gemeinderat 



interfraktionelle Arbeitsgruppe 

Einwohner/-innen, interne und externe Nutzer der kommunalen Gebäude 



332 


Produkt 1101 


Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

19.041 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 






-96 -4.500 -2.500 -2.500 -2.500 



Aufwendungen 

-286 



10+17) 

316.803 331.047 326.325 328.325 328.325 328.325 




316.803 331.047 326.325 328.325 328.325 328.325 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

316.803 331.047 326.325 328.325 328.325 328.325 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 316.803 331.047 326.325 328.325 328.325 328.325 



Stromeinspeisevergütung Photovoltaik 


Konzessionsabgabe Strom 


Abschreibung Photovoltaikanlagen

333 


Produkt 1101 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



322.920 342.092 337.370 339.370 339.370 339.370 


Darlehen 




Darlehen 





334

335 


Produkt 1102 

Gasversorgung 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Wientges 


Energieversorgung auf dem 


Vorbereitung und Begleitung des Prozesses zur Rekommunalisierung der Energienetze 

Verhandlungen zur Vorbereitung von Lieferverträgen für die Energieversorgung der kommunalen 

Liegenschaften 

Erstellung von Energieberichten 

Durchführung von Maßnahmen zur Einsparung von Energie 

Energiewirtschaftsgesetz, Ratsbeschlüsse 

Sicherstellung einer optimalen Energieversorgung für die Bürger/-innen 

Abschluss von Versorgungsverträgen im Verbund mit mehreren Kommunen des Kreises 

Energiekostenreduzierung für die Öffentlichkeit und die Gemeinde durch Übernahme der 

Energienetze 

Reduzierung der CO²-Bilanz 

Gemeinderat 







336 


Produkt 1102 

Gasversorgung 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





10+17) 

42.121 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000 




42.121 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

42.121 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 42.121 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000 



Konzessionsabgabe Gas

337 


Produkt 1102 

Gasversorgung 

Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



43.966 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000 


Darlehen 




Darlehen 





338

339 


Produkt 1103 

Wasserversorgung 







Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Haschke 


Wasserversorgung auf dem 


Durchführung von Maßnahmen zur Einsparung von Wasser 


Gemeinderat 







340 


Produkt 1103 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





10+17) 

106.232 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 




106.232 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

106.232 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 106.232 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 



Konzessionsabgabe Wasser

341 


Produkt 1103 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



105.399 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 


Darlehen 




Darlehen 





342

343 


Produkt 1104 

Nahwärmezentrum 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Haschke 

Errichtung und Unterhaltung eines Nahwärmezentrums zur Versorgung verschiedener 

öffentlicher Gebäude der Gemeinde Havixbeck mit Energie. 

Betrieb eines BHKW und eines Fernwärmenetzes. 


Die Optimierung der Versorgung öffentlicher Gebäude mit Energie, Reduzierung des 

Kohlendioxid- Ausstoßes, Reduzierung der Energieeinkaufspreise, Reduzierung des Verbrauchs 

von Primärenergie durch Optimierung der Heizanlagen. 

Gemeinderat; Ausschuss für Bau und Verkehr; Ausschuss für Umwelt, Denkmalpflege, Friedhof 

und Feuerwehr; Interfraktionelle Arbeitsgruppe 

Die ans Fernwärmenetz angeschlossenen Nutzer. 

freiwillig 


344 


Produkt 1104 


Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

17 500 1.000 2.000 2.000 2.000 

10 = Ordentliche Erträge 17 500 1.000 2.000 2.000 2.000 




-276.347 -302.000 -279.000 -259.000 -259.000 -259.000 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -9.623 -9.623 -9.623 -9.623 -9.623 -9.623 



10+17) 

-293.895 -319.031 -295.753 -274.753 -274.753 -274.753 




-293.895 -319.031 -295.753 -274.753 -274.753 -274.753 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-293.895 -319.031 -295.753 -274.753 -274.753 -274.753 

293.895 319.031 319.031 319.031 319.031 319.031 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 0 23.278 44.278 44.278 44.278 



Strom, Gas 275.000 €, 

Unterhaltung techn. Anlagen 4.000 € 


Abschreibung techn. Anlagen 


Interne Leistungsbeziehung mit angeschlossenen Verbrauchern

345 


Produkt 1104 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-127.000 

-127.000 

-127.000 

-281.144 -309.408 -413.130 -265.130 -265.130 -265.130 


Darlehen 




Darlehen 





346 

Investitionen 

Produkt 1104 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

NWZ-001 BHKW Nahwärmezentrum 0 0 -127.000 0 0 0 


BHKW Nahwärmezentrum: 

