Amtsblatt 49-2013 - Landkreis Sömmerda

Amtsblatt Landkreis Sömmerda Nr. 49/ 11.12.2013
Seite
Straßensperrungen und Verkehrsbeschränkungen im Landkreis Sömmerda, Stand: 05.12.2013*
Straße Ortslage Zeitraum Behinderung Grund Umleitung
L1 051
außerhalb d. Ortschaft,
Leubingen–Dermsdorf
13.05.13-31.12.13
Einrichtung Kreuzungs-LSA
für Baustellenquerverkehr
(Ampelregelung)
Erdtransporte für den
Bau der A 71
K 59 /
K 19
außerhalb der Ortschaft,
Kühnhausen
– Elxleben zw. Abfahrt
B 4 und Elxleben
14.05.13-31.05.14 Vollsperrung
Gefahr in Verzug,
Erdfall
B 4 in beide Richtungen
L1 056
außerhalb der Ortschaft
Eckstedt-Udestedt (Brücke
über den Neuen
Graben)
17.07.13-20.12.13 halbseitige Sperrung
Instandsetzung der Gewölbenatursteinbrücke
L2 141
Ortslage Schwansee,
Erfurter Straße
18.11.13-13.12.13 halbseitige Sperrung Schachtregulierungs-
arbeiten
B 4
außerhalb der Ortschaft,
Elxleben-Kühnhausen
(beide Fahrtrichtungen)
20.11.13-11.12.13
halbseitige Sperrung
(Überholspur)
Reparaturarbeiten
Entwässerung
(Mittelstreifen)
K 18
außerhalb der Ortschaft,
zw. Walschleben
und Elxleben
bis 31.12.2013 halbseitige Sperrung Straßenschäden
L2 141
Ortslage Witterda, An
der Elxlebener Straße
20.11.13-20.12.13
halbseitige Sperrung
(Ampelregelung)
Tiefbau, Kabelverlegung
im Auftrag TEN
*Änderungen auf Grund von kurzfristig notwendigen Verkehrssicherungsmaßnahmen nach Redaktionsschluss sind jederzeit möglich.
Notwendige Reparatur- und Unterhaltungsarbeiten führen kurzzeitig zu Verkehrsraumeinschränkungen und werden örtlich abgesichert!
Im gesamten Kreisgebiet ist mit Verkehrseinschränkungen durch Grasmahd, Straßensanierungsarbeiten (Oberflächenbehandlung) und Fahrbahnmarkierungsarbeiten
auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen zu rechnen.
Über die aktuellen Straßensperrungen können Sie sich auch im Internet unter www.landkreis-soemmerda.de informieren.
Amtlicher Teil
1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
des AZV Scherkondetal vom 06.06.2013
Aufgrund der §§ 17, 31 Abs. 2 und 38 des ThürKGG i. d. F. der
Neubekanntmachung vom 10.10.2001 (GVBl. S. 290), zuletzt
geändert durch Art. 3 d. G. v. 21.12.2011 (GVBl. S. 531) hat die
Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Scherkondetal
in ihrer Sitzung am 06.06.2013 folgende 1. Satzung zur
Änderung der Verbandssatzung beschlossen.
Artikel 1
Die Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Scherkondetal
i. d. F. der Verbandssatzung vom 01.01.2002 (veröffentlicht
im Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nr. 04. vom 31.01.2002
und Nr. 46 vom 25.11.2009) wird wie folgt geändert.
§ 11 wird neu gefasst und erhält folgende Fassung:
§ 11 – Deckung des Finanzbedarfes
1) Der Abwasserzweckverband deckt seinen Finanzbedarf
durch besondere Entgelte für die von ihm erbrachten
Leistungen und durch sonstige Einnahmen wie zum Beispiel
Kredite.
2) Soweit der Finanzbedarf nicht durch die Einnahmen nach
Abs. 1 gedeckt werden kann, wird für den nicht gedeckten
Aufwand eines Haushaltsjahres von jedem Verbandsmitglied
eine Umlage erhoben. Die Höhe der Umlage für ein
3)
4)
Verbandsmitglied richtet sich nach dem Verhältnis der im
Gebiet des jeweiligen Verbandsmitgliedes zu den insgesamt
im Verbandsgebiet gemeldeten Einwohnern. Als Maßstab
sind dabei die zum 30. Juni des Vorjahres beim zuständigen
Landesamt für Statistik geführten Einwohnerzahlen
zugrunde zu legen. Für die im Jahr 2013 zu erhebende Umlage
gilt abweichend davon, die Zahl der am 30.06.2010 amtlich
gemeldeten Einwohner der Verbandsmitglieder.
Ist die Umlage zu Beginn des Haushaltsjahres noch nicht
festgesetzt, kann der Abwasserzweckverband bis zur Festsetzung
monatliche Teilbeträge in Höhe der im abgelaufenen
Haushaltsjahr erhobenen Monatsteilbeträge erheben.
Nach Festsetzung der Umlage für das laufende Haushaltsjahr
ist über die vorläufigen Zahlungen bis zum nächsten
Fälligkeitszeitraum abzurechnen.
Für fällige, nicht rechtzeitig entrichtete Umlagebeträge der
säumigen Verbandsmitglieder können Verzugszinsen bis
1 v. H. im Monat gefordert werden.
Artikel 2
Diese 1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung tritt rückwirkend
zum 01.01.2013 in Kraft.
Vogelsberg, 20. Juni 2013
Joachim Schmidt
Verbandsvorsitzender
Siegel