Stadtanzeiger Oktober 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 10/2013 • AMTLICHER TEIL
4
TELEFONVERZEICHNIS
der Stadtverwaltung
Oberlungwitz
mit Telefondurchwahl
Telefon: 03723 405-0
Telefax: 03723 405-34
Zim- Durch- Aufgaben- Name des
mernr. wahlnr. bereich
Mitarbeiters
124 10 Kita/GLM Frau Beier
13 11 Steuern/Abgaben Frau Dost
12 12 Bauwesen Frau Seidel
12 13 Bauwesen Frau Münnich
14 14 Kasse Frau Löffler
15 15 Finanzbuchhaltung Frau Richter
15 16 Finanzbuchhaltung Frau Weimann
15 16 Finanzbuchhaltung Frau Wehner
16 17 FB-Leiterin Käm- Frau Neumann
merei- und Bauamt
17 18 Standesamt Frau Schulze
19 19 Meldestelle/Soziales Frau Wossilat
10 20 Meldestelle/Soziales Frau Oehme
12 21 Öffentliche Ordnung/ Frau Walther
Gewerbe
14 23 Sekretariat des Frau Rainer
Bürgermeisters
14 24 Zentrale Dienste Frau Winkler
14 25 IT/Zentrale Dienste Herr Kunze
15 26 Bürgermeister Herr Schubert
17 27 Straßenverkehrs- Herr Hager
angelegenheiten
17 28 Öffentl. Ordnung/ Frau
Gemeindl. Vollzug Baldauf-Brauer
18 29 Personalwesen/ Frau Naumann
Allg. Verwalt.
20 30 FB-Leiterin Haupt- Frau Patzig
und Ordnungsamt
23 31 Chronik Frau Müller
Hofer Str. 221
40 Bauhof Herr
Leichsenring
03723 47592 Feuerwehr- Hofer Str. 185 a
gerätehaus
E-Mail-Adressen
der Stadtverwaltung
Bürgermeister:
buergermeister.rathaus@oberlungwitz.de
Hauptamt:
hauptamt.rathaus@oberlungwitz.de
Kämmereiamt:
kaemmereiamt.rathaus@oberlungwitz.de
Mitarbeiter:
a.kaeppler.rathaus@oberlungwitz.de
a.neumann.rathaus@oberlungwitz.de
ch.patzig.rathaus@oberlungwitz.de
c.baldauf-brauer.rathaus@oberlungwitz.de
c.beier.rathaus@oberlungwitz.de
c.muennich.rathaus@oberlungwitz.de
c.walther.rathaus@oberlungwitz.de
f.kunze.rathaus@oberlungwitz.de
h.wossilat.rathaus@oberlungwitz.de
j.weimann.rathaus@oberlungwitz.de
k.dost.rathaus@oberlungwitz.de
kd.hager.rathaus@oberlungwitz.de
c.loeffler.rathaus@oberlungwitz.de
k.rainer.rathaus@oberlungwitz.de
k.richter.rathaus@oberlungwitz.de
m.oehme.rathaus@oberlungwitz.de
m.winkler.rathaus@oberlungwitz.de
r.leichsenring.rathaus@oberlungwitz.de
s.naumann.rathaus@oberlungwitz.de
s.schubert.rathaus@oberlungwitz.de
s.schulze.rathaus@oberlungwitz.de
st.seidel.rathaus@oberlungwitz.de
In der 40. Sitzung des Stadtrates am 24.
September 2013 wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
Zum TOP 1:
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
und ordnungsgemäßen Ladung
– Zu Beginn der Sitzung waren einschließlich
Bürgermeister 13 Mitglieder des
Stadtrates anwesend, 4 Stadträte entschuldigt
und 1 Stadtrat unentschuldigt.
– Der Bürgermeister stellte die Beschlussfähigkeit
des Stadtrates fest.
– Die ordnungs- und fristgemäße Ladung
zur Sitzung wurde ebenfalls festgestellt.
– Zur Niederschrift der 39. Sitzung vom
02.07.2013 gab es keine Änderungen.
Damit ist sie bestätigt.
– Über den nicht öffentlichen Teil der 39.
Sitzung wurde vom Bürgermeister informiert.
– Als Unterschriftsleistende für die Niederschrift
der 40. Sitzung wurden die Stadträtinnen
Antje Schäller und Beate Groß
bestimmt.
– Die Tagesordnung wurde bestätigt.
– Ein nicht öffentlicher Teil fand im Anschluss
an die öffentliche Sitzung statt.
