Jahresbericht 2012 - Kommunale Unfallversicherung Bayern

wir Über uns
Selbstverwaltung und Geschäftsführung
Die Kommunale Unfallversicherung Bayern (KUVB) und die
Bayerische Landesunfallkasse (Bayer. LUK) sind Körperschaften
des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Selbstverwaltung
ist gelebte Demokratie und wird von den „Betroffenen“,
den Versicherten und Arbeitgebern, aus geübt. Durch
das Prinzip der Selbstverwaltung sollen praxis- und lebensnahe
Entscheidungen getroffen werden. Beide Unfallversicherungsträger
haben als Selbstverwaltungsorgane jeweils
eine Vertreterversammlung und einen Vorstand. Die Organe
setzen sich paritätisch aus ehrenamtlichen Vertretern der
Versicherten und der Arbeitgeber zusammen.
Vertreterversammlung
Die Vertreterversammlung ist das „Parlament“. Sie berät
und entscheidet über für die Mitgliedsunternehmen und
Versicherten wichtige Themen, vor allem über Fragen zur
Präven tion und zur Finanzierung. Sie beschließt aber auch
die Satzung und sonstiges autonomes Recht des Unfallversicherungsträgers
und vertritt den Versicherungsträger gegenüber
dem Vorstand und dessen Mitgliedern. Die Mitglieder
der Vertreterversammlung werden alle sechs Jahre im
Rahmen der Sozialversicherungswahlen gewählt. Die letzte
Wahl fand im Jahr 2011 statt.
Die Vertreterversammlung der am 1. Januar 2012 neu gegründeten
KUVB trat erstmalig am 23. Januar 2012 im großen Rathaussaal
der Landeshauptstadt München zu ihrer konstituierenden
Sitzung zusammen und wählte ihre Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Haushaltsausschusses und des Ausschusses
für Prävention. Die Vertreterversammlung stellte
weiter den Gesamthaushaltsplan mit dem Stellenplan der
KUVB für das Jahr 2012 fest und erließ die Unfallverhütungsvorschriften
der KUVB. Im Rahmen der Fusion beschloss die
Vertreterversammlung u. a. die Dienstordnung und Laufbahnrichtlinien,
die Entschädigungsregelung für die Selbstverwaltungsorgane
und Ausschüsse sowie die Geschäftsordnungen
der Vertreterversammlung und des Präventionsausschusses
der KUVB.
Die Mitglieder der Vertreterversammlungen der KUVB und
der Bayer. LUK befassten sich in ihren jeweils zwei regulären
Sitzungen mit der Abnahme der Jahresrechnungen des ehemaligen
Bayer. GUVV, der ehemaligen UK München und der
Bayer. LUK für das Jahr 2011 und der Entlastung der Vorstände
und der Geschäftsführer. Das Jahr 2011 konnte erfreulicherweise
bei allen drei Trägern mit einem Überschuss abgeschlossen
werden.
Die Vertreterversammlung der Bayer. LUK auf der Veste Coburg.
Die Vertreterversammlungen stellten die Haushaltspläne für
das Jahr 2013 mit einem Haushaltsvolumen in Höhe von
149,95 Mio. € für die KUVB und in Höhe von 50,28 Mio. € für
die Bayer. LUK fest.
Die Fusion wirkte sich auch auf die in Verwaltungsgemeinschaft
geführte Bayer. LUK aus. Die Satzung der Bayer. LUK
wurde deswegen redaktionell geändert und um eine Übergangsregelung
für die seit dem Fusionszeitpunkt bei der
KUVB und folglich auch bei der Bayer. LUK bestehende Geschäftsführung
ergänzt. Von der Vertreterversammlung der
Bayer. LUK wurden im Jahr 2012 vier nicht mehr benötigte
Unfallverhütungsvorschriften zurückgezogen.
Vorstand
Der Vorstand, auch „Regierung“ genannt, verwaltet den
Versicherungsträger und vertritt ihn gerichtlich und außergerichtlich.
Der Vorstand der KUVB konstituierte sich ebenfalls am 23.
Januar 2012 und wählte seine Vorsitzenden. Er benannte die
Delegierten für die Mitgliederversammlung des Spitzenverbandes
der DGUV e. V. Auch der Vorstand der KUVB gab sich
eine Geschäftsordnung. Die Mitglieder beschlossen in den
folgenden fünf Sitzungen weitere für die KUVB erforder liche
Richtlinien.
Nach der erfolgreichen Fusion der beiden Unfallkassen
konnte der Vorstand der KUVB das Projekt „Fusion der kommunalen
Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand
in Bayern“ am 7. Mai 2012 abschließen.
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