Stadtanzeiger Oktober 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

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STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 10/2013 • AMTLICHER TEIL Gebührenordnung für einen Platz in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegen in Oberlungwitz 1. Für die Betreuung eines Kindes in der Kindertagesstätte / Kindertagespflege bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres – Kinderkrippe – sind folgende Elternbeiträge in EUR zu entrichten: Betreuungszeit 9 Std. Betreuungszeit 7,5 Std. Betreuungszeit 6 Std. Betreuungszeit 4,5 Std. Familie Alleinerz. Familie Alleinerz. Familie Alleinerz. Familie Alleinerz. 1. Kind 161,50 145,35 134,58 121,12 107,67 96,90 80,75 72,68 2. Kind 96,90 87,21 80,75 72,68 64,60 58,14 48,45 43,61 3. Kind 32,30 29,07 26,92 24,23 21,53 19,38 16,15 14,54 2. Für die Betreuung eines Kindes in der Kindertagesstätte von der Vollendung des dritten Lebensjahres bis zum Schuleintritt – Kindergarten – sind folgende Elternbeiträge in EUR zu entrichten: Betreuungszeit 9 Std. Betreuungszeit 7,5 Std. Betreuungszeit 6 Std. Betreuungszeit 4,5 Std. Familie Alleinerz. Familie Alleinerz. Familie Alleinerz. Familie Alleinerz. 1. Kind 101,10 90,99 84,25 75,83 67,40 60,66 50,55 45,50 2. Kind 60,66 54,59 50,55 45,50 40,44 36,40 30,33 27,30 3. Kind 20,22 18,20 16,85 15,17 13,48 12,13 10,11 9,10 3. Zusätzlich notwendige Betreuungszeiten sowie Tagessatz für die tageweise Betreuung eines Kindes (Gastkinder) Bei Bedarf und Möglichkeit in der Kindertagesstätte / Kindertagespflege zahlen alle Eltern pro in Anspruch genommener Stunde folgenden Betrag in EUR: Kinderkrippe Kindergarten 4,10 1,90 Die Gebührenordnung tritt am 01.01.2014 in Kraft und löst somit die am 01.07.2012 in Kraft getretene Gebührenordnung ab. Steffen Schubert Bürgermeister ❐ Bundestagswahl 2013 – Dank an Wahlhelfer Die Bundestagswahl am 22. September 2013 ist nun inzwischen schon Geschichte. Ich möchte dennoch in dieser Form die Gelegenheit nutzen, allen, die mich bei der Wahlvorbereitung und -durchführung unterstützt haben, recht herzlich zu danken. Mein besonderer Dank gilt den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauptamtes, dem gesamten Personal der Stadtverwaltung einschließlich des Schulhortes und des Bauhofes für den Einsatz am Wahltag, der Leiterin des Kindergartens „Tausendfüßler“ und den 6 bewährten (sowie leider nur wenigen neuen) freiwilligen Wahlhelfern aus Oberlungwitz. Dank sei auch unserem Bürgermeister und einer Stadträtin gesagt, die als Wahlvorsteher in den Wahllokalen am Wahltag mitgewirkt haben. Allen Beteiligten danke ich für die bereitwillige Übernahme dieses Ehrenamtes sowie für die gute und zuverlässige Arbeit am Wahltag und bei der Ergebnisermittlung. Ich darf noch darauf hinweisen, dass nach jetzigem Kenntnisstand voraussichtlich am Sonntag, dem 25. Mai 2014 gemeinsam mit der Europawahl auch die Wahl des Stadtrates der Stadt Oberlungwitz und des Kreistages des Landkreises Zwickau durchgeführt werden wird. Das heißt, wir werden wieder einen Gemeindewahlausschuss, 5 Wahllokale und einen Briefwahlvorstand personell zu besetzen haben und ich bitte jetzt schon um die Bereitschaft vieler Oberlungwitzer, vornehmlich auch jüngerer Bürger, ein Wahlehrenamt anzunehmen. Christine Patzig Fachbereichsleiterin Haupt- und Ordnungsamt ❐
STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 10/2013 • AMTLICHER TEIL Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Oberlungwitz für das Haushaltsjahr 2013 Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Oberlungwitz für das Haushaltsjahr 2013 liegt in der Zeit vom 08.10.2013 bis 16.10.2013 im Rathaus Oberlungwitz, Hofer Straße 203, Zimmer 14, während der Dienststunden zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: 08:30 – 11:30 Uhr 08:30 – 11:30 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr 08:30 – 11:30 Uhr 08:30 – 11:30 Uhr und 13:00 – 15:30 Uhr 08:30 – 11:30 Uhr An weiteren sieben Arbeitstagen (17.10.2013 bis 25.10.2013) besteht für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie alle Abgabepflichtigen der Stadt Oberlungwitz die Möglichkeit, Einwendungen gegen den Entwurf zu den angegebenen Dienststunden in der Stadtverwaltung Oberlungwitz, Hofer Straße 203, 09353 Oberlungwitz, zu erheben. Schubert Bürgermeister ❐ Die Einwohnermeldestelle informiert Achten Sie auf das Ablaufdatum Ihres Personalausweises! Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Ordnungswidrig handelt, wer nicht im Besitz eines gültigen Personaldokumentes ist (§ 32 Abs. 1 Nr. 1 PAuswG). Personalausweise werden für eine Gültigkeitsdauer von 10 Jahren ausgestellt. Bei Personen, die noch nicht 24 Jahre alt sind, beträgt die Gültigkeitsdauer des Personalausweises sechs Jahre. Für die Antragstellung benötigen Sie ein biometrisches Passfoto, den aktuellen Personalausweis und die Geburts- oder Eheurkunde. Die antragstellende Person muss persönlich in der Einwohnermeldestelle erscheinen. Das Ordnungsamt informiert Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 3 Wochen. Die Gebühr für den neuen Personalausweis beträgt 28,80 EUR, für Personen bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres 22,80 EUR und ist bei Antragstellung zu entrichten. Schulze Fachabt. Melde- und Personenstandswesen ❐ Benutzung des Gehweges entlang der Hofer Straße durch Radfahrer Aus gegebenem Anlass weist das Ordnungsamt wieder einmal auf die richtige Benutzung des Gehweges entlang der Hofer Straße durch Radfahrer hin. Der Gehweg entlang der Hofer Straße ist kein Radweg! Hier sind die für reine Radwege notwendigen Sicherheitsabstände (Radfahrer – parkende Autos, Lichtmasten, Fußgänger) nicht gegeben. Durch das Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ kann der Gehweg von Radfahrern • nur ab dem Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ bis zur nächsten Straßeneinmündung bzw. bis zum Zusatzzeichen „Radfahrer absteigen“ • aus Richtung Chemnitz in Richtung Zwickau und dann • auch nur in Schrittgeschwindigkeit genutzt werden. • Fußgängern ist dabei der Vorrang zu gewähren. Will ein Radfahrer schneller voran kommen, muss er auf der Straße fahren. Die Regelungen für Kinder bleiben davon unberührt, d. h. Kinder bis vollendetem 8. Lebensjahr müssen grundsätzlich und Kinder bis vollendetem 10. Lebensjahr können den Gehweg als Radfahrer benutzen. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg – wie bei der Hofer Straße – müssen die vorstehend genannten Kinder auch in der Gegenrichtung auf dem Gehweg fahren. Diese Regelung trifft nicht auf die Begleitpersonen dieser Kinder zu. Für Kraftfahrer, die aus Ausfahrten über den Gehweg auf die Hofer Straße fahren, bedeutet das, dass aus beiden Richtungen mit Radfahrern zu rechnen ist. Dabei ist sowohl den Radfahrern auf dem Gehweg als auch den Fußgängern in jedem Fall Vorrang zu gewähren. Walther Fachabt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit ❐ Anmeldung für das weihnachtliche Kinderfest in Oberlungwitz Obwohl wir derzeit noch den Herbst genießen können, ist bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung Oberlungwitz schon die Vorbereitung des diesjährigen weihnachtlichen Kinderfestes, welches traditionell am Samstag vor dem 2. Advent (7. Dezember 2013) zwischen 14:00 und 18:00 Uhr auf dem Festplatz an der Hofer Straße stattfinden wird, aktuell. Wie immer ist es das Ziel, ein vielfältiges Angebot – vor allem in Zusammenarbeit mit ortsansässigen Gewerbetreibenden und Vereinen – zu organisieren. Sollten Sie als Gewerbetreibender (Reisegewerbekarte ist nicht notwendig) oder organisierter Verein Interesse haben, gestaltend am Oberlungwitzer weihnachtlichen Kinderfest teilzunehmen, würden wir uns über Ihren Anruf in der Fachabteilung Öffentliche Ordnung und Sicherheit der Stadt Oberlungwitz unter der Rufnummer 03723 405-21 oder eine persönliche Vorsprache im Rathaus, Zimmer 12, Hofer Straße 203 freuen. Es können traditionelle Handwerksarbeiten dargeboten, weihnachtstypische bzw. weihnachtsähnliche Sortimente sowie Speisen und Getränke angeboten werden. Meldungen bitte bis zum 31. Oktober 2013! Walther Fachabt. Öffentliche Ordnung und Sicherheit ❐ 7
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