Erneuerung des BHKW´s (Übertragung des 2011-Ansatzes von 60.000 € nach 2013, 

Neuveranschlagung von 127.000 € in 2013, Gesamtinvestition: 187.000 € netto)

347 


Produkt 1106 

Entwässerung- & Abwasserbeseitigung 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Wientges 

Aufstellung und Fortschreibung der planerischen Grundlagen für die Abwasserbeseitigung: 

- Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 

- Generalentwässerungsplan (GEP) 

- Kanalkataster 

Bau, Erweiterung und Sanierung von abwassertechnischen Anlagen (Kanälen, Pumpwerken, 

Druckrohrleitungen, 

Regenrückhaltebecken, Regenklärbecken, Regenüberlaufbauwerken und Einleitungsbauwerken) 

Submission, Auftragsvergabe, Kostenkontrolle, Abrechnung, Bauleitung, Bauabnahme und 

Honorarprüfung für 

Baumaßnahmen im Abwasserbereich 

Betrieb und Unterhaltung sämtlicher Einrichtungen und Anlagen der Abwasserbeseitigung mit 

Ausnahme der Kläranlagen 

Havixbeck und Tilbeck (Betriebsführung durch den Lippeverband) 

Lippeverbandsangelegenheiten einschließlich Abrechnung der Veranlagungsbeiträge und 

Abwasserabgabe mit dem Stift 

Tilbeck 

Erlass und Änderung der Entwässerungssatzung 

Berechnung und Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen einschließlich Satzungsregelungen 

Berechnung der Klärschlammgebühren einschließlich Satzungsregelungen und 

Gebührenveranlagung 

Veranlagung zum Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse einschließlich 

Satzungsregelungen 

Angelegenheiten der Abwasserabgabe und Kleineinleiterabgabe gemäß Abwasserabgabengesetz 

in Verbindung mit 

Landeswassergesetz NRW 

Abwassereinleitungen aus Kanalisationssystemen gemäß § 7 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 

Gemeindeordnung (GO), Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Ortsrecht 

Sicherstellung der geordneten Abwasserbeseitigung 

Gemeinderat 


Grundstückseigentümer, Anschlussnehmer, Kleinkläranlagenbetreiber 

pflichtig 

extern

348 


Produkt 1106 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.255 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

10.300 1.708 1.708 1.708 1.708 

1.159.544 1.547.572 1.537.066 1.545.038 1.555.033 1.557.872 

44.230 17.000 18.500 18.500 18.500 18.500 





-661.381 -675.500 -750.955 -750.955 -750.955 -750.955 




Aufwendungen 

-11.924 -41.100 -21.320 -21.320 -21.320 -21.320 



10+17) 

460.913 307.001 201.682 218.658 229.144 245.055 




460.913 307.001 201.682 218.658 229.144 245.055 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



460.913 307.001 201.682 218.658 229.144 245.055 

-11.953 -11.953 -11.953 -11.953 -11.953 -11.953 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) 448.960 295.048 189.729 206.705 217.191 233.102 





Entwässerungsgebühren Schmutz- & Niederschlagswasser, Aufl. SoPo aus Kanalanschlussbeiträgen 


Erstattung Verbandsbeitrag Stift Tilbeck für Lippeverband 


Aufwand für die Unterhaltung Entwässerungsanlagen 

Der Ansatz enthält 100.000 € für allgem. Kanalsanierungsmaßnahmen 

Im Übrigen Kosten für Kläranlagenbetrieb p.p. (siehe Gebührenkalkulation Abwasser) 


Abwasserabgabe an Land, Erschwererbeitrag an Wasserverbände 


Bestandserfassung Kanalschächte 


ILV Wasserverbandsgebühren zu Lasten der Betriebskostenabrechnung f.d. Abwasserbeseitigung

349 


Produkt 1106 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




58.605 100.000 -77.456 

58.605 100.000 -77.456 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-15.265 -50.000 

43.341 50.000 -77.456 

541.629 469.965 267.371 354.827 364.827 374.807 


Darlehen 




Darlehen 





350 

Investitionen 

Produkt 1106 



KNL-001 Regenrückhaltebecken 

Hohenholter Straße 

KNL-002 Kanalbau Gew.-Geb. 

