Stadtanzeiger August 2009 - in der Stadt Oberlungwitz

STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 08/2009 • AMTLICHER TEIL
Rückblick Stadtratssitzung
In der Sondersitzung des Stadtrates der
Stadt Oberlungwitz am 21. Juli 2009 wurden
folgende Beschlüsse gefasst:
Zum TOP 1:
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
und ordnungsgemäßen Ladung
– Zu Beginn der Sitzung waren einschließlich
Bürgermeister 15 Stadträte anwesend
und 3 Stadträte entschuldigt.
– Der Bürgermeister stellte die Beschlussfähigkeit
des Stadtrates fest.
– Die ordnungs- und fristgemäße Ladung
zur Sitzung wurde ebenfalls festgestellt.
– Als Unterschriftsleistende für die Niederschrift
der Sondersitzung wurden die
Stadträte Hellmut Seifert und Klaus
Müller bestimmt.
– Im Vorfeld zur Sondersitzung fand ein
nicht öffentlicher Teil als Vorberatung zu
zwei Tagesordnungspunkten statt.
– Die Tagesordnung wurde bestätigt.
Zum TOP 2:
Vergabe von Aufträgen nach VOB
Zum TOP 2.1:
Energetische Sanierung der Bleiglasfenster
im Treppenhaus der Pestalozzi-Mittelschule
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz beschließt
die Vergabe der energetischen
Sanierung der Treppenhausverglasung in
der Pestalozzi-Mittelschule an die Schreinerei
Wagner GmbH Niederwürschnitz mit
einem Bruttopreis von 18.759,16 EUR.
Zum TOP 2.2:
Vergabe der Lose des 1. und 2. Bauabschnittes
der „Brandschutztechnischen
Ertüchtigung der Turnhalle Erlbacher Straße
19“
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für das Los 1.1. Baumeisterarbeiten
dem Baugeschäft Dietmar Landgraf,
Bergstraße 33 in 09243 Niederfrohna
mit einer Bruttosumme von 19.575,62
EUR den Zuschlag.
2. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für die Lose 2.1. und 2.2. Tischlerarbeiten
der Schreinerei Wagner GmbH,
Stollberger Str. 58 in 09399 Niederwürschnitz
für
• Los 2.1. Bruttosumme: 12.579,49 EUR
• Los 2.2. Bruttosumme: 20.804,77 EUR
mit einer Bruttogesamtsumme von
33.384,26 EUR den Zuschlag.
3. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für das Los 3.1. Sportboden der Firma
Hoppe Sportboden GmbH, Am
Gründchen 5 in 01683 Nossen mit einer
Bruttosumme von 100.851,31 EUR den
Zuschlag.
4. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für die Lose 4.1. und 4.2.
Elektroinstallation/Brandmeldeanlage
der Firma AMK GmbH, Hofer Str. 2 in
09353 Oberlungwitz
• Los 4.1. Bruttosumme: 7.227,39 EUR
8
• Los 4.2. Bruttosumme: 17.353,02 EUR
mit einer Bruttogesamtsumme von
24.580,41 EUR den Zuschlag.
5. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für die Lose 5.1. und 5.2. Heizung
der Firma Haustechnik Kraska GmbH,
Waldenburger Str. 25 in 09353 Oberlungwitz
• Los 5.1. Bruttosumme: 62.045,93 EUR
• Los 5.2. Bruttosumme: 56.805,08 EUR
mit einer Bruttogesamtsumme von
118.851,01 EUR den Zuschlag.
6. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für das Los 6.2. Malerarbeiten dem
Maler und Fußbodenleger Peter Pohlers,
Röhrsdorfer Str. 4 in 08396 Schwaben
mit einer Bruttosumme von
5.171,15 EUR den Zuschlag.
7. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für das Los 7.2. Dachdecker/Gerüstarbeiten
der Elsner-Dach GmbH,
Chemnitzer Str. 107 in 09224 Chemnitz/OT
Grüna mit einer Bruttosumme
von 740,74 EUR den Zuschlag.
8. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
für das Los 8.2. Sportgeräte der
Kehr Sport GmbH, August-Bebel-Straße
13 in 09405 Gornau mit einer Bruttosumme
von 1.978,97 EUR den Zuschlag.
Zum TOP 3:
Vorfinanzierung einer Deckungslücke der
geplanten Kosten für die Sanierung des
Gebäudes Hofer Straße 197 („Meisterhaus“)
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat beschließt, die im Rahmen
der geplanten Sanierung des Meisterhauses
(Hofer Straße 197) bestehende
Finanzierungslücke in Höhe von
75.656,66 EUR aus dem Haushalt der
Stadt Oberlungwitz zur Verfügung zu
stellen.
2. Der Stadtrat beschließt, die Finanzierung
in Höhe von 75.656,66 EUR der allgemeinen
Rücklage zu entnehmen.
3. Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung
zu beauftragen, für das Jahr 2010 bis
2014 die entsprechende Aufstockung
der Mittel zum rückwirkenden Ausgleich
der derzeit bestehenden Finanzierungslücke
zu stellen.
Zum TOP 4:
Ermächtigung für den Bürgermeister zur
Vergabe der Bauleistung Abbruch Hofer
Straße 307 in Oberlungwitz
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz ermächtigt
den Bürgermeister, Herrn Steffen
Schubert, den Zuschlag an den wirtschaftlich
günstigsten Bieter für den Abbruch
des Wohngebäudes Hofer Straße 307 in
Oberlungwitz zu erteilen.
Zum TOP 5:
Allgemeines
Herr Bürgermeister Schubert lud alle Mitglieder
des Technischen Ausschusses am
Dienstag, dem 28. Juli 2009, 19:00 Uhr zur
Sondersitzung ins Rathaus, Zimmer 25
nochmals ein.
Schubert
Bürgermeister
Vorbereitung der Motorsportveranstaltungen
am Sachsenring im Jahr 2009
Folgender vom ADAC Sachsen e. V. bestätigter
Motorsporttermin auf dem Sachsenring
liegt uns noch vor:
18. – 20. September 2009
Internationales Autorennen
Alle Fristen für die Abgabe von Anträgen
sind bereits abgelaufen.
Es sind nur noch Anträge auf Gestattung
eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes
nach § 12 Abs. 1 Gaststättengesetz
(Schankwirtschaft aus besonderem
Anlass) für das Internationale Autorennen
vom 18. – 20. September möglich.
Diese Anträge sind bitte mittels Antragsformular,
welches bei der Stadtverwaltung
Oberlungwitz, FB Öffentliche
Ordnung und Sicherheit, Hofer Straße
203 in Oberlungwitz (Zimmer 12, Rathaus)
bzw. über den Formular-Service auf
unserer Homepage erhältlich ist, bis zum
21.08.2009 einzureichen.
Die Gebühr des Bescheides wird nach
Verwaltungsaufwand entsprechend dem
Sächsischen Verwaltungskostengesetz
festgesetzt.
Die vollständig ausgefüllten und vom jeweiligen
Betreiber unterzeichneten Anträge
richten Sie bitte an die
Stadt Oberlungwitz
Stadtverwaltung
FB Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Hofer Straße 203
09353 Oberlungwitz.
Wir weisen darauf hin, dass durch die Antragsteller,
sofern sie nicht selbst Eigentümer
sind, die Zustimmung der Grundstückseigentümer
für die jeweiligen Vorhaben
eigenverantwortlich zu erbringen
sind.
WICHTIG:
Nach dem Abgabetermin eingereichte
Anträge werden nicht bearbeitet!
Walther
FB Öff. Ordnung
und Sicherheit
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