Vorschau - Markt Rimpar

Feststellung der Einnahme/Überschussrechnung 2011
der Photovoltaikanlagen des Marktes Rimpar
Wie Herr Butz vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
mitteilte, schließt die Einnahmeüberschussrechnung
der Photovoltaikanlagen in allen Einrichtungen mit einem
Gewinn. Dieser liegt bei der MES bei 863,47 Euro, bei der
MKS bei 1254,16 Euro, beim Schlossmühlkindergarten bei
1682,94 Euro, beim Schleifwegkindergarten bei 1086,06 Euro,
beim Kindergarten Schäfereistraße bei 2784,90 Euro, bei
der Turnhalle Neuen Siedlung bei 1151,02 Euro und beim
Bauhof bei 1928,78 Euro.
Butz empfahl dem Gemeinderat zu beschließen, dass jedes
Objekt ein Betrieb gewerblicher Art ist, das der Jahresgewinn
2011 für die oben genannten BGAs festgestellt wird,
dass die Verbindlichkeiten bei der Gemeinde banküblich zu
verzinsen sind und, dass das 2011 aufgenommene Darlehen
„Photovoltaikanlagen“, wie folgt zugeordnet wird.
MES 49.225,80 Euro, MKS 49.495,08 Euro, Schlossmühlkindergarten
38.221,76 Euro, Schleifwegkindergarten
40.769,97 Euro, Kindergarten Schäfereistraße 27.783,99
Euro, Turnhalle Neue Siedlung 48.292,85 Euro und Bauhof
69.842,50 Euro. Die Darlehen werden mit jährlich gleich bleibend
5 Prozent getilgt. Der Gemeinderat stimmte der Feststellung
der Einnahme-Überschussrechnung 2011 der Photovoltaikanlagen
des Marktes Rimpar einstimmig zu (20:0).
gez. Nadja Kess
Wissenswertes
Beim Einkauf die Rimparer Geschäftsleute
unterstützen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Seit einigen Wochen ist durch umfangreiche Bauarbeiten
eine wichtige Verkehrsachse zwischen Güntersleben
und Rimpar für gut sechs Monate nicht passierbar.
Die gegebenen Umstände, bautechnische
Gründe und sicherheitsrelevante Kriterien schlossen
eine Verkehrsumleitung auf direktem Wege leider
aus. Dies hat nicht nur erhebliche Einschränkungen
im persönlichen, gemeinschaftlichen und beruflichen
Umfeld zur Folge.
Im Besonderen spüren dies auch unsere Rimparer
Geschäftsleute, die durch das Ausbleiben der Kundschaft
aus den Nachbarorten, teils erhebliche Umsatzrückgänge
zu verzeichnen haben.
Das Waren- und Dienstleistungsangebot unserer
Rimparer Geschäftsleute basiert auf einem beachtlichen
Niveau und sollte deshalb unsere besondere
Wertschätzung finden.
Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zeigen Sie in dieser für unsere Geschäftsleute sehr
schwierigen Zeit, Ihr besonderes Kaufinteresse vor
Ort und überzeugen Sie sich von der Leistungsstärke
unserer örtlichen Geschäfte. Kaufen Sie einmal mehr
in Rimpar ein. Die Rimparer Geschäftsleute werden
es Ihnen danken und erwarten Sie gerne zum Beratungs-
und Verkaufsgespräch.
gez. Burkard Losert, Bürgermeister
Bekanntmachung
Grundsteuer 2013
Gem. § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom 7.
8. 73 (BGBI.IS.965), geändert durch Art. 15 Einführungsgesetz
zur Abgabenordnung (EGAO 1977)
vom 14.12.1976 (BGBI.I.S. 3341) wird die Grundsteuer
für das Jahr 2013 – vorbehaltlich anderslautender
schriftlicher Grundsteuerbescheide – in gleicher Höhe
wie im Kalenderjahr 2012 festgesetzt. Dies bedeutet,
dass diejenigen Steuerschuldner, die keinen Grundsteuerbescheid
2013 erhalten, im Kalenderjahr 2013
die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten
haben. Für die Steuerschuldner treten mit dem heutigen
Tage durch diese öffentliche Bekanntmachung die
gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen ein
schriftlicher Steuerbescheid 2013 zugegangen wäre.
Die Grundsteuer wird zu je 1/4 ihres Jahresbetrages
am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November
2013 fällig. Kleinbeträge werden wie folgt fällig:
1. Am 15. August 2013 der Jahresbetrag, wenn dieser
15,00 Euro nicht übersteigt.
2. Am 15. Februar und 15. August 2013 zu je 1/2 des
Jahresbetrages, wenn dieser 30,00 Euro nicht übersteigt.
Hat der Schuldner selbst die Zahlung der Grundsteuer
in einem Jahresbetrag beantragt, wird die Grundsteuer
am 1. 7. 2013 zur Zahlung fällig.
In jenen Fällen, in denen gegenüber dem Vorjahr in der
sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht Änderungen
eintreten, wird von Amts wegen nach Erlass des
Grundsteuermessbescheides durch das Finanzamt ein
neuer Grundsteuerbescheid 2013 zugestellt.
Bis zum Ergehen dieses neuen Steuerbescheides sind
Vorauszahlungen (§29 GrStG) in Höhe der bisherigen
Grundsteuerzahlung weiter zu entrichten.
Hundesteuer 2013
Gem. Hundesteuersatzung vom 27. 11. 2009 wird die
Hundesteuer für das Jahr 2013 in gleicher Höhe wie im
Kalenderjahr 2012 festgesetzt. Dies bedeutet, dass
diejenigen Steuerschuldner, die keinen Hundesteuerbescheid
2013 erhalten, im Kalenderjahr 2013 die gleiche
Hundesteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben.
Für die Steuerschuldner treten mit dem heutigen Tag
durch diese öffentliche Bekanntmachung die gleichen
Rechtswirkungen ein, wie wenn Ihnen ein schriftlicher
Steuerbescheid 2013 zugegangen wäre.
Die Hundesteuer war in einem Jahresbeitrag am 15. 2.
2013 vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Hundesteuerbescheide
– fällig.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die Festsetzung der Grundsteuer durch vorstehende
öffentliche Bekanntmachung (neuer Bescheid) kann innerhalb
eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich
oder zur Niederschrift beim Markt Rimpar, Schlossberg 1,
97222 Rimpar, einzulegen. Sollte über den Widerspruch
ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich
nicht entschieden werden, so kann Klage beim Bayer.Verwaltungsgericht
Würzburg, Burkarderstr. 26, 97082 Würzburg,
schriftlich oder zu Niederschrift durch Urkundsbeamten
der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden.
Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit
der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer
wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere
Frist geboten ist.
Die Klage muss dem Kläger, den Beklagten (Markt Rimpar)
und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen
bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden
Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der
angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder Abschrift beigefügt
werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen
Abschriften für die übrigen Beteiligten (Beklagter und Vertreter
des öffentlichen Interesses) beigefügt werden.
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