Hohenholter Straße III 

Ergebnis 

2011 


Kanalbau Gew.-Geb. Hohenholter Straße III: 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-14.860 0 0 0 0 0 

-405 0 0 0 0 0 

KNL-005 Kanalsanierung 

Poppenbeck 

0 -50.000 0 0 0 0 


Kanalsanierung Poppenbeck: 

KNL-998 Kanäle-Niederschl. Am 

Stopfer („Altbestand“) SOPO 

KNL-999 Kanäle Am Stopfer 

(„Altbestand“) SOPO 

-11.244 0 0 0 0 0 

-22.488 0 0 0 0 0

351 


Produkt 1201 

Verkehrsflächen & -anlagen 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Wientges 

Planung, Neubau, Ausbau, Umbau und Widmung von Straßen und Wirtschaftswegen sowie von 

Geh- und Radwegen, 

Bauprogramm und -finanzierung, Auftragsvergabe, Kostenkontrolle 

Planung und Umsetzung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen 

Unterhaltung sämtlicher Verkehrsflächen der Gemeinde Havixbeck 

Unterhaltung von Grün im Verkehrsraum 

Planung, Ausbau und Unterhaltung von Straßenbeleuchtung 

Beantragung von Zuwendungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 

Möblierung des gemeindlichen Verkehrsraumes mit Ausnahme von Beschilderung 

Pflege des gemeindlichen Straßen- und Wegekatasters 

Durchführung des Winterdienstes einschließlich Aufstellung der Streupläne 

Baugesetzbuch (BauGB), Straßen- und Wegegesetz NRW, Bebauungspläne, Satzungen, Ratsund 

Ausschussbeschlüsse 

Gewährleistung eines funktionsgerechten und sicheren Straßen- und Wegenetzes einschließlich 

seiner Ausleuchtung 

Substanzerhaltung und -verbesserung des Infrastrukturvermögens (Straßen, Wege, Plätze, 

Verkehrsanlagen) 

Aufbau einer Straßendatenbank mit Funktionseinteilung und Zustandserfassung 

Energiesparender Betrieb der Straßenbeleuchtung 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen, Verkehrsteilnehmende, Grundstückseigentümer 

pflichtig 

extern

352 


Produkt 1201 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 






Kostenumlagen 

Ergebnis 

2011 


Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

8.962 12.604 12.604 12.604 12.604 

17 683.006 682.699 682.722 682.691 682.732 

14.558 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 

101 75.000 





-283.626 -330.500 -346.700 -315.700 -315.700 -315.700 




Aufwendungen 

-39.778 -7.000 -5.000 -500 -500 -500 



10+17) 



-345.757 -499.354 -591.322 -555.845 -555.815 -555.847 

-92 




-345.848 -499.354 -591.322 -555.845 -555.815 -555.847 



(Z. 22+25) 



-345.848 -499.354 -591.322 -555.845 -555.815 -555.847 

1.370 1.428 1.428 1.428 1.428 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -345.848 -497.984 -589.894 -554.417 -554.387 -554.419 





Auflösung SoPo aus Erschließungsbeiträgen 


Erträge "Grüner Punkt" 


Straßenunterhaltung 133.000 €, Unterhaltung Straßenbeleuchtung 24.000 €, 

Stromkosten Straßenbeleuchtung 50.000 €, Abwassergebühren 105.000 €, 

Winterdienst 30.000 €, Poller für Fußgängerzone 2.000 € 

Auflösung der Instandhaltungsrückstellung für Am Schlautbach 180.000 € geplant (1. Teilstück sanieren) 


ILV Kostenerstattung von Produkt 1105 Abfallentsorgung

353 


Produkt 1201 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




379.400 102.600 20.600 689.700 

121.823 100.000 -33.332 50.000 50.000 50.000 

501.223 202.600 -12.732 739.700 50.000 50.000 



25 - Auszahlg f. Baumaßnahmen -1.083.474 -330.000 -967.500 -935.000 -552.000 -305.000 


Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 


-4.000 




(Z. 23+30) 



-1.083.474 -334.000 -967.500 -935.000 -552.000 -305.000 

-582.250 -131.400 -980.232 -195.300 -502.000 -255.000 

-711.005 -569.795 -1.725.437 -675.005 -860.705 -613.705 


Darlehen 




Darlehen 





354 

Investitionen 

Produkt 1201 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

STR-003 Straßenbau Münsterstraße -1.082.054 0 -80.000 0 0 0 


Straßenbau Münsterstraße: 

Der Ansatz 2013 in Höhe von 80.000 € ist für die Restabwicklung gebildet worden. 

