natur und mensch - Rheinaubund
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50 Jahre Rheinaub<strong>und</strong><br />
Wie die Volksinitiative «Lebendiges Wasser»<br />
den Gewässerschutz voranbrachte<br />
Mit einer Volksinitiative haben der Schweizerische Fischerei-Verband sowie die<br />
Umweltverbände Pro Natura, WWF <strong>und</strong> Greina-Stiftung auf den schleppenden<br />
Vollzug des Gewässerschutzgesetzes reagiert. Das Parlament nahm die Anliegen in<br />
einem Gegenvorschlag teilweise auf <strong>und</strong> verbesserte die aktuelle Gesetzgebung in<br />
wesentlichen Punkten. Trotz einigen Abstrichen haben die Initianten einen Erfolg<br />
verbucht. Ein Beispiel, wie sich politisches Engagement bezahlt machen kann.<br />
Von Felix Wirz<br />
Das Stimmvolk hat sich zweimal deutlich für<br />
mehr Gewässerschutz ausgesprochen: 1975<br />
mit der Annahme des Verfassungsartikels<br />
zum Gewässerschutz <strong>und</strong> 1992 mit der Annahme<br />
des revidierten Gewässerschutzgesetzes.<br />
Trotz dieser klaren Ausgangslage<br />
war der Vollzug des Gesetzes teilweise mangelhaft.<br />
So wurden die Fristen zur Sanierung<br />
<strong>und</strong> Umsetzung der Restwassermengen bis<br />
2012 aufgeschoben. Im Parlament gab es sogar<br />
Bestrebungen, die Vorschriften betreffend<br />
Restwassermengen zu lockern <strong>und</strong> damit<br />
dem mangelnden Vollzug anzugleichen.<br />
Um dieser Entwicklung entgegenzutreten,<br />
lancierte der Schweizerische Fischerei-Verband<br />
am 4. Januar 2005 die Volksinitiative<br />
«Lebendiges Wasser». Die Initiative verlangte<br />
– die Re<strong>natur</strong>ierung von begradigten <strong>und</strong><br />
verbauten Gewässern,<br />
Mit der Volksinitiative<br />
«Lebendiges Wasser» <strong>und</strong><br />
dem Gegenvorschlag des<br />
Parlaments konnte der<br />
Gewässerschutz in der<br />
Schweiz ein Stück weit<br />
verbessert werden.<br />
Foto: Pritz ÖBF