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Gemeinde Wallenhorst, Neuaufstellung Flächennutzungsplan
4 / 66 Umweltbericht: Umfang und Detaillierungsgrad
Der wirksame Flächennutzungsplan der Gemeinde Wallenhorst wurde 1983 von der damals
zuständigen Bezirksregierung Weser-Ems genehmigt. Die dem städtebaulichen Konzept des
Flächennutzungsplanes ursprünglich zugrunde liegenden städtebaulichen Zielsetzungen
sind mittlerweile umgesetzt oder bereits weitgehend überholt. Die im wirksamen Flächennutzungsplan
bislang ausgewiesenen Baulandflächenreserven sind – mit Ausnahme nicht
verfügbarer Grundstücksflächen – weitgehend erschöpft.
Das ursprünglich ausgewiesene Flächennutzungskonzept der Gemeinde musste in den
letzten Jahren durch die Aufstellung diverser Änderungsverfahren den geänderten
städtebaulichen Zielsetzungen der Gemeinde und den damit verbundenen
Bedarfsanmeldungen verschiedener Nutzergruppen den Erfordernissen entsprechend
angepasst werden.
Es besteht nunmehr das dringliche Erfordernis, Art und Umfang der künftigen Boden- und
Flächennutzung innerhalb des Gemeindegebietes den geänderten Rahmenbedingungen der
künftigen Gemeindeentwicklung anzupassen.
Die geänderten Entwicklungsziele für die Flächennutzungsplanung haben sich insbesondere
auch vor dem Hintergrund einer höheren Gewichtung von Umweltschutz und Naturraum
grundlegend gewandelt. Diese hat sich seit der Neufassung des EAG Bau in den
Grundsätzen der Bauleitplanung manifestiert. So ist ab Juni 2004 für jeden FNP, der neu
aufgestellt wird bzw. erst nach Juni 2006 rechtskräftig wird, eine Umweltprüfung gem. § 2
Abs. 4 BauGB durchzuführen.
Mit einer weiteren BauGB Novelle im Jahr 2011 – u.a. durch die Einführung der
Klimaschutzklausel - auf Grundlage des Gesetztes zur Förderung des Klimaschutzes bei der
Entwicklung in den Städten und Gemeinden, wurden auch die Belange des Klimaschutzes in
das Städtebaurecht übernommen. Vor diesem Hintergrund stellen die Belange des
Umweltschutzes nach § 1 (6) Nr. 7 BauGB und des Klimaschutzes gem. § 1 Abs. 5, Satz 2
i.V.m. § 1a Abs. 5 BauGB wichtige Belange im Zuge der Neuaufstellung des
Flächennutzungsplanes dar.
Nach erfolgtem Aufstellungsbeschluss hat die Gemeinde Wallenhorst die wirksamen
Darstellungen des Flächennutzungsplanes (einschließlich aller genehmigten
Änderungsverfahren) in einer digitalen Neuzeichnung des bestehenden FNP
zusammengefasst. Parallel dazu wurden planungsrelevante Daten und andere Nutzungsoder
Flächenansprüche, wie z. B. Leitungsverläufe oder –Trassen, der Träger öffentlicher
Belange auf informeller Ebene abgefragt. Diese Informationen wurden ebenfalls in die
aktualisierte Planzeichnung übernommen. Zudem hat die Gemeinde Wallenhorst eine
detaillierte Bestandaufnahme der baulichen und räumlichen Nutzung durchgeführt und mit
den Darstellungen des wirksamen Flächennutzungsplanes abgeglichen. So entsteht als
Basis für eine FNP-Neuaufstellung eine Plandarstellung, die alle aktuell relevanten
Informationen enthält.
Auf dieser Grundlage haben die Ratsgremien ein Bauflächenkonzept erörtert und beraten,
dass diesem Vorentwurf der Neuaufstellung des FNP zugrundeliegt. Im Vorfeld erfolgte die
Durchführung von Bürgergesprächen auf Ortsteilebene.
H:\WALLENH\205205\TEXTE\LP\sco140115.doc