STR-004 Straßenbau Schmitz Kamp 0 0 0 -130.000 -220.000 0 


Straßenbaz Schmitz Kamp: 

STR-005 Straßenbau Mönkebrede 

(alt) 

0 -30.000 0 0 0 0 

STR-006 Straßenbau Am Stopfer 0 -300.000 -400.000 0 0 0 


Straßenbau Am Stopfer: 

STR-007 Straßenbau Gew.-Geb. 

Hohenholter Straße III 

-1.420 0 0 0 0 0 


der in 2012 abgeschlossenen Maßnahme 

STR-010 Betriebs- und 

Geschäftsausstattung Straßenbau 

0 -4.000 0 0 0 0 


Betriebs- und Geschäftsausstattung Straßenbau: 

Übertragung des 2012-Ansatzes (4.000 €) für die Beschaffung von Bänken für den Ortskern nach 2013 

STR-014 AiB Straßenbau 

Mönkebrede 

0 0 -487.500 0 0 0 


AiB Straßenbau Mönkebrede: 

Der Endausbau soll entgegen der früheren Planung im Haushalt 2012 nunmehr vollständig in 

2013 erfolgen. 

STR-017 Radwegebau „Frühere K 

50“ 

0 0 0 -241.000 0 0 


Radwegebau „Frühere K50“: 

Für 2014 ist die Errichtung eines Radweges an der „früheren K50“ geplant. Die Finanzierung 

der heute mit 805.000 € geplanten Maßnahme erfolgt zu 70% durch die Bezirksregierung Münster 

(564.000 €) und zu 30% aus gemeindlichen Mitteln (241.000 €). 

STR-018 Straßenbau Im Flothfeld 0 0 0 0 -155.000 -305.000 


Straßenbau Im Flothfeld: 

Die Durchführung der Arbeiten, die den Standard der Straßenbauunterhaltung deutlich übersteigen, 

ist für die Jahre 2015/2016 geplant. 

STR-020 Straßenbau 

Baumbergstraße 

0 0 0 0 -177.000 0 


Straßenbau Baumbergstraße: 

Die Durchführung der Arbeiten, die den Standard der Straßenbauunterhaltung deutlich übersteigen, 

ist für 2015 geplant.

355 


Produkt 1301 

Öffentl. Grün, Wald- & Forstwirtschaft 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Wientges 

Neuanlegung und Erweiterung von Grünanlagen und -flächen 

Unterhaltung und Pflege von Park- und Grünflächen 

Unterhaltung der gemeindlichen Wald- und Grünflächen 

Vermittlung von Patenschaften für Pflanzbeete und Grünflächen 

Gemeinderats- und Ausschussbeschlüsse, Bebauungspläne, Baugesetzbuch (BauGB), 

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 

Errichtung und Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen, die dem Ortsbild angepasst sind und der 

Erholung der 

Bevölkerung dienen 

Beteiligung unmittelbar Betroffener bei der Neuanlage und Erweiterung von Grünanlagen 

Beteiligung von Eltern, Anwohnern und Nutzern bei der Planung oder Optimierung der 

Spielplatzanlagen 

Gewährleistung der Sicherheit und Sauberkeit der Plätze 

Gemeinderat 



Einwohner/-innen, Vereine, Verbände, Betriebe 


extern

356 


Produkt 1301 


Nr 

. 

Bezeichnung 



Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

2.586 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 





-38.621 -60.000 -91.000 -90.000 -90.000 -90.000 


15 - Transferaufwendungen -34 -250 -280 -280 -280 -280 


Aufwendungen 

-3.918 -50 -20 -20 -20 -20 



10+17) 

-44.289 -71.283 -102.424 -101.424 -101.424 -101.424 




-44.289 -71.283 -102.424 -101.424 -101.424 -101.424 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 

-44.289 -71.283 -102.424 -101.424 -101.424 -101.424 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -44.289 -71.283 -102.424 -101.424 -101.424 -101.424 



