Flächennutzungsplan - Gemeinde Ahrensfelde

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Gemeinde Ahrensfelde Flächennutzungsplan ENTWURF 02/2013 __________________________________________________________________________________________________________ LEP B-B, Festlegungskarte 1 – Auszug - (unmaßstäblich) Freiraumentwicklung Teile in den Ortsteilen Ahrensfelde und Blumberg sind in der Festlegungskarte 1 des LEP B-B als Freiraumverbund festgelegt. Der Freiraumverbund ist zu sichern und in seiner Funktionsfähigkeit zu entwickeln. Raumbedeutsame Inanspruchnahmen und Neuzerschneidungen durch Infrastrukturtrassen, die die räumliche Entwicklung oder Funktion des Freiraumverbundes beeinträchtigen, sind regelmäßig ausgeschlossen (Ziel 5.2 LEP B-B). Bei der Entwicklung neuer Siedlungsflächen soll die Inanspruchnahme von Freiraum minimiert werden (Grundsatz 5.1 LEP B-B). Die öffentliche Zugänglichkeit und Erlebbarkeit von Gewässerrändern und anderen Gebieten, die für die Erholungsnutzung besonders geeignet sind, sollen erhalten oder hergestellt werden. Siedlungsbezogene Freiräume sollen für die Erholung gesichert und entwickelt werden (§ 6 LEPro 2007 – Grundsatz). Energiegewinnung / Windnutzung Nach den Festlegungen des Regionalplans Uckermark-Barnim, sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und- gewinnung“ (RegPl-WR) vom 04.10.2000 liegen in dem Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde das Eignungsgebiet Windnutzung Eiche und anteilig die Eignungsgebiete Lindenberg und Birkholz. Gemäß Ziel 1.1 RegPl-WR sind raumbedeutsame Windenergieanlagen in den ausgewiesenen Eignungsgebieten Windnutzung zu lokalisieren. Außerhalb dieser Gebiete ist deren Errichtung in der Regel ausgeschlossen. Gewinnung und Nutzung einheimischer Energieträger soll räumlich gesichert werden. Nutzungskonflikte sollen hierbei minimiert werden (Grundsatz 6.9 LEP B-B). _________________________________________________________________________________________________________ a.r.s. Planungsbüro 14
Gemeinde Ahrensfelde Flächennutzungsplan ENTWURF 02/2013 __________________________________________________________________________________________________________ In ihrer zusammenfassenden Bewertung der in der Planungsanfrage (Planstand 03/2011) dargestellten Entwicklung der Bauflächen und sonstiger Nutzungen kam die Landesplanungsabteilung zu dem Ergebnis, dass die Darstellungen der Siedlungs- und Freiraumentwicklung keine Widersprüche zu den Zielen der Raumordnung erkennen lassen. „Der ganz überwiegende Teil der geplanten Siedlungserweiterungen soll sich innerhalb des Gestaltungsraumes Siedlung (Ortsteile Ahrensfelde und Eiche) und somit in Übereinstimmung mit Ziel 4.5 Abs. 1 Nr. 1 vollziehen. Die Prüfung der in der Anlage „Bauflächenentwicklung“ dargestellten Siedlungsentwicklungsflächen hat ergeben, dass es sich mehrheitlich im raumordnerischen Sinne um Fälle der Innenentwicklung (gemäß Begründung zum Ziel 4.5 Abs. 1 Nr. 3 und 4 LEP B-B) handelt und vermutlich nur die als M 3 gekennzeichnete Fläche im Ortsteil Mehrow mit einer Größe von 0,4 ha auf das zusätzliche Entwicklungspotenzial, das für die außerhalb des Gestaltungsraumes Siedlung liegenden Siedlungsbereiche der Gemeinde Ahrensfelde auf der Grundlage der Einwohnerzahl vom 31.12.2008 und für einen Zeitraum von 10 Jahren bei 3,1 ha liegt, anzurechnen sein wird.“ Bezüglich der Energiegewinnung/Windnutzung wurde zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Widerspruch zu den verbindlichen Zielfestsetzungen des RegPl-WR festgestellt. (In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Fortschreibung des Regionalplanes, Entwurf RegPl-WR-2011, hingewiesen.) Die Landesplanungsbehörde hat in ihrer Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes (Planstand 03/2012) die oben zitierte raumordnerische Bewertung erneuert. „Abgesehen von den Darstellungen der Windeignungsgebiete lässt der vorliegende Vorentwurf keine Widersprüche zu den Zielen der Raumordnung erkennen.“ Fachplanungen Nach anderen gesetzlichen Vorschriften erfolgte Nutzungsregelungen und Planungen werden nachrichtlich übernommen. Nachrichtliche Übernahmen sind nicht Bestandteil des Aufstellungsverfahrens zum Flächennutzungsplan, sie setzen keine Zustimmung der Gemeinde voraus. Die Pflicht zur Übernahme ergibt sich aus § 5 Abs. 4 BauGB. Bundesnaturschutzgesetz und Brandenburgisches Naturschutzgesetz definieren den Aufgabenbereich der Landschaftsplanung. Die ermittelten Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind gemäß § 6 Bundesnaturschutzgesetz in Landschaftsplänen darzustellen. Gemäß § 5 Abs. 2 BauGB sind im FNP neben den Darstellungen der Flächen für Landwirtschaft (Nr. 9), die Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft (Nr. 10) sowie i.S.d. § 1a Abs. 3 BauGB Flächen zum Ausgleich der zu erwartenden Eingriffe darzustellen. Die Ergebnisse der Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB sind bei der Landschaftsplanung zu berücksichtigen. Entsprechend der Hinweise aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung sind Maßnahmeflächen zur Entwicklung von Natur und Landschaft im Landschaftsplan überarbeitet, präzisiert und in den Planteil des Entwurfes des Flächennutzungsplanes übernommen worden. _________________________________________________________________________________________________________ a.r.s. Planungsbüro 15
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