Stadtanzeiger Dezember 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

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STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 12/2013 • AMTLICHER TEIL Die Kasse informiert Information zur SEPA Umstellung Ihrer Zahlungen Wie Sie sicher bereits gehört haben, wird es ab Februar 2014 einheitliche Regeln für Überweisungen und Lastschriften innerhalb der EU geben. Der zukünftige einheitliche europäische Zahlungsverkehr wird als SEPA bezeichnet (Single EURO Payments Area). Wesentliches Merkmal ist, dass künftig Bankleitzahl und Kontonummer durch zwei neue Ziffern- und Buchstabenfolgen ersetzt werden (sogenannte IBAN und BIC). Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2013 und das 1. Halbjahr 2014 1. Stadtratssitzungen Ort: Saal des Vereinshauses „Zur Post“ Oberlungwitz, Hofer Straße 36 Beginn: 19:00 Uhr Termine: 17.12.2013 28.01.2014; 25.02.2014; 25.03.2014; 29.04.2014; 27.05.2014; 24.06.2014 2. Sitzungen des Verwaltungsausschusses Ort: Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Zimmer 25 (Beratungsraum 2. OG) Beginn: 19:00 Uhr Termine: 03.12.2013 14.01.2014; 11.02.2014; 11.03.2014; 15.04.2014; 13.05.2014; 10.06.2014 3. Sitzungen des Technischen Ausschusses Ort: Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Zimmer 25 (Beratungsraum 2. OG) Beginn: 19:00 Uhr Termine: 10.12.2013 07.01.2014; 04.02.2014; 06.03.2014 (Donnerstag!); 08.04.2014; 06.05.2014; 03.06.2014; (01.07.2014) 4. Einwohnerversammlung Gemäß § 22 Absatz 1 SächsGemO legt der Stadtrat die Einberufung einer Einwohnerversammlung für Dienstag, den 21. Januar 2014, 19:00 Uhr, im Saal des Vereinshauses „Zur Post“, Oberlungwitz, Hofer Straße 36, fest. ★ ★ ★ Die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses findet am Dienstag, dem 03. Dezember 2013 um 19:00 Uhr im Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Beratungsraum (Zimmer 25, 2. OG) statt. Die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Dienstag, dem 10. Dezember 2013 um 19:00 Uhr im Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Beratungsraum (Zimmer 25, 2. OG) statt. Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Dienstag, dem 17. Dezember 2013 um 19:00 Uhr im Saal des Vereinshauses „Zur Post“ Oberlungwitz statt. Die aktuelle Tagesordnung für alle Sitzungen entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Aushang an der Verkündungstafel im Haupteingangsbereich des Rathauses der Stadt Oberlungwitz, Hofer Straße 203, 09353 Oberlungwitz und unseren Aushängen an den örtlichen Anschlagtafeln. Patzig Fachbereichsleiterin Haupt- und Ordnungsamt ❐ Viele Zahlungspflichtige von Grundsteuern und sonstigen Abgaben nutzen schon die Lastschrift (Einzugsermächtigung). Die bisher erteilten Einzugsermächtigungen bleiben bestehen und werden als sogenanntes SEPA-Lastschriftmandat weitergenutzt. Wie bisher buchen wir diese Forderungen vom angegebenen Konto ab oder überweisen das Guthaben. Im Januar 2014 werden neue Bescheide verschickt, auf denen steht die neue IBAN und BIC. Bitte prüfen Sie, ob die neuen Ziffernfolgen IBAN und den BIC Ihres Bankkontos richtig erfasst haben. Die IBAN und den BIC finden Sie auch auf den Bankkonto-Auszügen. Sofern die oben genannten Kontodaten nicht mehr aktuell sein sollten, bitten wir um eine Rückantwort. Sie haben noch Fragen? Sie können uns gern anrufen (Telefon: 03723 405-14). Löffler Kasse 6 ❐ Einladung zu einer öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates über einen Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung/ Haushaltplan 2013 In Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Oberlungwitz vom 29.10.2013 zur Haushaltssatzung der Stadt Oberlungwitz für das Jahr 2013 findet eine öffentliche Sondersitzung des Stadtrates statt. Ort: Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203 (Zimmer 11/Trausaal) Beginn: 18:00 Uhr Termin: 10.12.2013 Schubert Bürgermeister ❐ Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 Die Haushaltssatzung der Stadt Oberlungwitz für das Haushaltsjahr 2013 wird nach dem Vollzug des Ergänzungsbeschlusses des Stadtrates vom 10.12.2013 und nach Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde gemäß § 4 Abs. 1 der Bekanntmachungssatzung der Stadt Oberlungwitz vom 17. November 2011 öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntmachung der Auslegungsfristen für den Haushaltsplan erfolgt gleichermaßen. Schubert Bürgermeister ❐
STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 12/2013 • AMTLICHER TEIL Rückblick Stadtratssitzung In der 42. Sitzung des Stadtrates am 19. November 2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Zum TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung sowie Protokollkontrolle – Zu Beginn der Sitzung waren einschließlich Bürgermeister 12 Mitglieder des Stadtrates anwesend, 5 Stadträte entschuldigt und 1 Stadtrat unentschuldigt. – Der Bürgermeister stellte die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest. – Die ordnungs- und fristgemäße Ladung zur Sitzung wurde ebenfalls festgestellt. – Zur Niederschrift der 41. Sitzung vom 22.10.2013 gab es keine Änderungen. Damit ist sie bestätigt. – Zur Niederschrift der Sondersitzung vom 29.10.2013 gab es keine Änderungen. Damit ist sie ebenfalls bestätigt. – Als Unterschriftsleistende für die Niederschrift der 42. Sitzung wurden die Stadträte René Fritzsche und Klaus Müller bestimmt. – Die Tagesordnung wurde bestätigt. – Ein nicht öffentlicher Teil wurde angefügt. – Information des Bürgermeisters zur Vergabe Einbau eines Personenaufzuges im Vereinshaus „Zur Post“ an die Firma Kone Garant Aufzug GmbH Chemnitz mit einer Bruttoauftragssumme in Höhe von 77.837,13 EUR. Zum TOP 2: Vergabe der Bauleistung Wiederherstellung und Sicherung der Uferböschung Freibad Neue Welt am Erlbach-Kirchberger Dorfbach Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz beschließt, den Auftrag zur Wiederherstellung der Uferböschung im Bereich Freibad „Neue Welt“ am Erlbach-Kirchberger Dorfbach der Firma Asphalt-Bau Chemnitz ABC Tief- und Straßenbau GmbH, Dresdner Straße 18a in 09337 Bernsdorf mit einer Auftragssumme von 27.948,61 EUR brutto zu erteilen. Zum TOP 3: Jahresrechnung 2012 Zum TOP 3.1: Kassen- und Haushaltsrechnung 2012 Beschlüsse: 1. Der Stadtrat beschließt, die nachträgliche Ausgabeermächtigung für die Haushaltsstelle 9000.9320 Kreisumlage über 43.352,51 EUR, für die Haushaltsstelle 9100.8600 Zuführung zum Vermögenshaushalt über 965.026,53 EUR, für die Haushaltsstelle 6150.9870 Sanierungsgebiet I „Stadtzentrum“ über 279.619,21 EUR und für die Haushaltsstelle 6151.9870 Sanierungsgebiet II „Kirchlehn“ über 68.993,99 EUR zu erteilen. 2. Der Stadtrat stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung gemäß Vorlage Nr. 01/42/2013 für das Haushaltsjahr 2012 fest. Zum TOP 3.2: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Großen Kreisstadt Glauchau zur Jahresrechnung 2012 der Stadt Oberlungwitz Protokollnotiz: Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz nimmt den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Jahresrechnung der Stadt Oberlungwitz für das Haushaltsjahr 2012 gemäß § 104 Absatz 1 Sächsische Gemeindeordnung zustimmend zur Kenntnis. Den Hinweisen zur nachträglichen Ausgabeermächtigung von Mehrausgaben wurde in der Vorlage zur Feststellung der Jahresrechnung 2012 Rechnung getragen. Es gibt keine weiteren Festlegungen. Zum TOP 4: Bestätigung des „Wiederaufbauplanes Hochwasser 2013“ für die Stadt Oberlungwitz Beschlüsse: 1. Der Stadtrat bestätigt den als Anlage 2 zur Vorlage Nr. 03/42/2013 beigefügten Wiederaufbauplan zum Hochwasser 2013 (Nr. 12) und den Planungsbeginn der Maßnahmen Nr. 1 bis Nr. 12 der Tabelle. 2. Die erforderliche planerische Vorbereitung im Zusammenhang mit der Beantragung der Fördermittel für die konkreten Einzelmaßnahmen stellt der Stadtrat im Vorgriff auf den Haushalt 2014 zunächst 120 TEUR zur Verfügung, die den liquiden Mitteln der Stadt Oberlungwitz entnommen werden. Zum TOP 5: Verkauf des Flurstücks Nr. 645, Braugasse 9 in Oberlungwitz an Frau Melanie und Herrn Kay Schwotzer, wohnhaft Grenzstraße 4 in 09399 Niederwürschnitz Beschluss: Der Stadtrat beschließt, das Flurstück Nr. 645 mit 870 qm zu einem Preis von 25.800,00 EUR an Frau Melanie und Herrn Kay Schwotzer, wohnhaft Grenzstraße 4, 09399 Niederwürschnitz zu verkaufen. Der Verkauf steht unter der Bedingung, dass das Ehepaar Schwotzer auch das aufstehende Wohngebäude erwirbt und der dazugehörige Eigentumsübergang wirksam zustande kommt. Zum TOP 6: Erwerb des Flurstückes Nr. 215/46 als Straßengrundstück für die Erschließungsstraße im Wohngebiet „Siedlung am Grund“ Beschlüsse: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Oberlungwitz erwirbt das Flurstück Nr. 215/46 als Straßenflurstück der Erschließungsstraße des Wohngebietes „Siedlung am Grund“ zu einem Preis von 1,00 EUR. 2. Die Stadt Oberlungwitz trägt die im Zusammenhang mit der Übernahme anfallenden Notar- und Gerichtskosten. Zum TOP 7: Sitzungskalender für das 1. Halbjahr 2014 Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz beschließt den nachstehenden Sitzungskalender für das 1. Halbjahr 2014. 1. Stadtratssitzungen Ort: Saal des Vereinshauses „Zur Post“ Oberlungwitz, Hofer Straße 36 Beginn: 19:00 Uhr Termine: 28.01.2014; 25.02.2014; 25.03.2014; 29.04.2014; 27.05.2014; 24.06.2014 2. Sitzungen des Verwaltungsausschusses Ort: Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Zimmer 25 (Beratungsraum 2. Obergeschoss) Beginn: 19:00 Uhr Termine: 14.01.2014; 11.02.2014; 11.03.2014; 15.04.2014; 13.05.2014; 10.06.2014 3. Sitzungen des Technischen Ausschusses Ort: Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Zimmer 25 7
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