Bundesrats-Drucksache 334/13 zur HOAI 2013 vom 25.4.2013 mit ...

Drucksache 334/13 -144-
setzbuches vorzubereiten und zu leiten. Auf dieser Grundlage sind die bauleitplanerischen
Leistungen für den jeweiligen Einzelfall und abgestellt auf die konkreten Verhältnisse
vor Ort zu erbringen. Die Verwendung anderer Pläne, zumal anderer Auftraggeber,
wäre mit den Vorgaben des § 1 BauGB nicht vereinbar.
Zu Absatz 1
§ 11 Absatz 1 Satz 1 bleibt inhaltlich unverändert. Die Regelung in § 11 Absatz 1 Satz 2
der HOAI 2009 zu „Objekten mit weitgehend vergleichbaren Objektbedingungen derselben
Honorarzonen“ wurde mit § 11 Absatz 2 neu zusammengefasst. Die bisherige Differenzierung
zwischen „Objekten mit weitgehend vergleichbaren Objektbedingungen derselben
Honorarzonen“ (§ 11 Absatz 1 Satz 2 der HOAI 2009) und „im Wesentlichen
gleichartigen Objekten“ (§ 11 Absatz 3 der HOAI 2009) wird aus Gründen der Vereinfachung
aufgegeben. Nunmehr greift die Reduzierung über die Summe der anrechenbaren
Kosten in § 11 Absatz 2 für die Fallgruppe der „vergleichbaren Gebäude, Ingenieurbauwerke
oder Tragwerke mit weitgehend gleichartigen Planungsbedingungen“ und die Wiederholungsregelung
des § 11 Absatz 3 für Aufträge über „im Wesentlichen gleiche(n) Gebäude
oder Tragwerke, die im zeitlichen oder örtlichen Zusammenhang unter gleichen
baulichen Verhältnissen geplant oder errichtet werden sollen oder Gebäude oder Tragwerke
nach Typenplanung oder Serienbauten“.
Zu Absatz 2
§ 11 Absatz 2 bleibt inhaltlich unverändert. § 11 Absatz 2 regelt nunmehr die Voraussetzungen
für die Fallgruppe der „vergleichbaren Objekte, Ingenieurbauwerke und Tragwerke“
mit „weitgehend gleichartigen Planungsbedingungen“. Die Anpassungen im Wortlaut
dienen der sprachlichen Präzisierung. Der Begriff der „Objektbedingungen“ wird durch
den Begriff der „Planungsbedingungen“ ersetzt. Dadurch soll klargestellt werden, dass die
Reduzierung des Honorars durch Zusammenrechnung der anrechenbaren Kosten aufgrund
des geminderten Planungsaufwands zu rechtfertigen ist. Dieser resultiert aus gleichen
Planungsbedingungen wie zum Beispiel Baugrund, Nutzungsart, bauliche Gestaltung.
Der Effekt der Honorarreduzierung soll bereits für „vergleichbare Gebäude, Ingenieurbauwerke
oder Tragwerke mit weitgehend gleichartigen Planungsbedingungen“ eintreten.
Die Wahl des Adjektivs „vergleichbar“ statt „gleichartig“ dient der besseren Systematisierung
von § 11 Absatz 2 und Absatz 3. Während die Wiederholungsregelung für im
Wesentlichen gleiche Gebäude oder Tragwerke greifen soll, greift die Reduzierung über
die Summe der anrechenbaren Kosten für „vergleichbare Gebäude, Ingenieurbauwerke
oder Tragwerke mit weitgehend gleichartigen Planungsbedingungen“. Durch die Beibehaltung
der Ergänzung „mit weitgehend gleichartigen Planungsbedingungen“ besteht inhaltlich
zwischen den genannten ehemals „gleichartigen“ und nunmehr „vergleichbaren“ Objekten
kein sachlicher Unterschied.
Zu Absatz 3
§ 11 Absatz 3 erfasst wie bisher im Wesentlichen gleiche Gebäude oder Tragwerke, die
im Rahmen eines Auftrags und im zeitlichen oder örtlichen Zusammenhang unter gleichen
baulichen Verhältnissen geplant und errichtet werden sollen, und Objekte nach Typenplanung
oder Serienbauten. Die Wiederholungsregelung bezieht sich nunmehr lediglich auf
die Leistungsphasen 1 bis 6, da bei der Durchführung der Vergabe wie bei der Objektüberwachung
regelmäßig nicht mit Einspareffekten auf Seiten des Auftragnehmers infolge
der Wiederholung zu rechnen ist.
Zu Absatz 4
Der Anwendungsbereich des § 11 Absatz 3 der HOAI 2009 wird im neuen § 11 Absatz 4
auf Folgeaufträge für gleiche Gebäude, Ingenieurbauwerke und Tragwerke begrenzt. Die
Untersuchung des BMVBS hat ergeben, dass die Regelung für andere Objekte keine