Informationskompendium - Ländliche Entwicklung in Bayern

2. Die Teilnehmergemeinschaft: Gelebte Subsidiarität
Schon 1923 wurde in der Ländlichen Entwicklung
in Bayern eine besondere Form der Mitbestimmung
eingeführt, die auch heute noch gilt und aktueller
denn je ist: das Genossenschaftsprinzip. Das heißt:
Alle Grundstückseigentümer, die an einer Dorf erneu
erung und/oder Flurneuordnung beteiligt sind,
bilden die Teilnehmergemeinschaft, und zwar von
dem Zeitpunkt an, an dem ein Verfahren förmlich
ein geleitet wird. Juristisch betrachtet ist die
Teilnehmergemeinschaft eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts: Sie ist eine Behörde auf Zeit,
die für die Durchführung des Verfahrens eigenverantwortlich
zuständig ist und beachtliche Be fugnisse
hat. Die Teilnehmergemeinschaft ist in Bayern
damit der Dreh- und Angelpunkt des Verfahrens
und ein Beispiel für gelebte Subsidiarität: Die Zustän
digkeit für die Aufgabenerledigung wird auf
diejenige Ebene übertragen, die auch davon betroffen
ist. Die Einrichtung als „Behörde auf Zeit“ ist
zudem eine zeitgemäße Form einer schlanken Verwal
tungsorganisation.
Der Vorstand trägt die Verantwortung
Die Teilnehmergemeinschaft wählt aus ihren
Reihen einen Vorstand, der – geleitet von einem
fachkundigen Beamten der Verwaltung für Ländliche
Entwicklung – die Geschäfte führt und für die
Planung und Ausführung der Maßnahmen verantwortlich
ist. In Verfahren der Dorferneuerung
gehört zusätzlich ein Vertreter der Gemeinde dem
Vorstand an.
S Der Vorstand entscheidet über die Maßnahmen in
Dorf und Landschaft, die im Dialog mit Fachleuten
diskutiert und geplant werden.
Neben den finanziellen Hilfen pro ­
fitieren die Dorferneuerungs ge meinden
vor allem vom Bodenmanagement.
Die Gemeinden sind nach
dem Baye rischen Ausführungsgesetz
zum Flurbereinigungsgesetz in der
Dorf erneuerung „geborene“ Mit glieder
im Vorstand der örtlichen Teilneh
mergemeinschaft.
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