Krise des Kapitalismus und Neuorientierung der Wirtschaftspolitik

Instrumenten-Notstand im Kanzleramt
Sehr verehrter, lieber Herr Bundeskanzler,
Quelle: Briefe an den Bundeskanzler; veröffentlicht in „Welt am Sonntag“ im Frühjahr 2000.
Sie fliegen bestimmt mindestens so oft wie ich. Und fühlen sich, zu Recht, viel wohler in ihrer Haut, wenn Sie
wissen, dass der Pilot dank Radar, künstlichem Horizont, Leitstrahl und Dutzenden von Instrumenten stets die
Position und den Zustand der Maschine kennt – nur so können Start, Flug und Landung sicher gelingen. Kommt
Ihnen dabei gelegentlich auch der Gedanke an die Maschine, die Sie selbst hauptberuflich steuern? Mir schon.
Und wohl ist mir als Staatsbürger dabei nicht. Denn im Cockpit Ihres Jets, Herr Bundeskanzler, herrscht
Instrumenten-Notstand. Genau genommen befindet sich Ihre Maschine fast im Blindflug.
Da kenne ich wohl nicht die Berge von Papier, die Tag für Tag über Ihren Schreibtisch hereinbrechen?
All die Statistiken, Meinungsspalten, Analysen? Ich weiß, ich weiß. Aber ist auch das Richtige dabei?
Sehen Sie, ich kaufe regelmäßig beim Bäcker um die Ecke ein und frage mich, wie es dem Bäckermeister
wohl wirtschaftlich ginge, wenn er seinen Laden unter den gleichen Bedingungen führen müsste wie Sie.
Was an Geld hereinkommt und hinausgeht, wissen Sie beide, der Bäckermeister und Sie, und wofür das Geld
eingenommen oder ausgegeben wurde, ebenfalls. Doch da endet auch schon die Parallele. Der Bäcker weiß,
was seine Öfen und Theken, seine Vitrine und seine sonstige Ausstattung wert sind. Nicht so die Bundesregierung.
Die Infrastruktur des Landes, von den Flughäfen bis zu den Universitäten, die jedes Jahr Milliarden an Investitionen
des Staates beansprucht – wer kennt ihren Wert? Wie soll man da entscheiden, ob es Zeit ist, in neue
Umluftöfen zu investieren? Dem Bäckermeister fiele eine solche Entscheidung unendlich schwer, wenn er keine
Bilanz erstellen würde, in die neue Anlagen eingebracht und dann abgeschrieben werden. Nur was gemessen
wird, kann auch gemanagt werden.
Auch deshalb haben wir kaum einen Sinn dafür, wie die Prioritäten zu setzen sind – Hochschulen oder Transrapid?
Autobahnen oder Internet in allen Schulen? Im Zeitalter knapper Kassen muss man Güterabwägungen treffen,
mit Leidenschaft und Augenmaß. Und dafür fehlen der Regierung schlicht die Informationen.
Doch damit nicht genug. Angesichts der Zahlungsverpflichtungen für zukünftige Renten dürfte selbst einem
Krösus schwindelig werden, aber – dokumentiert sind sie nirgendwo. Weder bei einer „Rente mit 60“ oder der
nächsten Anpassung der Altersbezüge könnten sie angemessen ins Kalkül eingehen. Wie wäre meinem Bäcker
zumute, sähe er Zahlungen für seine Angestellten auf sich zukommen, die schnell den Wert des Betriebes
übersteigen können?
Schon im Interesse der nachfolgenden Generationen sollten alle „Anlagevermögen“ und Zahlungsverpflichtungen
des Landes in einer Bilanz zusammengefasst werden. Jedes Jahr könnten dann Sie, Herr Bundeskanzler, diese
Bilanz vorstellen. Dann würden nicht nur Einnahmen und Ausgaben diskutiert wie bisher bei den Haushaltsdebatten.
Stattdessen könnten Sie Opposition und Bürger damit beeindrucken, wie ihr Team den Wert der
Deutschland AG gesteigert hat. Denn machen wir uns nichts vor – Sparen auf Kosten der Investitionen ist kein
Rezept für nachhaltigen Erfolg. In einem Bäckerladen aus den fünfziger Jahren würden weder Sie noch ich gern
einkaufen gehen.
Dringende Investitionen zu vertagen ist viel weniger sinnvoll als etwa Einsparungen durch intelligentere Teilzeitarbeit
im Bäckerladen. Auch deshalb darf es nicht mehr egal sein, wie in öffentlichen Haushalten gespart wird.
Statt die Effizienz zu steigern und mit weniger Beamten die gleiche Arbeit zu schaffen, kann man natürlich einfach
bei Straßenbau und Bildungsinvestitionen streichen. Aber der Effekt sollte klar in den Büchern stehen.
Eine Utopie? Träumereien eines Managers, der den Staat zum Wirtschaftsunternehmen machen will? Natürlich
lassen sich Analogien aus dem Wirtschaftsleben nur begrenzt auf ein ganzes Land übertragen. Wer will schon
den Goodwill quantifizieren, den die Entschädigung für die Zwangsarbeiter weltweit einbringt? Oder den Wert der
Bundeswehr? Trotzdem – auch wenn keine Perfektion zu erreichen ist, fast alles wäre besser als der heutige
Blindflug.
Auch Vorbilder gibt es bereits. Neuseeland hat Bilanzen für den Staat eingeführt; Investitionsgüter wie Straßen
werden aktiviert und abgeschrieben, und jeder Bürger kann sehen, wann die Regierung und er über ihre Verhältnisse
leben. In den USA berechnet das Congressional Budget Office, welche finanziellen Folgen beispielsweise
Änderungen am Rentensystem oder in der Dynamisierung der Sozialleistungen in den nächsten 25 Jahren haben
werden. Auch in Deutschland wird schon mal eine ähnliche Rechnung angestellt, von Forschungsinstituten und
halbamtlichen Stellen. Aber nirgendwo gibt es eine allgemein akzeptierte Einschätzung, die als Grundlage der
Regierungsarbeit taugt.
Dass Politik Spaß macht, weil man etwas gestalten kann, gönne ich Ihnen gern. Im Moment führt die primitive
Rechnungslegung des Staates aber dazu, dass wichtige gestalterische Entscheidungen ohne ausreichende
Informationen getroffen werden müssen. Selbst bei sinnvollen Maßnahmen Ihrer Regierung, wie beispielsweise
der Rentenanpassung in Höhe der Inflation, ist wenig zu vernehmen außer dem Wehklagen der Lobbyisten.
Würden hingegen auf Heller und Pfennig auch die Vorteile mutiger Politik bilanziert, dann wäre Popularität nicht
mehr so auf Populismus angewiesen. Vielleicht wählt mein Bäckermeister Sie dann sogar ein zweites Mal?
Mit freundlichen Grüßen
Werner G. Seifert
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