Stadtanzeiger Dezember 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 12/2013 • AMTLICHER TEIL
Rückblick Stadtratssitzung
In der Sondersitzung des Stadtrates am
29. Oktober 2013 wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
Zum TOP 1:
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
sowie der ordnungsgemäßen
Ladung
– Die Sondersitzung wurde gemäß Beschluss
Nr. 09/40/2013 der 40. Sitzung
vom 24.09.2013 einberufen.
– Zu Beginn der Sitzung waren einschließlich
Bürgermeister 13 Mitglieder
des Stadtrates anwesend, 4 Stadträte
entschuldigt und 1 Stadtrat unentschuldigt.
– Der Bürgermeister stellte die Beschlussfähigkeit
des Stadtrates fest.
– Die ordnungs- und fristgemäße Ladung
zur Sitzung wurde ebenfalls festgestellt.
– Als Unterschriftsleistende für die Niederschrift
der Sondersitzung wurden
die Stadträte Werner Garten und Ulrich
Große bestimmt.
– Die Tagesordnung wurde bestätigt.
Zum TOP 2:
Zweite Lesung und Beschlussfassung
zum Haushalt 2013
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2013 gemäß
Anlage zur Vorlage Nr. 01/29.10.2013.
Zum TOP 3:
Allgemeines/Anfragen
– Der Bürgermeister teilte mit, dass die
Einladung und dazugehörigen Unterlagen
für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses
am 05. November
2013 vor der Sondersitzung an die
Verwaltungsausschussmitglieder verteilt
wurden.
– Ein Stadtrat fragte, wann der Haushalt
2014 vorgestellt wird.
Die Vorstellung soll im Januar 2014 erfolgen,
eine Verabschiedung ist für
März 2014 vorgesehen.
Steffen Schubert
Bürgermeister
❐
Die Einwohnermeldestelle informiert
Öffentliche Bekanntmachung – Widerspruchsrecht zu Gruppenauskünften
vor Wahlen – Landtagswahl 2014
AUS DEM INHALT
AMTLICHER TEIL
Zum Ausklang des Jahres . . .Seiten 04 – 05
Rückblick Stadtratssitzung . .Seiten 07 – 08
Das Ordnungsamt informiert .Seiten 08 – 09
Geburtstage . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Seite 10
NICHTAMTLICHER TEIL
Familienmusical in Oberlungwitz . . . .Seite 15
Informationen der
Kirchgemeinden . . . . . . . . . . .Seiten 18 – 20
Ärztlicher Bereitschaftsdienst . .Seiten 22/23
Nächster Stadtanzeiger: 13. JANUAR 2014
Redaktionsschluss ist am Dienstag, dem 17. Dezember
2013. Nach diesem Termin eingehende Manu -
skripte können nicht mehr berücksichtigt werden.
Disketten, CD und Texte via E-Mail werden ebenfalls
nur bis zum 17. Dezember 2013 entgegen genommen.
Die Veröffentlichung der Texte erfolgt nur noch
bei Vorlage der Manuskripte in elektronischer
Form und vorbehaltlich des zur Verfügung stehenden
Platzes.
2
Gemäß § 33 Abs. 1 des Sächsischen
Meldegesetzes (SächsMG) vom 04. Juli
2006 (SächsGVBl. S. 388) darf die Meldebehörde
Parteien, Wählergruppen und
anderen Trägern von Wahlvorschlägen im
Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen
und kommunalen Vertretungskörperschaften
in den sechs der
Wahl vorangehenden Monaten Gruppenauskunft
aus dem Melderegister über die
in § 32 Abs. 1 Satz 1 SächsMG bezeichneten
Daten von Gruppen von Wahlberechtigten
erteilen, für deren Zusammensetzung
das Lebensalter der Betroffenen
bestimmend ist.
Mitgeteilt werden dürfen dabei Vor- und
Familiennamen, Doktorgrad und gegenwärtige
Anschriften. Der Tag der Geburt
darf dabei nicht mitgeteilt werden.
Die Empfänger dürfen die Melderegisterauskünfte
ohne Einwilligung der Meldebehörde
Dritten nicht zugänglich machen
und nur für den Zweck verwenden, zu
dessen Erfüllung sie ihm erteilt wurden.
Die Daten sind spätestens einen Monat
nach der Wahl zu löschen. Darauf hat die
Meldebehörde den Empfänger bei der
Erteilung der Auskunft hinzuweisen.
Die Übermittlung der Daten erfolgt nicht,
wenn der Betroffene für eine Justizvollzugsanstalt,
ein Krankenhaus,
Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung
im Sinne des § 20 Abs. 1
SächsMG gemeldet ist,
wenn eine Auskunftssperre gemäß §
34 Abs. 1 SächsMG besteht oder
wenn der Betroffene der Auskunftserteilung,
der Veröffentlichung oder der
Übermittlung seiner Daten widerspricht.
Alle Wahlberechtigten für die Landtagswahl
2014 können der Übermittlung
ihrer Daten widersprechen.
Bereits früher eingelegte Widersprüche
gelten fort, bis durch den Betroffenen eine
andere Festlegung getroffen wird.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur
Niederschrift bei der Stadtverwaltung
Oberlungwitz, Hofer Straße 203 in 09353
Oberlungwitz, einzulegen bzw. kann das
Formular – Antrag auf Einrichtung einer
Übermittlungssperre – unter www.oberlungwitz.de
verwendet werden.
Schulze
Fachabt. Melde- und
Personenstandswesen
Auslegung der
Jahresrechnung 2012
Die Kassen- und Haushaltsrechnung der
Stadt Oberlungwitz für das Haushaltsjahr
2012 liegt in der Zeit vom
09.12.2013 bis zum 17.12.2013
im Rathaus, Hofer Straße 203, Zimmer
14, während der Dienststunden der
Stadtverwaltung Oberlungwitz,
Montag: 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Dienstag: 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr
und
13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Donnerstag: 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr
und
13:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag: 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr
zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Schubert
Bürgermeister
❐
❐