Jahrgang 38 Donnerstag, 28. November 2013 Nummer 11

Freden - 5 -
Nr. 11/2013
A 149
Öffentliche Bekanntmachung
Friedhof Winzenburg
Gem. § 42 der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Freden (Leine) für
die Friedhöfe in den Gemeinden Everode, Landwehr (Ortsteile Eyershausen,
Ohlenrode und Wetteborn) und Winzenburg, sowie für die Friedhofskapellen
in der Gemeinde Freden (Leine) vom 18.01.2012 machen wir
hiermit öffentlich bekannt:
Auf dem Friedhof der Gemeinde Winzenburg wird die Grabstelle Karl
Hauck seit längerem vernachlässigt.
Ich fordere die Angehörigen auf, die Grabstelle bis zum 31.01.2014 entsprechend
der Satzung zu pfl egen.
Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Änderung des Grabzustandes festgestellt
werden, wird die Grabstelle abgeräumt und im Frühjahr eingeebnet.
Der Samtgemeindebürgermeister
I.A. Heimann
A 150
„Musik unter dem Tannenbaum in Everode“
am Sonntag den 15. Dezember 2013 (3. Advent)
in der Cäcilienkirche und rund um der Pfarrscheune
Der Rat der Gemeinde Everode, der KKS- und die TSG-Everode möchten
Sie recht herzlich ab 14.00 Uhr willkommen heißen.
Lassen Sie sich auf unserem kleinen „Weihnachtsmarkt“ am Carport, im
beheiztem Zelt mit Kaffee, selbstgebackenem Kuchen und allerlei, zur
Jahreszeit passenden Leckereien und Getränken (neu in diesem Jahr
u.a. mit dem unter Kennern beliebten Glühbier) verwöhnen.
Der Musikzug der freiwilligen Feuerwehr Winzenburg wird uns ab 15.00
Uhr in der Cäcilienkirche auf die Weihnachtsfeiertage musikalisch einstimmen.
Samtgemeinde Freden (Leine) Freden, 25.11.2013
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Freden
Zur Sitzung des Rates der Samtgemeinde Freden (Leine) am Dienstag,
den 03.12.2013, um 19.00 Uhr, im Hotel Steinhoff, Freden (Leine), wird
hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der anwesenden Ratsmitglieder
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
4. Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten
in nichtöffentlicher Sitzung
5. Genehmigung der Niederschrift über die Samtgemeinderatssitzung
vom 06.11.2013
6. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
7. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7a. Bericht des 1. stellv. Samtgemeindebürgermeisters über die Arbeit
des Wasserverbandes Peine
8. Beschlussvorlage Nr. 164 zur II. Nachtragshaushaltssatzung 2013
und zur Vorlage des II. Nachtragshaushaltsplanes 2013;
Beschlussvorschlag zur Verabschiedung der II. Nachtragshaushaltssatzung
der Samtgemeinde Freden (Leine) für das Haushaltsjahr
2013
9. Beschlussvorlage Nr. 165 zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
der Samtgemeinde Freden (Leine) für das Haushaltsjahr
2014 und die Folgejahre.
Beschlussvorschlag zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
10. Beschlussvorlage Nr. 166 zur Haushaltssatzung 2014 und zur Vorlage
des Haushaltsplanes 2014
Beschlussvorschlag zur Verabschiedung der Haushaltssatzung für
das Haushaltsjahr 2014, zur Festsetzung des Ergebnis- und Finanzplanes
und das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2017.
11. Beschlussvorlage Nr. 167 zum Abschluss einer Vereinbarung zur
Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung mit dem
Landkreis Hildesheim als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe;
Beschlussvorschlag zum Abschluss der Vereinbarung
12. Beschlussvorlage Nr.170 zur Widmung der Parkfl ächen der P & R
Anlage Bahnhof Freden (Leine)
Beschlussvorschlag zur Widmung
13. Beschlussvorlage Nr. 171 zum Wirtschafts-, Erfolgs-, Vermögensund
Finanzplan des Wasserwerkes der Samtgemeinde Freden
(Leine) für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschlussvorschlag zur Erstellung des Wirtschafts-, Erfolgs-, Vermögens-
und Finanzplanes
14. Anfragen und Anregungen
Unterbrechung der Samtgemeinderatssitzung für die Einwohnerfragestunde.
(Die Fragezeit soll 30 Minuten nicht übersteigen).
