Landtag Brandenburg Drucksache 4/7666 Antwort - LASA ...

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tungszeitraum vollzogenen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik des Bundes zu sehen. Durch
diese Veränderungen waren z. B. Zuschüsse des Landes für ABM- bzw. SAM-Maßnahmen nicht mehr
notwendig. Diese Maßnahmen (vgl. Titelgruppe 64) verringerten sich bis zum Auslaufen im Jahr 2004
kontinuierlich. Gegenwärtig werden aus reinen Landesmitteln die Zuschüsse des Landes für Investitionen
in Berufsbildungsstätten finanziert und in sehr geringer Höhe Ausgaben, die im Zusammenhang mit
dem Landesausschuss für Berufsbildung stehen. Außerdem wird im Jahr 2008 erstmals der Landesanteil
am Bundesprogramm Kommunal-Kombi ausgewiesen.
Frage 49: In welcher Höhe wurden seit 1999 EU-Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der aktiven
Arbeitsmarktpolitik eingesetzt? Bitte in Jahresscheiben und nach Förderschwerpunkten darstellen.
zu Frage 49:
Die Höhe der zur Verfügung gestellten EU-Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der aktiven Arbeitsmarktpolitik
ist aus der als Anlage 12 zu dieser Frage beigefügten Aufstellung ersichtlich. Die Tabelle
enthält die im Land Brandenburg eingesetzten ESF-Mittel einschließlich der durch das Land bereitgestellten
Kofinanzierung aus Landesmitteln. Die Darstellung nach Förderschwerpunkten erfolgt dabei
für die Jahre 2000 bis 2006 entsprechend der Gliederung des Landesprogramms „Qualifizierung
und Arbeit für Brandenburg“. Für die Jahre 2007 und 2008 ist der Mitteleinsatz auf der Grundlage der
Schwerpunkte des „Arbeitspolitischen Programms Brandenburg“ ausgewiesen. Nachrichtlich wird in der
Schlusszeile der Tabelle der reine ESF-Mitteleinsatz ohne Landeskofinanzierungsmittel ausgewiesen.
Frage 50: Wie haben sich die Ausgaben für eine aktive Arbeitsförderung im Land Brandenburg seit
1999 entwickelt?
zu Frage 50:
Die Ausgaben des Landes Brandenburg für eine aktive Arbeitsförderung sind aus der als Anlage 13 zu
dieser Frage beigefügten Aufstellung ersichtlich. Die Tabelle enthält für die Jahre 2000 bis 2008 die eingesetzten
reinen Landesmittel, die eingesetzten ESF-Mittel einschließlich der durch das Land bereitgestellten
Kofinanzierung aus Landesmitteln sowie Mittel des Bundes zur Beteiligung an den jährlichen
Ausbildungsplatzprogrammen.
Frage 51: Welche Arbeitsmarkteffekte (z. B. Integration, Qualifizierung) wurden seit 1999 mit den Instrumenten
der Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung erzielt? Die Anzahl der Personen, die von den genannten
Effekten profitieren, bitte geschlechtsspezifisch und nach jugendlichen bzw. älteren Arbeitslosen
sowie Langzeitarbeitslosen und Schwerbehinderten getrennt darstellen.
zu Frage 51:
Für die Umsetzung der Brandenburger Arbeitsmarktpolitik stehen Mittel des Europäischen Sozialfonds
(ESF) und des Landes zur Verfügung, wobei der ESF-Mitteleinsatz hierbei deutlich überwiegt. Die Darstellung
der aktiven Arbeitsmarktpolitik des Landes für die Beantwortung der Frage 51 erfolgt daher entlang
der ESF-Förderperioden.
Eine Darstellung der Beteiligung von arbeitslosen Jugendlichen und Älteren sowie Schwerbehinderten
an arbeitsmarktpolitischen Programmen des Landes ist aufgrund der unterschiedlichen Erfassung der
Strukturmerkmale der teilnehmenden Personen über den Zeitverlauf seit 1999 nicht möglich. Ebenso ist
es nicht möglich, teilnehmende Personen unabhängig von den Programmen nach den erreichten individuellen
Effekten zu ordnen (z. B. Vermittlung in Beschäftigung, Qualifizierung, Ausbildung). Hierfür fehlen
entsprechende Mikrodaten. Eine einheitliche, valide Darstellung ist nur für die Anzahl der Personen
gesamt, geschlechtsspezifisch und für die Personengruppe der Jugendlichen unter 25 Jahre sowie
Langzeitarbeitslose möglich.