GGR-Protokoll vom 17. Juni 2013

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GGR-Winterthur 2013/2014 2./3. Sitzung, 17. Juni 2013
Quatsch. Gerade in Zeiten eines ungestümen Wachstums ist es wichtig an Vorhandenes anzuknüpfen.
2. Die Motionsantwort fällt in diesem Punkt sehr deutlich aus. Es werden keine Materialisierungsvorschriften
gemacht, weder kantonal noch kommunal. Es gilt den Einzelfall zu beurteilen
und diesen in einen grösseren Kontext zu stellen. Es macht also wenig Sinn, ist juristisch
nicht eingebettet und in der Sache undifferenziert, wenn Materialisierungsvorschriften in der
Bau- und Zonenordnung formuliert werden sollen. Wie bereits ausgeführt, geht es nicht um die
Materialien, sondern viel mehr um die Proportionen und Abmessungen. Dazu sagen die Motionäre
nichts. Was F. Landolt zur Behauptung führt, dass sie sich die Sache nicht richtig überlegt
haben. 3. Identität der Stadt: Zu diesem Thema werden ganze Bücher geschrieben. Man erkennt
sein städtisches Zuhause an vielen kleinen und grösseren Begebenheiten, seien es die
Einkaufsmöglichkeiten, die Strassen, die Baumallee oder der Freiraum zum Spielen, sei es der
bekannte Schulweg oder die Parks. Der Stadtbewohner und die Stadtbewohnerin brauchen wieder
erkennbare Räume und Situationen und diese brauchen wiederum Beständigkeit. Hier spielt
es eine Rolle, ob Jalousien formlos aus gepressten Aluminiumprofilen oder aus gepflegten
Holzprofilen zu sehen sind. Es spielt eine Rolle, ob die Fenster flächig und unprofiliert daherkommen
oder den Kontext aufnehmen und weitertragen. Die Verwurzelung im städtischen, materiellen
Kontext ist wichtig. F. Landolt appelliert an die Ratsmitglieder, dieser Motion und der
Versuchung einer undifferenzierten und übereilten Aushebelung einer bewährten Praxis nicht
nachzugeben. Es entstehen Kosten, ob die Motion überwiesen wird oder nicht und zwar die
Kosten, die aus der Beantwortung dieser Motion entstanden sind. Nach einer Überweisung sind
zudem Rechtsstreitigkeiten klar programmiert. Darum bittet F. Landolt die Ratsmitglieder, die
Motion als nicht erheblich zu erklären.
L. Banholzer (EVP): Die EVP dankt dem Stadtrat für den Bericht zur Motion. Die Erhaltung des
Gebietscharakters und eine gute Gesamtwirkung sind das Ziel bei Umbauten und Renovationen
von Gebäuden in Kern- und Quartiererhaltungszonen. Es existieren keine einheitlich formulierten,
detaillierten Vorschriften in der Bauordnung der Stadt und im Planungs- und Baugesetz des
Kantons. Dass nicht eine einzige Lösung stimmen kann, ist offensichtlich. Deshalb braucht es
einen gewissen Ermessensspielraum. Wenn die Bauherren und die Bauaufsicht frühzeitig das
Gespräch suchen, wird man in den meisten Fällen eine angemessene Lösung finden, mit der
beide Seiten zufrieden sein können. Dass es zu Streitfällen kommt, ist nie auszuschliessen. Es
wäre nicht richtig, den Ermessensspielraum, der notwendig ist, zu beseitigen zugunsten von
einheitlichen Vorschriften, die den verschiedenen Objekten an verschiedenen Orten nicht gerecht
werden können. Die EVP will die Motion als nicht erheblich erklären.
M. Wenger (FDP): Die FDP dankt dem Stadtrat für den Bericht zur Motion. M. Wenger gibt zu,
er ist sehr undifferenziert in seinen Äusserungen. Die Motion von H. Keller hat zwar einen
schwierigen Titel, ist aber ein Paradebeispiel für einen kurzen, sinnvollen Antrag mit einer klaren
Begründung. Umgekehrt ist der Bericht leider ein Musterbeispiel, wie es nicht sein soll. Er ist
unnötig kompliziert, mit 10 Seiten unnötig umfangreich und beinhaltet Themen wie Gartenstadt,
schutzwürdige Bauten bis hin zur Bundesverfassung und zu Natur- und Umweltschutz. Das Ziel
der Motion, die Möglichkeit diverse Materialien im Fensterbau einsetzen zu können, ist einfach
und logisch. Die Motion verdient es, umgesetzt zu werden. Die FDP lehnt den Bericht ab und
betrachtet die Motion als erheblich.
J. Altwegg (Grüne/AL): Die Grüne/AL-Fraktion hat die Motion mit unterzeichnet. Man darf aber
schlauer werden. Die Intensionen sind grundsätzlich gut. Es gibt keine generellen Argumente für
den Einsatz von Holz statt Aluminium. Allerdings hat der Stadtrat eine einleuchtende Begründung
geliefert. Er hat festgehalten, dass es keine Materialvorschriften in der Bauordnung gibt.
Entsprechende Vorschriften müssten demnach darin festgehalten werden. Das ist aber nicht
sehr geschickt. Es wäre aber wichtig, den Bauausschuss nicht einseitig zu besetzen. Dieses
Gremium könnte sich mit den geschützten Liegenschaften befassen. Aus eigener Erfahrung rät
J. Altwegg zu einer frühzeitigen Kontaktaufnahme mit der Baupolizei. Es ist nicht sinnvoll vorher
alles zu planen und wenn möglich sogar mit der Umsetzung zu beginnen. Es könnte sonst passieren,
dass die Pläne hinterher nicht bewilligt werden. Die zitierten Beispiele sind teilweise ärgerlich
und sogar stossend. Es handelt sich aber um Einzelfälle. Eine Änderung in der Bauord-