Nichtöffentliche Sitzung:
Der Samtgemeindebürgermeister
Wecke
I. Nachtrag zur Bekanntmachung
Zur Sitzung des Rates der Samtgemeinde Freden (Leine) am Dienstag,
den 03.12.2013, um 19.00 Uhr, im Hotel Steinhoff, Freden (Leine), wird
hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
14. Beschlussvorschlag Nr. 172 zur Abwägung der vorgebrachten Anregungen
gemäß § 4 (2) und § 3 (2) BauGB und zum Feststellungsbeschluss
gemäß § 1 Abs. 3 BauGB;
Beschluss zur Abwägung und Feststellungsbeschluss
15. Beschlussvorlage Nr. 173 zur Änderung des Entgeltes für die Wasserhausanschlüsse
ab dem 01.01.2014;
Beschluss zur Änderung des Entgeltes
16. Beschlussvorlage Nr. 174 zur Änderung des Allgemeinen Tarifes für
die Versorgung mit Wasser ab dem 01.01.2014;
Beschluss zur Änderung des Tarifes
17. Anfragen und Anregungen
Der Samtgemeindebürgermeister
Wecke
Beschlussvorlage Nr. 164
Zur Beratung und Beschlussfassung an den
Samtgemeindeausschuss Sitzung am 27.11.2013 TOP 13
Samtgemeinderat Sitzung am 03.12.2013 TOP 8
Tagesordnungspunkt:
Beschlussvorlage Nr. 164 zur II. Nachtragshaushaltssatzung 2013 und
zur Vorlage des II. Nachtragshaushaltsplanes 2013;
Beschlussvorschlag zur Verabschiedung der II. Nachtragshaushaltssatzung
der Samtgemeinde Freden (Leine) für das Haushaltsjahr 2013.
Erläuterungen:
Der Rat der Samtgemeinde Freden (Leine) hat in seiner Sitzung am
05.12.2012 gemäß § 112 NKomVG die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2013 beschlossen und diese am 18.09.2013 durch einen ersten
Nachtrag geändert.
Die Voraussetzungen für den Erlass einer II. Nachtragshaushaltssatzung
für die Samtgemeinde Freden (Leine) für das Haushaltsjahr 2013
liegen vor. Durch die II. Nachtragshaushaltssatzung werden die Haushaltssatzung
und der Haushaltsplan ergänzt, berichtigt oder geändert.
Die II. Nachtragshaushaltssatzung soll dazu dienen, über- und außerplanmäßige
Ausgaben zu verhindern bzw. abzudecken. Die geplanten
Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2013 werden aufgrund der zurzeit
vorliegenden Erkenntnisse und Informationen angepasst.
Der II. Nachtragshaushaltsplan 2013 wurde aufgestellt, um die gegenüber
dem Ursprungsplan eingetretenen erheblichen Änderungen abzubilden.
Die Schlüsselzuweisungen vom Land sind um 225.000,00 EUR höher
zugefl ossen, als es eingeplant war.
Das Land hat eine Bedarfszuweisung in Höhe von 560.000,00 EUR gewährt.
Die Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden haben sich um
70.900,00 EUR erhöht. Es handelt sich hierbei überwiegend um erhöhte
Kostenerstattungen für die Kindergärten in Everode und Freden (Leine).
Nachstehend die wesentlichen Änderungen der Einnahmen und Ausgaben
der Samtgemeinde Freden (Leine) im Vergleich zum Ursprungshaushaltsplan.
Ergebnishaushalt
Einnahmen:
Bezeichnung Kosten- 2. Nachtrag Mehr/
stelle 2013 weniger
Schlüsselzuweisungen vom Land 3111000 1.506.100,00 + 225.000,00
Bedarfszuweisung vom Land 3121000 560.000,00 + 560.000,00
Zuweisungen für lfd. Zwecke
vom Land 3141000 52.700,00 - 12.000,00
Zuweisung für lfd. Zwecke
von Gemeinden 3142000 261.000,00 + 70.900,00
Benutzungsgebühren und
ähnl. Entgelte 3321000 84.500,00 + 19.800,00
Erstattungen von gesetzl.
Sozialversicherungen 3484000 162.200,00 + 8.900,00
Ausgaben:
Bezeichnung Kosten- Ansatz neu Mehr/
stelle
weniger
Personalaufwendungen 4011000 1.563.000,00 - 12.600,00
Aufwendung für Sach- und 4070060
Dienstleistungen z. B. Unterhaltung
Grundstücke und sonst.
Grundvermögen 4211000- 566.600,00 - 31.900,00
4291000
Abschreibungen 4711 199.100,00 - 3.400,00
Zinsen für Kredite 4521000 49.000,00 - 118.000,00