Alterskonzept Stand 30. September 2013 (inkl ... - Stadt Frauenfeld

In der Sozialhilfe verursachen Rentner keine überproportionale Kosten. Allerdings zeigt
sich eine Zunahme von Altersbeistandschaften, welche Personalkosten verursachen.
Direkt nachvollziehbare Ausgaben der Stadt zugunsten von Rentnerinnen und Rentnern
sind namentlich die Kostenbeteiligungen im Bereich Pflege und Betreuung. Im Jahr 2012
hatte die Stadt Frauenfeld Ausgaben von total rund Fr. 2.5 Mio. (Fr. 1.23 Mio. für Spitex,
Fr. 16'000 für Mahlzeitendienst, Fr. 1'000 für Entlastungsdienst SRK, Fr. 14'000 für Alltagshilfen
Pro Senectute, Fr. 180'000 für Beiträge an private Spitex-Leistungserbringer
und Fr. 1.09 Mio ½-Anteil an Pflegefinanzierung stationär).
An die Kosten der Ergänzungsleistungen müssen die Gemeinden keine Beiträge leisten.
Für den Kanton steigen die Ausgaben für Ergänzungsleistungen jedoch erheblich, weshalb
er Massnahmen prüft zur Stärkung der ambulanten Pflegeversorgung. Damit sollen
Heimeintritte verzögert werden, da Rentnerinnen und Rentner hauptsächlich bei einer
Heimplatzierung Ergänzungsleistungen beanspruchen. Die kantonale Berechnung geht
von rund 150 Fällen in den Pflegestufen 1 und 2 aus, die länger zuhause bleiben könnten
und somit statt einer (relativ teuren) Ergänzungsleistung im Heim die (relativ günstige)
Ergänzungsleistung zuhause beanspruchen würden. Der Kanton geht von einer Senkung
der Kosten der Ergänzungsleistungen um knapp Fr. 3 Mio. jährlich aus.
Da die Gemeinden bis heute alleine für die Finanzierung des ambulanten Bereichs (Spitex
etc.) zuständig sind und bei den Restkosten für stationäre Aufenthalte über Pro-Kopf-
Beiträge den hälftigen Anteil bezahlen, «lohnt» sich der Ausbau des ambulanten Bereichs
für die Gemeinden nicht. Der Kanton beabsichtigt Änderungen, damit die Gemeinden Anreize
erhalten zur Stärkung der ambulanten Pflegeversorgung. Gemäss kantonalem Zeitplan
sollen diese Änderungen ab 2017 wirken (vgl. Bericht betr. Massnahmen zur Kostendämpfung
im Bereich Ergänzungsleistungen vom 04.06.2013, S. 18).
6.2.2 Finanzen aus Sicht der älteren Menschen
Rund 90% der Rentnerinnen und Rentner in der Schweiz geniessen dank sozialpolitischer
Errungenschaften eine hohe materielle Sicherheit. Allerdings sind in keiner Altersgruppe
Einkommen und Vermögen ungleicher verteilt als bei den über 60-jährigen. Rund zwölf
Prozent der Altersrentnerinnen und -rentner benötigen Ergänzungsleistungen – diese
würden somit zu den Armen zählen, wenn es diesen Sozialtransfer nicht gäbe. Schätzungsweise
drei bis vier Prozent der Altersbevölkerung bleiben trotz EL arm (vgl. Studie
vom Mai 2009 der Pro Senectute, Altersarmut in der Schweiz).
Im Falle einer Pflegebedürftigkeit, welche zuhause mit Leistungen der Spitex abgedeckt
werden kann, fallen – dank zwingenden Subventionen der Stadt - relativ geringe Zusatzkosten
an. Die Krankenkasse bezahlt die Pflegeleistungen, die Kunden müssen nur den
Selbstbehalt und einen Eigenanteil von max. Fr. 15.95/Tag bezahlen oder Fr. 500.00 monatlich.
Hinzu kommen allenfalls Kosten für hauswirtschaftliche Leistungen, welche jedoch
teilweise von der Stadt subventioniert werden. Bei einem Heimeintritt fallen die Wohn- und
Verpflegungskosten (z.B. Fr. 2'000.- monatlich) und die Ausgaben für hauswirtschaftliche
Leistungen (z.B. Fr. 600.- monatlich für 20 Stunden hauswirtschaftliche Leistungen der
Spitex Frauenfeld), doch kostet der Heimaufenthalt (nach Abzug von Beiträgen der Krankenkasse
und Restkosten stationär) durchaus monatlich Fr. 4'600 (Basis 2013: günstiges
1er-Zimmer im Alterszentrum Park für Fr. 110/Tag; Eigenanteil Pflege und Betreuung in
Pflegestufe 3: Fr. 44.30/Tag), was also Mehrkosten von gut Fr. 2'000 gegenüber dem Auf-