Vorschau - Markt Rimpar

Sachstandsbericht zum Neubau eines Schwimmbades
im nördlichen Landkreis Würzburg
Bürgermeister Burkard Losert informierte im Rahmen der
Gemeinderatssitzung auch über den aktuellen Sachstand
zum Neubau eines Schwimmbades im nördlichen Landkreis.
Neben Rimpar hatten sich die Ortschaften Estenfeld und Unterpleichfeld
als zukünftiger Standort eines Schwimmbades
beworben. Außerdem wurde noch eine gemeinsame Planung
der Stadt Würzburg mit der Gemeinde Estenfeld vorgelegt.
An einem gemeinsamen Runden Tisch konnte keine
Gemeinde außer der Markt Rimpar ein Konzept vorlegen.
Rimpar hat ein Grundstück vorzuweisen, ist willig für eine geeignete
Infrastruktur zu sorgen und denkt darüber nach, wie
die Folgekosten zu schultern sind.Wie Losert berichtete wurde
jüngst auch vorgeschlagen in Nähe der Wolfskeelschule
ein Schwimmbad zu errichten. In einem Gespräch hat Losert
klar gemacht, dass die Variante im Bereich der Wolfkeelschule
nach dem Standort Rimpar für die Gemeinde die
zweitbeste Lösung darstellt. So bestände zur Wolfkeelschule
eine gute Infrastruktur. Neben einer guten Busverbindung
wäre das Schwimmbad auch mit dem Fahrrad über den
Fahrradweg gut zu erreichen, so Losert. Auch ein Schwimmbad
zwischen Maidbronn und Estenfeld war im Gespräch.
Dies sei jedoch abgeblockt worden, da die Verantwortlichen
das Bad in der Nähe einer Schule ansiedeln wollen.
Ablöseverträge für Straßenausbaubeiträge
Friedrich-Ebert-Straße
Mit dem Straßenausbau in der Friedrich-Ebert-Straße wurde
– nach witterungsbedingter Verzögerung – Mitte April 2013
begonnen. Wie Bürgermeister Burkard Losert berichtete,
kann, da nun erste Kosten feststehen, 2013 eine Vorausleistungsrate
von den Anliegern gemäß der gültigen Straßenausbaubeitragssatzung
erhoben werden. Entsprechendes
wurde im Haushalt 2013 eingeplant. Da in den Anliegerversammlungen
die Bitte geäußert wurde, rechtzeitig vor Versand
der Vorausleistungsbescheide zu informieren, würde
ein entsprechendes Informationsschreiben in den nächsten
Wochen erfolgen, damit die Vorausleistungen im September/Oktober
2013 eingehoben werden können. Mit der Vorabinformation
würde die Verwaltung den Eigentümern auch
gerne die Möglichkeit der Ablösung des Beitrages anbieten,
hierzu wäre jedoch auch die Zustimmung des Marktgemeinderates
notwendig. Die Ablösung ist die vorgezogene Tilgung
des Beitrags, d.h. dass aufgrund der bisherigen Kosten/Kostenschätzungen
der Gesamtbeitrag je Grundstück
ermittelt und die Bezahlung im Gesamten mittels Vertrag vereinbart
wird. Dabei müssen beide Vertragspartner – sowohl
Gemeinde als auch Grundstückseigentümer – mit der Ablösung
des Beitrags einverstanden sein. Der Abschluss von
Ablösungsverträgen böte für die Gemeinde einige Vorteile.
So hätte man den Beitrag, der bekannten und geschätzten
Kosten, sofort in voller Höhe, die Liquidität während der Bauphase
wäre besser, es wäre keine spätere Beitragsabrechnung
mehr notwendig, es gebe keinen Widerspruch gegen
Vorausleistungs- bzw. Endabrechnungsbescheid und keinen
Rückerstattungsanspruch der Eigentümer bei Kostenunterschreitung.
Das Risiko, das die Gemeinde mit den Ablösungsverträgen
hat, wäre, dass der Beitrag möglicherweise zu niedrig ist.
Außerdem besteht kein Nachforderungsanspruch der Gemeinde.
