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Gemeinden - Österreichischer Gemeindebund

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Foto: BMLFUW/Newman<br />

sen. In manchen Branchen konnten<br />

dadurch die Staubgrenzwerte<br />

mehr als halbiert werden. Die<br />

Überarbeitung der Branchenwerte<br />

wird die Grenzwert im indus -<br />

triellen Bereich weiter senken.<br />

Für die Landwirtschaft verweist<br />

das Ministerium auf das Agrarumwelt-Programm,<br />

das Maßnahmen<br />

im Bereich des Gülle -<br />

managements (zur Verhinderung<br />

von Vorläufersubstanzen von<br />

Feinstaub) sowie Maßnahmen<br />

gegen (Wind-)Erosion vorsieht.<br />

Zu erwähnen ist auch das Aktions-<br />

und Förderprogramm klima:aktiv,<br />

in dessen Rahmen Förderungsmodelle<br />

für saubere,<br />

verbraucharme Lkw/Busse bestehen.<br />

Und zuletzt wurde vom<br />

Umwelt minis terium in Kooperation<br />

mit der Bundesinnung der<br />

Rauchfangkehrer Österreichs,<br />

dem Österreichischen Kachelofenverband,<br />

der Österreichischen<br />

Ärztekammer und den<br />

Ärztinnen und Ärzten für eine<br />

gesunde Umwelt die Initiative<br />

„Richtig heizen mit Holz“ (im Internet<br />

unter: www.richtighei<br />

zen.at) gestartet, um auf die Vorteile<br />

der Anwendung von Holzheizungen<br />

zu verweisen und<br />

Schadstoffemissionen zu senken.<br />

Was alle tun können:<br />

3 Der persönliche Beitrag ist<br />

natürlich ebenso zu betonen, dazu<br />

gehört es besonders an Tagen<br />

mit hoher Feinstaubbelastung<br />

unnötige Autofahrten zu vermeiden<br />

und öffentliche Verkehrsmittel<br />

zu benutzen bzw. kurze Wegstrecken<br />

zu Fuß oder mit dem<br />

Fahrrad zurückzulegen.<br />

3 Ebenso sollten Heizungen mit<br />

Festbrennstoffen möglichst sparsam<br />

verwendet bzw. auf Zweitheizungen<br />

mit Festbrennstoffen<br />

gänzlich verzichtet werden.<br />

Der Umweltminister im KOMMUNAL-Talk<br />

Die <strong>Gemeinden</strong> können sehr viel zur<br />

Luftreinhaltung beitragen<br />

Die EU hat Strafzahlungen angedroht,<br />

wenn weitere Feinstaubziele<br />

nicht erreicht werden?<br />

Ja, Feinstaub ist auch ein gesamteuropäisches<br />

Problem. 20<br />

Staaten haben aktuell ähnliche<br />

Belastungen wie Österreich.<br />

Daher sagt die EU: Wenn ihr<br />

die Programme, die da auf dem<br />

Tisch liegen, nicht umsetzt,<br />

müsst ihr Strafe zahlen. Ziel<br />

muss daher sein, so viel wie<br />

möglich umzusetzen – nicht um<br />

des Programmes willen, sondern<br />

vor allem um die Gesundheit<br />

der Menschen zu sichern.<br />

Die Zuständigkeiten bei der Luft -<br />

reinhaltung liegen beim Bund<br />

und den Ländern. Was können<br />

<strong>Gemeinden</strong> tun?<br />

Sehr viel. Etwa bei der thermischen<br />

Sanierung von Gemeindegebäuden.<br />

Sie können auch<br />

bei der Parkraumbewirtschaftung<br />

ansetzen, für Verkehrsberuhigung<br />

sorgen, indem sie die<br />

Nahversorgung aufrechterhalten.<br />

Wir bieten mit klima:aktiv<br />

viele Programme an, die sich<br />

speziell an <strong>Gemeinden</strong> richten.<br />

Kann eine Gemeinde mit einer<br />

Förderung rechnen, wenn sie ihrerseits<br />

eine Elektro-Tankstelle<br />

fördert?<br />

Ja, wir fördern die Errichtung<br />

von Elektro-Tankstellen, auch<br />

durch <strong>Gemeinden</strong>.<br />

Abschließend bitten wir um ein<br />

Statement zum aktuellen Stand<br />

der UN-Klimaschutzkonferenz in<br />

Durban. Hat diese Konferenz wegen<br />

verschiedener Blockadehaltungen<br />

überhaupt Sinn?<br />

Die Erwartungen an Durban<br />

waren auch im Vorfeld nicht<br />

sehr hoch. Aber auch mit vielen<br />

kleinen Schritten kommt<br />

man letztendlich ans Ziel. Kernpunkte<br />

der aktuellen Verhandlungen<br />

sind sicher Finanzierungsfragen<br />

sowie der mögliche<br />

Beschluss einer zweiten Verpflichtungsperiode<br />

von Kioto.<br />

Wir, in der EU sind auf alle Fälle<br />

verhandlungsbereit.

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