Pflege des öffentl. Grüns 90.000 €

357 


Produkt 1301 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 




31.829 

4.574 

500 

36.903 





Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-87.327 

-50.424 

-93.654 -63.685 -94.826 -93.826 -93.826 -93.826 


Darlehen 




Darlehen 





358 

Investitionen 

Produkt 1301 



GPK-002 Bau eines 

Generationenparks 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

-54.998 0 0 0 0 0

359 


Produkt 1504 

Öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen 






Ziele 


Zielgruppen 

Bindungsgrad 



Herr Haschke 

Unterhaltung und Bewirtschaftung des Hauses Suthues, des von der AWO genutzten 

Gebäudes an der Dirkes Allee und des ehem. Schulgebäudes in Hohenholte 

einschließlich Reinigungsleistungen und Energiemanagement 

Bundesbaugesetze, Landesbaugesetze, Verdingungsordnung, DIN- Normen, Ratsbeschlüsse, 

sicherheitstechnische Richtlinien 

Erhaltung der Gebäudesubstanz und Nutzbarkeit, sowie Einsparung von Bewirtschaftungskosten 

von Energie, Versicherungen, Unterhaltungsleistungen 

Gemeinderat; Ausschuss für Bau und Verkehr; Ausschuss für Schule Soziales, Jugend und Sport; 


Nutzer bzw. Bewohner der Gemeindegebäude 

freiwillig 


360 


Produkt 1504 


Nr 

. 

Bezeichnung 


Umlagen 

Ergebnis 

2011 

09 +/-Bestandsveränderungen 2.413 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

2.253 2.253 2.253 2.253 2.253 




-15.974 -14.660 -27.160 -25.160 -20.160 -20.160 



Aufwendungen 

-946 -990 -1.020 -1.020 -1.020 -1.020 



10+17) 

-14.508 -28.896 -41.475 -39.475 -34.475 -34.475 




-14.508 -28.896 -41.475 -39.475 -34.475 -34.475 


(Z. 23+24) 



(Z. 22+25) 



-14.508 -28.896 -41.475 -39.475 -34.475 -34.475 

-2.939 -2.447 -2.447 -2.447 -2.447 -2.447 

29 = Ergebnis (Z. 26+27+28) -17.447 -31.343 -43.922 -41.922 -36.922 -36.922 



Strom, Gas, Wasser/ Abwasser 13.710 € für Marie- Juchacz- Haus, Haus Suthues, Alte Schule 

Gebäudeunterhaltung incl. Brandschutz & Abfallbeseitigung 11.850 € 


ILV Marie- Juchacz- Haus mit Nahwärmezentrum

361 


Produkt 1504 


Nr 

. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 


Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 





Sachanlagen 


Finanzanlagen 


Entgelten 

22 + Sonstige 








Anlageverm. 


Finanzanlagen 


Zuwendungen 

29 - Sonstige 





(Z. 23+30) 



-14.792 -15.650 -28.180 -26.180 -21.180 -21.180 


Darlehen 




Darlehen 





362

363 

Stellenplan 

für das 

Haushaltsjahr 2013

364

365 

Vorbemerkungen 

zum Stellenplan 2013 

• Stellenplan Teil A: Beamte 

Eine A 12-Stelle ist in diesem Haushaltsjahr letztmalig im Stellenplan 2013 aufzuführen, weil der 

Stelleninhaber nach Ende der Passivphase der Altersteilzeit am 31.07.2013 in den Ruhestand 

versetzt wird. Diese A 12-Stelle ist mit dem Vermerk „kw“ (künftig wegfallend) versehen und wird im 

Stellenplan 2014 nicht mehr enthalten sein. 

Die geringfügige Steigerung bei den vollzeitverrechneten Stellen in diesem Teil ist durch eine 

Stundenerhöhung einer Bediensteten begründet. 

• Stellenplan Teil B: Tariflich Beschäftigte 

Die im Stellenplan 2012 neu aufgenommene EG 9-Stelle (0,5-Stellenanteil) für den EDV-Bereich 

(Schulen und Rathaus) konnte zum 01.12.2012 besetzt werden. Die Zahl der tatsächlich besetzten 

EG 9-Stellen liegt damit am 30.06.2012 bei 2,67 und zum 01.01.2013 bei 3,17. 

