Stufe 2 - Jena

Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen und -systeme
Lärmaktionsplan Jena – Stufe 2 – Entwurf
Luftreinhalteplan
Gemäß der im Jahr 2002 in nationales Recht umgesetzten EU-Vorgaben zur Luftqualität muss
bei bestimmten Überschreitungen von Grenzwerten wichtiger Luftschadstoffe für die betroffenen
Gemeinden ein Luftreinhalte- oder Aktionsplan erstellt werden (§ 47 (1) und (2) BImSchG).
Seit 2003 wurden in Jena Überschreitungen der Grenzwerte für Feinstaub-Emissionen PM 10
festgestellt, so dass die zuständige Behörde (Thüringer Landesverwaltungsamt, in Zusammenarbeit
mit der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie) 2008 einen Luftreinhalteplan 19
aufstellte. Der Verkehr wurde mit 65 % als Hauptemittent des Feinstaubs identifiziert.
Nach einer Verschärfung der Grenzwerte 2010, die bei Stickstoffoxiden (NO X ) einzuhalten sind,
erfolgte eine Überarbeitung des Luftreinhalteplanes 20 im Jahr 2012 aufgrund festgestellter Überschreitungen
an den Luftgütemessstationen.
Zur Senkung der Luftschadstoffbelastung wurde im Luftreinhalteplan eine Vielzahl von Maßnahmen
beschrieben, die auch im Sinne der Lärmminderung Wirksamkeit besitzen. Dazu gehört
die dauerhafte Senkung der zulässigen Geschwindigkeit auf 30 km/h (Westbahnhofstraße/
Magdelstieg), die Verbesserung des Straßenzustands der Westbahnhofstraße, das Abschalten
von LSA zu verkehrsschwachen Zeiten oder die Einrichtung einer Pförtnerampel (Camburger
Straße/ Scharnhorststraße).
Andere Maßnahmen, wie die Senkung der Geschwindigkeit bei drohenden Grenzwertüberschreitungen,
können hingegen nicht als Maßnahme mit lärmmindernder Wirkung eingeordnet
werden, da diese nur temporär wirken würden.
Nahverkehrsplan
Gemäß § 5 des „Thüringer Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr“ (ThürÖPNVG)
sind die Aufgabenträger für den ÖPNV verpflichtet, für ihren Zuständigkeitsbereich Nahverkehrspläne
für einen Planungszeitraum von 5 Jahren aufzustellen. Aktuell liegt der Nahverkehrsplan
aus dem Jahr 2007 mit dem Gültigkeitszeitraum 2008 – 2012 vor, welcher gegenwärtig
fortgeschrieben wird.
In diesem Plan waren neben der realisierten Straßenbahnanbindung von Göschwitz vor allem
Maßnahmen vorgesehen, welche auf eine allgemeine Verbesserung der Betriebsbedingungen
bzw. der Qualität für die Nutzer abzielen.
19
20
„Luftreinhalteplan – Aktionsplan zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung in der Stadt Jena“, Hrsg.: Thüringer
Landesverwaltungsamt, November 2008
„Luftreinhalteplan zur Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung für die Stadt Jena“, Hrsg.: Thüringer Landesverwaltungsamt,
Februar 2012
668_ LAP Jena_Stufe 2_2013_07_10 Seite 40