Zum TOP 2:
Information zu einer getroffenen Entscheidung
des Bürgermeisters zur Winterschadensbeseitigung
Erlbacher Straße zwischen
Hofer Straße und Robert-Koch-Straße
in Oberlungwitz
Herr BM Schubert informierte, dass auf
Grund des Submissionsergebnisses vom
12. August 2013 und des Ergebnisses der
fachlichen und rechnerischen Prüfung der
Angebote der Zuschlag an den Bieter HSE
Bau GmbH, Siemensstraße 2 in 08371
Glauchau mit einer Wertungssumme von
77.836,83 EUR (brutto) erteilt worden ist.
Zum TOP 3:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Recyclinganlage
Limbacher Straße“ in Oberlungwitz
– Billigung des Entwurfes und Beschluss
zur öffentlichen Auslegung
Beschlüsse:
1. Dem Antrag eines Stadtrates auf Vertagung
der Beschlussvorlage auf die
nächste Stadtratssitzung am 22. Oktober
2013 wurde nicht stattgegeben.
2. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz
beschließt:
2.1. die Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Recyclinganlage
Limbacher Straße“ in
der Fassung vom 31.07.2013, bestehend
aus Planzeichnung, Textlichen
Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht.
2.2. die öffentliche Auslegung nach § 3
Abs. 2 BauGB für die Dauer von einem
Monat mit Verweis auf § 4 a Abs. 3
BauGB durchzuführen.
2.3. die Beteiligung nach § 4 BauGB mit
Verweis auf § 4a Abs. 3 BauGB parallel
zur Auslegung.
Zum TOP 4:
Durchführungsvertrag/Erschließungsvertrag
zur Altholzaufbereitungsanlage Limbacher
Straße
Rückblick Stadtratssitzung
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat bestätigt den als Anlage zur
Vorlage Nr. 02/40/2013 beigefügten
Durchführungsvertrag ohne Änderungen/Ergänzungen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den
vorliegenden Vertrag in seinem Wortlaut
zu unterzeichnen.
Zum TOP 5:
Beschluss der Absenkung der Krippenelternbeiträge
in den Kindertageseinrichtungen
„Tausendfüßler“ und „Vier Jahreszeiten“
sowie Kindertagespflege „Nicole’s
bunte Kinderwelt“
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Absenkung der
Krippenelternbeiträge von 168,50 EUR
(23,29 %) auf 161,50 EUR (22,97 %) monatlich
für eine tägliche 9-Stunden-Betreuung
in den Kindertageseinrichtungen Integrative
Kindertagesstätte „Tausendfüßler“,
Kindertagesstätte „Vier Jahreszeiten“ und
Kindertagespflege „Nicole’s bunte Kinderwelt“
der Stadt Oberlungwitz sowie die sich
daraus ergebende neue Gebührenordnung
zum 01.01.2014.
(Diese neue Gebührenordnung ist in vollem
Wortlaut im amtlichen Teil dieses Anzeigers
abgedruckt.)
Zum TOP 6:
Beschluss der Erhöhung der laufenden
Geldleistung in der Stadt Oberlungwitz für
die Kindertagespflege ab 2014
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt eine Erhöhung der
laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege
von 450,00 EUR auf 485,00 EUR pro
Monat und Kind, bezogen auf eine ganztägige
Betreuung (9 Stunden) an 5 Tagen pro
Woche ab dem 01.01.2014.
Zum TOP 7:
Polizeiverordnung der Stadt Oberlungwitz
für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die als Anlage zur
Vorlage Nr. 05/40/2013 beigefügte „Polizeiverordnung
der Stadt Oberlungwitz für ein
örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholkonsumverbot“.
(Diese Polizeiverordnung ist in vollem Wortlaut
im amtlichen Teil dieses Anzeigers abgedruckt.)
Zum TOP 8:
Verkauf der Flurstücke Nr. 1175/56 und
1175/57 (Wohngebiet Pestalozzistraße – 2.
Bauabschnitt) an Frau Doreen und Herrn
Candy Franz, wohnhaft Röhrensteig 46 in
09337 Hohenstein-Ernstthal
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat beschließt, die Flurstücke
Nr. 1175/56 mit 540 m² und 1175/57 mit
466 qm zu einem Preis von 66.396,00
EUR an Frau Doreen und Herrn Candy
Franz, wohnhaft Röhrensteig 46 in
09337 Hohenstein-Ernstthal zu verkaufen.
2. Der Stadtrat beschließt, für die Flurstücke
Nr. 1175/56 und 1175/57 eine Belastungsvollmacht
in Höhe von bis zu