Im Stellenplan 2012 sind zwei ehemalige EG 9 V-Stellen nach EG 10 angehoben worden. Zum 

30.06.2012 waren die Höhergruppierungen noch nicht umgesetzt. Daher ergibt sich für diesen 

Zeitpunkt ein Ist-Wert für die tatsächlich besetzten EG 10-Stellen von 3,00 und für die EG 9 V- 

Stellen von 7,56. Mit der Umsetzung der Höhergruppierungen ist nunmehr die Verschiebung in der 

Ist-Besetzung von EG 9 nach EG 10 verbunden. 

Eine weitere Veränderung im Bereich der EG 9 V-Stellen hat sich aus der Verrentung einer 

Bediensteten und nicht erfolgter Nachbesetzung in dieser Vergütungsgruppe ergeben. 

Die Veränderung im Bereich der Entgeltgruppe E 8 resultiert aus einer Neuverteilung von Aufgaben 

inklusive Stundenerhöhung und der damit einhergehenden Stellenbewertung, die die Zahlung einer 

Vergütung nach E 8 rechtfertigt. Da der betroffene Bedienstete vorher in Entgeltgruppe E 5 geführt 

war, ergibt sich dort in 2013 eine Reduzierung. 

Im Bereich der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr eine 

Ausweitung um drei Kräfte. 

Es ist vorgesehen, insbesondere in den Sommermonaten im Bereich des Bauhofs eine Saisonkraft 

einzustellen. Diese Person soll für Entlastung bei der täglichen Arbeit (insbesondere Grünpflege) 

sorgen, da im Bauhof in 2013 neue Strukturen für die Durchführung von Straßen-, Wege- und 

Baumkontrollen sowie für die Einführung eines Auftraggeber-Auftragnehmer-Verhältnisses 

geschaffen und entsprechende Zeitfenster für die Umsetzung benötigt werden. 

Für den bislang von gemeindlichen Bediensteten wahrgenommenen ordnungsbehördlichen 

Bereitschaftsdienst sollen bis zu drei Personen eingestellt werden, die diese Aufgabe auf der Basis 

von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen wahrnehmen. Zusätzliche Personalaufwendungen 

sind hiermit nicht verbunden. Der Vergütung für das neu einzustellende Personal steht eine 

Einsparung durch Wegfall der derzeit an die gemeindlichen Bediensteten gezahlten Pauschalen für 

die Durchführung des ordnungsbehördlichen Bereitschaftsdienstes gegenüber. 

• Stellenplan Teil C: Tariflich Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 

Im Bereich der Kindertagesstätten hat eine Verschiebung im Bereich der S 4 und S 6 – Stellen 

stattgefunden. Diese ergibt sich durch den Weggang einer vollzeitig Bediensteten, die zuvor in 

Entgeltgruppe S 6 eingestuft war und durch eine nach Entgeltgruppe S 4 bezahlte Kraft (0,95 

Stellenanteil) ersetzt worden ist. 

Eine weitere marginale Stundenänderung ergibt sich im Bereich der Entgeltgruppe S 8. 

• Stellenübersicht Teil B: Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit 

Die Stellenübersicht zeigt, dass auch im Haushaltsjahr 2013 erneut eine Ausbildungsstelle 

vorgesehen ist. Es ist vorgesehen, nach dem „Coesfelder Modell“ auszubilden (3 ½ Jahre 

Ausbildung mit den Abschlüssen „Bürokaufmann/-frau“ und „Verwaltungsangestellte/r“).

366 

S t e l l e n p l a n 

Teil A: Beamte 

Wahlbeamte Besol- 

Zahl Zahl der Erläuterungen 

Zahl der Stellen 

und dungs- der tatsächl. 

