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natur und mensch - Rheinaubund

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50 Jahre Rheinaub<strong>und</strong><br />

Wie die Volksinitiative «Lebendiges Wasser»<br />

den Gewässerschutz voranbrachte<br />

Mit einer Volksinitiative haben der Schweizerische Fischerei-Verband sowie die<br />

Umweltverbände Pro Natura, WWF <strong>und</strong> Greina-Stiftung auf den schleppenden<br />

Vollzug des Gewässerschutzgesetzes reagiert. Das Parlament nahm die Anliegen in<br />

einem Gegenvorschlag teilweise auf <strong>und</strong> verbesserte die aktuelle Gesetzgebung in<br />

wesentlichen Punkten. Trotz einigen Abstrichen haben die Initianten einen Erfolg<br />

verbucht. Ein Beispiel, wie sich politisches Engagement bezahlt machen kann.<br />

Von Felix Wirz<br />

Das Stimmvolk hat sich zweimal deutlich für<br />

mehr Gewässerschutz ausgesprochen: 1975<br />

mit der Annahme des Verfassungsartikels<br />

zum Gewässerschutz <strong>und</strong> 1992 mit der Annahme<br />

des revidierten Gewässerschutzgesetzes.<br />

Trotz dieser klaren Ausgangslage<br />

war der Vollzug des Gesetzes teilweise mangelhaft.<br />

So wurden die Fristen zur Sanierung<br />

<strong>und</strong> Umsetzung der Restwassermengen bis<br />

2012 aufgeschoben. Im Parlament gab es sogar<br />

Bestrebungen, die Vorschriften betreffend<br />

Restwassermengen zu lockern <strong>und</strong> damit<br />

dem mangelnden Vollzug anzugleichen.<br />

Um dieser Entwicklung entgegenzutreten,<br />

lancierte der Schweizerische Fischerei-Verband<br />

am 4. Januar 2005 die Volksinitiative<br />

«Lebendiges Wasser». Die Initiative verlangte<br />

– die Re<strong>natur</strong>ierung von begradigten <strong>und</strong><br />

verbauten Gewässern,<br />

Mit der Volksinitiative<br />

«Lebendiges Wasser» <strong>und</strong><br />

dem Gegenvorschlag des<br />

Parlaments konnte der<br />

Gewässerschutz in der<br />

Schweiz ein Stück weit<br />

verbessert werden.<br />

Foto: Pritz ÖBF

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