Gemeinden - Österreichischer Gemeindebund
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Foto: BMLFUW/Newman<br />
sen. In manchen Branchen konnten<br />
dadurch die Staubgrenzwerte<br />
mehr als halbiert werden. Die<br />
Überarbeitung der Branchenwerte<br />
wird die Grenzwert im indus -<br />
triellen Bereich weiter senken.<br />
Für die Landwirtschaft verweist<br />
das Ministerium auf das Agrarumwelt-Programm,<br />
das Maßnahmen<br />
im Bereich des Gülle -<br />
managements (zur Verhinderung<br />
von Vorläufersubstanzen von<br />
Feinstaub) sowie Maßnahmen<br />
gegen (Wind-)Erosion vorsieht.<br />
Zu erwähnen ist auch das Aktions-<br />
und Förderprogramm klima:aktiv,<br />
in dessen Rahmen Förderungsmodelle<br />
für saubere,<br />
verbraucharme Lkw/Busse bestehen.<br />
Und zuletzt wurde vom<br />
Umwelt minis terium in Kooperation<br />
mit der Bundesinnung der<br />
Rauchfangkehrer Österreichs,<br />
dem Österreichischen Kachelofenverband,<br />
der Österreichischen<br />
Ärztekammer und den<br />
Ärztinnen und Ärzten für eine<br />
gesunde Umwelt die Initiative<br />
„Richtig heizen mit Holz“ (im Internet<br />
unter: www.richtighei<br />
zen.at) gestartet, um auf die Vorteile<br />
der Anwendung von Holzheizungen<br />
zu verweisen und<br />
Schadstoffemissionen zu senken.<br />
Was alle tun können:<br />
3 Der persönliche Beitrag ist<br />
natürlich ebenso zu betonen, dazu<br />
gehört es besonders an Tagen<br />
mit hoher Feinstaubbelastung<br />
unnötige Autofahrten zu vermeiden<br />
und öffentliche Verkehrsmittel<br />
zu benutzen bzw. kurze Wegstrecken<br />
zu Fuß oder mit dem<br />
Fahrrad zurückzulegen.<br />
3 Ebenso sollten Heizungen mit<br />
Festbrennstoffen möglichst sparsam<br />
verwendet bzw. auf Zweitheizungen<br />
mit Festbrennstoffen<br />
gänzlich verzichtet werden.<br />
Der Umweltminister im KOMMUNAL-Talk<br />
Die <strong>Gemeinden</strong> können sehr viel zur<br />
Luftreinhaltung beitragen<br />
Die EU hat Strafzahlungen angedroht,<br />
wenn weitere Feinstaubziele<br />
nicht erreicht werden?<br />
Ja, Feinstaub ist auch ein gesamteuropäisches<br />
Problem. 20<br />
Staaten haben aktuell ähnliche<br />
Belastungen wie Österreich.<br />
Daher sagt die EU: Wenn ihr<br />
die Programme, die da auf dem<br />
Tisch liegen, nicht umsetzt,<br />
müsst ihr Strafe zahlen. Ziel<br />
muss daher sein, so viel wie<br />
möglich umzusetzen – nicht um<br />
des Programmes willen, sondern<br />
vor allem um die Gesundheit<br />
der Menschen zu sichern.<br />
Die Zuständigkeiten bei der Luft -<br />
reinhaltung liegen beim Bund<br />
und den Ländern. Was können<br />
<strong>Gemeinden</strong> tun?<br />
Sehr viel. Etwa bei der thermischen<br />
Sanierung von Gemeindegebäuden.<br />
Sie können auch<br />
bei der Parkraumbewirtschaftung<br />
ansetzen, für Verkehrsberuhigung<br />
sorgen, indem sie die<br />
Nahversorgung aufrechterhalten.<br />
Wir bieten mit klima:aktiv<br />
viele Programme an, die sich<br />
speziell an <strong>Gemeinden</strong> richten.<br />
Kann eine Gemeinde mit einer<br />
Förderung rechnen, wenn sie ihrerseits<br />
eine Elektro-Tankstelle<br />
fördert?<br />
Ja, wir fördern die Errichtung<br />
von Elektro-Tankstellen, auch<br />
durch <strong>Gemeinden</strong>.<br />
Abschließend bitten wir um ein<br />
Statement zum aktuellen Stand<br />
der UN-Klimaschutzkonferenz in<br />
Durban. Hat diese Konferenz wegen<br />
verschiedener Blockadehaltungen<br />
überhaupt Sinn?<br />
Die Erwartungen an Durban<br />
waren auch im Vorfeld nicht<br />
sehr hoch. Aber auch mit vielen<br />
kleinen Schritten kommt<br />
man letztendlich ans Ziel. Kernpunkte<br />
der aktuellen Verhandlungen<br />
sind sicher Finanzierungsfragen<br />
sowie der mögliche<br />
Beschluss einer zweiten Verpflichtungsperiode<br />
von Kioto.<br />
Wir, in der EU sind auf alle Fälle<br />
verhandlungsbereit.