Flächennutzungsplan - Gemeinde Ahrensfelde

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Gemeinde Ahrensfelde Flächennutzungsplan ENTWURF 02/2013 __________________________________________________________________________________________________________ Anlagen Anlage 1: Geplante Bauflächen / Bauflächenentwicklung − Tabelle : S. 1 – 8 − Übersichtspläne: Teilplan OT Blumberg Teilplan OT Ahrensfelde und OT Lindenberg Teilplan OT Eiche und OT Mehrow Umweltbericht gemäß § 2a BauGB als gesonderter Teil der Begründung _________________________________________________________________________________________________________ a.r.s. Planungsbüro 4
Gemeinde Ahrensfelde Flächennutzungsplan ENTWURF 02/2013 __________________________________________________________________________________________________________ Vorbemerkungen Das Baugesetzbuch - BauGB - beschreibt den Zweck der Bauleitplanung im § 1 Abs. 1: „Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe dieses (Bau-) Gesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten.“ Die Bauleitpläne, der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan und der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan, zielen auf die Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozial gerechte Bodennutzung und auf die Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt. (§ 1 Abs. 5 BauGB) Aufgrund der Gebundenheit der Bauleitplanung an Grund und Boden lassen sich bodenrechtliche Spannungen während der Planungsprozesse nicht ausschließen, d.h. , die Ziele der Bauleitplanung lassen sich nicht immer erreichen, ohne in das im Art. 14 GG gewährleistete Eigentum eingreifen zu müssen. Deshalb bestimmt Art. 14 Abs. 2 GG auch, dass Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch dem Wohl der Allgemeinheit zu dienen hat. Durch diese „Sozialgebundenheit“ des Eigentums wird der Gesetzesvorbehalt des GG gerechtfertigt, Inhalt und Schranken des Eigentums durch Gesetze - in diesem Fall durch das Baugesetzbuch - zu bestimmen. Bauleitplanung erfolgt als Prozess in Planungsphasen. Dieser Prozess umfasst die Erfassung des gegenwärtigen Zustandes (Ausgangssituation für die Planung), die Prognose künftiger Entwicklungen (z.B. Bevölkerungs-, Wirtschafts-, Verkehrsentwicklung ect.) und das daraus zu entwickelnde Konzept für die nachhaltige städtebauliche Entwicklung (Ziel der Planung). Im Prozess der Bauleitplanung ist grundsätzlich jedermann „beteiligungsberechtigt“, ohne dass ein besonderes rechtliches oder wirtschaftliches Interesse an der Planung bestehen oder begründet werden muss. Im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 BauGB sollen die Bürger möglichst optimal über die grundsätzlichen Fragen der Planung unterrichtet werden. Die von den Bürgern vorgebrachten Anregungen sind in den Abwägungsprozess der Gemeinde einzustellen. Die Gemeinde folgt in Ausübung ihrer Planungshoheit dem Gebot der planerischen Konfliktbewältigung. Im Ergebnis der Planung soll der bestmögliche Ausgleich von öffentlichen und privaten Interessen und die Koordination der vielschichtigen und dem Aufgabenbereich nach unterschiedlichen Interessen und Aktivitäten der Träger öffentlicher Belange erreicht und die geplante städtebauliche Ordnung angemessen durchgesetzt werden. _________________________________________________________________________________________________________ a.r.s. Planungsbüro 5
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