Für die Beitragsschuldner böte ein Ablösungsvertrag
ebenfalls Vorteile, wie Beitragssicherheit, keine spätere
Abrechnung und keine Pflicht, am Ende des Projekt ggf. entstandene
Mehrkosten mitzutragen. Möglicherweise würden
die Beitragsschuldner einen niedrigeren Beitrag als bei späterer
Endabrechnung leisten.
Abgesichert wird ein Ablösungsvertrag für beide Vertragspartner
durch die sogenannte Missbilligungsgrenze, d.h.,
sind die tatsächlichen Kosten am Ende doppelt so hoch oder
um die Hälfte niedriger als die Schätzkosten, wird der Vertrag
nichtig und es entsteht ein Rückzahlungs- bzw. Nachforderungsanspruch.
Die Möglichkeit zur Ablösung des Beitrags
muss allen Beitragsschuldnern angeboten werden; diese
haben dann die Wahlmöglichkeit, ob sie ihren Beitrag per
Vertrag ablösen möchten, oder ob die Gemeinde die Beiträge
per Bescheid festsetzt – Vorausleistung 2013, Endabrechnung
nach Abschluss der Maßnahme. Der Marktgemeinderat
stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, den
betroffenen Eigentümern die Möglichkeit zum Abschluss eines
Ablösungsvertrages zu eröffnen und somit dem Vorschlag
der Verwaltung, beide Möglichkeiten anzubieten,
mehrheitlich zu (19:1).
Bebauungsplan Sonnenweg-Lohenweinberg
Anträge auf Aufnahme in den Umgriff: Rockenmeyer,
Heid, Raich,Weber/Löhr
Wie Bürgermeister Burkard Losert berichtete, beantragen
weitere vier Bürger die Aufnahme ihrer Grundstücke in den
Umgriff des Bebauungsplanes Sonnenweg-Lohenweinberg.
Dies wurde bereits mit dem Architekten Röschert abgesprochen.
Die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde
liegt noch nicht vor. Es wurde jedoch von deren Seite signalisiert,
dass die betreffenden Grundstücke als Ausgleichsfläche
ausgewiesen werden können. Von einer Aufnahme in
den Umgriff wird von der Unteren Naturschutzbehörde nach
diesem Signal abgeraten. Jetzt muss auf den Eingang der
Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde gewartet
werden. Weiter erklärte Losert, dass man im Herbst ins Verfahren
gehen will. Der Gemeinderat nahm Kenntnis.
Jahresabschluss 2011 Wasserwerk Rimpar
für die Wasserversorgung
Der steuerliche Berater Butz führte die Beratung zur Aufstellung
des kaufmännischen Jahresabschlusses der Wasserversorgung
Rimpar durch. Hierbei wurde festgestellt, dass
die betrieblichen Aufwendungen im Jahr 2011 um 21.000
Euro niedriger als im Vorjahr waren. Außerdem stiegen die
Umsatzerlöse merklich durch die zum 1. 10. 2010 erhöhten
Wassergebühren. Infolgedessen verbesserte sich das Jahresergebnis
vor Konzessionsabgabe um 84.000 Euro und
nach einem Verlust von 52.000 Euro im Vorjahr konnte ein
Gewinn von 32.000 Euro erzielt werden. Nach Abführung der
abziehbaren Konzessionsabgabe verbleibt, laut Butz, ein
Jahresgewinn von 11.000 Euro. Der Gemeinderat stimmte
dem Jahresabschluss 2011 Wasserwerk Rimpar für die
Wasserversorgung ohne Einwände zu (20:0).
Genossenschaftliche Zusammenarbeit mit der ÜZ Lülsfeld
– Erwerb eines Geschäftsanteiles
Der Gemeindrat stimmte der Genossenschaftlichen Zusammenarbeit
mit der ÜZ Lülsfeld und dem Erwerb eines Geschäftsanteiles
in Höhe von 1000 Euro durch Volleinzahlung
zu (20:0).
Einrichtungsname für den neuen Kinderhort
in der Maximilian-Kolbe-Schule
Wie Bürgermeister Burkard Losert berichtete, schlug das
Team des Kinderhortes für den neuen Kinderhort in der
Maximilian-Kolbe-Schule den Einrichtungsnamen „Tintenklecks“
vor. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.
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