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Android Magazin Die Viren kommen (Vorschau)

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Patentstreit REPORT<br />

Patente in Hülle und Fülle<br />

Es liegt auf der Hand, dass der eine dem anderen<br />

da schon mal in die Quere <strong>kommen</strong><br />

kann. Schließlich gibt es bei einem Touchscreen<br />

ja nicht unendlich viele Möglichkeiten<br />

ihn mit Hilfe der Finger zu bedienen. Ein Fingerwisch<br />

bleibt ein Fingerwisch. Und wenn<br />

die iPhone-User ihn von links nach rechts<br />

ausführen, dann sollten die <strong>Android</strong>-Anwender<br />

ihn gefälligst in die umgekehrte Richtung<br />

durchführen oder sonst wie, aber eben keinesfalls<br />

auch von links nach rechts.<br />

Apple verfügt auch bei Mobile Devices über zahlreiche Patente,<br />

darunter auch über eines zur Integration von User-Apps.<br />

Werfen Sie doch mal einen Blick auf die<br />

US-Patente, alleine was Smartphones betrifft.<br />

Google selbst listet die meisten auf, und zwar<br />

auf www.google.com/patents. Geben Sie<br />

„Smartphone“ in die Suchleiste ein und schon<br />

haben Sie annähernd 10.000 Suchtreffer. Erweitern<br />

Sie die Suche auf „mobile device“<br />

<strong>kommen</strong> Sie auf annähernd 35.000 Treffer<br />

und „<strong>Android</strong>“ alleine bringt auch noch über<br />

2.500. Wenn Sie die Begriffe in den erweiterten<br />

Sucheinstellungen dann noch mit den<br />

diversen Begünstigten (Assignees) wie Google,<br />

Apple, Microsoft und Motorola verknüpfen,<br />

haben Sie schon mal eine Vorstellung davon,<br />

1620<br />

23.100<br />

Anzahl der Patente<br />

zu mobilen Geräten<br />

Daten: google.com/patents<br />

Suche nach „mobile device“<br />

3.890<br />

12.900<br />

wie groß die Abteilungen in Redmond oder<br />

Cupertino sind, die den lieben langen Tag<br />

nichts anderes machen, als mehr oder weniger<br />

sinnfreie Patente einzureichen.<br />

Das Waenarsenal<br />

<strong>Die</strong> Klagewut der letzten Monate hat uns gezeigt,<br />

dass Patente im übertragenen Sinne<br />

dennoch schweres Geschütz sind. Und so wie<br />

die Amerikaner im Kalten Krieg mit den Russen<br />

darum kämpften, wer denn die meisten<br />

Atomsprengköpfe hat, so reißen die großen<br />

Konzerne nun alle Patente an sich, derer sie<br />

habhaft werden können. In der Hoffnung,<br />

dass dies den Gegner abschrecken würde.<br />

Tut es aber nicht, und genau darin liegt das<br />

Problem. Jeder kleine Unternehmer weiß es:<br />

Klagen bringt nichts, außer dem Rechtsanwalt:<br />

nämlich einen schönen Batzen Geld. <strong>Die</strong><br />

großen Unternehmer sollten es auch wissen,<br />

aber was tun sie? Sie beliefern uns beinahe im<br />

Tagesrhythmus mit Mitteilungen, dass man B<br />

verklagt habe, weil B abgeguckt habe.<br />

Es darf bezweifelt werden, dass das Aufrüsten<br />

mit Patenten zum Erfolg führt. Nicht nur<br />

weil die Energie in nicht gerade konstruktiven<br />

Aktionen gebündelt wird, sondern auch, weil<br />

das für die Aufrüstung aufgewendete Geld<br />

an allen anderen Ecken und Enden fehlen<br />

wird. Was hätte Google doch Sinnvolles und<br />

Innovatives für 12,5 Milliarden Dollar machen<br />

können. Einen so teuren Schutzschild<br />

aufzubauen ist jedenfalls wenig innovativ.<br />

<strong>Die</strong> Auswirkungen<br />

Und was ist mit den Kunden? <strong>Die</strong> bleiben auf<br />

der Strecke. Immerhin kann sich der Kunde in<br />

Europa im Moment nicht zwischen einem iPad<br />

und einem Samsung Galaxy Tab entscheiden.<br />

Letzteres darf ja nicht ausgeliefert werden – die<br />

Niederlande ausgenommen. Wir<br />

14.520<br />

Google Microsoft Apple Motorola Google +<br />

Motorola<br />

sind in unserer Entscheidungsfreiheit<br />

also eingeschränkt. Dabei ging<br />

es im Prozess zwischen Apple und<br />

Samsung vor dem Düsseldorfer<br />

Landgericht ja nicht einmal um die<br />

Verletzung von Patenten. Vielmehr<br />

ging es dabei um die Verletzung<br />

eines Geschmacksmusters. Das ist<br />

ein gewerbliches Schutzrecht, das<br />

den Inhaber die ausschließliche Befugnis<br />

zur Benutzung einer ästhetischen<br />

Gestaltungsform verleiht.<br />

Apple war jedenfalls der Meinung,<br />

Nov/Dez 2011 <strong>Android</strong> <strong>Magazin</strong> 11

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