davon 

Laufbahngruppen gruppe insgesamt aus- Stellen besetzten 

Amtsbezeichnungen gesondert 2012 Stellen am 

30.06.2012 

1 2 3 4 5 6 7 

Wahlbeamte 

Bürgermeister B 3 1 0 1 1 

1 0 1 1 

höherer Dienst 

Gem.- Oberverw.- A 14 0 0 0 0 

Rat/ Rätin 

Gem.- Verw. A 13 0 0 0 0 

Rat/ Rätin 

0 0 0 0 

gehobener Dienst 

Oberamtsrat/ rätin A 13 3 0 3 3 

Amtsrat/ rätin A 12 1 1 0 1 1 

Amtmann/ Amtsfrau A 11 2 0 2 2 

Oberinspektor/ in A 10 1 0 1 1 

Inspektor/ in A 9 0 0 0 0 

7 0 7 7 

1 bis 31.07.2013 

Passivphase 

der ATZ/ kw 

mittlerer Dienst 

Amtsinspektor/ in 

mit Zulage 

A 9 

m.Z. 0 0 0 0 

Amtsinspektor/ in A 9 4 0 4 4 

Hauptsekretär/ in A 8 2 3 0 3 3 

Obersekretär/ in A 7 0 0 0 0 

Sekretär/ in A 6 3 1 0 1 1 

8 0 8 8 

2 eine 

Beurlaubung 

3 wg. Dienstunfähigkeit 

nicht besetzt 

insgesamt 16 0 16 16 

vollzeitverrechnet 11,84 11,65

367 

Stellenübersicht 

Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung 

- Beamte - 

PB Bezeichnung Wahl- 

beamte 

höherer 

Dienst 

gehobener 

Dienst 

mittlerer 

Dienst 

Erläuter 

ungen 

B 9 A 16 A 13 

1 2 3 

4 5 

B 3 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 

6 7 

A 8 A 7 A 6 

01 

Innere 

Verwaltung 1,00 

1,20 1,00 0,05 1,35 

2,00 1,00 

02 

Sicherheit u. 

Ordnung 

0,20 0,50 0,75 

03 

Schulträgeraufgaben 

0,10 0,50 

0,35 

04 

Kultur und 

Wissenschaft 

0,05 0,10 

05 Soz. Leistungen 

06 

07 

08 

Kinder-, Jugendund 

Familien 

Gesundheitsdienste 


0,25 1,00 

0,50 

0,15 

09 

10 

11 

12 

13 

Räumliche 

Planung 

und Entwicklung 

Bauen und 

Wohnen 

Ver- und 

Entsorgung 


und -anlagen 

Natur- und 

Landschafts 

pflege 

0,20 0,40 

0,05 0,05 0,90 

0,35 1,00 

0,30 0,30 

0,20 0,05 


15 

16 

Wirtschaft und 

Tourismus 

Allgemeine 


0,10 

0,05 

17 Stiftungen 

Summe: 1,00 0,00 0,00 3,00 1,00 2,00 1,00 0,00 4,00 

3,00 0,00 1,00 16,00 

vollzeitverrechnet = 11,84

368 

S t e l l e n p l a n 

Teil B: Tariflich Beschäftigte 

Entgeltgruppe Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der tatsächlich Erläuterungen 

TVöD / Sondertarirf 

besetzten Stellen 

2012 am 30.06.2012 

1 2 3 4 5 

14 0,00 0,00 0,00 

13 1,00 1,00 1,00 

12 1,00 1,00 1,00 

11 1,00 1,00 1,00 

10 5,00 5,00 3,00 

9 3,17 3,17 2,67 

9 V 4,71 5,56 7,56 

8 8,79 7,78 7,95 

7 1,00 1,00 1,00 

6 1 15,15 15,15 15,15 

5 2 3,19 3,76 3,76 

4 3,00 3,00 3,00 

3 0,98 0,98 0,98 

2 0,00 0,00 0,00 

1 2,00 2,00 2,00 

1 1 Stelle wg. Dienstunfähigkeit 

bis zum 

31.1.2015 nicht 

besetzt 

2 1 Stelle kw 

(Leiter FFW) 

geringfügige 

Beschäftigungs 

verhältnisse 

Überw. ruh. Verkehr, 

Ordnungsbehördlicher 

Bereitschaftsdienst, 16,00 12,00 12,00 

Reinigung Feuerwehrgerätehäuser, 

Betrieb 

außerschulische Nutzung, 

Hauswirtschaft Rathaus, 

KiGa, AFG-Schulmensa, 

Saisonkraft Bauhof, 

sowie geringfügige, kurzfristige 

Beschäftigungsverhältnisse 

(Kassierer 

Hallenbad, Aushilfen Aufsicht 

Sandsteinmuseum) 

insgesamt 49,99 50,4 50,07 

16 Pauschalkräfte 12 Pauschalkräfte 12 Pauschalkräfte

369 


Teil B: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung 

- Tariflich Beschäftigte - 

PB Bezeichnung Entgeltgruppen TVöD Erläuter 

ungen 

1 2 3 4 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

Innere 

Verwaltung 2 3 6,83 1 1,38 3,45 3,95 0,85 0,15 

Sicherheit u. 

