Landtag Brandenburg Drucksache 4/7666 Antwort - LASA ...

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Frage 38: Welche Wirkungen von "Hartz IV" sind hinsichtlich der Vermittlung Arbeitsloser generell zu
verzeichnen? Wie hoch ist die Integrationsquote von ALG-II-Empfängern in den so genannten ersten Arbeitsmarkt
seit Einführung von "Hartz IV"? Bitte getrennt nach geförderter und ungeförderter Arbeitsaufnahme
und nach Landkreisen/kreisfreien Städten darstellen. Wie bewertet die Landesregierung die Umsetzung
der gesetzlichen Vorgaben für die Betreuung und Integration von Langzeitarbeitslosen?
zu Frage 38:
Die Frage nach den „generellen Wirkungen“ der Arbeitsmarktreform durch das vierte Gesetz für moderne
Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003 auf die Vermittlung Arbeitsloser kann in dieser
unspezifischen Form nicht beantwortet werden. Gleiches gilt für die Frage nach der Bewertung der Umsetzung
der gesetzlichen Vorgaben für die Betreuung und Integration von Langzeitarbeitslosen durch
die Landesregierung.
Als Indikatoren für die Erfolge der Grundsicherungsstellen bei ihren Bemühungen um eine Integration
der arbeitslosen Leistungsbeziehenden in reguläre Beschäftigung sind bei den ARGEn die Integrationsquote
und bei den zugelassen kommunalen Trägern (zkT) die Eingliederungsquote festgelegt. Beide Indikatoren
sind nicht ohne weiteres vergleichbar.
Die Integrationsquote, die von den ARGEn verwendet wird, gibt laut Definition der Bundesagentur für
Arbeit (BA) den Anteil der sog. „Kunden im Kundenkontakt“ an allen „Kunden im Kundenkontakt“ wieder,
welche im Berichtszeitraum in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden konnten. Als Integration
wird dabei die Einmündung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt,
eine Ausbildung oder die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit gezählt.
„Kunden im Kundenkontakt“ sind alle Kunden, die entweder arbeitslos sind (d. h., die derzeit ohne Beschäftigung
und auf der Suche nach einer Beschäftigung sind und die arbeiten können und dürfen) oder
sich derzeit in einer durch die ARGE geförderten Maßnahme befinden. Die „Kunden im Kundenkontakt“
sind eine Teilmenge der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen. Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine „Kunden
im Kundenkontakt“ sind, können beispielsweise Aufstocker aus einer Vollzeitbeschäftigung sein
oder ein Elternteil, der wegen der Betreuung eines kleinen Kindes dem Arbeitsmarkt aktuell nicht zur
Verfügung steht.
Detaillierte Informationen zu den Integrationsquoten und den Anteilen geförderter und ungeförderter Integration
sind den Anlagen 10a und 10b zu entnehmen.
Für die zkT sind nach Angaben der BA keine entsprechenden Daten aus der bei der BA geführten Statistik
verfügbar.
Die Integrationen in den ersten Arbeitsmarkt durch die zkT sind für das Jahr 2008 im Benchmarkingbericht
der beiden Institute Ramboll Management GmbH und con_sens GmbH im Auftrag des Deutschen
Landkreistages abgebildet. In diesem Zusammenhang wurde die Kennzahl „Eingliederungsquote“ verwendet.
Für die Vorjahre liegen der Landesregierung keine vergleichbaren Daten vor.
Die Quote stellt den Anteil der kumulierten Integrationen in den ersten Arbeitsmarkt an der kumulierten
Anzahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen dar. Die im Benchmarkingbericht für die zkT ausgewiesene
Eingliederungsquote ist nicht vergleichbar mit der Integrationsquote bei den ARGEn, da die Bezugsgruppe
„Kunden im Kundenkontakt“ der ARGEn nicht gleichzusetzen ist mit der Gruppe der erwerbsfähigen
Hilfebedürftigen. Außerdem wird bei den ARGEn als Integration sowohl die Eingliederung in eine
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt als auch die Eingliederung in eine
Ausbildung erfasst.