Fall 1 - Studentenverbindung Concordia Bern

Studentenverbindung Concordia Bern
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D. Vase V 3
I Vertragsentstehung [1 Punkt]
Die Leistungspflicht ist nachträglich unmöglich, da die Vase nach Vertragsabschluss gestohlen
wird (sie wird in der Nacht vom 4. auf den 5. März entwendet).
Die Leistungspflicht ist gemäss h.L. nur subjektiv unmöglich, da der Dieb noch leisten könnte.
Andere Ansicht ist auch vertretbar, zumal es im Ergebnis nichts ändert, da sowohl die
nachträglich-subjektive wie auch die nachträglich-objektive Unmöglichkeit nach den Regeln
von OR 97 und OR 119 behandelt wird.
Folglich liegt eine nachträglich-subjektive Unmöglichkeit vor. Ein nachträglich-subjektiv unmöglicher
Vertrag ist wirksam.
Zwischenfazit: Es liegt ein wirksamer Kaufvertrag vor.
II Vertragserfüllung [3 Punkte]
B kann nicht mehr leisten. Er kann sich gemäss OR 119 I exkulpieren, da die Galerie über
eine moderne Sicherheitsanlage verfügt und er die Unmöglichkeit somit nicht zu vertreten
hat. B ist somit von seiner Leistungspflicht befreit. A trägt somit die Leistungsgefahr. Aufgrund
von OR 119 III i.V.m. OR 185 I trägt A zudem die Preisgefahr und B kann von ihm den
Kaupreis verlangen, obwohl er die Vase nicht erhält. War die Vase versichert, hat A immerhin
Anspruch auf die Versicherung als stellvertretendes commodum und kann Verrechnung
geltend machen.
Fazit: B kann von A den Kaupreis verlangen, da A sowohl die Leistungs- wie auf die Preisgefahr
gemäss OR 119 und OR 185 trägt. Immerhin hat A Anspruch auf ein allfälliges stellvertretendes
commodum.
E. Vase V 4
I Vertragsentstehung [1 Punkt]
Die Leistungspflicht ist nachträglich unmöglich, da die Vase nach Vertragsabschluss zerstört
wird (die Vase wird von C am 10. März fallen gelassen).
Die Leistungspflicht ist gemäss objektiv unmöglich, da der niemand mehr die Vase liefern
kann.
Folglich liegt eine nachträglich-objektive Unmöglichkeit vor. Ein nachträglich-objektiv unmöglicher
Vertrag ist wirksam.
Zwischenfazit: Es liegt ein wirksamer Kaufvertrag vor.
II Vertragserfüllung [3 Punkt]
B kann nicht mehr leisten. Da B die Vase nicht selber zerstört hat, sondern sein Angestellter
C ist die Hilfspersonhaftung gemäss OR 101 zu prüfen. C ist eine Hilfsperson, da er mit Wissen
und Wollen des B ihm bei der Erfüllung einer Schuldpflicht hilft (Erfüllungsgehilfe). Der
funktionale Zusammenhang ist auch gegeben, da C im Rahmen der Vertragserfüllung tätig
ist (Verpackung der Vase, damit sie abholbereit ist) und seine Handlung zu einer Nichterfüllung
der Schuldpflicht des B führt. Die hypothetische Vorwerfbarkeit ist auch erfüllt, denn
hätte B die Vase fallen gelassen, läge ein Verschulden seinerseits vor. Ein Entlastungsbeweis
bezüglich sorgfältiger Auswahl, Instruktion und Überwachung ist im Gegensatz zur Geschäftsherrenhaftung
gemäss OR 55 nicht möglich. B hat somit die Unmöglichkeit gemäss
OR 97 zu vertreten.