Ordnung 0,10 1,60 2,50 0,77 


0,98 1,99 3,97 0,05 0,35 0,30 

Kultur und 

Wissenschaft 0,73 0,55 0,55 0,05 0,80 

Soziale 

Leistungen 1,47 2,67 1,00 


Familien 0,05 0,55 0,10 


0,00 


0,10 2,15 1,10 0,20 

Räumliche Planung 

und Entwicklung 0,05 

Bauen und 

Wohnen 

Ver- und 

Entsorgung 0,52 0,20 


und -anlagen 0,49 

Natur- und 

Landschaftspflege 0,30 0,09 


15 

16 


Tourismus 0,27 0,43 0,15 0,20 

Allgemeine 


17 Stiftungen 

Summe: 2 0 0,98 3 3,19 15,15 1 8,79 7,88 5,00 1,00 1,00 1,00 0 49,99

370 


Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 

- Beamte zur Anstellung - 

Amtsbezeichnung 

Zahl der Zahl der Zahl der 

Besoldungs Beamtinnen z.A./ Beamtinnen z.A./ Beamtinnen z.A./ Erläuterungen 

gruppe Beamten z.A. Beamten z.A. Beamten z.A. 

2013 2012 30.06.2012 

1 2 3 4 5 6 

Rätinnen z.A., A 13 0 0 0 0 

Räte z.A 

Inspektorinnen z.A./ A 9 0 0 0 0 

Inspektoren z.A. 

Sekretärinnen z.A./ A 6 0 0 0 0 

Sekretäre z.A. 

insgesamt 0 0 0 0 


Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 

- Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte - 

Bezeichnung Art der Vergütung vorgesehen für beschäftigt am Erläuterungen 

2013 01.10.2012 

1 2 3 4 5 

Inspektoranwärterinnen/ Unterhaltszuschuss 0 0 

Inspektoranwärter 

Verwaltungspraktikantinnen/ Unterhaltsbeihilfe 0 0 

Verwaltungspraktikanten 

Auszubildende Ausbildungsvergütung 4 4 

Praktikantinnen/ fester Satz 0 0 

Praktikanten 

insgesamt 4 4

371 

Stellenplan 

Teil C: Tariflich Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 

Entgeltgruppe Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der tatsächlich Erläuterungen 

TVöD / Sondertarirf 

besetzten Stellen 

2012 am 30.06.2012 

1 2 3 4 5 

S 14 0,00 0,00 0,00 

S 13 1,00 1,00 1,00 

S 12 0,00 0,00 0,00 

S 11 Ü 0,87 0,87 0,87 

S 11 0,00 0,00 0,00 

S 10 0,00 0,00 0,00 

S 9 0,00 0,00 0,00 

S 8 0,56 0,62 0,62 

S 7 1,00 1,00 1,00 

S 6 1 3,77 4,77 4,77 

S 5 0,00 0,00 0,00 

S 4 2,95 2,00 2,00 

S 3 0,00 0,00 0,00 

S 2 0,00 0,00 0,00 

1 0,38 Stellenanteile 

umlagefinanziert 

geringfügige 

Beschäftigungs 

verhältnisse 

Hauswirtschaft KiGa 1,00 1,00 1,00 

insgesamt 10,15 10,26 10,26

372 


Teil C: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung 

- Tariflich Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst - 

PB Bezeichnung Entgeltgruppen TVöD-SuE Erläuter 

ungen 

1 2 3 

S 2 S 3 S 4 S 5 S 6 S 7 S 8 S 9 S 10 S 11 S11Ü S 12 S 13 S 14 

01 

02 

03 

04 

05 

06 

07 

08 

09 

10 

11 

12 

13 

Innere 

Verwaltung 

Sicherheit u. 

Ordnung 


0,38 

Kultur und 

Wissenschaft 

Soziale 

Leistungen 0,70 


Familien 2,95 3,38 1,00 0,56 0,17 1,00 



Räumliche 

Planung 

und Entwicklung 

Bauen und 

Wohnen 

Ver- und 

Entsorgung 


und -anlagen 

Natur- und 

Landschafts 

pflege 


15 

16 


Tourismus 

Allgemeine 


17 Stiftungen 

Summe: 0 0 2,95 0 3,77 1,00 0,56 0 0 0 0,87 0 1,00 0 10,15

Haushaltsplan 2013 - Havixbeck

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